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Anmerkungen
Inhaltsverzeichnis
Quelle / Impressum dieses Textes

Lothar Nettelmann / Gerhard Voigt

Polen – Nation ohne Ausweg?

Eine Einführung in Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, Kultur und Umwelt

Geschichte und Staat; Band. 274

Vorwort

Dieses Buch ist unseren polnischen Freunden gewidmet, ohne deren Hilfe, Informationen und Gesprächsbereitschaft es nicht hätte geschrieben werden können. Dafür danken wir!

Das Buch ist keine wissenschaftliche Abhandlung, sondern allein der Versuch, angeregt durch Besuche und Kon­takte im heutigen Polen, „polnische Perspektiven“ für den deutschen Leser aufzubereiten und ihm Diskussionspunkte nahe zu brin­gen, die heute in Polen selbst aktuell sind; so soll zu einem besseren Verständnis der derzeitigen „polni­schen Krise“ beige­tragen werden.

Viele Äußerungen, Informationen und Anregungen sind uns nur in mündlicher Form übermittelt worden; dennoch ha­ben wir auf ihre Verwendung nicht verzichtet. Nur in einigen Fällen konnte, verständlicherweise, diese mündliche Quelle auch benannt werden; in allen Fällen müssen wir als Autoren aber die Verantwortung für die inhaltliche Vermitt­lung übernehmen. Wo immer es möglich war, haben wir uns mit unseren Gesprächspartnern darüber verständigt, in welcher Form ihre Angaben und Wertungen in unserem Buch erscheinen sollten. Darüber hinaus haben wir das Manu­skript einigen polnischen Freunden zur Korrektur und Ergänzung vorgelegt und haben dabei noch wichtige Anregungen für die endgültige Fassung erhalten. Dafür danken wir besonders! Hannover und Laatzen, im Sommer 1986

Lothar Nettelmann Gerhard Voigt

Einführung: Polen – ein belastetes Thema für Deutsche

„Das Gefühl der Zerbrechlichkeit und der Nichtigkeit des menschlichen Lebens wirkt weniger deprimierend, wenn man es in die Kette der Geschichte einordnet, die ein Weiterreichen des Glaubens an den Sinn unseres Tuns und Wollens ist. Auf diese Weise verwandelt sich sogar der Schrei des Schreckens in einen Ruf der Hoffnung.“

Zbigniew Herbert

I. Persönliche Kontakte und Selbstbefragung^*

Polen ist auch heute für uns Deutsche ein besonderes Thema, Prüfstein des deutschen Geschichtsbildes und der deut­schen Identität. Eine übliche länderkundliche Monographie über Polen zu schreiben, würde dem Thema nicht gerecht werden; wir müssen auch über uns selbst, über unser Polenbild spre­chen, um zu einem verantwortlichen Zugang zu un­serem Nach­barvolk zu finden.

Die beiden Autoren dieses Buches, aus der ersten Nach­kriegsgeneration, sind zum Thema „Polen“ durch die Aus­einandersetzung mit der eigenen jüngsten Geschichte gekommen, durch das mühevolle Begreifen des Schreckens, der in deut­schem Namen in der Nazizeit während des Zweiten Weltkrieges über Mitteleuropa verbreitet worden ist und der die geographische und politische Landschaft unseres Kontinents ebenso nachhaltig verändert hat wie das politische Be­wusstsein der Völ­ker. Die persönliche Betroffenheit von diesem Thema wird auf den nachfolgenden Seiten immer wie­der durchscheinen.

Das Ringen um eine erneuerte politische Kultur, die eine bloße Fortschreibung der staatlichen und ideologischen Kon­flikte aus der ersten Hälfte unseres Jahrhunderts überwinden kann, ist eine Aufgabe, deren Bedeutung noch kaum er­kannt worden ist. Zumindest die herrschenden Kreise in West und Ost vermeinen immer noch, mit alten Rezepten die bedrohte Zukunft meistern zu können. Bewusstseinsarbeit, diese gefährli­chen Regressionen zu überwinden, darf nicht an nationalen Grenzen Halt machen. Nach vielen Reisen durch unser Nach­barland Polen haben die Autoren dieses Bu­ches erfahren, dass die Sensibilität für das historisch Neue und für die Bereitschaft, sich neuen politischen und gesell­schaftlichen Forderungen zu stellen, in Polen weiter verbreitet ist als bei uns, wenn auch nicht unbedingt in den herr­schenden Kadern der staatlichen Administration. Auch in der Auseinandersetzung mit diesen neuen geistigen Strömun­gen in Polen kann ein erneuertes Polenbild wachsen: Es bedeutet, von Polen zu lernen.

Eine Idealisierung der heutigen schwierigen, konfliktbelade­nen Situation oder auch des herrschenden politischen Systems in Polen liegt uns fern. Unser Zugang, von Sympathie und Zuwendung getragen, soll dennoch zu allererst der sachlichen Information, der nüchternen Darstellung der Konflikte und dem sorgfältigen Abwägen und Erörtern von Ent­wicklungstendenzen und --potentialen dienen. Wir glauben, mit dieser Hal­tung einem gerechten und dauerhaften gut­nachbarschaftlichen Verhältnis zwischen den Völkern, zumindest den Angehörigen der jüngeren Generation, mehr zu dienen als mit einer unkriti­schen, wie auch immer gearteten politischen Bekenntnisschrift.

Die letzten Jahre haben - erfreulicherweise - eine immer grö­ßer werdende Anzahl persönlicher Kontakte und Rei­sen nach Polen gebracht. Die Welle der Hilfsbereitschaft in der deut­schen Bevölkerung in den polnischen Krisenjahren 1981/82 hat Spuren auf beiden Seiten hinterlassen, die eine geistige Annähe­rung erleichtern könnten.

Der Wert der persönlichen Kontakte soll nicht unterschätzt werden. So sehr hier Subjektivität und Emotion im Vorder­grund stehen mögen, so sehr öffnet er auf der anderen Seite auch die Bereitschaft, sich auf die Probleme und Vorstel­lungen des Nachbarn ohne Vorbehalte einzulassen, sich das Thema wirklich anzueignen. Die Verfasser haben dies vor allem bei Studienfahrten mit Schülern beobachten können. Daher sollte es uns gestattet sein, etwas von diesen persönli­chen Erfahrun­gen und Erlebnissen mit einfließen zu lassen, auch um den Leser anzuregen, selbst seine Kontakte nach Polen zu vertiefen - selbst das persönliche Gespräch zu suchen, ohne das die nach­folgenden Ausführungen einer politi­schen Länderkunde leicht zum unverbindlichen akademischen Wissen verkommen könn­ten.

Studienfahrten gehören heute in vielen Schulen zu den zen­tralen pädagogischen Veranstaltungen, die dem Schüler tiefe­re und persönlichkeitsbildendere Eindrücke vermitteln können als herkömmlicher Unterricht. Das Reiseziel Polen spielt dabei eine besondere Rolle; sind doch vor dem Hintergrund der Zeit­geschichte Kontakte zwischen Deutschen und Polen niemals so unproblematisch wie Kontakte zwischen den Völkern in den „klassischen“ Urlaubsländern. Dabei ist es bedauerlich, dass die deutschen Bemühungen um einen offiziellen Schüleraustausch bisher an den Kontroversen um die politischen Grundlagen des deutsch-polnischen Verhältnisses gescheitert sind. zentrale Erfahrung aller sorgfältig vorbereiteter Reisen nach Polen ist die unmittelbare Konfrontation mit den Zeugnis­sen und Zeugen der Zeitgeschichte, mit den Kriegsereignissen und dem Terror der Naziokkupation. Das Schlüs­selerlebnis Ausch­witz hat bei vielen deut­schen Besuchern, Schülern und Erwach­senen, tiefe innere Spuren hinterlassen, deren Wert für die Gewissensentwick­lung und Persönlichkeitsentfaltung gar nicht hoch genug eingeschätzt werden kann. Auschwitz wird dabei zum Symbol und zum Synonym für die Leidenserfahrung nicht nur eines Volkes, Polen zum Ort der letzten Konsequenz nationalso­zialistischen Vernichtungsterrors.

Es wird nun häufig eingewendet, dass die Konfrontation mit den unbegreiflichen Schrecken der Vernichtungsla­ger bei Schü­lern einen verhängnisvollen seelischen Schock auslösen würde. Wir sind anderer Meinung. Anders als durch Mas­senmedien aufbereitete, vergegenwärtigte und dargestellte Grausamkeiten und Horrorvisionen, die den Zu­schauer in eine passive, unfreie Objektrolle drängen, die auf ihn einstürzen und ihm momentan sein Ichbewusstsein zer­stören, ist die Auseinandersetzung mit den stummen Zeugen des realen Bösen in dem ehemaligen KZ und Vernich­tungslager Auschwitz/Birkenau, nur unterstützt durch wenige, sachliche, aber erschütternde bildliche und schriftliche Dokumente und Zeugnisse, ein Vorgang, der sich im Betrachter selbst vollziehen muss, der im Nachleiden, im Verste­hen-Wollen und im Nichtverstehen-Können die eigene Person mit einbezieht. Es ist ein Akt der Kontemplation und Me­ditation: Trauerarbeit. Ich habe viele Tränen gesehen; stille, nach innen gekehrte Trauer - in Auschwitz oder auch in Łódź, am Mahnmal des Kinder-KZ ...

Jede polnische Familie hat in der Okkupations- und Kriegs­zeit Angehörige verloren; viele durch Mord und Will­kürakte der deutschen Besatzer, viele in den Lagern. Es waren nicht nur wenige „abartige“ Sadisten und Mörder aus den Gesta­po- und SS-Gliederungen der Nazis; es waren viele, unbegreiflich viele „normale“ Deutsche, die das Leid über Polen brachten. Im Krieg zerfließen die Grenzen menschlicher Achtung und Würde; Tod wird zum Massenereignis, bil­lig und abgewirt­schaftet, ohne Heldentum und Größe. Wer will dort noch die Grenzen der „Normalität“ abstecken, wer die Grenze zwi­schen Kampf und Mord? War es wirklich noch ein so großer Schritt von der „Materialschlacht“ des Welt­krieges zum industrialisierten fühllosen Massenmord in den Lagern – Sinnbild dessen, was Menschen anderen Men­schen Böses an­tun können?

Im Gespräch im Verband der Widerstandskämpfer in War­schau sitzen deutsche Schüler Menschen gegenüber, die KZ- und Gestapo-Haft erlitten haben, die Unsägliches mitgemacht und gesehen haben. Aber gerade hier, wo auch über eige­nes Leid sachlich und offen gesprochen wird, schlägt uns eine ehrli­che, tief empfundene Bereitschaft zum Mitein­ander, zur gemeinsam getragenen Zukunft entgegen, die den Schülern eine Lektion in Humanität erteilt. Hier wird deut­lich, dass sich die nachfolgenden Generationen nicht aus der geschichtlichen Ver­antwortung schleichen können, es sei denn um den Preis des Verlustes geschichtlicher Erfahrung und kultureller Identität. Verantwortung ist daher kein Be­griff der persönlichen Schuld, sondern Ausdruck der Freiheit, die Wahrheit der geschichtli­chen Bedingungen akzeptie­ren zu können, und des Wollens, die richtigen Handlungskonsequenzen aus dieser Erfahrung zu zie­hen. Ich halte es da­her für unabdingbar, dass auch die Rolle Deutschlands als Täter im historischen Bewusstsein wach gehal­ten wird. Es gibt keine Opfer ohne Täter! Friedenswille bedeu­tet auch, dass jeder deutsche Schüler als Deutscher schmerzlich mit Auschwitz konfrontiert wird! Die Schmerzlichkeit dieser Erfahrung soll Maßstab dafür sein, in unserer Gegenwart und in der Zu­kunft das Böse zu erkennen, seine Bedingungen zu erfor­schen und in uns selbst zu bekämpfen. Frieden bedeu­tet den Verzicht auf die äußeren Annehmlichkeiten und Bequemlich­keiten, die das Negieren des Bösen, das Verschlie­ßen der Augen vor Ungerechtigkeit und Machtanmaßung, vor Hass und ideo­logischer Verblendung, vor hegemonialem Sicher­heitsdenken für den Augenblick gewähren könnte. Diese Erfahrung ist die gemeinsame Erfahrung aus der leid­vollen Geschichte der Nach­barn Polen und Deutschland.

Für die unmittelbare Konfrontation mit dem heutigen Polen müssen aber die zeitgeschichtlichen Grundlagen vor­ab erar­beitet werden. Auch die Erscheinungsbilder des heutigen Polen, die dem Reisenden ins Auge springen, bedürfen der Einbettung in ein umfassenderes historisches Verständnis. Greifen wir nur ein Problem heraus, auf das wir im Ver­lauf unserer Untersu­chungen noch mehrfach stoßen werden, die politische Rolle der katholischen Kirche. Immer wieder wird dem Besucher Polens deutlich, dass heute trotz aller staatlicher Repressionsversuche in Polen ein Klima geistiger Liberalität herrscht, das sich aber in merkwürdiger Weise immer wieder mit kirchlicher Dogmatik mischt. Kritik am Staat ist weit verbreitet; Mut zur Mitwirkung am öffentlichen Leben, Mut auch zur individuellen Gestaltung seiner all­täglichen Freiheiten findet man allenthalben. Kritik an der Kirche hört man aber fast nur in der Propaganda der Staatsor­gane. Die Kirche wird in der Öffentlichkeit als Gegengewicht zum Staat, als Garant individueller Freiräume gesehen. Gleich­zeitig ist aber innerkirchlich eine merkwürdige Gegenbewegung zu beobachten, indem sich Institution, Klerus und Hierarchie der öffentlichen Kritik, aber auch innerkirchlicher theologi­scher Auseinandersetzung entziehen. Wie ein protestantischer Theologe in Warschau es einmal formulierte: Die katholische Kirche ist heute das einzige Tabu in der öffentlichen Auseinan­dersetzung. Gleichzeitig warf er, der sich dem ökumenischen Gedanken verpflichtet fühlt, den Polen einen Verfall in spiritu­elle Frömmigkeit vor; ein oberflächlicher Marienkult, rituali­sierte Volksfrömmigkeit, Mas­senemotionalisierung und politi­scher Missbrauch des Glaubens träten an die Stelle des theolo­gisch verantworteten Christusglaubens.

Der Besuch einer „Messe für das Vaterland“ am Grabe des ermordeten Priesters Popieluszko, der diese Form der politi­schen Andacht hier in seiner ehemaligen Warschauer Pfarrkir­che eingeführt hatte, zeigt jedem Besucher die uner­hörte emo­tionale Gewalt einer Versammlung Tausender von Polen, die zum Teil sogar in Sonderbussen zur Kirche kommen und nun in einer unübersehbaren Menschenmenge Kirche und umzäunten Kirchhof auf den umliegenden Stra­ßen umge­ben und der durch Lautsprecher nach außen übertragenen Zeremonie lauschen. Und dann die gemeinsamen Gebete, die gemeinsamen Gesänge - „Noch ist Polen nicht verloren“ und, ganz zum Abschluss: „Maria, Königin von Polen“! Nicht nur das gemeinsame „V“­Zeichen, der den Gottesdienst unterbrechende Beifall (!) signalisieren eine Macht, die sich längst staatlicher Kontrolle entzo­gen hat. Wird hier vielleicht die Heiligsprechung Popieluszkos vorbe­reitet? Polen braucht die Kirche - ist diese Kirche aber in der Lage, als weltlicher Hoffnungsträger ihre geistige Identität zu wahren? Was ist dies für eine Kirche, die in Polen so anders erscheint als in anderen Industrienationen?

Wege aus der Krise? Auch diese Frage stellt sich dem Polen­besucher mit unverminderter Heftigkeit. Polens ge­schichtliche Erfahrung ist immer auch die äußere Krisenerfahrung gewesen. Der Weg aus der Krise war nie der Weg äußerlicher Macht- und Hegemonialmacht, der Export der Not auf Kosten der Nach­barn. Der Weg aus der Krise war immer auch ein Weg nach innen, ein Weg der Rückbesinnung auf die „polonitas“, aber auch ein Weg nach Europa - es war der Weg der Sinngebung des abverlangten Opfers. Staatliche Gewalten hatten es dabei immer schwer; Misstrauen gegen Machtanmaßung und ein privater, emotionaler Anarchismus bestimmen immer wieder die Stim­mung im Lande. Aber reicht die geistige Substanz dieses Jahr­hunderts noch aus, einem krisenerprobten Volk einen Ausweg über einen „inne­ren Weg aus der Krise“ zu gewähren? Hat nicht die Macht und Attraktion institutionalisierter und büro­kratisierter Kri­senlösungsstrategien längst „andere Weichen gestellt? Auch das ist eine notwendige Frage an uns Deutsche, die wir Krise fast immer nur nach außen gewendet erlebt haben, die wir unsere Probleme auf selbstgewählte Feinde projiziert haben. Unsere exponierte Stellung im West-Ost-Konflikt spricht auch heute noch eine beredte Sprache davon. muss eine geistige Erneuerung, die allen Völkern Chancen zu einem Weg aus der Not gibt, nicht auch von uns ausgehen, von dem selbst­gerechten, immer wieder privilegierten, sich von seiner eigenen Geschichte und Schuld abkoppelnden Deutschland?

Fragen, denen sich der deutsche Besucher in Polen ausgesetzt sieht; Fragen aber auch, die das Motiv des vorlie­genden Buches sind. Wenn das Buch einige dieser Probleme klarer ausbreiten kann, wenn es zum besseren Verständnis Polens beiträgt, wird es auch ein Beitrag zu einer erneuten Frage an die eigene Identi­tät sein, wird es ein Beitrag zur Selbstprü­fung werden können.

II. Krise und Identität

1. Die fachlichen Zugänge

Über Polen wurde in der letzten Zeit viel geschrieben; auch an Quellenwerken über die Krise und die Solidarność-Bewe­gung ist kein Mangel (Büscher et. al. 1983, Fenchel/Pietsch 1982, Nettelmann 1983)1 und die historisch-länder­kundlichen Stan­dardwerke haben nur wenig an Aktualität verloren (hier sei nur genannt Broszat 1982, Rhode 1980, Roos 1979)2; ein neuer Ver­such sich mit dem heutigen Polen auseinanderzusetzen, bedarf daher einer Vorüberlegung. Schon 1971 legte Feo Jernsson3 in dieser gleichen Buchreihe eine verdienstvolle Studie über „Polen - Gesellschaft, Wirtschaft und Staat im Wandel“ vor, die in der damaligen Zeit noch nicht so ohne weiteres auf ein breiteres, für das Thema „Polen“ sensibilisiertes und an de.n Problemen Polens interessiertes Publikum hoffen durfte, wie das die Auto­ren heutiger Un­tersuchungen zum Gegenstand ohne Frage tun können. Die Rezeptionsbedingungen für das Thema ha­ben sich seither in Deutschland verändert. Ist das aber ausreichend für eine Revision des damaligen Ansatzes? Wir ha­ben in der vorliegen­den Untersuchung von den Ausführun­gen von Jernsson unvermindert profitieren können; auch heute noch schärft dieses Buch den Blick für das, was sich im Laufe der Jahrhunderte in Politik und Gesellschaft als das spe­zifisch „polnische“ entwickelt hat.

Für die Generation der Deutschen, die den Krieg miterlebt haben, die den Geschichtsverfälschungen des NS-Regi­mes zum Opfer gefallen sind, die Polen eigentlich nur als Feindbild erlebt haben und das deutsch-polnische Verhältnis als Feindschaft meinten begreifen zu müssen, war der historische Ansatz von Jernsson notwendig und heilsam. Wo die NS-Propaganda dem östlichen Nachbarvolk Kultur und Geschichte versagen wollte, war gerade ein Bestehen auf ge­schichtlicher Tiefe und kultu­reller Kontinuität notwendiger Bestandteil des Versuchs, den Deutschen wieder den Blick für die Realitäten zu öffnen.

Auch in Polen hat das auch heute noch vor allem in der älteren Generation spürbare demonstrative Beharren auf dem historischen Blickwinkel bei der Betrachtung der Gegenwart die Funktion einer historischen Gegenthese zu dem Ver­nichtungsverdikt der deutschen Okkupanten. Das bewusste Behar­ren auf Traditionen und staatlichen Symbolen ist aber nicht gleichzusetzen mit politischem Konservativismus! Die Rekon­struktion historischer Stadtkerne bis hin zur symbol­trächtigen Marienburg (Malbork) findet hier ihren gesellschaftlich-kultu­rellen Bezugsrahmen.

Eine neue Generation in Deutschland (wie in weniger ausge­prägtem Maße auch in Polen) hat ganz andere Proble­me mit der eigenen Geschichte als die „Generation der Väter“. An die Stelle der bewussten Geschichtsmanipulation durch den Staat ist eine (enttäuschte?) emotionale Abwendung vom Geschichtsbewusstsein getreten. Die Ideologie der „Stunde Null“ nach dem Zweiten Weltkrieg suggerierte in Deutschland wie in Polen einen Neuanfang ohne Bezug zur histori­schen Kontinuität. Die Beschäftigung mit der Geschichte schien überflüssig zu sein. Auch wenn heute eine Revi­sion dieser Abwendung von der Geschichte zu beobachten ist, finden doch Ansätze der Ausein­andersetzung mit falschen Geschichtsbildern mangels fest geprägter Geschichtsbilder in der jüngeren Generation nur wenig Verständnis. Es geht deshalb heute darum, erst einmal wieder ein grundlegendes Verständnis für Geschichte aufzubauen. Ein histori­scher Ansatz, so sehr er sich auch der aufklärerischen Tradition verpflichtet fühlt, öffnet nicht mehr in notwendigem Maße den Blick auf die Realitäten eines Landes, wie dies früher ganz selbstverständlich vorausgesetzt werden konnte. Polen ist heute (von einigen extremen Kreisen einmal abgesehen) kein Feindbild mehr; eher verbinden sich mit dem Be­griff „Polen“ fast exotisch-entrückte, doch noch immer wenig positive Vor­stellungen von einem Volk, dessen Verhalten und dessen Lebensumstände mit den bei uns gewohnten Maßstäben kaum erklärt werden könnten. Eher noch schlägt das Ur­teilsraster des Ost- West-Konfliktes auch auf die Beurteilung der Situation in Polen durch. Eine kritische Unter­suchung Polens muss sich daher auch mit den Auswirkungen dieser weltpolitischen Situa­tion befassen und (sich) fra­gen, wieweit innerhalb dieses Systems objektive Urteilsmaßstäbe überhaupt noch zu finden sind. Heute Interesse und Ver­ständnis für Polen zu wecken, aus dem sicheren Wissen heraus, dass dieses Verständnis für die politische Gestal­tung unserer eigenen Zukunft unabdingbar sein wird, bedeutet nicht mehr den Entwurf eines historischen Gegenbildes gegen die NS-Geschichtsklitterer, sondern bedeutet, erst einmal ein greifbares Bild von der Situation unseres Nachbar­volkes heute zu zeichnen.

Die aktuellen Bezüge und Erfahrungen: Krise; politische Kontroversen, die in letzter Zeit wieder aufgebrochen sind; Hilfsaktionen für Polen - sind Ausgangspunkte unserer Überlegungen. Es erschließt sich auch. das Geschichtsbild Po­lens neu. Leichter vielleicht, als es bei einer Darstellung unserer eigenen Situation gelingen würde, da für viele Polen auch heute noch stärker als für uns, historische Verhaltensmuster als Urteilsmaßstäbe für heutige Situationen eine wich­tige Bedeu­tung behalten haben. Ob das ausreicht, die heutigen Krisen zu meistern, wird zunehmend auch in Polen selbst diskutiert und in Frage gestellt.

Auch in Polen, das deutet sich hier schon .an, :werden die Krisenursachen immer stärker nicht nur Im historisch-staatli­chen Kontext gesucht. Die Auseinandersetzungen um die unab­hängige Gewerkschaftsbewegung lässt Soziale und öko­nomische Urteilsansätze stärker in den Vordergrund treten, was sich in einer Fülle neuer, qualitativ beachtlicher ge­sellschaftswissenschaftlicher, ökonomischer und wirtschaftsgeographischer Arbeiten im heutigen Polen ausdrückt, die we­nigstens teilweise in unsere Untersuchung mit einbezogen werden sollen.

Unser eher gesellschaftswissenschaftlich auf die Gegenwart Polens bezogener Ansatz unterscheidet das vorliegen­de Buch grundsätzlich von der Studie Jernssons. Dies ist das Ergebnis der veränderten Perspektive einer nachfolgenden Generation, die sich den geschichtlichen Zugang über die politische Krisen­analyse erst wieder erschließen muss, ohne die Bedeutung der Auseinandersetzung mit der Geschichte darum gering zu achten.

2. Die aktuelle Krise als Ausgangspunkt der Polenerfahrung

Durch vielfältige Berichterstattungen in den .Medien (vgl.: Nettelmann 1983)4 ist die Erscheinung der „Polnischen Kri­se“ – sei es unter dem ökonomischen oder dem politischen Aspekt – Allgemeingut des westlichen Weltbildes und Ste­reotyp in der West-Ost-Ideologie geworden. Die Frage nach .den, durchaus nicht immer offen zutage tretenden Grün­den dieser Entwicklung wird dabei nicht in ausreichender Schärfe gestellt, obwohl gerade in der richtigen Einschätzung der Problemlagen Chancen entspannungsorientierten politischen Verhaltens liegen könnten.

Machen wir die Krisenanalyse zum Ausgangspunkt unserer Untersuchung, müssen wir uns zunächst mit gängigen Erklä­rungsstereotypen auseinandersetzen, die den Blick in größere Tiefe verstellen können und die im öffentlichen Be­wusstsein mehr oder weniger deutlich repräsentiert sind:

• Polen ist „von Natur aus“ zu einem disziplinierten Aufbau seiner Wirtschaft unfähig; die Arbeitsmoral ist schlecht, die Organisationsfähigkeit unterentwickelt;

• Polen ist das Opfer der „sowjetischen Ausbeutung“ und subventioniert mit seinem Industriepotenzial die sowjeti­sche Rüstung und mit seinen landwirtschaftlichen Produkten die Ernährung Russlands;

• Polen ist ein Musterbeispiel dafür, dass Sozialisten und Kommunisten „nicht mit Geld umgehen können“ und den Staatshaushalt „in die Pleite treiben“; nur eine Entscheidung für ein privatwirtschaftliches Markt­system bietet einen Ausweg aus der Krise.

Die „Begründungen“ sind untereinander höchst wider­sprüchlich und unklar. Sie entziehen sich dadurch einer unmittel­baren Überprüfung durch den Augenschein. Dies ist das typische Merkmal ideologischer Aussagen. Daher ist ih­rer nai­ven Anwendung in dem populären Bild, das wir uns von Polen machen, auch so schwer argumentativ zu begeg­nen, können doch Einzelaspekte der polnischen Situation immer wieder mit diesen Begründungen „erklärt“ werden, ohne dass dadurch eine treffende Gesamterklärung zu entwickeln ist. Daher soll jetzt nicht versucht werden, diese Ideo­logie im einzelnen zu widerle­gen, sondern eine umfassendere Krisenerklärung angeboten werden. Ein erster Ansatz zu einem erweiterten Krisenver­ständnis ergibt sich schon dadurch, dass es – merkwürdiger­weise? – ganz ähnliche Krisenerschei­nungen in anderen Län­dern mit unterschiedlichen Gesellschaftsordnungen gibt. Man denke dabei nicht nur an krasse Beispiele von Verschuldung, technologischer Abhängigkeit und Ernährungskrise in der „Dritten Welt“, sondern auch an Züge der Krise in den westli­chen Industrieländern, die mit ihrer Arbeitslosigkeit, mit dem wachsenden Anteil der armen Bevölkerung, mit Umweltproblemen und Marktzusammenbrüchen ebenso wenig zu Rande kommen, wie die zuvor ge­nannten Länder. Die Analyse muss daher ein Gleichgewicht zwischen der für Polen typischen Aus­prägung der wirt­schaftlichen und politischen Krise auf der einen und der überregional vergleichbaren Züge, die den inter­nationalen Kon­text aufzeigen, auf der anderen Seite finden. Das erschwert es aber auch, allein auf nationaler Ebene Auswege aus der Krise zu finden. Wirtschaftliche Krisenlösungsstrategien internationalisieren sich zusehends. Es ist daher auch nicht müßig, nach strukturellen Parallelen zwischen äußerlich ent­fernten Staaten zu suchen, so z. B. der Frage nachzugehen, ob die ökonomischen Probleme der „Schwellenländer“, die den technologischen „big jump“ erproben, mit den Proble­men des heutigen Polens etwa mehr als nur oberflächliche Erscheinun­gen gemein haben. Wie ist dabei die Rolle von einseitigen öko­nomisch-technologischen Abhängigkeiten, ein politisches Pro­blem für Polen wie für Länder der „Dritten Welt“, zu qualifi­zieren?

In der polnischen Diskussion über diese Probleme lassen sich drei unterschiedliche Erklärungsansätze unterscheiden:

• die strukturellen Ursachen der Krise, die sich aus den zwangsläufigen Disparitäten im Industrialisierungspro­zess und in der Phase des Wiederaufbaus nach dem Kriege ergeben haben und die in Teilbereichen mit Ungunstfakto­ren in der Landesna­tur korrespondieren;

• soziale und politische Ursachen, die sich aus den Proble­men der Anpassung an den raschen Strukturwandel und der Suche nach einer neuen staatlichen Identität nach den Erfahrun­gen von Krieg und Okkupationsterror er­geben und die durch demographische Verschiebungen noch verstärkt werden;

• weltwirtschaftliche und weltpolitische Ursachen, in denen sich die weltweiten Anpassungs-- und Strukturproble­me und die ungleichen Macht- und Verteilungsstrukturen auf dem Welt­markt spiegeln.

Eine sorgfältige Ursachenanalyse muss folglich sowohl eine ausreichende historische Tiefe anzielen, um den Charakter von Prozessen und Veränderungstendenzen richtig einschätzen zu können, als auch über die nationalen Grenzen hinaus­schauen, um übergreifende Ursachen und Dependenzen zu erkennen und gerechtfertigte Maßstäbe zur Beurteilung einer politischen Situation zu finden. Damit ergeben sich auch methodologische Überlegungen, um über das Beispiel Polen hinaus zu einem besseren Verständnis weltpolitischer Zusammenhänge zu gelan­gen.

Einige Einzelprobleme sollten schon hier angesprochen wer­den, da sie leitmotivisch in dieser Untersuchung immer wie­der anklingen werden:

• Polen ist eines der demographisch am schnellsten wachsen­den Länder außerhalb der „Dritten Welt“ (wieweit da­bei Fak­toren wie der tief verwurzelte Katholizismus, die soziale Unsi­cherheit in der industriellen Umbruchsituati­on oder die ökono­mischen Risiken des Lebens mit unsicher gewordenen wirt­schaftlichen Perspektiven eine Rolle spielen, ist nicht eindeutig erkennbar);

• das Städtewachstum im Rahmen des industriellen Aufbaus wie auch die Umsiedlung einer großen Zahl von Be­wohnern der ehemaligen polnischen Ostgebiete in der heutigen UdSSR in die nach dem Kriege zu Polen gekom­menen Gebiete des ehemali­gen Deutschen Reiches führen zu einer überproportionalen Landflucht, die auf der einen Seite die Siedlungskapazitäten der Städte sprengen und zum andern das ökonomische Stadt-Land-Gefälle kritisch verstärken.

3. Die historische Dimension der polnischen Identität

Während der materielle Zugang über die Analyse der Krisen­erscheinungen zunächst einmal den unmittelbarsten Kon­takt zum heutigen Polen, zu den Alltagsproblemen des polnischen Menschen herstellt und damit den Blick auf die Si­tuation öffnet, um Polen als Realität und nicht als Ideologie verstehen zu kön­nen, muss dieser Ansatz wieder historisch reflektiert werden. Dazu schon hier einige Vorüberlegungen, auf die wir im Lauf unserer Untersuchung wieder einge­hen werden.

Polens Identität in ihrer wechselvollen Geschichte kann man nicht an einem deutlich abgegrenzten und definierten Raum und Staatsgebiet festmachen; die Wurzeln liegen in einer Kul­tur, die aus der gemeinsamen historischen Erfah­rung, aus gemeinsamem Leid und dem gemeinsamen Widerstand erwächst. Ihre materiellen Zeugen sind dabei oft euro­päisch-integrativ. „Polnische“ Gebäude, Siedlungen, Orte sind nicht die Grundlage der Erfahrung der „polonitas“, son­dern die spezifische Sinngebung, die aus der historischen Erfahrung erwächst. So kann das heutige Polen Baudenkmäler unter­schiedlicher geistig-historischer Herkunft restaurieren und der eigenen, heutigen nationalen Substanz einverleiben, ohne dem Gegenstand selbst historisch Gewalt anzutun. Danziger Alt­stadt Breslau oder die Marienburg sind dafür Bei­spiele.

Polen hat sich dabei um die Erhaltung des gemeinsamen europäischen Kulturerbes mehr als jeder andere Staat verdient gemacht. Auch dies zu sehen, ist Aufgabe einer genaueren Bewertung des heutigen Polens. Die kulturelle Weltoffenheit Polens die sich materiell ebenso erschließt wie im persönlichen Kontakt kann für Besucher aus der Bun­desrepublik, wo gei­stige Provinzialität zur Lebensnorm geworden ist, als heilsamer Schock erfahren werden. Diese his­torisch-kulturelle Tiefe Polens vor Augen, erscheinen die für die heutige Situation bestimmenden Ereignisse der Na­ziokkupation noch viel deutli­cher in ihrer brutalen Barbarei. Polens grundsätzliche politische Entscheidungen nach dem Kriege, sein~ staatliche Rekonstruk­tion sind nur vor dem Hintergrund dieser zeitgeschichtlichen Erfahrung zu verste­hen. Westver­schiebung des Staatsgebietes, Bevölkerungsströme, interne Umstrukturierung fast aller sozioökonomi­schen Raumbezie­hungen, unsägliche Opfer unter den Menschen, fast völlige Zerstörung der ökonomischen Potentiale und die Reorgani­sation der Machtblöcke in Europa verlangten einen völlig neuen Anfang.

Auf Grund dieser sehr persönlichen Erfahrungen stellt sich für Polen die Frage nach Staat, Macht und Herrschaft in ganz anderer Weise als in Deutschland. Das Problem der institutio­nalisierten Gegenmacht tritt heute mit ganzer Schärfe an d!e Öffentlichkeit, wenn die Rolle der Katholischen Kirche und die Rolle der, heute verbotenen, unabhängi­gen Ge­werkschaftsbewegung „Solidarność“ untersucht werden soll.

Der Frage nach den Auswegen aus der. Krise geht man in Polen mit weniger Vertrauen in bürokratische und staat­liche Fähigkeiten nach; Basisansprüche werden unmittelbarer,. auch emotionaler geäußert; die Skepsis gegenüber der Legiti­mität von Herrschaftsansprüchen und Eliten ist fundamentaler als in Deutschland – dies kann nicht als antikom­munistische Haltung verstanden werden, sondern ist viel grundsätzlicher die Konse­quenz leidvoller geschichtlicher Er­fahrung mit den Herrschen­den.

Erster Teil: Reform in der Krise

Vorbemerkungen

Im ersten Teil soll - eingebettet in den Rahmen der wirt­schaftlichen Situation - ein Bild der wichtigsten gesellschaftli­chen Bereiche Polens gezeichnet werden unter Berücksichti­gung der immer gegenwärtigen historischen Dimension.

Da ein Anspruch auf Objektivität grundsätzlich nicht erfüll­bar ist, soll ein differenziertes Bild erreicht werden durch den weitgehenden Erhalt der Originalsprache polnischer Wissen­schaftler und Publizisten sowie die Gegenüberstellung mit der westdeutschen Betrachtung. Hierzu bedienen wir uns der Wie­dergabe regierungsamtlicher Aussagen, der Auf­sätze offiziöser Propagandisten wie auch kritischer Wissenschaftler, die in polnischen Medien, wie der angesehenen Wochenschrift „Poli­tyka“, der Tageszeitung „Trybuna Ludu“, der „Rzeczpospo­lita“ oder der vielfältigen katholischen Presse schreiben. Die dadurch vermittelte relativ ausgeprägte kulturelle Liberalität soll zu diesem Bild beitragen, wie auch die Wiedergabe polni­scher Stimmen, die im Lande, wenn nicht in den Medien dann im Rahmen der Wissenschaft zu Worte kommen. Die in Zitaten oder Zusammenfassungen polnischer Autoren verwendeten Formulierungen sind z.T. im deutschen Sprachgebrauch unüb­lich, wurden aber soweit wie möglich übernommen.

Unser Ziel ist es, eine gewisse Sensibilisierung zu erreichen für die innerpolnischen Probleme und die Grenzen des Mach­baren in der Zwickmühlensituation, in der sich Polen befindet. Wir sind uns der Unzulänglichkeiten vieler Ant­worten bewusst Bei der Beschäftigung mit Polen dürfen wir aber nie außer acht lassen, das jede Polenreise zu einem Gewinn macht: die Begeg­nung mit Europa.

Es gibt in Polen keine Witze mehr

Der politische Witz hat in Polen eine Tradition die bis in die Zeit der Teilungen zurückreicht, einer Zeit fremder und au­toritärer Herrschaft. Phasen innerer Liberalität haben sich auch in der Zwischenkriegszeit kaum herausbilden können. Der Witz half, die Zeit der Okkupation durchzustehen, dann den Stali­nismus zu ertragen. Unter Gomulka (bis 1970) war es der Spott über die kleinen Schwächen der Funktionäre, die Klagen ange­sichts der Unzulänglichkeiten des Le­bens. Man hatte wenig Geld, aber irgendwie ließ es sich schon leben.

Die Gierek-Ära ist da schon schwieriger: In der ersten Phase (bis 1975) spottete man über das zu langsame Tempo der Pro­sperierung, man witzelte über die „naiven“ Polizisten, die „Erfolge“ der Politiker in ihrer unbekümmerten Selbstdar­stellung und über sich selbst. Es ging einem zwar nicht sehr gut, aber man durfte fröhlich sein. In der zweiten Phase, ab 1976, mit den Streiks und Unruhen in Ursus und Radom wurden die Witze bissiger und verletzender. Sie wie­sen wie ein fallendes Barometer auf das bevorstehende Gewitter hin. Es gab zunächst zwar noch keinen Grund, sich nicht unbe­kümmert und fröhlich zu geben, man konnte sich den Anzeichen der Krise aber auch nicht entziehen.

Durch die geöffneten Grenzen strömten Informationen ins Land. Wenn auch das Ausmaß der Kreditverschuldung ver­borgen blieb, so waren die westlichen Maschinen, die in Lizenz gefertigten Autos und Busse, die importierten Le­bensmittel Indizien, vor denen man nur schwer seine Augen verschließen konnte. Da war das verstärkte Bemühen der Medi­en, zur Erklä­rung der Versorgungsengpässe die Witterung als Sündenbock heranzuziehen. Dann wieder war Gie­rek im Fernsehen zu sehen, wie er in Bergmannskleidung unter Tage die steigenden Förderleistungen der Kumpel lobte oder wie er in einem saube­ren lichten Musterkuhstall die Steigerung der Fleisch- und Milchproduktion hervorhob – dies an­gesichts sich verschärfen­der Versorgungsengpässe bei Heizmaterial und hochwertigen Lebensmitteln.

Die zunehmenden Spannungen entluden sich in der Aggressi­vität politischer Witze. Nicht nur der kleine Funktio­när oder belächelte Polizist, sondern der Privilegierte wurde mit Häme oder Ironie bedacht. Die eigene Situation mit Sar­kasmen wie „Früher gab es vier Krisen im Jahr: Frühling, Sommer, Herbst und Winter – jetzt gibt es nur noch eine – sie dauert von Januar bis Dezember“. Oder bezüglich des zweiten Geldkreislaufes in Devisen: „In Polen ist alles wie in den USA, in den USA kann man für Dollars alles kaufen, in Polen kann man für Dollars alles kaufen – in den USA kann man für Złoty nichts kaufen, in Polen kann man für Złoty nichts kaufen.“ł

Nach 1980 entfiel die Notwendigkeit, Witze zu machen. Wenn über Wałęsa gewitzelt wurde, dann um ihn seiner Bedeu­tung entsprechend aufzuwerten, vergleichbar zu machen mit den Mächtigen, über die man Witze gemacht hatte.

Die Witze über den polnischen Papst hatten und haben eine andere Funktion: einmal die klassische, Schwächen indirekt aufzuzeigen, dann natürlich der Ausdruck des Nationalstolzes – unser Papst! Nach dem 13. Dezember 1981, der abrup­ten Beendigung dessen, was euphorisch begonnen hatte, wurden unerwartet nur wenig neue Witze produziert: Über den Polizi­sten, der 10 Minuten vor Beginn der Sperrstunde um 23.00 Uhr Jemanden erschießt, obwohl sich dieser ordnungs­gemäß aus­weisen kann und dann zu seinem Kollegen sagt, der Mann hätte seine Wohnung in zehn Minuten ja doch nicht erreichen kön­nen! Es gab wenig boshafte Witze über Jaruzelski. Da war wohl die kleine Anspielung, der Ver­gleich mit dem chilenischen Mili­tärdiktator Pinochet wegen des Tragens der Sonnenbrille, die Rolle der polnischen Sol­daten wurde aber nicht in Frage gestellt! Es sei auch erwähnt, dass sich die Armee auf Überwachungsaufgaben be­schränkt hat. Verhaftungen, Verhöre, Inter­nierungen, Misshandlungen, das gewaltsame Auflösen von Demonstrationen blieb der ZOMO (Bereitschaftspolizei) über­lassen.

Der Schock, der zweifellos nach Ausrufung des Kriegszu­standes vorhanden war, war nicht die Ursache für das Ausblei­ben politischer Witze! Es war vielmehr das Gefühl der Ohn­macht. und Hilflosigkeit gegenüber den Kräften, de­nen man ausgeliefert war. Die Hoffnungslosigkeit nach dem Scheitern der Ideen und Träume. Zugleich wusste man, es gab keine reali­stische Alternative. Das Unangenehme und Ungewollte musste irgendwie ertragen werden.

Die Versorgung mit dem Nötigsten war zermürbend. Die große Hoffnung nach Gründung der Gewerkschaft Soli­darität war schon. etwa ab April 1981 einer Ernüchterung und vielfach auch einer Resignation gewichen. Die Euphorie der ers­ten Phase war nach endlosen Diskussionen dahin; jegliche Aussichten auf Verbesserung waren lange schon ver­flogen. Die verbissenen Auseinandersetzungen innerhalb der , Solidar­ność und mit der Regierung, die Angst vor äuße­ren’ Ein­wirkungen angesichts unverhohlener Drohgebärden sowie den ent­sprechenden Warnungen hoher Funktionäre in Partei und Staat, all dieses hatte schon vor dem Kriegszustand den Optimismus in der Bevölkerung paralysiert. Das trotzige Verbleiben einer Gruppe Bergleute in der Grube Wujek bei Katowice (Katto­witz) war nur noch symbolisch wichtig.

Ein nennenswerter Widerstand z. B. durch Stilllegung der Produktion war völlig unrealistisch - und zwar nicht aufgrund der Vorschriften des Ausnahmezustandes (Arbeits-- und Anwe­senheitspflicht) sowie der Kontrollen mit auf­gepflanztem Bajo­nett sondern das Absinken der Produktivität um ca. 45 % bedeutete auch, dass fast die Hälfte aller Ma­schinen still standen. Diese schmerzliche Realität, wie auch die Ursache des Mangels an Ersatzteilen und an Roh­stoffen, war allen Arbeitern bewusst Die Streiks der ersten Phase des Erneuerungsprozesses hatten wichtige gesell­schaftspolitische Folgen - danach haben sie die Depression beschleunigt. Da es aber im Winter 1981/82 drin­gend not­wendig war, den für jeden spürbaren Mangel zu behe­ben, blieb den Arbeitern keine andere Wahl als in die Fabriken zu gehen.

Zugleich befanden sich die Arbeiter, die in ihrer überwiegen­den Mehrheit „Solidaritäts“-Mitglieder gewesen wa­ren, in einer Zwickmühlensituation: Arbeiten bedeutete zugleich Akzeptanz der Militärregierung des Generals Jaruzel­ski – Verwei­gerung hätte eine Vergrößerung der Not bewirkt.

Aus dieser Zwangslage führte kein Ausweg heraus, selbst das Ventil schwieriger Zeiten – der politische Witz – funktio­nierte nicht mehr.

Die Reaktionen zeigten sich denn auch in demonstrativer Passivität:

• dem Nicht-Fernsehen; man ging demonstrativ auf der Straße spazieren, während die Tagesschau lief. Manche Fern­sehgeräte standen eingeschaltet mit dem Bildschirm zum Fen­ster gerichtet;

• dem Rückzug ins Private, nicht zuletzt wegen der unge­heuren Belastung aufgrund der Organisationsschwierig­keiten beim Verteilen des Mangels, dem Schlange stehen;

• dem Rückzug in die Familie oder die Kirche;

• dem Ausweg ins Symbolische; das stumme Auslegen von Blumen zu einem Kreuz. Vielleicht ein Gebet, ein Lied, „Maria, Du Königin Polens …“,

• der Weigerung, den Aufrufen der Partei zu folgen, den neu gegründeten Gewerkschaften beizutreten.

Diese Phase dauerte bis Mitte 1983. Erst allmählich wirkten sich die leichte Besserung .der Versorgung und die Locke­rungen des.Kriegsrechts bis zu seiner Suspendierung aus. Direkter und indirekter Druck, die Mitgliederzahlen der neuen Gewerk­schaften zu erhöhen, hatte allmählich Erfolg.

In der Geschichte Polens hat der politische Witz seinen Platz als Spiegel.

Es gibt noch immer keine neuen Witze!

III. Wege aus der Krise

1. Skizze des Problems

Statt einer erwarteten Analyse der vergangenen Periode sowie entsprechenden Reflexionen und Schlussfolgerungen aus gemachten Fehlern verstand sich die Militärregierung ausdrücklich in der Kontinuität des Erneuerungsprozesses und versprach die Verwirklichung der Vereinbarungen von Danzig vom 31.8.1980.

War dies nun eine gezielte Taktik, um den Kritikern im Westen zu. begegnen, die von einem „Militärputsch“, ei­nem „Staatsstreich“ Jaruzelskis sprachen und zwar bis zur Aufhe­bung des Kriegsrechts durch das „Gesetz über die Be­endigung des Kriegszustands“ am 22.7.1983 – dem Nationalfeiertag? Es handelt sich dabei wohl eher um eine Frage der politischen Orientierung der westlichen Presse und ist somit im Zusam­menhang mit den innerpolitischen Prozessen der westlichen Länder zu sehen.

Eine besondere Rolle spielt der verbale Schlagabtausch im Kontext zu den militär- und wirtschaftspolitischen Auseinan­dersetzungen der USA und der Sowjetunion.

Innerpolnische Probleme sind per se eingebunden in das Ost-­West-Spannungsfeld und verdienen eine besondere Auf­merksamkeit. Das relativ gezügelte Vorgehen des polnischen Militär­- und .Staatsapparates, z.B. im Vergleich zum na­hezu zeitgleichen Militärputsch in der Türkei, lässt auf eine detaillierte und die „Weltpsychologie“ beachtende Pla­nung schließen.

Ob die bewusste Fortführung des Reformansatzes Taktik war, bleibt offen.

Es geht auf keinen Fall darum, den Kriegszustand zu recht­fertigen, ihn aber auch nicht unreflektiert zu verdam­men. In unserem Zusammenhang ist er als gegebenes historisches Fak­tum, als politisch-rechtlicher Rahmen zur Durch­führung wirt­schaftlicher Reformen zu sehen. So der Ansatz von Partei und Regierung.

Eine mögliche Frage, ob die nahezu völlige Ausschaltung des dritten Faktors im Machtdreieck: 1. Staat (Partei), 2. Kir­che und 3. Gewerkschaft (Solidarność) die Durchführung der Reform begünstigt, bleibt noch zu offen. Andererseits ist diese Frage durch die Entwicklung der „Nach-Kriegszustands-Zeit“ überholt. Sie wurde überlagert durch neue Pro­blematiken. In der Bevölkerung war es übrigens üblich, Formulierungen zu benutzen wie: „vor dem Kriege“ oder „nach dem Kriege“ ­jeweils aber bezogen auf den Kriegszustand!

Es bleibt also die Frage nach den Reformen und ihren Bedin­gungen selbst; d. h., welche Funktion der Kriegszu­stand hat bezüglich der Entwicklung und Durchsetzung der Reforman­sätze.

2. Die Darstellung in polnischen Medien

Es soll an dieser Stelle keine Analyse oder Kritik der polni­schen Medien in ihrer Gesamtheit erfolgen. Veröffentlichun­gen z. B. der Presseagentur „Interpress“, der von der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei - PVAP - herausgege­benen Tages­zeitung“ Trybuna Ludu“ oder der angesehenen Wochenzeitung „Polityka“ geben ein deutliches Bild amtli­cher oder zugelasse­ner Versionen. Die Lockerung der Zensur und die zunehmende kulturelle Liberalität werden nach Been­digung des Kriegszu­standes deutlich sichtbar. Es sei ausdrücklich darauf hingewie­sen, dass polnische Journalisten trotz Zensur und Kriegszustand größere Freiräume hatten als ihre Kollegen in anderen sozialisti­schen Ländern: Wissen­schaft und Kultur hatten 1980 ein Maß an innerer Unabhängigkeit erreicht, das auch nach 1981 kaum zurück geschraubt wer­den konnte und in der DDR z. B. undenkbar wäre.

Zunächst wurde in den polnischen Medien der Eindruck vermittelt, dass die Krisenentwicklung des Jahres 1981 ge­stoppt wurde. Typisch ist z. B. folgende Formulierung aus einer Rede Jaruzelskis, gehalten auf einer RGW-Tagung in Budapest am 8.6.1982: „Der Komplex der ungünstigen Erscheinungen in der Wirtschaft Polens, die sich seit Ende der 70er Jahre ange­häuft haben und durch destruktive anarchistische Aktionen des Gegners noch verstärkt wurden, hatte tief greifende ökonomi­sche Folgen. Die Produktion sank drastisch. Allein im vergan­genen Jahr verminderte sich das Nationaleinkommen um über 13 Prozent. In diesem Jahr sinkt es weiterhin, allerdings immer langsamer. Im Ergebnis haben sich die Lebensbedingungen der Bevölkerung bedeutend verschlechtert. Die Einführung des Kriegsrechts be­wahrte Polen vor der Katastrophe, in die das Land um ein Haar geraten wäre. Der Zerfallsprozess der Wirt­schaft wurde aufgehalten.“ (Bulletin Nr. 11/825)

Die Verantwortung für die negative wirtschaftliche Entwick­lung, die zu den Ereignissen von 1980 geführt hat, wird ver­drängt. Es erfolgen nur unspezifische Schuldzuweisungen an „anarchistische Kräfte“. Allgemeine und in den Medien immer wiederkehrende Diktion ist die „Rettung des Vaterlandes“, der „Stopp des Zerfallsprozesses“ in wech­selnden Formulierungen und neuen Varianten. Der Begriff „Anarchismus“ gilt dabei in den sozialistischen Ländern als Synonym für jegliche nichtkapi­talistische, der marxistisch-leninistischen Ordnung widerspre­chende politische Zielrich­tung.

Die Reformansätze werden unterteilt in:

1. Reformen zur allgemeinen Demokratisierung;

2. Reformen im (nicht ‚des’ ...!) Wirtschaftssystem(s);

3. Reformen in den sozialen Bereichen.

Zu 1): Es zählen dazu u. a.

• das Gesetz über den Verfassungsgerichtshof,

• das Gesetz über den Staatsgerichtshof,

• das Gesetz über die Gründung des sozialökonomischen Rates,

• die Berufung des Verfassungswirtschaftsrates (als Beratungs-- und Gutachterorgan der Regierung, d. V.),

• die Schaffung des gesellschaftlichen Konsultationsrates bei den Woiwoden und Woiwodschaftsstädten (ent­sprechen den Regie­rungsbezirken und selbstständigen Städten, d. V.). Weiteres dazu s. Kap. VIII/3.

Zu 2): Hierzu zählen

• der Beginn der Durchsetzung der Komplexreform der Volkswirtschaft am 1. Januar 1982 (eine offizielle Formu­lierung; später wird dann von „Realisierung“, „Vertiefung“, „Festigung“ etc. gesprochen);

• die Schaffung des Preisgesetzes v. 26. 2. 1982 zur Vorberei­tung der Preisreformen;

• mehrere Gesetze zu Einzelbereichen der Wirtschaftsreform wie auch der Landwirtschaft.

Zu 3): Hierzu gehören

• die Bekämpfung der Trunksucht und des Schmarotzertums (z. B. Verweigerung der Arbeitspflicht, Schwarz­handel und Devisenspekulation; es sollten aber auch im Untergrund lebende Anhänger der verbotenen „Soli­darität“ getroffen wer­den);

• allgemeine Sozialstaatsmaßnahmen vor allem ältere Men­schen und Mütter mit Kindern betreffend;

• jugendpolitische Maßnahmen und

• Förderung des Wohnungsbaus (nach: „Wichtige Akte des Reformprogramms 13.12.1981 – 31. 5.1982“ in ‚Bulle­tin’ 11/82)

3. Planungen – der Dreijahresplan (1983-1985) und der Fünfjahresplan (1986-1990)

Die Einbeziehung der Bevölkerung in die Diskussion war wesentliches Element der Wirtschaftsplanung 1982. Mitte August 1982 wurden drei Pläne veröffentlicht. „Bei der Dis­kussion ergriffen Vertreter verschiedener Bevölkerungs- und Berufskreise das Wort, auch der Sozial-Wirtschaftliche Rat äußerte seine Meinung“. Angenommen wurde die Vari­ante Nr. 2: Ziel war „die allmähliche Wiederherstellung des Gleich­gewichts auf dem Binnenmarkt und im Staatsbudget sowie die Anbahnung von Entwicklungsprozessen in der Volkswirtschaft und ein Umbau ihrer Struktur“ [Polens Ge­genwart 2/83]. Die Reform sollte in engem Zusammenhang zur Reform des Vorjah­res (1981) stehen. Diese war auf dem IX. Parteitag der PVAP beschlossen worden und ist unter indirektem Einfluss der „Solidarność“ zustande gekommen. Die genannten Ziele bedeuten nun aber nichts mehr als den Abbau der Inflation und den Haushaltsausgleich. Die mus­terhafte aber zwanghaft wirkende Vorgehensweise ist mehr als der vorgegebene Beweis für den guten Willen, den Er­neuerungsprozess fortzusetzen. Er ist die demokratische Legitimierung staatlichen Handelns und sei es nur formell. Für Polen ist die Miteinbeziehung der Bevölkerung in die Entscheidungen über Preiserhöhungen unabdingbare Vorausset­zung. Schließlich waren es in erster Linie die Preiser­höhungen, die Anlass und Ursache waren für soziale Unruhen – ­so 1956, 1970, 1976 und 1980.

Der Bevölkerung wurde 1982 indirekt aber eindeutig die schrittweise Anhebung der Preise bis zum Gleichgewicht ange­kündigt, gleichzeitig nur eine Hoffnung auf eine längerfristige Verbesserung der Versorgungslage angedeutet. Die wichtigsten veröffentlichten Angaben zum Dreijahresplan sind: Das zu ver­teilende Nationaleinkommen soll um 10-12 Prozent steigen. Die Industrieproduktion soll insgesamt um 14-15 Prozent stei­gen, die „Produktion für den Markt“ und den Export noch höher, um 21-24 Prozent. Mit „Markt“ ist der Binnenmarkt, mit „Export“ der Westexport gemeint; der Warenaustausch im RGW-Bereich wird aufgrund gegenseitiger Lieferverpflichtun­gen abgewickelt.

Die polnischen Publikationen weisen darauf hin, dass eine Produktionssteigerung nur unter der Voraussetzung er­folgen kann, dass alle vorhandenen Hemmnisse beseitigt sein werden. Im Handel soll eine Verlagerung zum sog. SW-Gebiet (soziali­stische Länder) stattfinden.

Die Investitionsvorhaben sollen auf ein Minimum herabge­setzt werden. Folgende Verteilung wird angestrebt:

• 30 % Produktion im sogenannten Ernährungskomplex, 30 % Wohnungsbau und Kommunalwirtschaft,

• 14,3 % Ausbau des Brennstoff- und Energiekomplexes, 25,7% sonstige Investitionen.

Eine verhalten skeptische Stellungnahme zur Reform gibt der Wirtschaftswissenschaftler Professor Mujzel in einem In­terview mit der Zeitung „Slowo Powszechne“, zitiert nach „Polens Gegenwart“ 11/83: „Die Reform ist eine gewaltige Operation mit einem geradezu ungewöhnlichen Kompliziertheitsgrad, mehr noch, es ist eine Operation, für deren Ver­wirklichung unser gegenwärtiger Wissensstand keine genügend konkretisier­ten und außer Zweifel stehenden theoreti­schen Grundlagen gewährleisten kann. Angesichts dieses Sachverhalts wäre es völlig irreal, sich vorzustellen, dass ein solches Vorhaben auf tadel­lose Weise projektiert werden kann.

An den Äußerungen Mujzels wird das Spannungsfeld deut­lich, in dem sich der Wissenschaftler befindet: Einer wissen­schaftlich relativ problemlosen Analyse und Darstellung von Ursache und Erscheinungsbild der Depression so­wie den sehr skeptischen Prognosen aufgrund vorliegender Daten und Zusammenhänge, stehen äußerst gering veränder­bare Rahmen­bedingungen (RGW und System) und der Zwang zum Zweck­optimismus gegenüber.

Der Fünfjahresplan (1986-90) schließt in Inhalt und Methode an den vorhergehenden Dreijahresplan an. Seine Ziele werden zurückhaltend formuliert (nach „Polnische Perspektiven“ 3/1985, S. 57 ff. – Vgl. auch Kapitel XI/4!):

• Erreichen und Festigen des Marktgleichgewichts bei stän­dig zunehmendem Verbrauch auf der Grundlage der in­dividuellen Einkommen ohne eine Verschlechterung des Befriedigungs­grades der Bedürfnisse.

• Beschleunigung der Modernisierung der Volkswirtschaft, Kontaktaufnahme mit dem wissenschaftlich-techni­schen Fort­schritt in der Welt, Schaffung von Bedingungen für die Ent­wicklung der Produktion und Anwendung moderner Materia­lien sowie sparsamer Technologien.

• Verbesserung der Effektivität des Exports und Schaffung von Bedingungen, um die Zunahme der Verschuldung einzu­dämmen.

Die vorgesehenen Investitionen sollen 10 Billionen Złoty betragen. Die Importe sollen zu 70 Prozent aus dem RGW-Bereich kommen (Anstieg um 19 Prozent). Mit einer Steigerung der Erdöl- und Baumwollimporte kann nicht gerechnet wer­den. Rohstoffe und Materialien sollen möglichst inländischer Herkunft sein.

In die Diskussion um den Fünfjahresplan ist die Fortführung der begonnenen Investitionen mit 3,4 Billionen Złoty einbezo­gen. Ein gravierendes Problem ist das Wasserdefizit2 6, das 1985 mit 12,5 Prozent angegeben wird und für 1990 auf 25 Prozent geschätzt wird. Hinzu kommt die zunehmende Umweltver­schmutzung. Es gelten 27 Regionen als ökolo­gisch stark gefähr­det. In ihnen lebt ein Drittel der Bevölkerung (hierzu näheres in Kapitel VIII/6 und XI/5).

Schon in der Plandiskussion wird die Frage aufgeworfen, nach „der Wahl gleich brennender Bedürfnisse“: Bau von Woh­nungen oder Schulen; Zunahme des Verbrauchs oder der Umweltausgaben. Bezüglich des letzten Dilemmas ist zu befürchten, dass dringend überfällige Investitionen im Umwelt­bereich zur Begründung der Nichterfüllung von Konsumbe­dürfnissen dienen und trotzdem nicht erfolgen.

Im Vergleich zu 1983 werden 1985 kaum noch genaue Infor­mationen oder Prognosen veröffentlicht. Man weist zwar stolz darauf hin, dass die Planvorgabe des Dreijahresplanes (1983-85, Steigerung des Nationaleinkommens um 12 Prozent) bereits nach zwei Jahren erreicht war, die Zahlen für 1985 werden aber zurückgehalten (vgl. Tabellen 1 + 2 in Kapitel XI/4).

Es gibt auch keine konkreten Zieldaten für das Nationalein­kommen bis zum Jahre 1990. Man schätzt nur, dass bei einem angenommenen Bevölkerungswachstum von 11 Prozent das Konsumniveau um 1,5 Prozent jährlich zunehmen müsste, um das Pro-Kopf-Einkommen des Jahres 1980 zu erreichen (vgl. Anm. VIII 1).

Skepsis zeigt sich auch in den Worten des Vorsitzenden der Planungskommission Manfred Gorywoda über die „Parameter des Fünfjahresplanes 1986-1990 (nach „Polnische Perspekti­ven“, 4/85, S. 8 ff).

Er fordert eine „ehrliche, realistische Einschätzung der vor­handenen Kräfte“ und weist auf die „starken Rückwir­kungen der Einbrüche der Jahre 1980-1981“ hin.

Für den Export in die kapitalistischen Länder werden keine konkreten Prognosen gegeben. Über die abgeschlosse­ne Periode des Dreijahresplanes werden ebenfalls keine Angaben gemacht. Andererseits lassen Angaben über den Ver­schleiß der „Grundmittel“ Schlussfolgerungen zu. Die Angaben schwan­ken:

• Baulichkeiten: 26 Prozent,

• Maschinen und Anlagen: 59 Prozent,

• Transportmittel: 51 Prozent (nach P.P. 3/85)

Gorywoda weicht in seinen Angaben ab:

Kunststoffindustrie 78 Prozent, Werkzeugmaschinen, Anla­gen der Leicht- und Werkzeugindustrie und Fernmeldetech­nik jeweils ca. 70 Prozent.

„Die Konsequenz davon sind u. a. die Überholungskosten, die Verschlechterung der Produktionsqualität und die Schwä­chung ihrer Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt. Eine derartige Situation schränkt die Möglichkeiten für eine Steigerung der Arbeitseffektivität und die Senkung des Energie- und Mate­rialaufwandes der Produktion ein“ (ebenda; vgl. auch Anm. VI 2!).

Diese sind aber die Voraussetzungen für die Umsetzung des Fünfjahresplanes.

Bis 1990 wird eine Senkung des Energieverbrauchs um 10,6 Prozent und des Materialverbrauchs um 8,6 Prozent ange­strebt. Die Arbeitsproduktivität soll um 19 Prozent steigen. Die Methode, eine Rücknahme der Arbeitszeitverkürzun­gen, wird schon angedeutet.

„Eine Verlängerung der bisherigen Trends würde negative Konsequenzen für die langfristige Gestaltung der Le­bensbedingungen der Nation, den Platz Polens auf der ökonomischen und politischen Weltkarte haben“ (ebenda).

In den polnischen Medien wird zur Beschwichtigung der Bevölkerung zunehmend auf das Vorhandensein von Rohstof­fen hingewiesen: Kohle, Schwefel, Kupfer und Zink. Die Preise für Rohstoffe steigen auf den Weltmärkten aber gerin­ger als die der Industrieprodukte. Zudem ist für Polen die Möglichkeit einer Steigerung der Rohstoffexporte erschöpft. Gorywoda for­dert qualitative Veränderungen, „welche eine Verringerung des Bedarfs der Wirtschaft an Energie, Treib- und Rohstoffen sowie eine Steigerung der Arbeitseffektivität garantieren“. Sie wären eine Voraussetzung für die Ver­besserung der Qualität der Pro­dukte.

Dies alles ist aber nur möglich um den Preis einer weiteren Kreditaufnahme. Das Dilemma ist nicht lösbar.

4. Gesellschaftliche Aspekte der Krise

Die Frage nach der mangelnden Motivation der wirtschaft­lich Handelnden ist in polnischer Sicht nicht einfach zu lösen. War doch das Reformprogramm auf dem außerordentlichen Parteitag im August 1981 Ausdruck einer optimistischen Ein­schätzung. Gesellschaftliche Verständigung und Konsolidie­rung waren dadurch Voraussetzung und Ziel zugleich. „Da sich die Überwindung der Krise unter dem Beschuss des Gegners, der zu allem bereit war – einschließlich der Be­drohung der nationalen Existenz, der Katastrophe des Staates und des wirtschaftlichen Zusammenbruchs – als unver­gleichlich schwieriger erwies, und es sogar erforderlich machte, nach außerordentli­chen Mitteln zu greifen, wie konnten die Erneuerungsbe­schlüsse des Parteitages unter diesen extrem schwierigen Bedin­gungen verwirklicht werden und wie sollten sie verwirklicht werden?“ (Polens Gegenwart 6/84). Jurkiewicz, ein Kommen­tator der Presseagentur „Interpress“, deutet damit der polni­schen Lesart entsprechend die Problematik am Ende des Jahres 1981 an. Es müsste nun der Quadratur des Kreises gleichkom­men, bei dem großen passiven Widerstand die genannten Vor­aussetzungen und den Erfolg zu erreichen. Sicherlich haben Schock und Ausweglosigkeit nach dem 13. Dezember 1981 vor dem Hin­tergrund bitterer Not Hand-in-Hand gearbeitet. Jurkiewicz hebt noch hervor, „dass die organisatorisch umgrup­pierte und mit dem Programm des IX. Parteitages (1981) ausge­rüstete Partei imstande war, freilich mit größter Anstrengung und um den Preis der Schwächung der eigenen Reihen, den Sozialismus vor der Vernichtung, die Existenz des Volkes vor dem Zusammenbruch zu bewahren“. In den Publikationen ist das ausgesprochene Bemühen erkennbar, zu vermit­teln, dass die Erneuerung, die Prinzipien der sozialistischen Demokratie, durchgesetzt und dass die „Hauptgesetzmäßig­keiten der weite­ren Entwicklung“ geschaffen werden. Handelt es sich bei die­sen Formulierungen polnischer Publizisten nur um Worthülsen und Propaganda? Teilweise ja – aber nicht nur!

Die Situation zwingt in absehbaren Zeiträumen zum Han­deln: Änderungen im Rechtssystem, Beseitigung der „Fehler der Gesellschaftsordnung“, Verhinderung von Ungesetzlichkeiten in der Machtausübung und damit auch mehr Demokratie ­dieses kann nicht nur propagiert werden. Auch Jaruzelski muss mehr Demokratie geben, Ventile müssen geöffnet werden.

Allein 1985 sind knapp eine Million polnischer Bürger in westliche Länder gereist. Die deutsche Botschaft in Warschau hat 800.000 Besuchs- oder Transitvisa ausgestellt. Den für die Ausreise nötigen Pass kann ein Pole relativ problemlos bekom­men, wenn er eine offizielle oder private Einladung aus dem Westen vorweist.

IV. Reformpolitik

1. Die drei ,S’

Wesentlicher Bestandteil der Wirtschaftsreform sollten die drei ,S’ werden:

• Selbstständigkeit der Betriebe

• Selbstverwaltung der Belegschaften und

• Selbstfinanzierung der Betriebe.

Die Selbstständigkeit der Betriebe war ein Ansatz in der Reformdiskussion der Erneuerungsphase. Die innere Ausfüh­rung der „Selbstständigkeit“ wurde aber bereits im Oktober 1981 ad acta gelegt und auf die Finanzreform reduziert: „Das Prin­zip der Selbstständigkeit wird durch die Selbstfinanzierung der Unternehmen praktisch verwirklicht“ (nach K. Rzemie­nicki in „Polens Gegenwart“ 19/1981).

Zentraler Gedanke in den Gesetzesvorlagen zur Selbstver­waltung der Belegschaften sollte die“ Teilnahme der Be­legschaft an der Verwaltung der Betriebe“ sein. Die Arbeiterselbstver­waltung sollte von den politischen, gewerkschaft­lichen und anderen Organisationen innerhalb der Betriebe abgegrenzt wer­den und zu einer realen Mitbestimmung der Arbeitnehmer füh­ren. Die Belegschaften sollten ihr Mitbestimmungsrecht indi­rekt durch die Generalversammlung und direkt durch einen demokratisch gewählten Rat ausüben. Die Bildung des Rates, Berufung und Abberufung des Direk­tors sollten ebenfalls nach demokratischen Prinzipien erfolgen. Der Direktor sollte die „Beschlüsse der Belegschaft rea­lisieren; sofern sie nicht gel­tendes Recht oder gesellschaftliche Interessen verletzten“ (ebenda). Für Streitfälle waren Schlichtungsinstanzen vorgese­hen. Das Gesetz über die Selbstverwaltung der Belegschaften!⁷ wurde am 25. 9.1981 ver­abschiedet. Dem Prinzip der Arbeiter­selbstverwaltung wurde nur bedingt Rechnung getragen: „Der zweite Grundsatz (der Selbstverwaltung) soll durch ausgebaute Befugnisse der Selbstverwaltung der Betriebsbelegschaft mit gleichzeitig vergrößerter, strategischer Rolle der Zentralpla­nung gesichert werden.“ (Rzemienicki, ebenda). Die direktiven Aufgaben der Unternehmen sowie die Verteilung der Produk­tionsmittel (Zuteilungen, Limite) sind durch das Gesetz nicht betrof­fen. „Die ,Selbstverwaltungen’ werden die ökonomi­schen Arbeitspläne der Betriebe beschließen und deren Erfül­lung überwachen, die Bilanzen und Berichte bestätigen, über die Aufteilung der Entwicklungs- und Sozialfonds der Unter­nehmen entscheiden und die Beschäftigungs- und Lohnpolitik in den Betrieben beeinflussen.“ (ebenda) Die Ausweitung des Gesetzes auf die Wahl der Betriebsdirektoren konnte durch den Gesetzgeber nicht mehr vor Ausrufung des Kriegs­rechts erfol­gen. Zu Art. 49 des „Gesetzes über die Selbstverwaltung der Belegschaft eines staatlichen Betriebes“ 8: „Der Ministerrat bestimmt durch eine Verfügung den Umfang der Anwendung dieses Gesetzes auf Betriebe, von denen in Art. 5 des, Gesetzes über staatliche Betriebe’ die Rede ist und auf Betriebe, die ganz oder teilweise außerhalb der Landesgrenzen arbeiten“ (vgl. auch Kap. VIII/3).

Die Selbstfinanzierung war zur Einführung marktwirtschaft­licher Elemente in die polnische Volkswirtschaft ge­dacht. Sie wurde benutzt als Mittel zum Abbau des“ Ungleichgewichts“ und diente somit der Rechtfertigung von Preis­erhöhungen (vgl. IV/3). Eine 1984 durchgeführte Umfrage unter hundert Direk­toren verschiedener Betriebe ergab, dass die Direktoren die Selbständigkeit der Betriebe in erster Linie als Selbständigkeit der Direktoren mit entsprechendem Prestigevorteil betrachten. Sie sehen in den Ministerien weiterhin die alten Kader sitzen und damit den Fortbestand alter Entscheidungskriterien. Die Selbstfinanzierung ist für sie nur ein „beschwerlicher und unbe­quemer Zustand“ (nach P.P. 2/85, S. 43).

2. Überlegungen anhand des Rechenschaftsberichts der Regierung

Im „Rechenschaftsbericht der Regierung zum Stand der Wirtschaftsreform“ werden die Ziele im Vergleich zu den Re­den Jaruzelskis 1982 und 1983 entdramatisiert dargestellt. Die Rückblicke als Pflichtübung zur Rechtfertigung des Kriegs­zustandes werden stark reduziert.

„Das Programm (der Reform) sah vor allem vor, die Talfahrt in der Wirtschaft und den sinkenden· Lebensstan­dard in der Bevölkerung zu stoppen. Als Hauptaufgabe galten, die Investi­tionsfront in Ordnung zu bringen, das Marktgleichgewicht wiederherzustellen, die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Ausland auf die sozialisti­schen Länder umzuorientieren und unsere Zahlungsprobleme allmählich zu lösen. Ein wichti­ges Mittel zur zügi­geren Verwirklichung dieser Hauptziele soll­ten die Reform unseres Wirtschaftssystems werden ... „ (aus „Trybuna Ludu“ v. 17.3.1984).

Die Restriktionen durch westliche Staaten, vor allem die USA und im Gegensatz dazu die Hilfe der Sowjetunion und der anderen sozialistischen Länder wird hervorgehoben – aber nicht durch konkrete Angaben belegt. Die Erfolgsbilanz wird im Bericht so eingeleitet: „Bereits Ende 1982 hatte der Sejm zahl­reiche Gesetze zur Umgestaltung des Wirt­schaftssystems verab­schiedet. Sie haben neue Bedingungen und Mechanismen dafür geschaffen, um die Werktätigen zu aktivieren, sie zu Initiativen anzuregen und ihre Mitverantwortung für die Wirtschaftsent­wicklung und den sozialen Fortschritt auszubauen. Die Betriebe erlangten organisatorische Selbständigkeit. Es ver­stärkte sich allmählich auch das Prinzip ihrer Selbstfinanzie­rung. Die Arbeiterselbstverwaltung hat laut eigenen Statuten ihre Tätigkeit aufgenommen… Die ersten Anzeichen für eine allmählich besser werdende Situation in der Wirtschaft machten sich im Bergbau und in den anderen Rohstoffindustrien bemerkbar. Im zweiten Halbjahr 1982 stieg die Produktion in der verarbeitenden Indus­trie und im Bauwesen“ (s.o.).

Die Methode, die Erhöhung der Kohleförderung durch Ein­führung der „vierten Schicht“ zu erreichen, wird ver­schwiegen. Diese dient an sich nur zu Reparatur- und Sicherungsmaßnah­men, nun aber der maximalen Förderung. Der Umfang der Privilegierung polnischer Bergleute durch Sonderzuteilungen und hohe Lohnzuschläge wurde nicht offizi­ell bekannt gegeben. Während des Kriegszustandes befanden sich „unter Tage“ Läden für Bergleute. Jetzt gibt es höhe­re Zuteilungen. In der polnischen Öffentlichkeit ist auch nicht bekannt, dass die ober­schlesische Kohle auf westlichen Märkten bis zu 10 Prozent unter dem Weltmarktpreis verschleudert wird.

Die Erfüllung des Dreijahresplanes wird dargestellt als:

• eine Steigerung der Arbeitsproduktivität um ca. 12 Pro­zent,

• Einsparungen von Rohstoffen und Materialien und

• das Erreichen einer positiven Handelsbilanz mit westlichen Ländern. Der Anstieg der Industrieproduktion um 6,3 Prozent wird dadurch relativiert, dass „die einfachen Möglichkeiten der Pro­duktionsrekonstruktion teilweise er­schöpft waren“.

Im Bereich der Investitionen wurde der Plan um 16 Prozent überschritten, aber nicht alle Objekte planmäßig übergeben. Probleme bestehen in:

• der Dekonzentration der Mittel,

• den Verspätungen bei der Realisierung des Sachprogramms,

• der schlechten technischen Struktur der Investitionsaufwendungen und

• der ungenügenden Einhaltung des Sparprogramms durch die Betriebe.

Eine folgenschwere Aussage ist: „Ein Teil der Betriebe zeigte auch mangelndes Interesse, eine praxis bezogene For­schung für moderne Neuentwicklungen zu initiieren oder durchzuführen. Die Kontakte zwischen den Wissenschaftlern und der Wirt­schaftspraxis haben sich gelockert; es wurden weniger For­schungsergebnisse und Erfindungen in die Pra­xis umgesetzt.“

Die nicht erfolgte Verbesserung der Qualität wird auf die Devisenknappheit, sinkenden Beschaffungsimport, den Zwang zur Verwendung von Ersatzmaterialien und den sich ver­schlechternden technischen Zustand der Maschinen und Ein­richtungen zurückgeführt.

Als Ursachen werden auch subjektive Faktoren genannt:

• fehlerhafte Arbeits- und Produktionsorganisation,

• wirkungslose Motivationssysteme,

• Abweichungen von den Qualitätsnormen und Pfuscherei,

• nachlässige Kontrolle der Produktionsqualität,

• mangelndes Verantwortungsbewusstsein und Misswirtschaft.

Es ist zu berücksichtigen, dass Regierung und Partei während des Kriegszustandes unter einem besonderen Erfolgs­druck standen. Dadurch bestand gleichzeitig die Gefahr einer Mani­pulierung der Ergebnisse aus propagandistischen Gründen.

Hervorzuheben ist auch der in der Veröffentlichung dieses kritischen Berichts der Regierung zum Ausdruck kom­mende größere publizistische Spielraum des Jahres 1984.

3. Die Selbstregelungsmechanismen in der Beurteilung polnischer Kritiker

Ein ernüchterndes Urteil wird von Professor Pajestka, einem Mitglied der ökonomischen Beratergruppe des Sejm, abge­geben (aus: Polens Gegenwart 6/84). Zwei Jahre nach Beginn der Reform sind aus dem Komplex der drei „S“ im finanz­ökonomischen Teil bis zu 30 Prozent erreicht worden. In den übrigen Bereichen der „Selbstregelungsmechanis­men“, die Pajestka unterteilt in Selbstfinanzierung, Einführung von Marktmecha­nismen und Anpassung der zentralen Leitungs- und Pla­nungsmethoden an die Reformansprüche, sind wohl 10 Prozent erreicht worden. Als Ursachen sieht Pajestka die institutionel­len und gesellschaftlichen Widerstände sowie mangelnde Unter­stützung wie auch Unverständ­nis in breiten Bevölkerungskrei­sen. Vorsichtig erwähnt er die „bestimmten gesellschaftspoliti­schen Verhältnisse“ als weiteres Hemmnis.

Die Mehrheit der Wirtschaftswissenschaftler sind mit der Reform nicht einverstanden, da ihnen ein „ideal funktionie­render Marktmechanismus als Endresultat vorschwebt“. Ein ande­rer Teil hat lt. Pajestka die Reformrichtung akzeptiert, aber die katastrophalen Bedingungen vergessen, unter denen das Modell durchzusetzen ist.

Ein Beispiel für einen Versuch, die „Preistreiberei“ der Fir­men zu verhindern, ist der Vorschlag einer „Inflations­steuer“ zur Abschöpfung der Gewinne.

Der Vorschlag konnte aber nicht umgesetzt werden, da dem Finanzapparat die technischen Möglichkeiten zur Be­rechnung einer solchen Steuer einfach fehlen.

Der in einigen Wirtschaftszweigen vorhandene Arbeitskräf­temangel wird begründet mit Schwierigkeiten in „Mo­tivationsmechanismen“. Dies sind i.d.R. zu geringe Einkommen für höher Qualifizierte die durch den „Egalitarismus“9, d. h. ein Lohnsystem nach sozialen Kriterien bedingt sind. Hierzu sei anzumerken, dass vor allem nach Ausrufung des Kriegsrechts Produktionsarbeiter höhere Löhne erhielten. Im Bergbau waren es bis zu 40000 Zł., in der Metallindustrie bis zu 25000 Zł. pro Monat. Gleichzeitig wurde an Angehörige akademi­scher Berufe nur 12.000 – 15.000 Zł. gezahlt.10 Zeitweilig gab es eine delikate Diskussion in Kliniken, in denen die Putzfrauen ein größeres Gehalt bekamen als die Stationsärzte oder die Krankenschwestern. Die Begründung: Sie machten schließlich die unange­nehmste Arbeit. Dem partiellen Arbeitskräftemangel steht eme Überbesetzung der Betriebe mit Arbeitskräften von ca. 30 Prozent gegenüber.

Im „Gesetz über den Berufsaktivierungsfonds“ wurde als Novum die Möglichkeit zur Finanzierung des Sozialun­terhalts für „zeitweilige Arbeitslose“ aufgenommen. In diesem Zusam­menhang sei auf das in der Verfassung verankerte Recht auf Arbeit hingewiesen. In der polnischen Wirtschaftswissenschaft wird aber schon eine Arbeitslosenquote von ca. 1-2 Prozent als durchaus vernünftig angesehen.

Pajestka schließt treffend: „Wir wursteln wie bisher bei der Eigenfinanzierung herum“ (s.o.).

Es stellt sich die Frage, ob die Reform misslungen ist – wie ihre beiden Vorläufer auch: Die Reformansätze von 1956 sind gescheitert, bevor sie umgesetzt werden konnten. Gomulka – er war .im Oktober 1956 nach Ende der Stali­nismusphase wieder an die Macht gekommen – lehnte die damaligen Reformansätze aus ideologischen Gründen ab. Er meinte, dass es sich um den Versuch handele, in den Sozialismus fremde, dem Kapitalismus entnommene Lösungen einzuschleusen11, (nach Pajestka, in „Polens Gegenwart“, 19/1985, S. 7).

Die Reform der achtziger Jahre ist rechtlich abgesichert wor­den. Pajestka sieht die Problematik ihrer Umsetzung in der „Konspiration kleiner Interessen“ und in der „Funktionsweise des homo biurocratius“. Dieser strebe zu einem „Höchstmaß an Privilegien, die der Macht innewohnen, bei einem Mindest­maß an Verantwortung“. Er kritisiert, dass die Machtorgane „das Problem der Zentralisierung nie als ein Problem ihres rationalen Umfanges betrachtet haben“. Ein Ministerium ist deshalb auch kein großer sozialistischer Konzern, denn jener trägt die volle ökonomische Verant­wortung mit der Konse­quenz des Bankrotts. Ein Ministerium fällt nur Entscheidungen, trägt jedoch nicht deren Fol­gen! Dies begünstigt das Pri­vatinteresse (der Bürokraten), sich selbst Vorteile zu verschaf­fen.

Die Konzentrierung des Problems auf das Privatinteresse ist nicht nur auf den „Zentralen Apparat“ beschränkt, sondern gilt ebenso für die Mitarbeiter in den Betrieben: „Ein System, das die Verantwortung in der Zentrale aus­schließt, schließt auch im Betrieb die Verantwortung aus. Ein solches System charakterisiert sich auch durch große Nachsicht gegenüber den Betrieben _ daher all die Subventionen, Dotierungen, die die Kosten dec­ken, usw. Ein Sys­tem, das gegenüber den Betrieben nachgiebig ist, muss gegenüber dem Bürger hart sein“ (ebenda)

Pajestka sieht eine Lösung darin, dass das System gegenüber den Betrieben hart wird, damit die Krankheit – das Syndrom des Privatinteresses – beseitigt wird. Ihm ist aber auch das Pro­blem der Durchsetzung bewusst: „Die Reform hat seit 30 Jah­ren eine solide theoretische Basis. Des Pudels Kern steckt darin, dass es an politischem Willen fehlte, sie einzusetzen“ (S. 9). Die einzige Lösungsmöglichkeit sieht er in der Durchsetzung der Reform durch eine starke und leistungsfähige politische Füh­rung. Nicht nur die theoretischen und technischen Lösungen müssen richtig sein, „die Re­form ist eine gesellschaftlich-politi­sche Bewegung“ (S. 10). Dazu muss die Gesellschaft von der Notwendigkeit der so­zialökonomischen Sanierung überzeugt werden!

V. Gleichgewicht – Ungleichgewicht

1. Das gestörte Gleichgewicht

Zentrales Problem der polnischen Volkswirtschaft ist das wirtschaftliche Ungleichgewicht.12 Die Depression der Jahre 1979 und 1980 war zwar für jedermann spürbar, die Wirtschaft schien aber, als man Ende 1980 begann, das Reformpro­gramm auszuarbeiten, noch fähig, auf Steuerungsmechanismen zu reagieren.

Der völlige Zusammenbruch des Gleichgewichts erfolgte erst ein Jahr später, als nahezu die Hälfte der Produktionska­pazität brach lag und Polen gegenüber den Devisenländern zahlungsun­fähig wurde. Die Zinsen für die 26 Milliarden US-Dollar konn­ten nicht mehr bezahlt werden. Die Schulden betrugen Ende 1985 etwa 30 Mrd. US-Dollar.

Die Arbeitsproduktivität war um ca. 25 Prozent, das Real­einkommen um 17 Prozent gesunken, die Inflationsrate bei 100 Prozent angelangt. Das Anlaufen der Reform erfolgte zeitgleich mit dem Kriegszustand, nicht als dessen Folge. Wenn also „aus objektiven Gründen die Entscheidung gefällt wurde, das gesamte Leitungsgefüge umzustellen“ (Jurkie­wicz, „Polens Gegenwart“ 16/84), dann bleibt die Frage, welche Alternative noch bestand: Die Wiederherstellung des alten Modells war dis­kreditiert, da es ja gerade zur Krise geführt hatte! Ob nun tat­sächlich objektive Gründe vorlagen und nicht eher psychologi­sche Momente aufgrund der Doppelfunktion des Kriegszustan­des (vgl. oben) bleibt fraglich. Es gibt zumindest keinen Beweis. Wurde also doch nur gewurstelt? Die Modifizierungen im System sind keineswegs zu unterschätzen. Neben den drei „S“ – selbständig wirtschaftend, selbst verwaltend und selbst finanzierend – ist es die Er­öffnung einer grundsätzlichen Chance zur Einbeziehung sämtlicher Wirtschaftsebenen. Es bleibt zumindest eine gewis­se Hoffnung zum Übergang vom „Direktiven- und Verteilungssystem“ zu ökonomischen Instru­menten staatlicher Steuerung in Produktion, Dienstleistung und Handel.

Weiterhin ist die Entwicklung eines Lohnsystems, das Effek­tivität und Produktivität berücksichtigt, ein Schritt zu markt­wirtschaftlichen Mechanismen.

In den polnischen Medien wird das „langsame Tempo bei der Überwindung des Ungleichgewichts“ beklagt und den Betrie­ben die Schuld wegen einer „Bindung der Produktionskapazi­tät“, die den „ungedeckten Geldfluss auf dem Verbraucher­markt“ verursacht, angelastet.

Die positiven Ansätze der Jahre 1983 und 1984, Anstieg der Industrieproduktion um 4,8 bzw. 6,7 Prozent jeweils im ersten Halbjahr gegenüber dem Vorjahreszeitraum, sind seit 1985 rückläufig. Der Anstieg der Industrieproduktion wird am Jah­resende 1985 mit 3,1 Prozent, der Arbeitsproduktivität mit 3,9 Prozent angegeben. Das Hauptamt für Statis­tik gibt im Februar 1986 das erzeugte Nationaleinkommen 1985 um ca. 3 Prozent höher an als 1984, pro Kopf der Be­völkerung um „über 2 Pro­zent höher“ (P.G. 2/86).

Angesichts der fortdauernden Depression werden kleinere positive Ansätze stark hervorgehoben. Zbigniew Jur­kiewicz, Zweckoptimist der Presseagentur „Interpress“, skizziert sie in seinem Aufsatz „Sechs positive Tendenzen in der Wirtschaft“ (nach „Polens Gegenwart“ 8/85).

Bezeichnenderweise beginnt er mit der Natur, die durch den „harten Winter“ und den „verspäteten Frühling“ der Wirt­schaft Polens „in dem Moment einen Schlag versetzt hat, in dem sie sich gerade von der Krise der letzten Jahre er­holt“. Die sechs positiven Tendenzen sind „nur die wichtigsten, die sich schon in hohem Grade gefestigt haben und uns optimistisch in die Zukunft blicken lassen“:

Von „der anderen Seite der Bilanz“ wird das mangelnde wirtschaftliche Gleichgewicht im allgemeinen und das fehlen­de Gleichgewicht beim Geld- Waren- Kreislauf im besonderen genannt.

Kurz wird auf die vielen Einschränkungen bei der Versor­gung mit Rohstoffen, Energie und Materialien, die feh­lenden Importmittel und die drastisch eingeschränkten Investitionen hingewiesen. Die „Kosten für die raschere Über­windung des fehlenden Gleichgewichts mussten in der Wirtschaft getragen und die Investitionsaufwendungen auf Kos­ten der Einfrierung der Bevölkerungseinkommen aufgestockt werden“. Der „Pla­nungsrückstand wird für 1985 auf 1000 Mrd. Złoty, gleich 1 % des Gesamtwerts des Jahresplanes“ geschätzt. In einer grundsätzlichen Kritik wertet H. Ga­brisch alle Entwicklungen von Bruttonationaleinkommen, Investitionen, Konsum und inlän­discher Ersparnis nur als grobe Annäherung an die Wirklich­keit, „da die polnische Statistik gegenwärtig keine längeren Zeitreihen zuverlässiger Daten bietet.“ (in ,Polen 1983/84’, 71)

Seit etwa der Mitte des Jahres 1985 werden praktisch keine aussagefähigen Daten mehr veröffentlicht. Man spricht wohl von der verminderten Anbaufläche für Roggen zugunsten der intensiveren Getreidearten Weizen und Gers­te und gibt auch einige Durchschnittserträge an: 28,9 q/ha bei Getreide, 174 q/ ha bei Kartoffeln und 336 q/ha bei Zuckerrüben. Die Zahl der gezüchteten Schweine wird mit 17,6 Millionen angegeben. (Angaben für 1985 nach P.G. 2/86). In einem anderen Falle gibt man die Zahl der Pferde und Schweine in einer Region an für das Jahr 1946 und er­gänzt, dass heute, nach vierzig Jahren, alles besser sei.

2. Alltagserfahrungen mit dem Ungleichgewicht

Die Diskussion über das wirtschaftliche Ungleichgewicht wird in der Öffentlichkeit generell unter Vermeidung des Be­griffes selbst geführt: „Man befindet sich auf dem Wege zum Gleichgewicht“ und: „es gilt, den Weg konsequent zu be­schreiten“.

Wie äußert sich nun das Ungleichgewicht für den Bürger? Es soll zunächst nicht mit Hilfe von Produktionsziffern oder Daten über die Einkommenssituation ein realistisches Bild gezeichnet werden, sondern durch Darstellung subjekti­ver aber typischer Erfahrungen.

In der westlichen Presse wird zumeist im Rahmen von Reisebeschreibungen vom grauen Alltag berichtet, vom Schlange stehen, der schlechten Qualität der Waren und der Unterversor­gung auf dem Land. Die Selbstversorgung mit Obst, Gemüse und Fleisch sowie der aus dieser Form von Disparitäten ent­standene „private Warenausgleich“ sind be­kannt. Die leeren Ladenfenster sind im Jahre 1985 teilweise wieder gefüllt mit Konsumgütern. Daraus kann aber noch keine Verbesserung der Situation abgeleitet werden. Es ist nahezu unmöglich, ein bestimmtes Produkt zu einer be­stimmten Zeit an einem Ort zu kaufen. Es ist aber unzulässig, allein aus diesem Sachverhalt auf eine Unterversorgung zu schließen.

Es gibt zwar eine starke Diskrepanz zwischen Bedarf und angebotenen Waren. Das Problem kann man aber lösen: „Man muss nur etwas suchen und hin und wieder mal Glück haben“, so ein polnischer Bürger.

Es ist den Geschäftsleitern unmöglich, konkrete Angaben über Zeitpunkt und Umfang bestimmter Lieferungen zu machen. Vorbestellungen sind in der Regel untersagt. Die Ver­sorgung mit Grundnahrungsmitteln erfolgt aber ausrei­chend.

Wer einen technischen Konsumartikel oder höherwertige Lebensmittel sucht, muss regelmäßig in Geschäften nachfragen und ein unfreundliches „nie ma“ („gibt’s nicht“) in Kauf neh­men. Es ist unumgänglich, dass man eine Ta­sche und stets genü­gend Bargeld dabei hat, damit man, wenn man das langjährig gesuchte Kleidungsstück bestimmter Farbe und Größe oder das Schränkchen bestimmter Breite entdeckt, sofort zugreifen kann. Der nächste Kunde blickt dann neidvoll auf den Glück­lichen. Die entwickelte „Eichhörnchenmentalität“ führt zwangsläufig zu einer Vergröße­rung der Versorgungsmisere. Zudem können diejenigen, die über genügend Freizeit verfü­gen, wie Frührentner oder Schwarzhändler, die nur pro forma einen Arbeitsplatz z. B. beim Schwager haben,15 die knappen Güter aufkaufen, um sie gegen Aufpreis wieder zu verkaufen.

Eine gewisse Marktstabilisierung ist durch einen anderen Umstand erfolgt. Bedingt durch den Rückgang der Real­einkommen sind die Spareinlagen abgehoben worden und jetzt aufgebraucht. Da ein durchschnittliches Familienein­kommen ohnehin nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt zu bestreiten, bleibt der Kauf eines neuen Anzuges für 8000 Zł. ein Wunsch­traum. Durch die sinkende Nachfrage entsteht dadurch ein scheinbar größeres Angebot in den Textilge­schäften.

Trotz strenger Kontrollen sind unerlaubte Praktiken beim Verteilen der „Mängel“ nicht zu unterbinden. Anderer­seits:

Wo der Übertritt zur Regel und die Abweichung zur Norm werden, wird derjenige belächelt, der das System von Verboten und Vorschriften einhält. Das ist selbstverständlich nicht nur in Polen so, nur hat man es dort perfektioniert. Einerseits führt dies dazu, dass die Polen es verstehen, trotz dieser äußeren Zwänge sarkastisch unbekümmert zu leben – wie schon oft in ihrer Geschichte. Andererseits führt die schlechte Versorgungs­lage trotz optischer auch objektiver Ver­besserungen zu einer Zermürbung. Die Menschen sind physisch müde und gesell­schaftlich apathisch. Es ist sicherlich die Not, die Menschen dazu bringt, die Marken für ihre monatliche Fleischration von 2,5 kg auf dem Schwarzen Markt zum Preis von 500 Zł zu verkaufen. Manuell tätige Arbeiter erhalten 4 kg, Schwerarbei­ter weitere Zulagen und Bergarbeiter 7 kg Fleisch pro Monat. Ein kg kostet je nach Qualität mit Knochen 150-450 Zł., Wurst kostet zwischen 240 und 1200 Zł. und Schinken 900 Zł. pro kg.

3. Die Behebung des Ungleichgewichts in offiziellen Darstellungen

Offizielle Quellen zu wirtschaftspolitischen Fragen, der „Behebung des Ungleichgewichts“ sind:

• die Mitteilung des Hauptamtes für Statistik,

• der Rapport über den Realisierungsprozess und

• der Entwurf für den Zentralplan 1985 (der Plan für 1986 wurde nicht veröffentlicht).

Als Ausdruck positiver Ergebnisse werden z. B. im 1. Halb­jahr 1984 die bessere Nutzung der Produktionskapazität um 4 %, die Steigerung der Produktivität um 8 % sowie eine posi­tive Zahlungsbilanz gegenüber der „Dollarzone“ und eine über den Erwartungen liegende Nutzung der Roh- und Werkstoffe genannt. Daneben wird ein Verbrauchsrückgang um 2-3 % erwähnt. Eine dünne Waren decke und geringe Steigerungsrate bei Konsumgütern sowie die Vergrößerung des Geldüberhanges werden festgestellt.

Neben der ungünstigen Produktionsstruktur werden noch andere hemmende Faktoren bei der Überwindung des Un­gleichgewichts genannt:

• die miserable Lage im Investitionsbereich,

• die Überschreitung der Auflagen, die weit über den Planprognosen liegen,

• eine nur „einfache“ Regeneration des verschlissenen Poten­tials,

• die Belastungen durch die Investitionsprogramme der 70er Jahre,

• Lücken in der Struktur des Erzeugungsapparates (d. h. z.B. nicht ersetzte bzw. reparierte Maschinen).

Als dringende Probleme werden angeführt:

• die Behebung der Wohnungsnot (40 % der Investitionsmit­tel),

• der Viehbestand ist immer noch unter Vorkrisenniveau; bei Schweinen ca. – 20 %; der Fleischaufkauf lag 1984 um ca. 50 % unter dem von 1979! 1985 stieg die „tierische Produktion“ um 4,6 Prozent.

Da die Produktionssteigerungen (1983) weitgehend auf die „Erschließung von Reserven“ zurückzuführen waren, die sich erschöpften, sind für die zweite Hälfte der 80er Jahre Produk­tionsfortschritte nur durch Effektivitätssteigerungen möglich.

Damit werden im „Rapport“ der Problemkreis angespro­chen und dringende Modifizierungen vorgeschlagen. Ne­ben der Hervorhebung der Eigeninitiativen in den selbstständig geworde­nen Wirtschaftssubjekten sind es folgende Forde­rungen: „Die Strukturen der zentralen Schaltstellen müssen dem Zielmodell für die Leitungsarbeit angepasst werden, ihre Wirtschaftspolitik muss sich dahingehend verändern, dass sie sich auf ökonomi­sche, vom Marktmechanismus be­einflusste Steuerungsverfahren für die Entwicklungsprozesse, für die Versorgung, das Lohn-Preisgefüge einstellen und im Endergebnis das Wirtschaftsgleichgewicht wiederherstellen“ (s.o.). Jurkiewicz meint dazu, „dass die Reform vor dem Wirtschaftszentrum halt gemacht hat“; dies ist aber der Planungs- und Lenkungsapparat des Staa­tes selbst! Insge­samt entsteht der Eindruck, dass sich die Wirt­schaftsjournalisten schwer tun, aus wenigen exakten Angaben, Schätzun­gen, Teilergebnissen und nur begrenzt zulässigen Zah­lenvergleichen ein halbwegs realistisches Bild zu zeichnen. Als Ausweg ersinnen sie für den Laien bombastisch klingende aber inhaltsleere Begriffe. Die Erwartung, bis Ende 1985 90 Prozent des Bruttosozialproduktes von 1979, dem Jahr vor der Krise, zu erreichen, wurde nicht erfüllt: 86 Prozent war das Ergebnis. 1984 hat man das BSP von 1970 erreicht. Es war das Jahr vor der Aufschwungphase unter Gierek.

Eine gewisse Hoffnung wird in Polen mit der Ernennung des Wirtschaftlers Professor Zbigniew Messner zum neuen Premier verbunden. Aber auch er kann die bisherigen Grundsätze nur neu akzentuieren.

Thesen aus seiner Sejmrede (nach P.G. 23/85):

• Entwicklung und Modernisierung des Produktionspotenzials und intensivere Umstrukturierung in der Wirtschaft.

• Eine grundlegende Beschleunigung des wissenschaftlich-­technischen Fortschritts und eine effektivere Nutzung seiner Ergebnisse.

• Eine umfassendere Teilnahme Polens an der internationalen Arbeitsteilung.

• Gewährleistung des ausgeglichenen Geld- Waren- Kreis­laufs.

• Eine größere Wirksamkeit der Mechanismen der Wirt­schaftsreform und die Einhaltung der von ihr vorgegebenen Regeln.

Um die Qualität der Produktionsmittel zu erhöhen, soll die Investitionspolitik entsprechend umgestaltet werden. Der wis­senschaftlich-technische Fortschritt soll dazu dienen, „die Wirtschaft dazu zu zwingen, sich den von den Gesetzen der Weltwirtschaft diskutierten Standards der Modernität und der Produktionseffektivität anzupassen“. Dies entspricht den seit langem entwickelten Vorstellungen der polnischen Ökonomen. Ob und wie es umgesetzt werden kann, bleibt zu erwarten. Auf jeden Fall wird der Zufluss neuer westlicher Technologien als unabdingbar angesehen. Die dazu nöti­gen Lizenzen können nur über weitere Dollarkredite erworben werden. Der War­schauer Wirtschaftswissenschaftler Jer­zy Kleer hofft auf „exportfördernde Investitionsvorhaben“. Das Gesetz über Gesellschaften mit ausländischem Kapital, joint ventures, soll dies ermöglichen (vgl. Kapitel XI/4 mit SCHEMA 3!).

Versprechungen gibt es nicht mehr: „Neu an unserer heuti­gen Denkweise sollte etwas anderes sein, nämlich das tiefe Bewusstsein, dass eine richtige Realisierung der Innovationsprozesse uns erst an der Schwelle des Jahres 2000 er­lauben wird, unsere Wirtschaftsziele zu erreichen“. (Zbigniew Szalftjda, stellv. Ministerpräsident und Vorsitzender des Komitees für .Wissenschaft und technischen Fortschritt in P.G. 2/86.)

4. Vergleiche mit anderen sozialistischen Ländern

Zur Frage möglicher systembedingter Unvereinbarkeiten können folgende Thesen gebildet werden:

Ansätze des anderen (marktwirtschaftlich-kapitalistischen) Modells sind im eigenen Bereich der sozialistischen Planung und Lenkung ausgeschlossen.

Es erfolgt eine stillschweigende Duldung marktwirtschaftli­cher Ansätze unter der Oberfläche zentralistischer Planung.

Die Prinzipien des Marxismus/Leninismus sind längst zu Worthülsen degeneriert. Sie bleiben noch Pflichtvoka­beln als Alibi für Parteitage.

Die Schwäche (Agonie?) des in Polen 1948 durchgesetzten Wirtschaftssystems offenbart sich dadurch, dass sich ökonomische Kräfte als Sachzwänge ständig weiterentwickeln. Die Stärke des Systems verlagert sich dabei auf die staatliche Ebene: Militär, Polizei, Verwaltung (im Hoheitsbereich).

Der sich auf die wirtschaftlichen Bereiche beziehende Teil der Verwaltung (in Zentral-, Woiwodschafts- oder Stadtbe­hörden) ist besonders anfällig für Korruption, da in ihnen die Überlagerung (markt- )wirtschaftlicher und (ho­heits-) staatlicher Prinzipien erfolgten.

Die aus allem folgende Konsequenz wäre die Ungültigkeit des marxistisch-leninistischen Systems in einem Akt der Selbsterklärend.

Gerade in Bezug auf Polen kann in dieser Diskussion leicht ein Abdriften in die Reproduktion von Vorurteilen er­folgen.

Ein Vergleich mit dem Gelingen des ungarischen Reformmo­dells, dem Scheitern der Jugoslawischen Arbeiter­selbstverwaltung und dem „Mustersozialismus der DDR“ helfen nicht wei­ter. Die Erfolge der Ungarn liegen nicht in der Qualität der Theorie begründet, sondern in der Duldung von Experimenten, der Ausschöpfung und Ausweitung von Freiräumen nach 1956 (evtl. auch der Machtlosigkeit des Staatsapparates).

Die Misserfolge in Jugoslawien liegen nicht in der theoreti­schen Konzeption begründet, da dort die Schwächen der Dik­tatur durch die Mitentscheidung der Handelnden im Ansatz kompensiert wurden. Sie lagen eher in zunehmen­den historisch ableitbaren nationalen Rivalitäten zusätzlich zum Herausbilden der gesellschaftlichen Strukturen in ihrer Mi­schung aus Resten des Feudalismus, Elementen des bürgerlichen und (nach Djilas) des neuen Klassensystems. Hinzu kam die Überlagerung durch die soziale Ungleichheit der modernen Industriegesellschaft.

In der DDR ist ebenfalls nicht das „System“ die Ursache für wirtschaftlichen Erfolg, auch wenn man sich ständig dessen rühmt.

Es erfolgte ein Aufstieg trotz Unterbrechung aller histori­schen ökonomischen und infrastrukturellen Bindungen zum Osten und Westen des Landes. Es gab unzureichend Boden­schätze aber qualifizierte und motivierte Fachkräfte – ob auf­grund äußerer Bedingungen oder preußischen Pflichtbewusst­seins und sächsischer Emsigkeit sei ungeprüft. Fol­gende Gedanken können in die Überlegungen einbezogen werden, die sich aber als Maßstab verbieten: Die nationale Identität der Polen und Ungarn einerseits, nationale Rivalitäten in Jugosla­wien und Ablehnung gegenüber dem Teilstaat DDR anderer­seits. Die Identifizierung der Bürger mit der DDR trat erst als Folge wirtschaftlicher Erfolge ein! Zuvor war die Ablehnung im Bürgertum, in der Landwirtschaft und auch bei einem großen Teil der Arbeiterschaft ein Hemm­nis.

Die DDR hat gegenüber den anderen RGW-Ländern und Jugoslawien den erheblichen Vorteil der Quasi-Mit­gliedschaft in der EG, da ihre Waren in Fortsetzung des „Interzonenhan­dels“ über die Bundesrepublik in den gesamten EG-Markt flie­ßen. Hinzu kommen die Deviseneinnahmen im Zusammenhang mit den Transit- und Berlinvereinbarun­gen.

Aufgrund der unterschiedlichen Voraussetzungen und Bedingungen ist ein Vergleich mit den genannten Ländern kaum möglich.

Das Verhältnis Polens zur DDR ist zudem aus anderen Gründen sehr belastet, obwohl es sich zunächst nach Ab­schluss des Grenzvertrages von Zgorzelec (Görlitz) am 6. 7. 1950 scheinbar problemlos unter dem gemeinsamen Dach der Pakt­systeme und des Sozialismus entwickelte. Die ablehnende Haltung und aggressive Propaganda der DDR gegen­über Polen in der Erneuerungsphase ist in Polen mit großer Bestürzung auf­genommen worden. Man fühlte sich ange­sichts der Drohgebär­den durch die Sowjetunion und die DDR wieder in der histori­schen Zweifrontenstellung zu Russen und Deutschen bzw. Preußen. Man empfand plötzlich wieder die alten Ängste gegenüber den herrischen, besserwisseri­schen und mächtigeren Deutschen. Im Bewusstsein der Menschen in Polen wurde es schlagartig deutlich, dass die po­tentielle Bedrohung durch die Deutschen nun nicht mehr entsprechend der Propaganda der 50er und 60er Jahre von de­nen aus der fernen Bundesrepublik ausging, sondern nunmehr von denen aus der nahen DDR! Das Sympathie-/ Antipa­thieverhältnis hatte sich umgekehrt. Auf der anderen Seite hatten sich die traditionellen antirussischen Gefühle und Ängste wieder verstärkt. Diese waren aber nie beseitigt gewesen.

Es wurde auch in Polen schmerzlich klar, dass der faktische Boykott durch die DDR, d. h. die Verweigerung von Lieferun­gen wegen ausstehender polnischer Warenlieferungen, eine Bestrafung des starken und gesunden „Bruders“ ge­genüber dem schwachen und kranken darstellte.

Aufgrund der Integration im RGW-Bereich wirkte sich der Lieferboykott vor allem der DDR und der ČSSR kri­senverschärfend aus. Besonders schmerzlich war der Zusammenbruch der Medikamentenversorgung in den Jahren 1981 und 1982. Die Situation war so bedrohlich, dass lebenswichtige Medikamente nicht mehr vorhanden waren. Das bedeu­tete konkret, dass die einsetzenden Hilfstransporte aus der Bundesrepublik, aber auch aus Schweden, Großbritannien, Frankreich und anderen westlichen Staaten die Lebensrettung von Kindern und Herzpa­tienten bewirkte. Der Wert der Medikamente, die von den kirchlichen oder karitativen Organisationen nach Polen gebracht wurden, liegt im Bereich dreistelliger Millionenbeträge in DM. Allein die Deutsch-Polnische Gesellschaft Hannover hat im Zeitraum von 1981-1985 Medikamente für an Leukämie erkrankte Kinder in Poznan (Posen) aus Geldspenden im Werte von fast DM 200.000,- gebracht. Hinzu kamen Medikamente im Werte von mehreren Millionen DM, die von Ärzten zur Verfügung gestellt worden waren. Es hat nicht nur eine mensch­liche Bedeutung, dass man sich in Polen an das Wort: „Freunde er­kennt man in der Not“ erinnerte, sondern auch eine sozial­psychologische nach innen und eine politische nach außen.

Man erinnerte sich in Polen aber auch daran, dass Versor­gungskrisen in der DDR in den 50er Jahren im Zusam­menhang mit der Zwangskollektivierung durch Nahrungsmittellieferun­gen aus Polen abgemildert und dadurch der Zu­sammenbruch verhindert wurde. Außerdem erinnerte man sich daran, dass nach Gründung des RGW im Jahre 1949 und Bildung eines gemeinsamen Investitionsfonds aus politischen Gründen vor allem den bei den westlichsten „Bruderlän­dern“, der DDR und der Tschechoslowakei zugute kamen. Erst im Verlauf der 50er Jahre wurde der Verteilungsschlüs­sel geändert. Die Tatsache dass Polen noch bis 1959.Reparationen aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten an die Sowjetunion leisten musste und man bis heute meint, von der Sowjetunion durch ungleiche Lieferverträge übervorteilt worden zu sein, belastet zudem das Ver­hältnis zum östlichen Nachbarn.

Die ablehnende Haltung der polnischen Bevölkerung gegenüber der DDR ist noch aus den Erfahrungen mit den „Kon­trollorganen der DDR auf den Transitstrecken entstanden. Sehr betroffen war man davon, dass die Post der DDR an den Hilfssendungen des Auslands ebenso viel Devisen eingenommen hat, wie oft der Inhalt an Zucker, Mehl, Rosinen und Kaffee ausmachte.

Die .aus all dem resultierende emotionsbesetzte Betrachtungsweise ist nicht vermeidbar. Sie ist im Gegenteil eine Folge, die in alle weiteren politischen oder ökonomischen Betrachtungen mit einbezogen werden muss.

5. Perspektiven

Eine zuverlässige Prognose zu stellen, ist nicht nur unmög­lich, sondern auch unverantwortlich. Sie wäre unglaubwür­dig, weil man genau die Argumentationsebene offizieller und ande­rer Propagandisten mit deren Gehalt an Dichtung und Wahrheit betreten müsste.

Die nicht nur systemkonformen Reformdiskussionen und Praktiken Im RGW-Bereich lassen sich durchaus mit der Plura­lität m den kapitalistischen Staaten der EG vergleichen. Die Forderungen nach mehr Marktwirtschaft in der Solidarność, die Praxis unter Jaruzelski oder János Kádár in Ungarn sind mehr als nur die Anwendung einzelner Me­thoden des anderen System~. Die Krise in den ökonomischen Wissenschaften aller Industriegesellschaften ist neben den in­dividuellen und kollekti­ven Industriegesellschaften in Ost und West Ursache für die Unmöglichkeit exakter Progno­sen. Der materialistisch-analyti­sche Denkansatz einer an sich dem Selbstverständnis nach mar­xistisch-leninistischen Wis­senschaft ist in den Veröffentlichungen dieses real-sozialistischen Staates nicht zu finden (vgl. Kapitel XI/4 mit Anm. XI/35!).

Die treffend und oft mit Häme von Peter Gatter („Der weiß-rote Traum“) beschriebenen Situationen sind typisch für dieses in keiner Weise mehr marxistisch-leninistische Land. Es ist zulässig, wenn ein Journalist der „Polityka“ die These formu­liert: „Der Marxismus ist tot. Wer aber lebt?’

Die den Stalinismus überlagernden Phasen bis zur Gegenwart seien hier nicht erörtert. Als Maßstab müssen aber die im System selbst oder von anderen gesetzten Implikationen zur Beurteilung bleiben. Darstellen lassen sich somit nur die politi­schen und sozialen Rahmenbedingungen aus der Geschichte des Landes. Sie haben Aussagekraft, nur eben nicht im Sinne von Prognosen. Es bleiben die Pläne, Versprechungen und Beschwichtigungen der Regierung. Die Kritik der Methoden des Systems sind deshalb entscheidend bei der Darstellung und Analyse. Sie tragen zur Aufdeckung der Propaganda bei.

Ist damit die Reform gegenstandslos und ohne Wirkung? Die Frage ist im positivistischen Sinne der Fragestellung nicht zuläs­sig. Das gesamte System von Wechselbeziehungen lässt zum einen keine Alternative zu und zum andern hängt es davon ab, inwieweit alle wirtschaftlich und politisch Handelnden moti­viert, beeinflusst oder auch gezwungen werden, zu agieren . Hinzu kommt die polnische Lebensweise, der Hang zum „Laissez – faire“ .

Als langfristige Faktoren bleiben bestehen:

• Die geopolitische Lage, die Schlüsselfunktion der Integra­tion in den RGW und WP in wirtschaftlicher, verkehrs­technischer und militärischer Hinsicht.

• Die Systemkonkurrenz – der alte“ Ost- West-Gegensatz“.

• Aufgrund zunehmender Kooperation in Technologie und Öko­nomie, durch steigenden Warenaustausch von In­dustrie- und Agrarproduktion wie auch Rohstoffen entstehen aber Brücken, die eine langfristige Überwindung nicht ausschließen.

• Der gemeinsame europäische Planungszwang in Verkehr und Umweltschutz. Gerade diesen Problemen wird mit Sicher­heit noch in diesem Jahrhundert Priorität eingeräumt werden müssen.

• Die Geldströme zwischen den Devisenländern und RGW-Ländern bezüglich Tilgung und Neuvergabe von Kredi­ten sowie Zinsleistungen werden noch steigen.

• Die gemeinsame Einbeziehung in die dringender werden­den Probleme der Nord-Süd-Problematik.

• Die aus den genannten Zusammenhängen resultierenden gegenseitigen Abhängigkeiten und Verflechtungen.

Als binnenwirtschaftliche Probleme bleiben bestehen:

• Die Bestrebungen und Zwänge zur weiteren Integration in den RGW.

• Die nach wie vor starke und einseitige Abhängigkeit von der Sowjetunion.

• Die zunehmende Technologieabhängigkeit vom Westen.

• Die zunehmende Abhängigkeit des polnischen Binnenmarktes von Weltkonjunkturschwankungen.

• Die zunehmenden sozialen Spannungen auch im Zusam­menhang mit den Erwartungshaltungen in der Bevölke­rung.

• Die kaum rücknehmbaren Liberalisierungen in Gesell­schaft und Wirtschaft.

• Globale Rückkopplungen und Wechselbeziehungen.

VI. Gesellschaftliche Identität

1. Legal – illegal – völlig egal

In westlichen Ländern beschäftigt man sich in Publizistik und Wissenschaft etwa seit den 70er Jahren verstärkt mit dem Problem der „zweiten Wirtschaft“. Man versucht nicht nur die juristische Ebene, sondern auch die ökonomische und so­ziale Bedeutung von „Schwarzarbeit“ und nicht zuletzt die psy­chische und moralische Auswirkung der grauen Wirt­schaft zu erfassen.

In Polen ist es aber nicht so einfach wie in Frankreich oder der Bundesrepublik, die Dimension der grauen Wirt­schaft zu schätzen, die in den EG-Ländern in Teilbereichen des Hand­werks bis zu 40 Prozent beträgt.

Da in den westlichen Ländern die relativ hohen Löhne der entscheidende Ansatzpunkt sind, „spart“ man dort fol­gerichtig an Meisterlohn, Steuern und Sozialabgaben. Die Umschlags­mengen von Farben, Tapeten, Autoersatzteilen, Sanitäreinrichtungen, Fliesen, Steckdosen, Zement und Ziegelsteinen sind aber statistisch eindeutig erfassbar.

In Polen ist nun der Ansatzpunkt die Verfügung über die knappen und begehrten Güter – wie in all den die Knappheit zentral verwaltenden Wirtschaften. Man bezahlt den Inhaber der Verfügungsgewalt technischer Einrichtun­gen (Maschinen, Werkzeuge), von Installationen (z. B. Materialien des Sanitärbe­darfs) oder an Termine gebundene Dienstleistungen, wie z. B. die Ausstellung eines Passes rechtzeitig vor Reisebeginn. Exakt erfassbare Beweise gibt es kaum; indirekte Hinweise und Belege vielfach.

Die westliche Presse hebt es gern und mit Häme hervor, wenn ein neuer Partei- oder Regierungschef mit „Korrup­tion“ oder „Schlamperei“ aufräumen will. Nehmen und Geben, mogeln oder betrügen sind aber menschliche Schwä­chen und in vielen Systemen anzutreffen.

Das Erwirken eines Telefonanschlusses für einen nicht Bevorrechtigten „kostet“ nach manchmal jahrelanger War­tezeit DM 500,- zusätzlich zu der Anschlussgebühr von 20.000 Zł. Der Hausmeister in einem Hochhaus beim Wasser­rohrbruch gerufen, besieht sich den Schaden und fragt: „Haben Sie ein Ersatzteil?“ Vielleicht erklärt er sich auch bereit, eines zu besor­gen – gegen Aufpreis natürlich. Sieht der Hausmeister. im betreffenden Badezimmer eine größere Menge Waschmittel westlicher Herkunft, dann erhöht sich der Preis oder er erwar­tet ein entsprechendes Geschenk.

Das polnische Zauberwort dafür ist: „Japowka“, es bedeutet etwa: „in die Hand“. Die Schwarzarbeit (nach Feier­abend) wird bei Arbeitern als „fucha“ bezeichnet. Im Dienstleistungs­bereich spricht man von „chaltura“. Dieser Begriff war ursprünglich nur auf Schauspieler und Künstler bezogen. .

Der Handwerker, der sich während seiner regulären Arbeits­zeit nicht anstrengt, arbeitet dann nach Feierabend mit dem Werkzeug und Material der staatlichen Firma gegen entspre­chende Sonderleistungen: Devisen, Kaffee oder Scho­kolade aus dem Westen.

In einem anderen Fall kann die Leistung ohne Bezahlung erfolgen. Es entsteht eine „Schuld“, die später abgegol­ten wird.

In einem anderen Fall können unerlaubte Handlungen sogar sinnvoll sein – trotzdem ist der Apparat nicht in der Lage, die Verbote aufzuheben: Beim Streichen eines Schiffes bleibt immer eine größere Menge Farbe übrig. Sie trock­net ein oder wird vernichtet. Man darf sie aber nicht mit nach Hause nehmen obwohl dort dringend etwas gestrichen werden müsste – vielleicht sogar die Heizkörper in einer Wohnung der (staatlichen) Wohnungsbaugesellschaft oder ei­ner Genossenschaft.

Es kann eine Operation in einem Krankenhaus notwendig werden. Die Klinik kann den Termin aber erst in sechs Monaten in Aussicht stellen. Die Familie befürchtet nun, dass sich der Gesundheitszustand in dieser Zeit verschlechtert und möchte die Zeit verkürzen. Die Ehefrau hinterlässt beim Besuch in der Station bei Ärzten und Schwestern kleinere Geschenke. Die Folge ist: Der Ehemann wird wenige Tage später als Notfall eingewiesen und sofort operiert.

Wenn die Familie nicht über die nötigen Päckchen Kaffee und Schokolade verfügt, dann muss sie auf dem Schwarzen Markt Dollar einkaufen, um im Devisengeschäft („Pewex“) die westlichen Mangelwaren zu erstehen. Auf diese Weise werden z. T. Monatslöhne geopfert!

Man kann auf den Wochenmärkten für 400 Zł. (das ent­spricht ca. 2 DM nach „Schwarzkurs“) eine Tafel Aldi-Scho­kolade oder für 1200 Zł. ein 250-g-Päckchen österreichischen Kaffee kaufen. In Poznan (Posen) sollen die Ärzte besonders korrekt und unbestechlich sein; in Wroclaw (Breslau) sollen ärztliche Leistungen oder Laboruntersuchungen gesondert „abgerechnet“ worden sein.

2. Der schwarze Markt – Thesen

Schwarze Märkte entwickeln sich aufgrund folgender Vor­aussetzungen: Nachgefragte Waren sind knapp; sie werden rationiert und subventioniert und unterliegen einem Vertei­lungsschlüssel nach sozialen Kriterien.

Zu These 1:

Als Beispiele seien genannt: Schokolade und Kalbfleisch.

Beide Güter sind begehrt. Kakaobutter muss gegen Devisen gekauft werden, der Preis muss im sozialistischen Staat „bezahl­bar“ sein. Schokolade kostet gegenwärtig ca. 100 Zł. pro Tafel (das sind 1985 offiziell DM 2,20; nach Schwarzkurs ca. 0,40 DM). Der Kauf wird auf eine Tafel pro Monat beschränkt und gilt für Kinder bis zu 12 Jahren.

Kalbfleisch ist hochwertig und begehrt. Die vom Staat festge­setzten Ankaufpreise sind relativ gering. Der Staat subventio­niert und kontingentiert die Ware. Die Folge ist: Die Bauern versuchen, Kälber oder Schweine schwarz zu schlachten und verkaufen das Fleisch zum zwei- bis dreifachen Preis an einen festen Kundenstamm. Kontrollen und Be­strafungen haben diese Praxis zwar eingeschränkt, aber sie konnten sie nicht auf­heben.

Durch Preiserhöhungen sukzessive eine Anpassung der Ankaufspreise an den „Marktpreis“ zu erreichen und durch strenges Durchgreifen der Ordnungsmacht zu einer Marktsta­bilisierung zu gelangen unter Berücksichtigung einer gewissen Verteilungsgerechtigkeit, sind daher ökonomisch sinnvolle Maßnahmen.

Zu These 2:

Als typisches Beispiel gelten der Leiter oder die Verkäuferin eines Geschäftes, in dem nicht (mehr) rationierte und hochwer­tige Waren“ unter dem Ladentisch“ verkauft werden. Das Gut wird z. B. für einen Bekannten reserviert oder nach Einigung über den Aufpreis „unter dem Ladentisch hervorgezaubert“. Diese Praxis wird in einigen Bereichen durch strenge Kontrol­len durch Polizei oder Militär wirksam eingeschränkt. In hohem Maße werden z. B. Tankstellen überprüft. Dies hat andererseits dazu geführt, dass der Schwarzkurs von Benzin von 100,- auf 200,- Zł. gestiegen ist – bei einem Preis von 50,- Zł. pro Liter zugeteiltem Kraftstoff. Die Wirkung der Rationierung von Kraftstoff ist durch den Bürger angesichts des unveränder­ten Autoverkehrs nicht erkennbar. Wer die Möglichkeit hat, ein (gebrauchtes – auch unfallbeschädigtes) Fahrzeug zu importie­ren, beschafft sich ein Dieselfahrzeug, da der Dieselkraftstoff von der Ratio­nierung ausgenommen ist und man ihn an einer Tankstelle billiger (40 Zł. pro Liter) als Benzin kaufen kann.

Andererseits wird er von LKW-Fahrern illegal zu einem noch billigeren Preis angeboten.

Eine wirksame Einschränkung des Schwarzen Marktes ist durch das Absinken der Realeinkommen erfolgt sowie durch die Zunahme der Devisengeschäfte.

Zu These 3:

Der illegale Devisenhandel diente bis Ende der 70er Jahre dazu, sich Devisen z. B. für Auslandsfahrten als Touristen zu beschaffen. Eine große Zahl polnischer Bürger reiste in westli­che Nachbarländer, um dort durch Schwarzarbeit Devisen zu verdienen. Der wesentliche Devisenbedarf entstand aber durch den Wunsch, hochwertige Lebens- oder Genussmittel zu kau­fen. Eine grundlegende Versorgung war 1979 noch gesichert. Mit Anwachsen der Krise verlagerten sich die Käu­fe z. B. im technischen Bereich auf Ersatzteile gegen Devisen. Dadurch war ein Bauer gezwungen, sein Kalbfleisch auf dem Markt gegen Devisen anzubieten, da er das dringend benötigte Ersatz­teil auch nur gegen Dollar kaufen konnte.

Ein anderes Motiv zum Ankauf von Devisen war lange Zeit für die Bezieher überdurchschnittlicher Einkommen die inflationssichere Geldanlage. So konnte es passieren, dass clevere Leute, die Inflation des Złoty ahnend, 1980 beim Tiefstand des Dollars für 100 Zł. pro Dollar ihre gesamten Ersparnisse ein­tauschten. Die Dollarbeträge konnten sie dann 1984/85, nach­dem die Reisebeschränkungen aufgehoben waren und zugleich der Dollar einen Höchststand er­reicht hat­te, in der Bundesre­publik günstig anlegen oder wiederum zum Kauf von Konsum­gütern verwenden. Es sind Waren, die sich in Polen gut verkau­fen lassen. Ein Teil der in der Bundesrepublik lebenden Polen lebt von derartigen Geschäften. Der polnische Staat profitiert durch regelmäßige Zollerhöhungen. Außerdem wird die Ver­sorgungslage ver­bessert.

Seit den 70er Jahren haben polnische Bürger zunehmend Guthaben in westlichen Ländern, vor allem in der Bun­desrepublik, in Österreich und in der Schweiz – nach polnischem Recht unerlaubt!

Zu These 4:

Da ist einmal das Zustandekommen von teillegalen Geld­kreisläufen unter direkter staatlicher Beteiligung: Er betrifft alle nicht frei konvertierbaren Währungen, die z. B. über Österreich und Liechtenstein in die Devisenländer fließen und dort in Ban­ken oder Bahnhofswechselstuben gehandelt werden. Es sind Gelder, die von staatlichen Firmen zur Beschaf­fung von Devi­sen benutzt werden. Der Rückfluss erfolgt dann – illegaler weise – durch Touristen. Diese Form der De­visenbeschaffung gilt aber in erster Linie für die DDR.

Die polnische Variante läuft unter indirekter staatlicher Beteiligung ab. Sie hat sich aus den ursprünglich nur für West­touristen eingerichteten Devisengeschäften („Pewex“) entwickelt und geht schon in die 60er Jahre zurück. Sie wurden zunächst in den Hotels eingerichtet, dann auch an mehreren Plätzen einer Stadt. In diesen staatlichen Geschäf­ten wurden nun importierte Genuss- und Lebensmittel sowie technische Produkte (Zündkerzen, Motoröl oder Rasier­klingen) angebo­ten. Der Dollar wurde zur Zweitwährung. In der zweiten Hälfte der 70er Jahre begann man neben polni­schem Wodka auch heimische technische Produkte zu verkaufen.

Ein Pole konnte nun einen Kühlschrank, eine Waschma­schine, Baumaterialien, oberschlesische Kohle oder einen Polski-Fiat in einem Pewex-Geschäft bestellen und in Dollar bezahlen. Offiziell wurde es damit begründet, dass es eine grö­ßere Anzahl polnischer Staatsbürger gibt, die aus den USA, Kanada oder Großbritannien Renten in Devisen bezie­hen oder von Verwandten aus dem westlichen Ausland unterstützt wer­den. Diese Leute sollten ihr Geld in Polen ausge­ben können.

Dieser zweite Geld- und Warenkreislauf, der Ausdruck der ökonomischen Krise war, hat maßgeblich zur Vertrau­enskrise beigetragen, die sich 1980 entlud.

In den Forderungen der Streikenden von Danzig war unter Punkt 12 die „Aufhebung der kommerziellen Preise und Been­digung des Verkaufs gegen Devisen im ,inneren Export’„ ent­halten. Unter Punkt 11 der Danziger Vereinba­rungen hieß es dann: „Die sogenannten kommerziellen Läden für Fleisch, die ihre Ware zu überhöhten Preisen verkau­fen, werden abge­schafft.“ Der Verkauf polnischer Produkte wurde tatsächlich nach dem 1. 9. 1980 in den Pewex-Geschäften eingestellt.

Nach Ausrufung des Kriegszustandes wurde der Verkauf von polnischem Wodka im Pewex wieder erlaubt. Be­züglich anderer polnischer Waren hielt man sich zunächst an die Vereinba­rungen von Danzig – die übrigens nicht aufgehoben wurden!

Im Jahre 1984 verdoppelte man die Zahl der Devisenge­schäfte. Es werden zunehmend hochwertige technische Importwaren, Fernsehgeräte, Stereoanlagen, PKWs verschiede­ner Marken mit stattlichem Gewinn – für den polnischen Staat – gegen US-Dollar verkauft. Insgesamt handelt es sich um Waren des für Mitteleuropa normalen oder gehobenen technischen Bedarfs. Schinken in Konserven oder Lachsschinken werden ebenfalls angeboten. Sie sind in Konserven oder Folien verpackt und „Made in Denmark“. Ob letzteres nicht eher eine maka­ber-delikate Angelegenheit ist ange­sichts des Exportes polni­scher Schinken in die EG und eines möglichen Etikettenschwin­dels, ist nicht nachprüfbar.

Die nötigen Devisen haben polnische Bürger u. a. als Touri­sten im westlichen Ausland als offizielle Honorare oder durch Schwarzarbeit erworben – den größeren Teil aber durch illega­len Geldumtausch. Die Schwarzhändler, westliche Touristen und der Staat selbst sind an den Übergängen beider Geldkreis­läufe mit entsprechendem Gewinn und unter Außerachtlassen rechtlich-moralischer Prinzipien beteiligt. Den Nachteil hat der Nichtbesitzer von Devisen, der auf dem Schwarzen Markt seine Dollars kauft.

Offiziell hat der Kampf gegen Schiebertum und Arbeitsver­weigerer Priorität – er wird nur auf polnische Weise geführt.

3. Balkanisierung

Das böse Wort von der Balkanisierung geht um: „Früher begann der Balkan in Wien, jetzt bereits an der Oder.“ Diese abfällig-ironische Äußerung kennt mancher Polenreisende.

„Balkanisierung“ als Sammelbegriff für angeblich vorhan­dene bzw. übernommene südosteuropäische Verhaltens­weisen? Oder nur Ausdruck für Überheblichkeiten deutscher Kleinbür­ger – wenn auch in einer großbürgerlichen Zei­tung: Die“ Welt“ hat im Oktober 1983 in einem Artikel über die Praktiken am Grenzübergang Frankfurt/Oder-Swiecko berichtet: Man brau­che nur einen Zehnmarkschein in den Pass zu legen, dann sei alles in Ordnung, und man würde auch bevorzugt abgefertigt. Opfer seien dann die anderen, die Dummen – so der Tenor des Artikels. Dem neidvoll drein bli­ckenden DDR-Zöllner würde in einem solchen Falle ein strenges Disziplinarverfahren drohen, dem polnischen Kolle­gen, falls er erwischt .würde, nur .. die unangenehme Versetzung an .die Ostgrenze. Einige Tage später gab es mehrere Wochen lang intensive Überwachungen des pol­nischen Zolls durch höhere Beamte aus Warschau! Die Folge waren lan­ge Wartezeiten.

Nach langjährigen Beobachtungen des Verfassers und Befra­gungen Reisender sind die Erfahrungen Im Grenz­übertritt unterschiedlich und wechselnd. Im Personenverkehr wird stichprobenartig kontrolliert – mal die PKWs, mal die LKWs intensiver, oft die polnischen Landsleute etwas genauer.

Westtouristen dürften, sollten sie sich an die Wertobergrenze von 2000 Zł. halten, praktisch keine Souvenirs aus­führen. Andererseits sollen Touristen aber möglichst viel Geld Im Land lassen. Wie, das ist ihre Sache. Ein Wandtep­pich ist im Volks­kunstgeschäft „Cepelia“ schon für 10.000 Zł. zu haben. Das sind offiziell DM 220,-; hinzu kommt der Zollzuschlag von 200 Prozent, macht zusammen DM 660,-. Bei diesen: Preis müsste bei der Einreise in die Bundesre­publik noch der Einfuhr­zoll gerechnet werden. Der gleiche Kelim ist aber im deutschen Teppichfachgeschäft zu einem angemessenen Preis von DM 300,- zu bekommen. Was macht der Tourist also? Er trägt zum zweiten Geldkreislauf bei und hofft, dass der polnische Zöllner den Teppich als Geschenk akzeptiert und ein Auge zudrückt oder ganz weg sieht – oder siehe oben. Einige Bernsteinketten werden ab und zu auch verzollt. Die Stimmung der Reisenden ist in solchen Si­tuationen zwiespältig. Mancher äußert sich abfällig über die Inkorrektheiten. Für einen anderen ist das höf­liche kurze Hineinschauen in den geöffneten Koffer Ausdruck für korrektes Verhalten. Nicht jeder empfindet die Tafel Scho­kolade für den Polizisten oder Zollbeamten als Bestechung. Viele, die aus der Überflussgesellschaft in dieses wirtschaftlich kranke Land reisen, können sich nicht aus dem Bereich Ihrer tradierten Wertvorstellungen lösen und bleiben verschlos­sen fur die Wahrnehmung des anderen. Die Empfindung des Spannungszustandes an der Grenze wird verstärkt du:ch das Gefühl des Übergangs in eine andere Welt. Es ist aber nicht das andere System, das man betritt – durch die Transit­strecke ist man schließlich schon darin! Das andere (sozialistische) System spürt man in Polen ohnehin nicht. Es ist der Übergang zur kranken Wirtschaft. Dem Inhaber eines geregelten Einkom­mens aus dem Westen wird der Unterschied im Selbstverständlichen bewusst Zumindest kann er sich einer gewissen Ahnung nicht verschließen. Das Erleben der Ein  und Ausreise aus Polen erfolgt nie ohne das gewisse Kribbeln in der Magengegend. Das Schimpfen über die manchmal lange Abfertigungsdauer ist dabei nur Ventil.

Worin bestehen nun aber orientalische Verhaltensweisen und Strukturen, die der Reisende wahrzunehmen glaubt?

In jedem modernen System sind Pflichten und Rechte eines Bürgers auf den Staat bezogen oder werden durch sei­ne Institutionen überwacht und garantiert. Pflichtbewusstsein ist als gesellschaftliches Phänomen bezogen auf Individu­en, Gruppen, Klassen, die menschliche Gemeinschaft oder abstrakt: den Staat.

Der einzelne hat in seiner sozialen Rolle als Industriearbeiter, Handwerker, Kleinbauer, Verwaltungsangestellter oder Zollbeamter seine rechtlich eindeutig durch Gesetze und Verwaltungsvorschriften festgelegte Beziehung zum Staat (vgl. Kap. VIII/ 3). Daneben hat er psychisch soziale Beziehungen, bei denen die Rangfolge in Abstufungen variieren kann.

1. Die Familie im engen Sinne oder als Großfamilie.

2. Der private oder berufliche Freundes  oder Bekanntenkreis.

3. Der durch Vereine, Verbände oder andere Gruppen gebildete Kreis.

4. Der Kreis der Mitbürger in der unmittelbaren Nachbarschaft bis hin zum Stadtteil, Stadt oder Bezirk (Woiwod­schaft) oder Region Oberschlesien, Groß Polen etc).

Die Abstraktheit des modernen Staates als Bezugs  und Verhaltensnorm ist eine Folge der entfremdeten Produktions  und Distributionsbeziehungen moderner Industrie  und Handelsgesellschaften. Erst die Verdinglichung der Austausch­beziehungen vermag ein Abstrahieren von den persönlichen Bezügen der Handlungssituation nach sich zu ziehen.

Die im persönlichen Rahmen nicht mehr überschaubare Komplexität und Verflochtenheit der heutigen Gesell­schaft und Wirtschaft, das heißt

• die Reichweite der Distribution,

• die Massenhaftigkeit der Produktion,

• die Häufigkeit notwendiger Sozialkontakte rein funktionaler Natur,

• die Partikularisierung der persönlichen Qualifikation und

• die Fülle und Redundanz der öffentlichen Kommunikation

machen es dem einzelnen unmöglich, Verhaltens  und Wertmaßstäbe allein aus dem persönlichen Werdegang heraus zu entwickeln. Diese lebensnotwendige Aufgabe der Orientierungssicherung übernimmt der Prozess der Herausbildung des Rechtssystems und der Herrschaft in modernen Staaten und Gesellschaften. Für Polen ist kennzeichnend, dass die­ser Prozess der Schaffung einer modernen Gesellschaftsstruktur nicht widerspruchsfrei abgelaufen ist oder ganz fehlt. Deshalb sind die sozialpsychologischen Verhaltensweisen anachronistisch geblieben.

Warum ist dieses Verhalten in Polen immer wieder anzutreffen? Vermutlich liegen die Gründe einmal in den als rückständig empfundenen Lebensbedingungen, zum andern aber auch in der Beibehaltung traditioneller Gewohnheiten. Wo beides sich gegenseitig stützt, wird im Sinne einer „self fulfilling prophecy“ gerade der objektive Defektzustand verstärkt und das anachronistische Verhalten bestätigt (Mangelpsychosen, Schwarzmarkt, Nichtfunktionieren der Staatskontrolle).

Es mag als Exkurs interessant sein, nach den inhaltlichen Ausprägungen und Wertorientierungen dieses anachro­nistischen Verhaltens (Alltagssubversion, Korruption, Rechtswillkür, Vetternwirtschaft) zu fragen, denn nur aus unserer eigenen Wertperspektive heraus sind diese Verhaltensweisen eindeutig negativ gekennzeichnet. Der Vergleich mit der Feudalgesellschaft, die uns heute noch teilweise im Orient begegnet, klärt den Sachverhalt teilweise auf:

Wenn Produktion und Distribution noch eindeutig dem Handeln konkreter, bestimmbarer Personen zuzuordnen sind, wenn die einzelne ökonomische Handlung in ihrem Gesamtzusammenhang noch in ihrer direkten Beziehung zum Lebensunterhalt der Familie gesehen werden kann, ist die Bedeutung der sozialen Kontakte noch nicht auf den Waren  und Austauschwert reduziert, sondern in ein soziales Wertgefüge gegenseitiger Verantwortlichkeit und Verpflichtung eingebunden. Das hingebungsvolle „Feilschen“ im Basar, das vom westlichen Touristen fast immer völlig falsch einge­schätzt wird, ist ein solcher Prozess des Vertrauensaufbaus und der gegenseitigen Verpflichtung (dass dieses „Feil­schen“ auch wieder in Polen anzutreffen ist, bestätigt die Gültigkeit unseres Vergleiches).

An die Stelle staatlicher rechtlicher Regelsysteme, die dazu tendieren, die Handlungsfreiheit des einzelnen immer stärker einzuengen in ein perfektes System der „checks and balances“, tritt in diesen feudalen, orientalischen oder re­gressiven Gesellschaften ein (meist metaphysisch legitimierter) Grundwertkonsens: Sitte, Tradition, Moral, Ritual oder ein religiöses Menschenbild. (Hat folglich die katholische Kirche in Polen ein Eigeninteresse an dem Aufrechterhalten der industriegesellschaftlichen Defizite und Verhaltensanachronismen?)

Im islamischen Orient hat sich auf dieser Basis ein funktionierendes, nichtstaatliches Gesellschaftssystem entwi­ckelt, das unter der Klammer des Wertkonsens der muslimischen Gemeinschaft ein dezentrales System persönlicher Verpflichtungskreise und  ebenen aufweist. Drei Kategorien dieser Gruppenloyalitäten sind z. T. bis heute noch u. a. in Iran anzutreffen:

1. die Familie (Großfamilie, Verwandtschaft, Stammeszugehörigkeit)

2. die Klientel (wirtschaftliche Verpflichtung, berufliche Gruppenzuordnung [z. B. die „Bazari“, die Handwerksinnungen etc.], feudale Abhängigkeiten [Tribute])

3. die religiöse Loyalität (gegenüber dem persönlichen Lehrer, dem Mullah, dem lokalen Schriftgelehrten oder reli­giösen Sprecher, dem Ayatollah).

Alle drei Hierarchien können sich in vielfältiger Weise überschneiden und verknüpfen, immer aber sind es Beziehungen zu konkreten Personen, die nicht nur als Rollenträger in einer Institution auftreten. Der Lebensunterhalt dieser, sicher­lich auch Herrschaftsfunktionen ausübender Hierarchieangehörigen wird dabei nicht von „oben  her garantiert und be­stimmt, sondern ist Teil der gegenseitigen Verpflichtungen. Diese Bezahlung kann freiwillig und aus Überzeugung ge­währt oder auch erzwungen oder erpresst sein. „Amtshandlungen“ müssen, so will es uns von außen her erscheinen, „bezahlt“ werden; abstrakter „Dienst am Menschen“ oder gar „im Interesse der Sache  ist unvorstellbar. Immer hat Ver­halten einen konkreten Adressaten der Mildtätigkeit, der gerechten Behandlung oder auch der gegenseitigen Verpflich­tung. Erst eine spätere Industriegesellschaft wird dieses Verhalten als korrupt definieren meist jedoch noch nicht einmal aus gewandelten Moralvorstellungen heraus, sondern ganz konkret, um den „Hilfsorganen“ der staatlichen Herrschaft  keine materielle Autonomie zuzugestehen. Antikorruptionskampagnen sind meist nur der Versuch eines weniger legiti­mierten Staates, seinen Herrschaftsanspruch zu verabsolutieren und einen materiell abhängigen Herrschaftsapparat auf­zubauen.

Polen steht hier vor fast unlösbaren Widersprüchen:

1. Der Staat ist wenig legitimiert und muss die Korruption bekämpfen; doch gerade diese Korruption sichert breiten Bevölkerungsschichten und einem wichtigen Teil der Volkswirtschaft erst die Existenz.

2. Die repressiven Verhaltensweisen sind gegenüber der tatsächlichen Gesellschaftsverfassung anachronistisch, aber dennoch nicht einfach aus einer vorherigen Gesellschaftsform übernommen, sondern als Überlebensstrategie neu gebildet.

3. Die Bevölkerung teilt durchaus die negative Beurteilung der Korruption (wie in jeder mitteleuropäischen Indus­triegesellschaft); gefühlsmäßig treten die persönlichen Verpflichtungsgefüge als lebenserhaltende Zonen sozialer Geborgenheit in einen positiv erfahrenen Vordergrund. Es entsteht dadurch ein moralischer Zwiespalt, der zum generellen Verdrängen der Unrechtsproblematik führt: „Völlig egal“.

Polen ist keine orientalische Feudalgesellschaft. Polen muss sich, um zu überleben, wie eine orientalische Feudalgesell­schaft verhalten und gerät dabei in Gefahr, die gemeinsame Wertorientierung und Zukunftssicherheit zu verlieren. Die Lage ist völlig verfahren!

Die Folgen aus der Überlagerung dieser beiden Beziehungsebenen, der rechtlich politischen und der mensch­lich sozialen sind in Polen deutlich zu beobachten. Die Überlagerung beider Ebenen bedeutet dabei zugleich eine Kon­kurrenz zwischen dem sozialen und dem staatlichen Pflichtensystem! Dies hat zur Konsequenz, dass die Ausübung par­tieller Macht in einer Behörde oder Dienststelle zu einer Genehmigung oder Ablehnung führen kann. Dieses geschieht nun nicht nach pflichtgemäßer Auslegung der Vorschriften, sondern unter Berücksichtigung der Klientelgruppen und Einbeziehung der Dollarnote in die Ermessensentscheidung.

Die Hemmschwelle zum Unerlaubten sinkt dabei mit dem Realeinkommen.

Ein anderes Moment ist die nach 1975 entstandene und 1980 kumulierte Vertrauenskrise als Folge und Bestand­teil der Wirtschaftskrise. Mit anderen Worten: Die 1980 offenbarten Missbräuche und Korruptionsfälle am „Kopfe“ senkten die Bereitschaft der unteren Chargen zu korrektem loyalen Handeln. Dieses konnte und kann nicht durch die moralisch intakten Institutionen Kirche und Armee aufgefangen werden.

Nach dem anfänglichen Hochgefühl und der bald folgenden Ernüchterung in der Solidarność-Zeit erfolgten Entmuti­gung und Resignation „seit dem Kriege“. Die gesellschaftliche Apathie zeigt sich dabei in der Wahl der Formulierung: Man spricht im Volksmund nicht vom Kriegszustand, sondern von der Zeit vor oder seit dem „Kriege“. Damit wird ver­bal nicht getrennt von der traumatischen Zeit während der Okkupation.

Unglücklicherweise hemmen sich psychosoziale und wirtschaftliche Entwicklungen gegenseitig. Vielleicht oder gerade wegen offizieller propagandistischer Klimmzüge.

Fazit: Der Vorwurf der „Balkanisierung“ trifft nur die Oberfläche und ist Symptom einer tiefer liegenden Störung der gesellschaftlichen Beziehungen in Polen, die eine Krisenlösung erheblich erschweren kann.

4. Die Mentalität der Polen als historisches Phänomen

Die Ableitung der polnischen Mentalität aus der Geschichte erfolgt vor allem unter zwei Gesichtspunkten:

1. Sie ist in der Liberalität der Adelsgesellschaft im 15. und 16. Jahrhundert, dem „goldenen“ Zeitalter, geprägt wor­den.

2. Während der 123jährigen Fremdherrschaft bis zur Neugründung des polnischen Staates im Jahre 1919 war sie Ausdruck der Abgrenzung gegenüber fremden Machteliten, vor allem der russischen.

Im westlichen Teilungsbereich, den preußischen Provinzen Posen und Westpreußen, war sie Mittel zur Selbstbehaup­tung der polnischen Nation, vor allem angesichts der Germanisierungsprozesse in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhun­derts.

Im polnischen Landadel galt es als fein, bei einer Einladung zum Lunch statt um 11. 00 Uhr erst gegen 17. 00 Uhr zu erscheinen. Der kleine Landadel umfasste bis zu 10 Prozent der Bevölkerung. Während der Teilungszelt aber rechne­ten sich bis zu 25 Prozent dazu.

In Deutschland hatte sich im 19. Jahrhundert aus den Kindern von Tagelöhnern, Handwerkern und Bauern in den Städten das Industrieproletariat entwickelt. Gleichzeitig entstand aus dem gewerblichen Mittelstand das selbstbewusste Bürgertum.

Ganz anders die Situation im 19. Jahrhundert in Polen: Im zaristischen und habsburgischen Teilungsbereich gab es keine nennenswerte industrielle Entwicklung, ausgenommen die Textilindustrie in Łódź. Dort waren es aber die deut­schen und jüdischen Fabrikanten und Kaufleute, die die bürgerliche Mittel  und Oberschicht bildeten. Die Textilarbeiter waren Angehörige polnischer Kleinbauernfamilien oder Tagelöhner. Im preußischen Teilungsbereich hat es in Posen Investitionen im Bereich der Leicht  und Schwerindustrie gegeben. Dieses ist Im Zusammenhang mit der Integrations­politik in das Deutsche Reich, bekannt unter den Schlagworten „Germanisierungs“- und „Ansiedlungspolitik“. Die Gründung der polnischen Cegielski Fabrik in Posen stellt eher die Ausnahme dar. Angehörige der polnischen Nation konnten nur Meister oder Unteroffizier werden. Grunderwerb war ihnen wohl in Brandenburg oder dem Ruhrgebiet er­laubt, in Posen dagegen verboten. Den Polen blieb die Integration ins Deutsche, d. h. Abwanderung in den Westen nach Berlin oder Gelsenkirchen, verbunden mit der schrittweisen Aufgabe ihrer nationalen Identität. In ihrer Heimat blieben sie Bürger zweiter Klasse. In Oberschlesien gab es neben der Beibehaltung der Nationalität oder der Abwanderung noch eine dritte Alternative: Die Integration ins Deutsche unter Ablegung der polnischen Nationalität. Das Ergreifen qualifi­zierter Berufe war an die Beherrschung der deutschen Sprache gebunden. Dies galt für private Produktions- und Dienstleistungsberufe und alle Arten des öffentlichen Dienstes. Aufstiegsmöglichkeiten waren an den relativ problemlosen Wechsel der nationalen Identität geknüpft. Das Kind lernte wohl zu Hause noch Polnisch, sprach dann aber in der Schu­le, im Beruf und in der Armee nur noch Deutsch. Das Versetzen an fremde Dienstorte im Reich begünstigte dies. Typi­sches Beispiel ist der Rekrut aus Katowice (Kattowitz), der in Straßburg oder Köln seinen Militärdienst antrat.

Die aus all dem resultierende Uneindeutigkeit einer ethnischen Zuordnung ist in Oberschlesien von der Zwischen­kriegszeit bis in die Gegenwart geblieben. Subjektive Faktoren haben nach Opportunitätsprinzipien zu wechselndem Abstimmungsverhalten geführt. Die Ausreiseanträge Autochthoner, in Polen manchmal neidvoll als „Volkswagendeut­sche“ abqualifiziert, sind Beispiel für das Verhalten dieser nationalen „Schwimmschicht“, wie sie ein Historiker be­zeichnete. Die Herausbildung des polnischen Nationalbewusstseins hatte gegenüber dem deutschen Nationalismus im historischen Bezug eine Abwehrfunktion.

Neben dem Katholizismus dienten als wesentliche Klammer für den Erhalt der polnischen Nation subjektive Ab­grenzungsmechanismen, Erhalt und Herausbildung einer eigenen Mentalität. Sie werden seltener erwähnt als die in der Historie bekannten Phänomene der Untergrundkultur. Schulen, Universitäten und politische Zirkel.

Die Verinnerlichung all der Mechanismen betreffend Abwehr, Erduldung und Durchhalten, ihre Praxis während der Zeit der Okkupation sowie die Würdigung, ja Hochstilisierung zum Heldenmythos sind in der Nachkriegszeit unter den wechselnden autoritären Strukturen wiederum Ausdruck des gesellschaftlichen Lebens und der politischen Kultur geworden. Gegenwärtig versteht sich die Untergrund „Solidarität“ als Träger dieses Gedankens und knüpft damit be­wusst an polnische Traditionen an.

Das Missachten von Anordnungen gehört zwar nicht zum guten Ton, erregt aber nicht automatisch ein schlechtes Gewissen. Ein indirekter Beleg für diese These ist in offiziellen Reden zu finden: Es wird in der Regel nicht moralisiert!

Typisch sind statt dessen Heroisierung und nationales Pathos. Das Vaterland ist dabei sehr oft „in Gefahr“. Die je­weils aktuellen Wirtschaftsprobleme muss man bewältigen wie den Kampf um die Befreiung Polens. Der Jahrestag der Schlacht an der Bzura im September 1939 oder der heldenmütige Kampf polnischer Soldaten um Monte Cassino wer­den gern benutzt, um den Appell an bessere Arbeitsmoral zu untermauern.

Die Mentalität ist keine klar definierte Größe in der Charakteristik eines Volkes, dennoch hat sie eine bestimmte Bedeutung in der Interpretation seiner Verhaltensweisen. Sie muss berücksichtigt werden.

Es gilt, folgenden Zwiespalt zu überwinden: Den Hang der Polen, alles Polnische einerseits abzuwerten   landes­eigene Produkte zählen in einer subjektiven Bewertungsskala nur gering. Andererseits sieht man sich aber als Nabel der Welt und hat auch besonders stolz zu sein auf die eigenen Leistungen oder die eines berühmt gewordenen Mitbürgers. Wenn nicht der Granitsockel, dann sind Gedenktafeln oder Straßenbenen­nungen Ausdruck dafür.

Ein Exkurs, der uns Deutsche betroffen macht: Das nationalsozialistische Deutschland hat nicht nur das polnische Volk physisch vernichten wollen, es hatte auch begonnen, seine nationale und kulturelle Identität zu zerstören: Die Sprengung der Denkmäler des polnischen Nationaldichters Adam Mickiewicz, Chopins oder Kościuszkos, des Anführers im Aufstand von 1794, sind traurige Beispiele.

In der Gierek Ära wurden Methoden des nationalen Pathos zur Steigerung des Selbstwertgefühls benutzt. In der Depressionsphase unter Jaruzelski wirken sie kaum noch.

5. Die Mentalität in der Bevölkerung   Ein Vorurteil?

Die stolzen Posener schauen auf die Warschauer herab, die Krakauer ebenso. Die Leute in Łódź bewundern einerseits die tüchtigen Posener in Wielkopolska (Großpolen), meinen dann aber, dass Jene gar nicht zu „leben“ verstehen. Außer­dem sind es halt die preußischen Polen! Man weiß in Polen, dass im Posener und Danziger Raum sowie in Oberschlesi­en alles am besten funktioniert. Ordnung und Zuverlässigkeit gehören dort noch zu gültigen Wertmaximen16.

Zweifellos ist die Beschäftigung mit den subjektiven Phänomenen eine Gratwanderung zwischen wissenschaftli­chen und popularistischem Denken einschließlich der Reproduktion von Vorurteilen.

Nicht die Ordnungsvorstellungen der Preußen färbten ab, sondern der höhere Grad industrieller Entwicklung war entscheidend! Der Ruf, den die Bevölkerung in Wrocław (Breslau) im Vergleich zu anderen polnischen Städten hat, ist nicht auf deren „Unlust, zu arbeiten“, zurückzuführen. In Niederschlesien lebt heute überwiegend die Landbevölkerung der Gebiete weit süd-östlich Warschaus aus Wolhynien und Galizien17. Für die meisten dieser 1945/46 auf sowjetische Anweisung umgesiedelten Menschen   die letzten, ca. eine Million Menschen kamen erst 1956   bedeutete es einen Sprung aus vorindustrieller Agrargesellschaft und ihren Resten feudaler Herrschaftsstrukturen in die Erfordernisse der Industriegesellschaft. Hinzu kam der politische Wandel, der ebenfalls gegen die große Mehrheit der Bevölkerung durchgesetzt wurde.

In Oberschlesien gibt es bis heute kaum eine gesellschaftliche Integration zwischen den Alteingesessenen und den Umsiedlern aus dem Osten sowie deren Nachkommen. Die gemeinsamen Klammern: Nation, Kirche und gegebenen­falls Partei sind nur formeller Art. Die jeweiligen Dialekte werden beibehalten, und man heiratet möglichst unter sich. Ähnliches gilt in geringerem Maße auch für die Kaschubei, weniger für Masuren, dort auf Grund der ländlichen Struk­tur und der dünnen Besiedlung. In Polen wurden die Probleme der politisch gewollten und sozioökonomisch notwendi­gen Integration in den neuen Westgebieten überschätzt bzw. als nicht existent betrachtet. Überlagert wurde alles durch die Egalisierungsansprüche beim „Aufbau der sozialistischen Gesellschaft“. Die offizielle Verdrängung begünstigte und manifestierte aber die emotionalen Abgrenzungsmechanismen sowie die Ausbildung von Vorurteilen gegenüber den Umgesiedelten.

Die heutigen Eindrücke mancher westdeutscher Besucher in ihren ehemaligen Häusern oder Höfen und die manchmal emotional geäußerte Kritik an der „Vernachlässigung“ lassen sich weitgehend erklären:

Da ist die vernachlässigte Landwirtschaft aufgrund der Priorität des Aufbaus der Industrie seit 1947. Die Bauma­terialien wurden vorrangig zur Beseitigung der Wohnungsnot in den Städten verwendet. Ein anderes Moment war lange Zeit zumindest bis zum Ende der 50er Jahre  die Ungewissheit der neuen Besitzer in den neuen polnischen Westgebie­ten über dauernden Verbleib. Die Abwanderung der jungen Leute in die Städte, und die wirtschaftliche Schwäche in der Gomulka Ära sowie die späteren Krisen verstärkten die Probleme.

Die Klage eines weit gereisten Polen aus Lemberger Familie in einem schlesischen Städtchen in seinem hübschen selbst gebauten Haus über seinen Nachbarn, der in seinem Garten voller Unkraut nichts tut, kann mit Mentalität oder Faulheit begründet werden. Dies ist aber kein spezifisch polnisches, sondern wenn, dann ein sozialpsychologisches Pro­blem europäischer Dimension. Die „typisch deutschen“ Vorstellungen von Ordnung und Sauberkeit sind eben nicht überall anwendbar und werden außerdem zu einem Generationenproblem.

Für den Besucher der alten Heimat sind sie leider zu oft Wertmaßstab. Der windschiefe Gartenzaun, der matschi­ge Weg zum Misthaufen sind bezüglich der eigenen Kindheit die verklärte Idylle. Heute verkörpert die in den Dörfern stehen gebliebene Zeit demselben Besucher nur Unordnung.

6. Antisowjetismus - eine Variante des utopischen Polonozentrismus?

Der gegenwärtige Begriff des Antisowjetismus, von der Propaganda eher als Synonym für jegliche Form nicht staats­konformen Verhaltens benutzt, ist nicht gleichbedeutend mit dem historischen Begriff des Antirussischen. Die traditio­nell antirussische Haltung aus der Zeit der Teilungen wurde während der Zwischenkriegszeit in Staat und Gesellschaft fortgeführt. Sie wurde durch den Verlauf des Krieges eher gefördert als aufgehoben. Die offiziellen Beteuerungen der Waffenbrüderschaft im gemeinsamen „Kampf gegen das faschistische Deutschland“ überdecken nur mühevoll die im Bewusstsein der Bevölkerung vorhandenen quälenden ungelösten Fragen: Der Mord an den 4000 polnischen Offizieren in Katyn sowie die Deportation und Liquidierung Hunderttausender im von der Sowjetunion ab dem 17. September 1939 besetzten Ostpolen; das Zuschauen der „Roten Armee“ vom rechten Weichselufer beim Zerschlagen der Heimatarmee (AK = armia krajowa) während des Warschauer Aufstands¹⁸ im August 1944; die Liquidierung führender Köpfe der AK nach dem Rückzug der deutschen Truppen; die Machtdurchsetzung und Festigung durch die Kommunisten und der Stalinismus; die Einsetzung des Generals der sowjetischen Armee Rokossowski als Oberbefehlshaber der polnischen Armee bis zum Oktober 1956. All dieses ist nicht vergessen. Weil es nicht genannt werden durfte, konnte es auch nicht bewältigt werden; statt dessen wurden Emotionen genährt.

Dieser historische Hintergrund ist untrennbar mit den vielfältigen Formen antistaatlichen, „antisowjetischen  Han­delns, dem „privaten Anarchismus“ der Polen verbunden.

Manchmal ist es auch nur die Aufmüpfigkeit jugendlicher (auf T-Shirts trug man 1981 z. B. den Aufdruck EA für“ antisozialistisches Element“). weil die Sowjetunion ständig als Garant der staatlichen Sicherheit, des wirtschaftli­chen und sozialen Erfolgs hervorgehoben wird, eben deshalb machen die Bürger sie als Urheber und Garanten des Sys­tems auch für jeden Missstand verantwortlich. Es gibt kaum einen Bürger, der nicht die wirtschaftliche Misere, die Ver­sorgungsmängel damit begründet, dass die Sowjetunion „ja doch alles aus dem Land heraushole“, Eine Anekdote: je­mand möchte für seinen Sohn nach mehrfachen vergeblichen Anläufen die benötigte Hose mit Überlänge kaufen. Er be­kommt keine. Der Verkäufer, ein älterer Herr, bemerkt achselzuckend, er sei schließlich nicht für den Schuss auf der Aurora19 verantwortlich! Die partielle Antistaatlichkeit ist eine historisch ableitbare und immer gegenwärtige antisowje­tische Haltung. Sie war in allen Phasen der Nachkriegszeit bis hin zur Solidarność Bewegung, dem Kriegszustand und der Zeit danach gegenwärtig.

Die von der Bundesrepublik oft um ihr Nationalgefühl beneideten Polen und ihr historisches Bewusstsein geben nur Teilaspekte wieder. Auch Polen habe Probleme mit der Bewältigung des verlorenen Ostens. In einer Diskussion mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Rakowski äußerte sich 1984 ein Teilnehmer: „Wir wollen die Ukraine wieder haben.“ Die Antwort: „Na hol’ sie Dir doch, Du Dummkopf!“  Mit welcher Ernsthaftigkeit wäre ein deutscher Politiker auf solch einen unqualifizierten Zwischenruf eingegangen!

VII. Der Sozialstaat in Polen

1. Der Konflikt um das Sozialstaatsprinzip

Das Sozialstaatssystem entspricht in Polen dem anderer Industrieländer. Die Sozialgesetzgebung wie auch die innerge­sellschaftlichen Diskussionen sind durchaus mit denen der Bundesrepublik vergleichbar.

Die Fürsorgepflicht des Staates ist zunächst abgeleitet vom Sozialstaatspostulat des Sozialismus. Trotz Primat die­ses Prinzips befindet sich Polen im Dilemma anderer Industriestaaten: die Sozialfunktion des Staates auszubauen oder genügend Mittel zur Förderung der Wirtschaft bereitzustellen. Es ist damit der Konflikt, der für die nach keynesianische Phase westlicher Marktwirtschaften typisch war. Aussagen Jaruzelskis vom

November 1983 könnten dem Munde eines konservativen westlichen Politikers entstammen: „In Polen wird die­ses Aneinandergeraten immer drastischer. Bei der Diskussion in unserem Lande werden sogar extreme kontroverse Stimmen laut über das Anwachsen der sozialfürsorglichen Funktionen des Staates ... Es muss jedoch nach dem Axiom gehandelt werden, dass der Staat seinen Grundpflichten im sozialen Bereich nachzukommen hat. Wir müssen die Mög­lichkeiten des sozial unerlässlich wirksamen Schutzes für Menschen, die nicht durch eigenes Verschulden hilfsbedürftig geworden sind, maximal nutzen.“

Preissteigerungen und Inflation treffen die am meisten, die am wenigsten verdienen. Nach offiziellen Angaben lebten 1983 etwa 5,5 Millionen Menschen am Rande des Existenzminimums und weitere 2 Millionen unterhalb des Durchschnittseinkommens. Das bedeutet, dass mehr als ein Fünftel der Bevölkerung auf Sozialunterstützung angewie­sen war. Die Zahl steigt weiterhin an. Die Verteilung der Mittel erfolgt nach folgenden Gesichtspunkten:

• Alters  und Invalidenrenten;

• Kinderreiche oder Alleinstehende mit Kindern;

• Familien mit Behinderten,

• Personen, die nur Mindestlöhne erhalten oder nur geringe Einkünfte aus der Landwirtschaft erzielen.

Zur Minderung der Inflationsschübe werden Familienzulagen gewährt. Seit 1984 gibt es einen Verteilungsschlüssel, der wesentlichen den Familienstand und die Einkommenshöhe berücksichtigt. Der Ausgleich dient dabei nur der Linderung der Not.

Für die Jahre 1984 und 1985 wurden der Sozialpolitik und dem Wohnungsbau höchste Priorität eingeräumt   zu­gleich aber betont, dass alles von der Überwindung der Rezession abhängt.

Dies bedeutet aber, dass die soziale Not einschließlich des großen Nachholbedarfs an Wohnungen so groß ist, dass die dringend notwendige Modernisierung der Wirtschaft nicht mehr vorrangig betrieben wird. Man versucht damit kurz­fristig dem sozialen Druck entgegen zu wirken. Das führt aber gleichzeitig zu der Konsequenz, dass die wirtschaftlichen Probleme verlagert werden. Eine Verzögerung um den Preis der Verschärfung. Man hat aber keine andere Wahl.

2. Von der Armut zur Armseligkeit

Im folgenden soll anhand bisher unveröffentlichter Studien polnischer Sozialwissenschaftler eine zwar nicht kontrover­se, aber doch von den in Polen veröffentlichten „offiziellen“ Darstellungen abweichende Situationsanalyse gegeben werden. Einige Formulierungen werden wörtlich übernommen.

In den siebziger Jahren war es die Rolle der Gesellschaftswissenschaften, vornehmlich den amtlichen Optimismus von „sich selbst erfüllenden Wünschen“ (self-fulfilling prophecy) in von der Regierung unterstützten Untersuchungen zu beweisen. Man wendete sich relativ spät der wirtschaftlichen Krise und den sozialen Konflikten zu.

In den siebziger Jahren war aufgrund steigender Einkommen zunächst eine optimistische Vision einer Beseitigung von Armut und Not entstanden. Der Trend hat sich aber bald in seine eigene Antithese verkehrt. Die zunehmende Ar­mut wurde ernst genommen; man „entdeckte“ die „Deprivation“, und als Folge daraus entstand eine „Gesellschaftspa­thologie“. Malanowski, ein radikaler Marxist, warf in seinem Buch (_Polnische Arbeiter“, Warschau 1982) die Frage auf, ob der Begriff der Armut als Wertkategorie Eingang in die Gesellschaftswissenschaften gefunden hat. Den Begriff der Armut hat L. Frąckiewicz durch ihr Buch „Die Sphären der Armut“, Warschau 1983, in die Gesellschaftspolitik ein­geführt. Sie begreift Armut als Kluft zwischen den gesellschaftlichen Erwartungen und der Befriedigung materieller und nicht materieller Bedürfnisse wie auch der Kluft zwischen der wirtschaftlichen Entwicklung und den Investitionen in verschiedenen Regionen.

Die Begriffe „Dürftigkeit“ und „Wohlstand“ sind relativ und damit ungenau. Der Regierungssprecher hat im Ok­tober 1984 folgendes gesagt. „Im August 1981 hat die Regierung beschlossen, das soziale Minimum untersuchen und bestimmen zu lassen; das bedeutet aber nicht, dass auch jeder Bürger das automatische Recht auf dieses Minimum hat! So eine Meinung ist unrealistisch. Es kann gar nicht festgestellt werden, wie die Bedürfnisse sind!“

Ein treffender Begriff wäre „Armseligkeit“. Er geht auf R. S. Rowntree [England, 1901] zurück und bedeutet, dass das gesamte Einkommen einer Familie nicht ausreicht zur physischen Regeneration. Das benötigte Minimum in der Er­nährung kann nach P. Townsend (1976) nicht allein zur Bestimmung herangezogen werden. In einer modernen Indus­triegesellschaft ist die Befriedigung psychischer Bedürfnisse zum sozialen Überleben genauso notwendig. Vorausset­zungen dafür sind aber finanzielle Mittel.

Daneben gibt es ein Minimum sozialer Anforderungen an Staat und Gesellschaft z. B. in Bildung und Kultur.

Nach Meinung polnischer Wissenschaftler ist die Definition der Armut eher ideologisch als wissenschaftlich be­stimmt. Hierbei ist aber zu beachten, dass „Ideologie“ im Sprachgebrauch der sozialistischen Länder positiv verstanden wird. Es ist ein in der Regel auf das marxistisch leninistische System bezogener Begriff.

Da sich das Lebensniveau in Armseligkeit anders gestaltet als beim Rest der Bevölkerung, wird das Entstehen von stereotypen Meinungen in der Bevölkerung begünstigt. Es zeigt sich in Meinungen wie: „Armseligkeit wird geerbt“; „die Leute sind zu faul zum Arbeiten; „sie können nicht wirtschaften“ oder „das Sozialgeld ist zu hoch.

Die Definition der Armseligkeit kann nur relativ sein. Die Armseligkeit eines Individuums muss entsprechend der Zugehörigkeit zu seiner gesellschaftlichen Gruppe gesehen werden.

Wichtige Kriterien sind dabei: Menschen sind arm, wenn sie um ihre Lebenschancen gebracht werden, wenn sie sich nicht wohl fühlen, wenn sie nicht das Gefühl eigener Würde haben (nach Atkinson).

Das durch die Vergesellschaftung der Produktionsmittel entstandene staatliche Eigentum sollte eine Eigentums­form auf höherer Ebene werden. Es brachte aber eine „Zentralisationsfalle“ mit sich. Sie wurde von Oskar Lange (ei­nem polnischen Nationalökonomen; vgl. Anm. IV/5!) als „bürokratische Entstellung“ bezeichnet. Die „Falle“ ist nicht zu vermeiden, sie ist ein Beitrag, um den realen Sozialismus zu verstehen: Sie entsteht aus der Bildung einer Hierarchie im staatlichen Entscheidungsapparat, der die Hauptentscheidungen zum , , gesellschaftlichen Wohle  trifft. Das Funk­tionierendes Apparates, die Entwicklung von Armut und Reichtum, steht aber im Widerspruch zur ideologischen Be­gründung der Tätigkeit eben dieses Apparates.

Die Kritik ist nun daran anzusetzen, dass der Staat wohl ein Programm zur Bekämpfung der Armut aufstellt, aber nicht imstande ist, eine effektive und mobilisierende Aktion zu unternehmen, bzw. ihnen Mittel in die Hand zu geben, damit sie von der Bedrohung befreit werden. Die Armseligkeit ist somit ein politisches Problem   so die polnischen Wissenschaftler.

3. Daten über die Armseligkeit

Die ansteigende Armut bezieht sich zunehmend auf Rentenempfänger, junge Familien mit nur einem Ernährer oder un­vollständige und kinderreiche Familien. Nun einige Daten von 1982 anhand einer Untersuchung des Zentralamtes für Statistik, auf der Basis von 200.000 Personen in 56.000 Haushalten:

Besonders ungünstig war die Situation der Rentnerhaushalte:

Etwa 55 % der Einpersonen- und 60 % der Sechs  und Mehrpersonenhaushalte dieser Gruppe schätzt die eigene Situation schlechter ein als der Durchschnitt. In 17 % der Rentnerhaushalte reichte das Einkommen nicht aus zum Ein­kauf von billigsten Lebensmitteln und einfachster Bekleidung.

Etwa 25 % aller Arbeitnehmerhaushalte schätzten ihre Einkommenssituation schlechter ein, als der Durchschnitt. Bei den Fünfpersonenfamilien waren es 31 % und bei den Sechs  und Mehrpersonenfamilien 37%. In den Familien mit nur einem Ernährer schätzte die Hälfte die Situation als schlecht ein.

Sehr schwierig ist die Situation in den jungen Familien ohne eigenes Einkommen, vor allem in den Städten. Es be­trifft dort jede siebente Familie.

Die zum Unterhalt verpflichteten Eltern befinden sich ebenfalls in einer Zwangssituation.

Es handelt sich überwiegend um Eltern von Studenten oder anderen Auszubildenden. Die Anhebung der Gebüh­ren in den Studentenheimen 1983 von 400 auf 2.000 Zł. pro Platz in einem Vierbettzimmer führte dazu, dass viele Stu­denten, die keinen Anspruch auf ein Stipendium hatten, aus Kostengründen die Studentenhelme verließen. Andere wohnten, ohne Miete zu zahlen, bei Kommilitonen und schlugen sich auf diese Weise durch. 1982 hatten 6,5 Mio. Men­schen ein sog. niedriges Einkommen von 5.000 Zł. Darunter waren:

• in den Arbeitnehmerhaushalten: 3,1 Mio. entspricht: 16,8 %

• in Arbeiter /Bauernfamilien (Nebenerwerbsstellen): 1,1 Mio. entspricht: 22,1 %

• in Bauernfamilien: 0,9 Mio. entspricht: 21,7 %

• in Rentner  und Pensionärs haushalten: 1,4 Mio. entspricht: 27,8 %

• 1983 hat sich der Bereich der Armseligkeit noch vergrößert.

Ein „niedriges“ Einkommen von jetzt 6.000 Zł hatten:

• in Arbeiterhaushalten: 5,4 Mio. entspricht: 30,8 % und

• in Rentner  und Pensionärs haushalten: 2,5 Mio. entspricht: 48,9 %.

Das bedeutet, dass im Jahre 1983 allein in den Arbeiter  und Pensionärs haushalten ca. 8 Millionen Menschen ein Ein­kommen auf bzw. unter dem „niedrigen Niveau“ hatten.

Entsprechende Angaben über die Bauernhaushalte 1983 liegen nicht vor. Die Verarmungstendenz ist ähnlich, wird aber unvergleichbar durch die zunehmende Selbstversorgung mit Nahrungsmitteln auf dem Land. Im Jahre 1981 erreichte jeder vierte, 1982 schon jeder dritte nicht das Einkommen des „sozialen Minimums“; wobei diese Grenze noch höher angesetzt ist als das „niedrige“ Einkommen. [1981: 5000 Zł.; 1981: 6000 Zł.] Das Realeinkommen ist von 1981 bis 1982 noch um ca. 20 % gesunken. Die Lebensmittelkonsumption ist auf das Niveau von 1970 gesunken, vor allem im Bereich der höherwertigen Lebensmittel wie: Fleisch, Butter und Käse.

Es wächst die Zahl derer, die zu wenig Eiweiß, Vitamine etc. zur Verfügung haben.

1982 machten die Ausgaben für Lebensmittel in den Familien mit niedrigem Einkommen schon ca. 60 % aus. In den ärmeren Arbeitnehmerhaushalten waren 1982 die Einnahmen um ca. 30 % niedriger als die Ausgaben; bei den Pen­sionären um ca. 15 %!

Das gesamte Unterstützungssystem hat sich von 1980 1983 gewandelt. Man kann es den folgenden Teilbereichen zuordnen:

1. Das staatliche System, das aus dem Staatshaushalt finanziert wird.

2. Das System gesellschaftlicher Unterstützung aus dem In- und Ausland; dazu gehören weltliche und kirchliche Or­ganisationen und Komitees.

3. Das nicht-organisierte System, das Familie, Bekannte, Nachbarn, aber auch lokale Selbsthilfe oder private Hilfe aus dem Ausland umfasst

4. Das System der „Eigenhilfe“, das legale, auch halb  oder illegale Wirken der einzelnen selbst.

Im Vergleich zu den 70er Jahren kann man die erfolgten sozialen Leistungen wie folgt unterscheiden.

1. Der Anstieg der Sozialleistungen im Nationaleinkommen20, 1982: 25 %;

2. die soziale Hilfe durch organisierte und nicht organisierte Systeme.

3. die erweiterte Abgabe von Sachleistungen (Lebensmittel, Schuhe und Medikamente) dank karitativer Hilfe, vor allem aus dem westlichen Ausland;

4. das karitative Wirken der Kirche;

5. die verstärkten Hilfeleistungen seitens der Familie;

6. die zunehmenden Aktivitäten innerhalb der Familien durch Selbsthilfe.

Man muss davon ausgehen, dass seit 1983 keine wesentliche Verbesserung der Situation eingetreten ist und auch nicht in absehbarer Zeit zu erwarten ist.

VIII. Der Spannungsrahmen in Politik, Gesellschaft und Kultur

1. Die Neue Polnische Gretchenfrage – oder die Unmöglichkeit,
über die „Soli­darność“ zu schreiben

Wie hältst Du es mit der „Solidarność“? Dieser Satz ist seit dem Kriegszustand zur politischen Gretchenfrage geworden. Er ist Ausdruck der komplexen Problematik in seiner Gesamtheit. Er betrifft sowohl das seit dem 13. Dezember von militärischen Korsettstangen durchzogene und sich immer noch nicht ganz tragende Binnensystem als auch das Spannungsfeld der westlich polnischen Beziehungen. Warum kann man aber gegenwärtig nicht über die Solidarność schreiben?

Die Forschung über die „Solidarność“ von ihrer Entstehung aus den Aktionen der Arbeiter in der Erneuerungsbewegung im Sommer, der offiziellen Gründung durch die Gewerkschaftskomitees am 17.9. und ihre Genehmigung durch das Warschauer Bezirksgericht am 24.10.1980 bis hin zu ihrer Suspendierung durch die Ausrufung des Kriegszustandes am 13.12.1981, konnte nur in Ansätzen erfolgen.

Da ist zunächst einmal der Entwicklungsprozess der „Solidarność“ von einer gewerkschaftlichen Bewegung zur gesellschaftlichen Sammelorganisation. Diverse Gruppen mit völlig unterschiedlichen Zielsetzungen versuchten, die Gewerkschaft als Forum zu benutzen. Bereits in der Satzung waren neben den ureigenen gewerkschaftlichen Aufgaben gesellschaftspolitische und wirtschaftliche Ziele formuliert. Dazu gehörten z. B.: „die Stärkung der Familie“ (Paragraph 6.4), die „Verbreiterung der Demokratie“ (6.5), der „Einfluss auf die Gestaltung der Wirtschafts-  und Gesellschaftspolitik“ (6.7) und die „Förderung einer aktiven Haltung für das Wohlergehen des Vaterlandes“ (6.8), die Förderung der „Entwicklung von Kultur, Bildungswesen, Wissenschaft und technischem Fortschritt“ (7.8) (zitiert nach Nettelmann, a. a. 0., vgl. Anm. II/l, S. 101).

Nun ist die Frage nach einer Eingrenzung respektive Ausgrenzung selbst gesetzter Aufgaben und Ziele ein in der Geschichte der Arbeiterbewegung bereits verwurzeltes Problem. In den kapitalistischen Ländern parlamentarisch-demokratischer Prägung gilt der Anspruchsrahmen gewerkschaftlicher Betätigung als Ausdruck des Selbstverständnisses wie auch politischer Machtfragen.

Die in der Satzung der Gewerkschaft „Solidarität“ angestrebten Ziele entsprechen dem umfassenden Politik Begriff der historischen Ziele der Arbeiterbewegung. Die spätere Trennung in der Organisationsstruktur: Gewerkschaften und Arbeiterpartei(en) hatte eher politisch pragmatische Gründe. Es sei in diesem Zusammenhang noch einmal erwähnt, dass beispielsweise die Labour Partei eine Gründung der britischen Gewerkschaften war mit dem Ziel, eine parlamentarische Interessenvertretung zu haben.

Die Formulierung politischer Ziele durch eine Gewerkschaft in einem sozialistischen Land ist aber keineswegs ein Rückgriff auf die alte Identität in der Arbeiterbewegung. Im Marxismus/ Leninismus ist die Verlagerung der gesamten politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Macht allein auf die Partei eine geschichtliche Realität geworden. Die damit verbundene Degradierung der Gewerkschaften zum ausführenden Organ des Parteiwillens in den Betrieben bis hin zur Degeneration zur Rolle als Freizeit  und Sommerurlaubsgestalter – in Polen bis noch mehr als in der UdSSR und der DDR – sollte nun durch den Universalanspruch in der Satzung der „Solidarność“ aufgehoben werden.

Ausgehend von diesem Spannungsverhältnis entwickelte sich im Laufe des Jahres das konkurrierende Macht Dreieck: Staat(Partei) Gewerkschaft „Solidarität“ Katholische Kirche. Aß die Solidarität dabei aufgrund der Schwäche des Staates in ein partielles Machtvakuum stieß, begünstigte ihre Entwicklung noch. Diese Phase ist gekennzeichnet durch Machtverschiebungen innerhalb der Führungsebene und zunehmende Distanz zur Basis. Hinzu kamen die an sie gerichteten sowie die selbst gestellten, sie aber völlig überfordernden Ansprüche angesichts der wirtschaftlichen Depression und teilweise widersprüchlichen und irrationalen Verhaltensweisen: das gleichzeitige Belohnen der Herbeiführung von unsinnigen Streiks und andererseits dem verantwortungsbewussten Handeln vieler Solidarltätsmitglieder bei der Bewältigung von Konflikten in anderen Betrieben. Während die Mehrheit der Gewerkschaft zur Konsolidierung beitrug, war ein kleinerer Teil – vor allem der mittleren Funktionärsschicht – auf totale Konfrontation ausgerichtet. Alles ist in Ansätzen bekannt, aber gegenwärtig nur unzureichend erforschbar. Der Kriegszustand, die Emigration einiger, die innere Emigration vieler ehemaliger Mitglieder der „Solidarnośćg, die ertragenen Demütigungen vieler ehemals aus innerer Überzeugung wie nationaler Verantwortung Engagierter, das oft irrationale und im Westen stark überschätzte Wirken von Exilgruppen und die alles überlagernde Emotionalisierung und Mythologisierung hindern eine Aufarbeitung mit nötiger wissenschaftlicher Distanz.

Das krampfhafte Bemühen der neuen Gewerkschaften um Mitglieder mit unlauteren Methoden, mit Versprechungen von Vorteilen, dem Drohen mit Nachteilen aufgrund der Schlüsselrolle bei der Vergabe von Ferienplätzen durch die Betriebsorganisation, )a sogar die Ergäbe von Wohnungen erzeugen für die betroffenen Kollegen in den Betrieben unlösbare Konflikte: Die Mitgliedschaft in der neuen Gewerkschaft kann als Verrat an den gemeinsamen Zielen angesehen werden und die Ächtung durch Kollegen zur Folge haben. Andererseits kann aber der Beitritt nicht als opportunistischer, sondern als verantwortungsbewusster Schritt im Sinne einer einzig realistischen Alternative gewertet werden. Vor allem im westlichen Ausland sollte sich jeder in der Zucht der Zurückhaltung üben ob dieser schweren Entscheidung polnischer Arbeiter. Die Entscheidungskriterien sind Sache der Polen selber!

Die in der Bevölkerung seit dem Kriegszustand beobachtete und für Polen wiederum typische Verklärung der Rolle der „Solidarność“ schlägt langsam um in ein Erkennen der Unabänderlichkeit der Situation und führt damit auch zur Aufgabe der Vorbehalte gegenüber den neuen Gewerkschaften. Es scheint sich auch das Bild Jaruzelskis vom Zerstörer einer unabhängigen und freien Organisation zum „Retter des Vaterlandes aus höchster Not“ zu wandeln. Umgekehrt entwickelt sich die Einschätzung der Person des ehemaligen Vizepremiers M. Rakowski. Auf ihn als den früheren Chefredakteur der angesehenen Wochenschrift „Polityka“ richteten sich die Hoffnungen der Intelligenz und der Liberalen – nicht nur in Polen! Auf ihn konzentriert sich jetzt die Enttäuschung. Seine von Zynismus geprägte Haltung wird abgelehnt. Dies ist aber auch ein Problem derjenigen, die mit ihm unrealistische Hoffnungen verbanden. Er ist nun mal kein linksliberaler Intellektueller, sondern der stalinistischen Schule entwachsen und in seinem Sinne Realist.’21

Die einzelnen Aspekte können wir nur andeuten; das sich aus all dem ergebende Spannungsfeld in seinem nur mühevoll austarierten relativen Ruhezustand ist ein Grund für die Unmöglichkeit, gegenwärtig über die „Solidarność“ zu schreiben.

Ein zweiter liegt in der Einschätzung der polnischen Situation in den westlichen Ländern. Dort aber liegen unterschiedliche Motive vor: Die westlichen Gewerkschaften müssen aus ihrem Selbstverständnis heraus und aufgrund ihrer damaligen Beziehungen – sie hatten die „Solidarność“ als einzige freie polnische Gewerkschaft anerkannt und maßgeblich unterstützt – bei dieser Position bleiben. Sie tun sich nach wie vor schwer, den inneren Entwicklungsprozess von der Gewerkschaft des Jahres 1980 zum Sammelbecken aller nicht marxistisch leninistischen Organisation 1981 zu begreifen. Ihr eigenes Verständnis des Politischen begünstigt ihre Haltung.

Noch schwieriger wird die Beurteilung der Situation durch konservative oder liberale Parteien und Regierungen.

Sie, für die die Gewerkschaften des eigenen Landes oft den politischen Gegner darstellen, nehmen zu dieser aufgelösten polnischen Gewerkschaft eine andere Position ein.

Die Motive für diese unterschiedliche Behandlung liegen in der Gegnerschaft zum kommunistischen System begründet. Die Einbindung in die seit Antritt der Reagan Administration wieder stärker gewordene Betonung des Systemgegensatzes ist ein zweifellos legitimes Mittel in der politischen Auseinandersetzung. Der ungeklärte Widerspruch setzt aber dort ein, wo die politische Rolle der damaligen Gewerkschaft dieses anderen Landes der Angelpunkt ist. Eben der politische Anspruch ist es, der den westlichen Gewerkschaften nicht zugestanden wird!

Die Forderung nach „Freiheit für die Gewerkschaft Solidarität“ bekam dadurch eine überwiegend binnenpolitische Bedeutung in der politischen Auseinandersetzung westlicher Länder. Das zeitweilige in den Mittelpunkt des Interesses Stellen in Politik und Publizistik des Westens hat zudem eine Lösung erschwert. Dieses eher zum Nachteil der Menschen in Polen.

Der dritte Grund liegt in der Bewertung des Kriegszustandes. Es ist unmöglich für uns Westdeutsche, den Kriegszustand in seiner Gesamtheit zu begreifen, weil durch ihn der politische Konsens in den Wertmaximen der pluralistischen Gesellschaftsordnung berührt wird: die persönliche, politische und gewerkschaftliche Freiheit und Unabhängigkeit.

Der bezüglich politischer Lobhudelei unverdächtige und kritische Journalist Daniel Passent tut sich schwer, wenn er in der „Polityka“ vom 1.10.83 schreibt:

„Dank der Ausrufung des Kriegsrechts wurde der Untergang Polens aufgehalten, und schon das ist ein historischer Schritt dieser Regierung... Die Linie Jaruzelskis war allgemein gesehen klar und die einzig mögliche. Es gab keine bessere reale Alternative. . . Diese Entscheidung diente vor allem dazu, die politische Opposition zu neutralisieren und der Anarchie Herr zu werden, und als die Staatsmacht diese Aufgabe erfüllt hatte, stand sie vor einer neuen, wichtigen Aufgabe: der Stabilisierung und dann der Umgestaltung des sozialökonomischen und politischen Lebens in Polen. Die Regierung, die als eine Regierung ,des kleineren Übels’, kleiner als das Blutvergießen, entstanden ist, brauchte nunmehr Vertrauen seitens der Bevölkerung.“ (Zitiert nach „Polens Gegenwart“, 18/83.)

Der in West Berlin lebende polnische Schriftsteller Witold Wirpsza 22 kann im Nachwort zu seinem 1983 in Neuauflage erschienenen Buch: „Pole – wer bist du?“ kritisieren, dass im Osten, namentlich in Polen der Verrat tiefe Wurzeln hat“ (S. 257). Er schreibt: „1981: Im Dezember schlägt die Obrigkeit zu. Das Militär unter General Jaruzelski ersetzt die völlig hilflose Partei und lähmt damit die ganze Gesellschaft. Anstelle der kommunistischen Ideologie haben wir ein viel primitiveres Konzept: Nackte Gewalt plus verblödetem verbalem Nationalismus. Und dazu noch das Paradoxon . ein polnischer Nationalismus im Dienst des großrussischen Chauvinismus“ (S. 260). „Mag sein, dass eine militärische Lösung die bequemste war ... – eine Lösung jedoch, und zwar den Umständen gemäß eine gewaltsame, war unumgänglich; die Nation war im Zuge, die wichtigsten und heiligsten aller sowjetischen heiligen Kühe abzuschlachten und so den Sowjetismus als staatserhaltende Kraft nicht nur in Frage zu stellen, sondern gleichsam abzuschaffen“ (S. 262). Die Wendung ins Private erklärt Wirpsza wie folgt: „Für die Millionen von Mitgliedern der zerschlagenen Gewerkschaft Solidarność stehen die religiösen und moralischen Werte an erster Stelle, die politischen Kategorien sind nicht mehr fähig, Werte zu ersetzen.“ (S . 265)

Enttäuschung, Wut und Trauer, geschwundene Hoffnung, aber auch die Gewissheit bleiben, dass die „geistige Sowjetisierung“ (Wirpsza) nicht gelungen ist und man die Zeit nicht bis vor 1980 zurückdrehen kann.

Es bleiben auch ungelöste Fragen:

• Gilt der Erhalt der Staatsräson nur für parlamentarisch demokratische Systeme?

• Ist die Gestaltung der inneren Ordnung eines jeden Landes grundsätzlich zu akzeptieren?

• Hat ein Staat mit anderer Gesellschaftsordnung nicht auch das Recht zur Verteidigung derselben?

• Darf der Nichtbetroffene schweigen, wenn anderen Unrecht geschieht?

• Kann ein Europäer überhaupt nicht betroffen sein?

• Ab wann – oder bis wann – ist die „Zucht zur Zurückhaltung“ (Willy Brandt am 4. 12. 1980 in der Ev. Akademie Loccum) geboten?

Wann wird man die polnische Gretchenfrage nicht mehr stellen müssen und kann über die Jahre 1981 und die Zeit danach schreiben, ohne zwangsläufig in die Zwickmühle zu geraten zwischen dem: „Wie hältst du es mit der „Solidarność“?“ und der Einschätzung des Kriegszustandes? Dann, wenn nicht mehr Politik betrieben wird mit den Gefühlen und Ängsten von Millionen Menschen>

Vielleicht ist das Nachdenken für eine gewisse Zeit eine sinnvolle Alternative!

2. PRON und die neuen Gewerkschaften

Für beide Institutionen liegt die Überlegung nahe, dass sie als Ersatz der zerschlagenen „Solidarność“ gedacht waren. Die beiden Komponenten dieser nicht mehr existierenden Gewerkschaft als gesellschaftliche Bewegung und Arbeitnehmerorganisation sollten nun zwei regimetreue Organisationen, eben PRON (Patriotyczny Ruch Odrodzenla Narodowego, die „Patriotische Bewegung der nationalen Erneuerung“) und die neuen Gewerkschaften übernehmen. Da auch die anderen Gewerkschaften aufgelöst worden waren, die praktisch ausgezehrten alten Gewerkschaften und die sog. Branchengewerkschaften, war für deren ehemalige Mitglieder der Übergang zur Neugründung relativ problemlos. Das Vermögen aller aufgelösten Gewerkschaften wurde der neuen übergeben.

Für PRON gab es keinen Vorläufer, abgesehen von den Wahlzusammenschlüssen der Parteien und gesellschaftlichen Gruppen in der Nationalen Front (FJN). Deren Aufgabe, die Durchführung der Parlamentswahl am 13. 10. 1985, hat PRON übernommen. Sie stellt damit eine Organisation dar, die an sich im realen Sozialismus überflüssig ist. Sie wurde am 20. 7. 1982 von den Parteien (PZPR, ZSL und PD) sowie den katholischen Organisationen PAX, der Christlich Sozialen Vereinigung und dem Polnischen Katholisch Sozialen Verband gemeinsam gegründet und hat auch Einzelmitglieder, die aber zumeist gleichzeitig Mitglieder einer oder mehrerer Korporationen sind. Heute sind praktisch alle gesellschaftlichen und politischen Organisationen Mitglied der PRON – ca. fünfhundert. Die Zahl der Aktivisten wird mit 950 000 angegeben.

Die Pläne einiger Persönlichkeiten, wie z. B. des jetzigen Sejm Abgeordneten (ZSL, Bauernpartei), Prof. M. Kozakiewicz, die PRON mit organisiert haben und zu einer unabhängigen Kraft innerhalb des Systems entwickeln wollten, konnten nicht umgesetzt werden. PRON sollte zu einer – systemimmanenten – Institution des Dialogs werden. In der offiziellen Sprachregelung ist PRON eine Institution der nationalen Verständigung. Die Opposition meint aber, dass sich nur die verständigt haben, die sich ohnehin gut verstehen. Die Ernennung des angesehenen katholischen Schriftstellers Jan Dobraczynski sollte den Eindruck einer alle gesellschaftlichen und politischen Gruppen umfassenden Institution verstärken.

Obwohl PRON theoretisch unabhängig ist, hat es sich noch nie öffentlich eindeutig gegen Gesetzesvorhaben der Regierung geäußert, abgesehen von einigen kritischen Stimmen zu einzelnen Gesetzesvorlagen der Regierung, wie z. B. der Änderung des Hochschulgesetzes. Um PRON aufzuwerten, erweckte die Regierung öfter den Anschein, sie würde PRON als eigenständige Kraft ansehen. Praktisch hat PRON nur einen unbedeutenden kosmetischen Einfluss auf die Politik der Regierung. In der Bevölkerung wird die Autorität von PRON als gering eingeschätzt. Man empfindet sie eher als eine weitere staatliche Organisation, obwohl sie dem Status nach keine ist.

Als positiv sind die Diskussionsklubs innerhalb von PRON anzusehen. Dort wird offen und hart diskutiert. Diese Veranstaltungen haben aber im großen politischen Rahmen keine Bedeutung und werden auch nur selten in der Presse wiedergegeben und erfüllen damit andererseits wieder ihre Ventilfunktion für die Teilnehmer.

PRON hat insgesamt keine eigene politische Zielsetzung, sondern erfüllt eine Legitimationsfunktion:

• Sie knüpft an die „Hoffnung des Jahres 1980 an“ und er weckt sogar die Vorstellung einer Verwirklichung des „Werkes der (liberalen, d. Verf.) Verfassung vom 3. Mai 1791“ (Jan Dobraczynski in „Polens Gegenwart“, 17 18/1985).

• Sie besteht aus regierungstreuen „spontan’« in den ersten Tagen des Kriegszustandes gebildeten Bürgerkomitees GOKON“). Deren Mitglieder waren in hohem Maße pensionierte Polizeibeamte, Soldaten oder Angehörige der „Freiwilligen Reserve der Bürgermiliz“ („ORMO“).

• Sie gibt eine Unterstützung durch Kardinal Glemp vor, der im Januar 1982 sagte: „Aus dem Niedergang müssen wir uns selbst erheben. Aber einheitlich. Einheit lässt sich nur im Dialog erringen, und der Dialog muss auf Wahrheit beruhen. Mögen sich Bürgerkomitees für nationale Rettung bilden“ (ebenda).

• Die auf Vorschlag Jaruzelskis erfolgte einstimmige Wahl eines katholischen Schriftstellers zum Vorsitzenden und die Einbeziehung der katholischen Organisationen.

Die Legitimation wird unterstützt durch scheinbare Ziele oder geschickt zugeordnete Aktivitäten wie z. B.:

• die Vorschläge bezüglich der Aufhebung des Kriegszustandes und

• die Vorschläge zur Durchführung der Amnestie.

Zur Unterstreichung der Bedeutung wurde PRON Verfassungsrang eingeräumt: PRON sei eine „Plattform, auf der sich die Kräfte des Volkes zum Wohle der Volksrepublik Polen vereinen und auf der die politischen Parteien, gesellschaftlichen Organisationen und Vereinigungen sowie die Bürger – ungeachtet ihrer Weltanschauung –bei der Lösung der Probleme der Arbeitsweise des sozialistischen Staates und der allseitigen Entwicklung des Landes zusammenarbeiten“ (Art. 3 der Verfassung der VR Polen).

PRON selbst formuliert unter seinen Zielen als Hauptziel, „die Überwindung der Krise“ und in Nebenzielen.

• engagierte staatsbürgerliche Haltungen zu fördern;

• den Dialog und die Verständigung zu dauerhaften Instrumenten bei der Lösung von Widersprüchen und Konflikten sowie bei der Überwindung gegensätzlicher Interessen sozialer Gruppen, Klassen und Schichten zu machen;

• für die ununterbrochene Entwicklung der Demokratie zu sorgen;

• das Niveau der allgemeinen Moral des Volkes zu heben, damit sie die Strukturen des sozialökonomischen, politischen und staatlichen Lebens durchdringt;

• die Achtung vor der menschlichen Arbeit wiederherzustellen und der Berufsethik erneut einen hohen Stellenwert zu sichern;

• den Anstieg der materiellen Bedürfnisse der Bevölkerung und die Möglichkeiten zu ihrer Befriedigung in Einklang zu bringen;

• die Sozialpathologie zu bekämpfen;

• sich um die Achtung der Würde des Menschen zu kümmern und die weltanschauliche Toleranz zu fördern.

3. Der real-sozialistische Rechtsstaat

Im folgenden soll unter Verwendung von in der polnischen wissenschaftlichen Diskussion gebrauchten Formulierungen und unter Berücksichtigung kritischer oder nicht konformer Positionen das Rechtssystem kurz dargestellt werden.

a) Vorbemerkungen

Die Unterzeichnung der Abkommen von Danzig und Stettin weckte 1980 in Polen die große Hoffnung, dass ein breit angelegter Reformprozess beginnen würde. Im ganzen Land wurden Stellungnahmen und Reformvorschläge verschiedener gesellschaftlicher Gruppen und Organisationen an die politischen Instanzen versandt. Sie stellten wichtige Anregungen für spätere Gesetzesinitiativen dar. Dabei war wesentlich, dass alle Reformen auf gesetzlicher Basis durchgeführt werden sollten.

Das Rechtssystem funktioniert in einem real sozialistischen Land etwas anders als in den westlichen Ländern. Es ist weniger unabhängig und in höherem Maße politisiert. Das Recht wird dabei als rein instrumentell betrachtet. Für Rechtsstaatsideen, die ein Normensystem auf der Basis grundlegender, auch die politischen Instanzen bindende Wertentscheidungen aufbauen wollen, bleibt de facto kein Platz. Die politische Praxis ist daher pragmatisch. Auch die ideologischen marxistischen Bekenntnisse in der Verfassung liefern für die konkrete Deutung des geltenden Normensystems keine verlässlichen Kriterien.

Ein von der Politik abhängiges Rechtssystem kann kaum seine autonome Logik und Kohäsion erhalten. Seine Inhalte müssen daher nicht juristisch logisch, sondern politologisch interpretiert werden. Das Rechtssystem spiegelt die jeweilige Machtkonstellation in der Gesellschaft wider. In den „realsozialistischen“ Ländern hat der Interessenkonflikt zwischen der politischen Führungselite, die zugleich über die Produktionsmittel und Massenmedien verfügt, und der von ihr beherrschten Bevölkerung eine grundsätzliche Bedeutung. Wohl nirgends wird dieser Konflikt so klar verstanden und empfunden wie in Polen.

b) Recht und Bürokratie

Die Divergenz in der Gesellschaft wird im Rechtssystem deutlich im inhaltlichen Widerspruch zwischen dem formell geltenden Verfassungsrecht und den praktisch geltenden detaillierten Vorschriften.

Dies gilt für alle politisch relevanten Fragen. Auch die allgemeine Gesetzgebung kann in diesem Zusammenhang oft nicht als direkt geltendes Recht betrachtet werden. Die kontroversen Fragen sind in der Regel durch vage Begriffe normiert. Gleichzeitig bevollmächtigt der Gesetzgeber die entsprechenden Verwaltungsorgane zu detaillierten Regelungen. Später stellt man dann fest, dass diese Detailregelungen bzw. Ausführungsbestimmungen ganz andere Auslegungen zulassen, als man eigentlich nach dem Gesetz er warten müsste So sind z. B. die politischen Bürgerrechte und -freiheiten „konkretisiert“ worden. Ex definitionem sollte hier der Staat Freiräume für die politischen Aktivitäten der Bürger garantieren. De facto sind diese Freiheiten durch die detaillierten Regelungen aber relativiert und letztendlich in die Entscheidung der staatlichen Beamten gestellt worden. Ob also eine Kundgebung stattfinden kann, ob man einen Aufsatz oder ein Buch veröffentlichen kann, ob eine Gewerkschaft ihre Eigenentwicklung selbst bestimmen darf, ob gar die gewerkschaftlichen Symbole legal sind usw., darüber entscheiden Beamte. Die Bürgerprärogativen sind zu Beamtenprärogativen geworden!

Wie soll nun ein Jurist das geltende Recht interpretieren, wenn er solche inhaltlichen Widersprüche feststellt? In den politisch umstrittenen Fragen stellt meist die Regelungspraxis die gesamte Hierarchie der Rechtsquellen auf den Kopf. Als Konsequenz muss man annehmen, dass die höheren Rechtsakte nur insoweit gelten, als sie den detaillierten Regelungen inhaltlich nicht widersprechen.

Dieses Prinzip ist inzwischen in der Praxis von allen weitgehend verinnerlicht worden. Weder ein einfacher Bürger noch ein Beamter verlässt sich auf seine Rechtskenntnisse. Er wartet, bis er entsprechende Ausführungsbestimmungen oder am besten eine schriftliche Instruktion seines Vorgesetzten in der Hand hat.

Vom logischen Gesichtspunkt aus könnte man das Rechtssystem auf zweierlei Wegen inhaltlich abstimmen: indem man die Verfassung an die Rechtspraxis anpasst – oder umgekehrt, indem man die Rechtspraxis an die Verfassungsnormen anpasst

Aus nahe liegenden Gründen können die beiden Methoden nur in einem sehr begrenzten Umfange angewandt werden. So bleibt eine dritte Möglichkeit  die inhaltliche Erosion der ideologischen Verfassungsbegriffe. Dieser Prozess ist schon weit fortgeschritten. Man weiß z. B., dass die Diktatur (des Proletariats) die höchste Form der Demokratie darstellt, dass wahre Vergesellschaftung existiert, wenn der Staat über die Produktionsmittel verfügt, dass die Friedenspolitik vor allem die Stärkung der militärischen Verteidigungskapazität verlangt, dass Freiheit bedeutet, die objektiven Zwänge zu verstehen, dass die objektiven Interessen der Arbeiterklasse zu vertreten bedeutet, eben gegen die eindeutig manifestierten, subjektiven Wünsche dieser Klasse zu handeln etc.

Geltendes Recht soll öffentlich bekannt sein oder sollte zumindest veröffentlicht werden. Die größte Wirtschaftsreform der 70er Jahre, bei der die „großen Wirtschaftsorganisationen“ (WOG) gegründet wurden, wurde jedoch durch eine nicht öffentlich zugängliche Verordnung eingeleitet.23 Das Sozialrecht wird dagegen ohne Probleme publiziert, es ist nur so instabil und kompliziert, dass es selbst für Juristen kaum durchschaubar ist – von den betroffenen Rentnern ganz zu schweigen. Auch die Wirtschaftsbürokratie produziert Tausende verschiedenster Rechtsvorschriften, ohne sich sehr um die Transparenz und Kohäsion des Systems zu kümmern. Es ist sogar vorgekommen, dass die neuen Akten nicht unbedingt die aufgehobenen Vorschriften benennen, sondern das Problem mit der Formel: „Alle Vorschriften, die mit der neuen Regelung nicht übereinstimmen, gelten nicht mehr“ erledigen.24

Theoretisch gilt das Prinzip, dass alles, was nicht eindeutig verboten ist, rechtlich erlaubt ist. Versucht aber jemand z. B. eine Druckmaschine über die Grenze zu bringen, so muss er erfahren, dass, obwohl nicht verboten, es doch nicht gestattet ist. Genauso kann z. B. eine Blumenniederlegung oder ein Privattreffen nicht erlaubt sein. Will jemand legalistisch handeln, so ist ihm bei allen politisch wichtigen Aktivitäten zu empfehlen, sich nach dem Prinzip zu richten, dass nur das erlaubt ist, was ausdrücklich erlaubt ist.

c) Dilemmata

Juristische Interpretationsregeln können keine Ausdeutungsmethoden zulassen, die der semantischen Tradition der Sprache widersprechen. Dieses Prinzip wird in der „real sozialistischen“ Praxis nicht eingehalten.

Gesetze sollen realisierbar sein. Wie kann aber das Industriemanagement gesetzliche Umweltschutzmaßnahmen durchführen, wenn diese weder in den Investitions  noch in den Produktionsplänen berücksichtigt werden? Wie kann man den Alkoholismus gesetzlich effektiv bekämpfen, wenn die Alkoholausgaben der Bevölkerung sehr wichtig sind für die Reduzierung des Inflationsüberschusses und sich auf den Märkten nur ein begrenztes Warenangebot befindet? Die Bekämpfung der Schwarzbrennerei dient zudem eher dem Schutz der Interessen des staatlichen Alkoholmonopols.

Je mehr Unsicherheit, desto mehr Abhängigkeit von den Machtträgern! Wollen die Menschen normal leben oder ihre Berufspflichten richtig erfüllen, so sind sie oft gezwungen, die realitätsfernen Vorschriften zu verletzen. Immer mehr wichtige Waren und Dienstleistungen sind z. B. nur gegen Devisen erhältlich, aber in der Bank kann man sie nicht bekommen, also muss man sie irgendwo privat kaufen – was wiederum verboten ist. Will ein Einkäufer seinen Betrieb mit Mangelwaren versorgen, so muss er oft mit Methoden operieren, die man formell als Bestechung bezeichnet. Dasselbe trifft auf die Hausfrau zu, die ihre Familie versorgt. Viele Bürger lesen die verbotene „underground“ Literatur, weil sie sich auf den Wahrheitsgehalt der Massenmedien nicht verlassen können. Allmählich zwingt die Situation jeden Bürger zu formal illegalen oder halblegalen Handlungen. Fast jeder kann aber –falls nötig – strafrechtlich oder zivilrechtlich verfolgt werden.

Die partielle Dekomposition des Rechtssystems schafft für die Juristen schwierige Situationen. Sie verlieren das Bild von der Ganzheit des Systems. Politisch weniger relevante Bereiche wie z. B, das Familienrecht oder große Teile des Zivil  und Strafrechts sind nicht so stark betroffen. Es muss aber auch betont werden, dass das Berufsethos der Juristen im Prinzip nicht gebrochen ist. Auch das Niveau der theoretischen Fachausbildung ist gut. Wenn z. B. die politische Führung gegen die erheblichen sozialen Probleme und steigende Kriminalität wie auch die oppositionellen Tätigkeiten kein besseres Heilmittel als die übermäßige Pönalisierung des Rechts finden kann, so hält sich die Rechtsprechung trotz Weisungen oder Ermahnungen dicht an den unteren Grenzen der Strafzumessung.

Oft er,eben sich moralische Probleme: Wie kann man z. B. kleine Diebe bestrafen, die eine staatliche Bauruine bestehlen, die sowieso nie genutzt werden kann, wenn die für die Vergeudungswirtschaft Verantwortlichen nicht zur Rechenschaft gezogen werden? Eindeutige Kriterien sind oft schwer zu finden. Die Gesellschaft hat aus den o. a. Grün­den ein ziemlich tolerantes Verhältnis zum Diebstahl, sofern der Staat bestohlen wird. Privatpersonen zu berauben gilt dagegen im Volk als „Schweinerei“. Die formalrechtlichen Kriterien sind allerdings umgekehrt. Ein Diebstahl zum Schaden des Staates wird erheblich härter geahndet.

d) Das Recht in gesellschaftlichen Auseinandersetzungen

Die Zerschlagung der „Solidarność“ erfolgte nicht nur durch Militär und Polizei, sondern auch mit Hilfe der Gesetzgebung und der Justiz. Ihr Vermögen wurde auf gesetzlicher Grundlage beschlagnahmt und später den neuen Gewerkschaften übergeben. In den Fällen, in denen sich das Geld in den Händen bevollmächtigter Gewerkschaftler befand und diese sich weigerten, es herauszugeben, wurde der Justizapparat bemüht. Die Betroffenen hatten sich wegen Aneignung gesellschaftlichen Eigentums zu verantworten.

Jegliche Gewaltanwendung gegenüber der „Solidarność“, die offiziell als Terror Organisation bezeichnet und vom Vize-Premier Rakowski mit der IRA gleichgesetzt wurde, ist per se legitimiert. Die politische Führung kriminalisiert führende Anhänger der aufgelösten „Solidarność“ als vom imperialistischen Ausland inspiriert. Die rechtlichen Machtmittel werden aber nicht voll ausgenutzt. Andererseits kann ein Teil der staatlichen Verantwortung für die Wirtschaftsmisere mit Hilfe der Propaganda auf die „faulen Arbeiter“, das Wetter, die amerikanischen Sanktionen und die „Solidarność“ abgewälzt werden.

Das neue Gewerkschaftsgesetz von 1982 ist restriktiv und wird restriktiv interpretiert. Nach der Verfassung gilt Koalitionsfreiheit als ein allgemeines Recht aller Werktätigen. Das Gewerkschaftsgesetz verbietet jedoch dieses Recht bzw. schränkt es wesentlich ein für die Arbeitnehmer in den Organisationseinheiten, die dem Verteidigungs­ und dem Innenministerium unterstehen. Parallel dazu wurden auch wichtige Einschränkungen mit dem Gesetz über „Staatsverwaltungsarbeitnehmer“ vorgenommen. Wie im internationalen Recht, so verlangt das neue Gewerkschaftsgesetz für die Gründung einer

Gewerkschaft keine staatliche Genehmigung; bloß: diese Gewerkschaft kann überhaupt erst dann handeln, wenn der Staat ihre Satzung akzeptiert. Das Gericht kann auch eine Gewerkschaft auflösen, wenn es z. B. feststellt, dass diese Organisation keine Gewerkschaft ist, sondern etwas anderes, vor allem eine politische Partei. Wie können aber Gewerkschaften apolitisch sein in einer durchaus politisierten Wirtschaft? Im alten Gewerkschaftsgesetz gab es eine Formel über die aktive Beteiligung der Gewerkschaften an der Volksmacht. Sie wurde nicht in das neue Gesetz übernommen!

Das neue Gewerkschaftsgesetz garantiert den Werktätigen das Streikrecht. Es müssen dabei aber so viele formelle Vorbedingungen erfüllt werden, dass dieses Recht völlig abstrakt ist.

Nach Einführung des Kriegsrechts wurden zunächst alle Arbeitnehmer Selbstverwaltungen suspendiert. Danach wurden sie durch ein Gesetz über die „besondere Regulierung während der Suspendierung des Kriegsrechts“ von den staatlichen Organen abhängig gemacht, die entscheiden müssen, ob eine Arbeitnehmer Selbstverwaltung überhaupt gestattet wird. Die Aktivitäten der Selbstverwaltungen können auch jederzeit verboten werden, –wenn ein staatliches Organ feststellt, dass sie „die Rechtsordnung bzw. die grundsätzlichen gesellschaftlichen Interessen“ verletzen. Wichtige Befugnisse der Selbstverwaltungsorgane, wie die Wahl des Direktors oder der wirksame Protest gegen die Entscheidung der staatlichen Wirtschaftsverwaltung wurden gesetzlich eingeschränkt oder suspendiert. Jetzt mehren sich die Stimmen, dass das Gesetz über die Selbstverwaltung der Belegschaften grundsätzlich novelliert werden soll. Kein Zweifel, in welche Richtung.

Die Einführung von „Gummiparagraphen“ ist in allem zur Ausübung gesellschaftlicher Macht anwendbaren Recht (z. B. Straf-, Arbeits­ oder Hochschulrecht) zu beobachten. Doch ob und wann der Staatsapparat seine Machtmittel anwenden kann, hängt in Polen stets von einer Reihe anderer Faktoren ab.

Gegenwärtig erfüllen die Maßnahmen ihren Zweck als Drohgebärde. Ob sie wirklich ernst genommen werden, steht auf einem anderen Blatt. Die gesellschaftspolitischen Auseinandersetzungen finden eher verbal und in Schaukämpfen mit viel Pathos und Theaterdonner statt. Der Schlüssel zur Lösung der Frage, ob die Regierung das Heft sicher in der Hand hat, liegt weiterhin in der Bewältigung der Wirtschaftsmisere und der Verbesserung der Versorgungslage. Einschüchtern lassen haben sich die Polen selten in ihrer Geschichte.

e) Reformen im Rechtssystem

Als wichtiger Schritt gilt die Einführung des Obersten Verwaltungsgerichts. Es wurde in September 1980 aufgrund eines Sejm Gesetzes gebildet. Der Bürger kann Jetzt Einspruch in einer dritten Instanz erheben. Außerhalb eines Gerichtsverfahrens werden Klagen erledigt, die formell nicht in den Kompetenzbereich des OVG fallen; z. B. Einsprüche gegen Urteile anderer Gerichte oder zivile Streitfälle. Diese Fälle werden mit Gutachten versehen und an die zuständigen Organe zur erneuten Überprüfung weitergeleitet. Die übrigen Streitfälle werden dagegen innerhalb eines Gerichtsverfahrens von drei Richtern auf einer Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit oder in einer Verhandlung erörtert. In den Kompetenzbereich fallen z. B. Einsprüche gegen Entscheidungen des Hauptamtes für Publikationen und Theateraufführungen (Zensur); Steuerverpflichtungen von Staatseinheiten, Angelegenheiten aus dem Hochschulwesen, Verfahren gegen Arbeitsverweigerer, Streitigkeiten bezüglich Konzessionen im Außenhandel, nicht aber Entscheidungen in Sachen öffentlicher Sicherheit, Verteidigungsbereitschaft, Pässe und die Tätigkeit von Verbänden. 1982 deckte das Oberste Verwaltungsgericht bei fast einem Drittel aller Fälle solche Mängel auf, dass die Aufrechterhaltung der Entscheidung unmöglich war. Meistens waren es mit dem Gerichtsverfahren verbundene Mängel, z. B. unvollständiges Beweismaterial. Es kam auch vor, dass die Beamten sich nicht in den Gesetzesvorschriften auskannten, was wiederum daraus resultiert, dass es in Polen eine Vielzahl von amtlich unveröffentlichten Rechtsakten gibt. Mehr als 32 % der beim OVG eingelaufenen Klagen waren mit der Kommunal  und Wohnungswirtschaft verbunden, 27 % mit den Ackerböden und Waldgebieten, 13 % mit dem Bauwesen, 12,5 % mit den Steuern und dem Zoll und 4 % mit Enteignungsentscheidungen. (Zusammenfassung aus „Polens Gegenwart“ 6/1983.)25

Auch wenn die rechtspolitische Entwicklung von vielen polnischen Wissenschaftlern sehr skeptisch beurteilt wird, so sollten doch drei Aspekte hervorgehoben werden:

Erstens: Die Chance für den Rechtsstaat in Polen durch die Einführung der Verfassungs-  und Verwaltungsgerichtsbarkeit .sollte nicht unterbewertet werden. Polen ist neben China das einzige „real sozialistische“ Land, das diese Gerichte einführte. Die „Dritte Gewalt“ wurde auf jeden Fall gestärkt,

Zweitens: Die Entwicklung lässt sich nicht in die Zeit vor 1980 zurückdrehen. Die restriktiven Ansätze der letzten Jahre sind nicht unbegrenzt fortführbar; sie erzeugen zugleich gesellschaftlichen Widerspruch. Andererseits dienen Freiräume im Bereich von Wissenschaft und Kultur der Kompensation; ebenfalls die relativ großzügig gewährte Freizügigkeit in Bezug auf das westliche Ausland. Die Polen haben in ihrer Geschichte, auch der jüngsten, bewiesen, dass sie nicht bereit sind, obrigkeitsstaatliches Handeln im Übermaß zu dulden.

Drittens: Ein typisch polnisches Phänomen, das der Politologe Kazimierz Kakol (bis 1983 Religionsminister) wie folgt beschrieben hat: „Polen ist das Land der ‚Halbheiten‘.“ Diese „Halbheiten“ sind es, die Freiräume zugestehen, die offiziell nicht existieren, die drakonische Strafen durch Amnestierung oder vorzeitige Entlassungen abmildern, die das System von Verboten oder Rechtsunsicherheiten zusätzlich durchlöchern. Als Beispiel gilt die Zensur: Sie ist da und sie ist auch streng. Die gestrichenen Passagen eines Buches sind aber besonders gut bekannt und werden handschriftlich weitergereicht. Verbotene Bücher in polnischer Sprache werden vornehmlich aus Frankreich, England oder Schweden „eingeführt“.

Nicht zu vergessen ist der Vergleich mit den Nachbarn, der jetzt nicht geführt werden kann, der aber allgegenwärtig ist.

4. Die Kirche in der Gegenwart Polens

„Pole gleich Katholik“, „Tausend Jahre Polen gleich Tausend Jahre Christentum in Polen“, „Identität zwischen polnischem Katholizismus und polnischer Nation“, „Patriotismus und Religiosität“ – all diese Gleichsetzungen sind typische Ansätze historischer Abhandlungen. Sie liegen in umfangreichen Untersuchungen vor, wie z. B. bei Georges Castellan, im Aufsatz von Andrzej Micewski in: Grube/Richter’26, bei Janusz Zablocki in: „Polnisches Mosaik“, Peter Bingen in: A. Uschakow27 oder Geri Nasarski28 . Eine öffiziöse Darstellung findet sich bei Adam Piekarski.

Die enge Verbindung der Katholischen Kirche mit der Geschichte der polnischen Nation ist Gegenstand der Historiographie. Auf diese Thematik soll nicht näher eingegangen werden. Es sei aber auf ein historisches Phänomen hingewiesen: die Legendenbildung. Hierzu finden sich Beispiele bei G. Nasarski, S. 110 ff. Legendenbildung und die symbiotische Beziehung Pole gleich Katholik sind als Folgen historisch politischer Konstellationen entstanden, d. h.: nicht „die Polen“ sind aus sich heraus stark religiös. In einem Vorwort schreibt Paul Wilhelm Wenger: „Castellan behandelt jene Ära, in der als Reaktion auf die Germanisierung bzw. Russifizierungspolitik Berlins und Moskaus die Identifizierung von ‚polnisch’ und ‚katholisch’ entstand, die sich zum Mythos von Polen als dem gekreuzigten Christus unter den Völkern Europas verdichtet hat. Diese Identifizierung hat es vor den drei Teilungen 1772, 1793 und 1795 im religiös vielfarbigen Polen nicht gegeben“ (S. 9). Eine fragwürdige Stellungnahme erwähnt Jernsson. „Aus der heutigen Sicht der Trennung von Staat und Kirche wird wiederum begreiflich, weshalb der Publizist Mikolaj Rostworowski die Feststellung trifft: ‚Die irrige und heute besonders falsche Identifizierung des Begriffes Polentum mit dem Begriff Katholizismus datiert erst seit der Zeit der Teilungen Polens.‘ (S. 162)

Die Machtauseinandersetzung zwischen Staat und Kirche der Nachkriegszeit ist nur zum Teil auf der Basis der besonderen Situation während der Zeit der Teilung zu verstehen, als die Kirche als alleinige Kraft die Existenz der Polnischen Nation aufrecht erhielt. Daneben ist die beherrschende Rolle der Kirche im Polen Pilsudskis der Zwischenkriegszeit zu berücksichtigen., als die Kirche durch die Erhebung in den Verfassungsrang faktisch zur Staatskirche wurde und weitgehende Privilegien eingeräumt bekam. Dies ist vergleichbar mit der Funktion der Kirche in Spanien zur Zeit Francos.

Die Diskussion um die Katholische Kirche in Polen kann nicht geführt werden unter Ausblendung einer der beiden Komponenten: der religiösen und der gesellschaftlich/politischen. Eigener Standort oder innere Beziehung zur Kirche hemmen aber den jeweiligen Betrachter in der Umfassung der Problematik.

Die Phase des Stalinismus (bis 1956) und der Gomułka Ära (bis 1970) ist einfach zu beschreiben. Die Kirche stand im wesentlichen in einem geistigen und institutionellen Abwehrkampf mit dem Staat in seiner atheistischen und kommunistischen Zielsetzung. Sie ging aus diesem Kampf innerlich gestärkt hervor. Nach der Amtsübernahme Giereks im Dezember 1970 löste sich das Spannungsverhältnis z. B. durch die Lockerungen im Bereich der Baugenehmigungen für Kirchen (ab 1974), wurde aber zugleich komplizierter. Die relativ unbehelligte und garantierte Rolle der Kirche wurde erwirkt in der Zeit staatlicher Schwäche: 1956 (zunächst nur für wenige Jahre; ab 1961 begannen wieder die Restriktionen), dann in den Ereignissen 1970 und 1980, als die Kirche wesentlich zur Dämpfung der Emotionen und Mäßigung der Forderungen beitrug (vgl. Nasarski28a, S. 120, und Micewski28b, S. 161). Ähnliches gilt für das äußerst schwierige aber politisch geschickte und unter den Priestern und Gläubigen oft unverstandene Handeln des neuen Primas, Kardinal Glemp. Er wagte die Gratwanderung, die innere schmerzhafte Stabilisierung des Landes zu stützen, ohne das Ansehen der Kirche als Anwalt der Nation zu verlieren. Dieses Meisterstück politischer Kunst ist Glemp zusammen mit dem hohen Klerus gelungen. Glemp wird übrigens nach der „Vaterfigur“ Wyszynski und dem „Diplomaten“ Woytila als der „Politiker“ unter den polnischen Bischöfen bezeichnet.

In der Phase der „Erneuerung“ (1980/81) hat die Kirche nach einigem Zögern freilich – die Emanzipationsbewegung polnischer Arbeiter unterstützt. Sie ist dabei mit Bedachtsamkeit vorgegangen und hat ggf. jüngere Priester gezügelt. Schließlich hat sie aus der Notwendigkeit zur Sicherung der eigenen Existenz die „Solidarność“ fallen gelassen – besser: sie hat sich rechtzeitig zurückgezogen und den Forderungen der Aktivisten in der „Soll Solidarność nicht entsprochen. Der mäßigende Einfluss Wyszynskis wie auch Wałęsas hatten bekanntlich nicht den umfassenden Erfolg gebracht. Die aktive Rolle wurde danach auf die Seelsorge und die Diplomatie verlagert. Die Wirkungen sind – wenn auch nicht messbar – so doch zu würdigen (vgl. Bingen28c S. 162 ff).

Das Verhalten der Kirche während der Erneuerungsphase könnte nun als eine Art Koalition verstanden werden und nach 1981 als mögliches Gentlemen‘s Agreement. Micewski weist als aktives ZNAK-Mitglied29 die erste These engagiert zurück (S. 165 f). Das gegenwärtige Verhältnis wird von Daniel Passent („Polens Gegenwart“ 18/831) wie folgt charakterisiert: „Ein wichtiges Element der neuen Einstellung der Regierung zum Problem der Machtausübung ist es, den Standpunkt anderer Gesellschaftskräfte, insbesondere der Katholischen Kirche, die Besinnung aufbrachte und Polen die schwierigste Zeit zu überstehen half, zu berücksichtigen. Die Regierung weiß das zu schätzen ... Andererseits könnten dadurch die Möglichkeiten derer, die sowohl außerhalb der Partei als auch außerhalb der Kirche wirken wollen, begrenzt sein... Die Regierung und das Episkopat haben ein Gleichgewicht, wo es keinen Platz für andere gibt, erzielt ... Es ist ein Paradox, dass sich die bisherige Tätigkeit der Regierung für die Kirche nützlich erwiesen hat, die sich entschieden vom System, über das diese Regierung wacht, distanziert­(S. 30 f).

Die gegenwärtige Situation ist eher Ausdruck des bestehenden Kräfteverhältnisses, das aber zwangsläufig zur gegenseitigen Akzeptierung der Positionen führt. Von Gentlemen‘s Agreements konnte nur in den schwierigen Phasen 1945/46, 1956 und 1980 gesprochen werden (s. auch Predigt des Kardinals Wyszynski, Nettelmann, a.a.O., S. 7 + 19). Es gibt nun nach Jernsson (S. 163) eine Art Stillhalteabkommen: Die PVAP macht den Austritt aus der Kirche nicht obligatorisch; andererseits verzichtet die Kirche auf die Durchführung des Dekrets Pius XII., Angehörige marxistischer Parteien zu exkommunizieren. Diese Praxis hat sich aber schon seit den fünfziger Jahren eingespielt. Auf den unteren Ebenen, zwischen Parteisekretär und Priester oder zwischen Woiwode und Bischof funktioniert die Zusammenarbeit manchmal sogar sehr gut. Das hängt dann aber von den jeweiligen Amtsträgern ab. Andererseits besteht nach wie vor die Konkurrenz zwischen religiöser und atheistischer Grundhaltung und ihren gegenläufigen gesellschaftspolitischen Ansprüchen. Beide Institutionen stehen in einer Wechselbeziehung zur gemeinsamen Basis, den gesellschaftlichen Gruppen, deren Angehörige zugleich Mitglieder von Partei und Kirche sind. Die Interessenkonstellationen können sich verlagern und an jeweils konkreten gesellschaftlichen Problemstellungen deutlich gemacht werden:

• Die Lösungsprozesse in der Jugend sowohl von den Ansprüchen des marxistisch/leninistischen Staates als auch der Kirche.

• Die oppositionelle oder abweisende Haltung gegenüber dem Staat und gleichzeitige Hinwendung zur Kirche.

• Das Ausfüllen vom Staat gewährter Freiräume in Kunst, Literatur und Musik und die damit verbundene Entfernung aus dem Einflussbereich der Kirche.

• Andererseits die Reservierung sozialpolitischer Freiräume in der katholischen Publizistik und die Gewährung institutioneller Rahmen für eine unabhängige Kultur.

• Die Inanspruchnahme staatlicher Gesetze entgegen den Moralvorstellungen der Kirche wie z. B. Ehescheidung oder Abtreibung. (Die verordnete kirchliche Buße im Falle der Abtreibung ist in der Regel eine Wallfahrt nach Cęstochowa / Tschenstochau).

• Die im System mögliche Hinwendung zu individuellem Verhalten und der daraus resultierenden Divergenz zum Anspruch auf Verwirklichung sowohl im Sinne der marxistischen Ideologie als auch des Katholizismus.

Der Einflussnahme des Staates durch antikirchliche und atheistische Erziehung stehen andererseits Beeinflussungsversuche durch Priester gegenüber. Diese in der öffentlichen Diskussion tabuisierte Praxis ist selbstverständlich nicht typisch, es gibt sie aber: Eltern, die sich persönlich von der Kirche getrennt haben, lassen ihre Kinder aufgrund gesellschaftlichen Drucks taufen, nicht aus Tradition oder weil es die Familie so wünscht! Es besteht in Großstädten eine latente Befürchtung von Nachteilen, wenn Kinder nicht zum Religionsunterricht in der Kirche angemeldet werden. In dem Falle, in dem eine Distanz zu beiden Machtgruppen besteht, entfällt zugleich der aus der Machtbalance resultierende Schutz.

Auf dem Land ist die Situation traditionell unverändert. Die Religiosität ist auch in der Jugend sehr ausgeprägt – oft aber mangels anderer Alternativen. Die Hinwendung der Jugend zur Kirche kann auch ambivalent sein, wenn sie Mittel zur inneren Abwehr staatlicher Konformitätsforderungen ist.

Die diffizilen Übergänge zwischen der Gesellschaft und den Institutionen Staat und Kirche auf der staatlich politischen, der gesellschaftlichen und der ideologischen bzw. religiösen Ebene können nur angedeutet werden. Sie entsprechen in ihrer Komplexität grundsätzlich den Strukturen in anderen Ländern. Für Polen trifft aber eine außergewöhnliche Komprimierung aller Faktoren zu.

Die Katholische Kirche nimmt in Polen eine bewusst verantwortungsvolle Haltung gegenüber der gesamten Nation ein. Daraus erklärt sich die Praxis, in kritischen Situationen mäßigend auf die Bevölkerung einzuwirken. Der Staat hat andererseits eine Taktik entwickelt, die Kirche zu schwächen. Dies geschieht durch Versuche zur Einbeziehung in die offizielle Politik. Der Versuch, den Anschein zu erwecken, die Kirche oder zumindest Kardinal Glemp – unterstütze den Staat und mache sich dadurch zum Komplizen, soll die Kirche in den Augen der Gläubigen und anderer, dem Staat kritisch gegenüberstehender Bürger, diskreditieren. Da die Kirche sich aber als unabhängige Institution niemals binden oder bevormunden lässt, weder vom Staat noch der Opposition, kann es aufgrund dieses Grundsatzes auch kein Gentlemen’s Agreement geben. Andererseits wird offiziell eine große Übereinstimmung betont: „Der Premier und der Primas stimmten darin überein, dass Polen als ein im Zweiten Weltkrieg besonders leidgeprüftes Land besondere Gründe habe, sich für die Rettung des Weltfriedens einzusetzen, wozu die Weiterentwicklung der Beziehungen zwischen der Staatsmacht der VR Polen und dem Heiligen Stuhl beitragen könnte. Wie Regierungssprecher Minister Jerzy Urban feststellte, sind „der Frieden und die innerpolnischen Voraussetzungen ein Bereich der gemeinsamen Sorge des Premiers und des Primas, die in diesem Gespräch vorherrschend war“. Und weiter hob der Pressesprecher hervor . „Gute Beziehungen dienen der Festigung Polens und damit dem Frieden, denn ein instabiles Polen würde die Kriegsgefahr vergrößern“ (aus Pressemitteilung der Botschaft der VR Polen zum Gespräch zwischen General Jaruzelski und Kardinal Glemp am 5. 1. 1984, Köln, 4/84).

In diesem Zusammenhang könnte die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der VR Polen und dem Vatikan ein positives Signal setzen. Ein Termin ist aber noch nicht festgesetzt worden.30

Die Entwicklung zur gegenwärtigen Konstellation hat noch einen beachtenswerten Nebeneffekt: Die nichtkatholischen Kirchen konnten aus dem Schatten der Katholischen Kirche heraustreten.

In einem Gespräch mit dem Staatspräsidenten Jablonski konnte der Vorsitzende des Ökumenischen Rates, der Bischof der Evangelisch Augsburgischen Kirche, Janusz Narzynski, feststellen, dass „erstmals in Volkspolen das Prinzip der gleichberechtigten Beziehungen und der Handlungsfreiheit von Kirchen verschiedener Konfessionen angewandt wurde“ und „religiöser und weltanschaulicher Pluralismus“ eine Tatsache sei. Er hob weiterhin hervor, dass es heute eine patriotische Pflicht der Kirchen und Glaubensgemeinschaften sei, die Stabilisierungsprozesse in unserem Lande zu unterstützen, den Stellenwert der Arbeit als der Grundpflicht des Menschen und des Staatsbürgers zu heben, die Sozialpathologien zu bekämpfen und an dem verantwortungsvollen Dialog zwischen Staatsmacht und Bevölkerung teilzunehmen und an der Entfaltung der Bewegung für die Nationale Verständigung mitzuwirken. (Nach: Pressemitteilung, ebenda)

In einer Antwort würdigte das Staatsoberhaupt die _Rolle der Nichtkatholiken zur Entwicklung der polnischen Kultur und zur Verteidigung des Vaterlandes . Heute komme, so Jablonski, „den Kirchen sämtlicher Konfessionen eine große Rolle bei der Überwindung der moralischen Krise zu, von der unser Volk erfasst werde“ (ebenda).

Näher zu untersuchen bleibt der Versuch des Staates, z. B. durch Baugenehmigungen und Bereitstellung von Grundstücken und Materialien Abhängigkeiten zu schaffen. Der Bau von Kirchen stärkt aber gleichzeitig die Position der Kirche gegenüber ihren Gläubigen durch Wahrnehmung ihrer seelsorgerischen Aufgaben.

Statistische Angaben

In der VR Polen wurden am 1.1.1979 35.136.203 Katholiken in 27 Diözesen statistisch erfasst. Es gab 12.213 Kirchen, darunter: 7.022 Gemeindekirchen, 338 Rektoratskirchen, 2.975 Filialen, 196 Ordenskirchen und 1.682 Kapellen. Die Anzahl der Gemeinden betrug: 7.118 (nach: W. Zdanienicz). Für 1985 wird die Zahl der Kirchen offiziell mit 11.000 angegeben (Gemeinde- und Rektoratskirchen).

Tabelle I / Geistliche, Kirchen und Pfarrbezirke

^x  nach Piekarski; die Zahlen für 1937 entstammen dem Star. Jahrbuch der Kath. Kirche, Lublin; die Zahl der Geistlichen enthält auch die anderer Konfessionen; die Zahlen für 1944, 1965 und 1972 entstammen dem offiziellen Stat. Jahrbuch, Warschau 1973.

^y  nach: Zdanienicz – kann als offizielle Quelle der Katholischen Kirche angesehen werden; die Differenzen zu 1979 und 1982 erklären sich aus der unterschiedlichen Zuordnung mehrfach genutzter Gebäude (Bei­oder Versammlungsraum) oder von Gebäuden mit nur provisorisch ausgebesserten Kriegsschaden.

^z  aus unveröffentlichten Quellen der Katholischen Kirche.

In den Jahren 1934 1937 wurden in Polen 10 neue Kirchen gebaut. Von 1970 1980 wurden 410 Baugenehmigungen erteilt. Allein 1981 331 Genehmigungen.

In den 60er Jahren wurden weniger Baugenehmigungen erteilt als in den 50er Jahren. Gomulka (1956 1970) war sehr antikirchlich eingestellt. Er lehnte z. B. die auf Versöhnung ausgerichteten Kontakte der polnischen zu den deutschen Bischöfen als zu frühe Schritte zur Freundschaft ab („Bitte um Vergebung und Gewährung um Vergebung“ im Brief der polnischen Bischöfe 1966!).

In den sechziger Jahren wurden 60 Kirchen legal und 120 Kirchen illegal gebaut. Letzteres bedeutet, dass eine Baugenehmigung nicht erteilt oder gar nicht beantragt wurde.

Einen Einblick in die Verteilung „zentraler Objekte“ im Rahmen der fünfjährigen Wirtschaftsplanung ergab sich am 1.1.1982 durch die „Maßnahme 47“ des Vorsitzenden des Ministerrates vom 24. 11. 1981 bezüglich Planung und Durchführung sakraler und kirchlicher Investitionen (einschließlich des differenzierten Modus solcher Investitionen).

Die Diözesen übernehmen die Investitionen ab einer Größe der Kirchen von 600 m’ Innenraum. Die Vorbereitung dieser Kirchenbauten erfolgt im Rahmen des Fünfjahrplanes „auf dem Wege der Übereinkunft zwischen den Woiwodschaften und den bischöflichen Ordinariaten“. Kleinere Kirchen sind nicht in dieser Planung enthalten. Sie können von den Baubehörden der Gemeinden genehmigt werden. Die Zahl der im Bau befindli­chen Objekte wird für 1982 mit 906 angegeben. Es handelt sich dabei um 666 Neubauten, 47 Wiederaufbauten und 193 Ausbauten, Renovierungen oder sog. Adaptionen. Das sind vorher mehrfach genutzte Gebäude, die nach entsprechendem Umbau nur noch als Kirche dienen sollen. Fertiggestellt wurden 1982 insgesamt etwa 300 Kirchen oder Kapellen. In der Gesamtzahl von 906 sind 200 den Orden zugeordnete Objekte enthalten. Hinzu gezählt werden müssen noch 24 Objekte anderer Konfes­sionen. Für das Jahr 1985 wird die Zahl der im Bau befindlichen Kirchen mit 950 an gegeben. Es handelt sich überwiegend um Neubauten.

Die Priesterseminare in Bialystok, Lomia und Sandomierz wurden 1981 ausgebaut. Neue Objekte für Priesterseminare wurden 1981 genehmigt und sind inzwischen gebaut in: Warszawa, Częstochowa, Koszalin, Olsztyn und Szczecin.

In „Katechetischen Punkten“, die den Kirchengemeinden zugeordnet sind, wird Religionsunterricht auf freiwilliger Basis erteilt. Die Pfarrer, Kaplane oder Schwestern werden durch den Staat bezahlt.

Es gibt 10 private Mittelschulen in der Trägerschaft der Orden. Sie führen bis zur Hochschulreife (Matura). Die theologische Ausbildung ist an der (privaten) Katholischen Universität Lublin (KUL), der (staatlichen) Katholischen Theologischen Akademie (ATK) in Warschau und der dem Ökumenischen Rat unterstehendenTheologischen Akademie in Warschau möglich.

Im Studienjahr 1978/79 gehörten zur:

KUL: 2.309 Studenten, darunter 937 Geistliche, 267 akademische Lehrer;

ATK: 870 Studenten, darunter 348 Geistliche, 106 akademische Lehrer.

Nach eigenen Angaben sind gegenwärtig (1986) ca. 3.530 Studenten an der KUL eingeschrieben. Sie werden von 532 akademischen Lehrern – darunter 126 Geistlichen – unterrichtet.

Quelle: Zdanzenicz

Im Jahre 1985 wurden 964 Priester geweiht. Die Zahl der Seminaristen stieg auf 8.500 gegenüber 6.300 im Jahre 1980. Die Zahl der Priester wurde bereits mit 22 000 angegeben. Die Zahl der Mönche beträgt 11.000, die der Nonnen 27.000. Über die Zahl der Eheschließungen und Kindtaufen wird keine offizielle Statistik geführt. Nach Schätzungen werden 94 Prozent aller Kinder getauft und 97 Prozent aller Paare lassen sich in der Kirche trauen.

Karte 1: Diözesen in Polen

5. Die Jugend in Polen

a) Einflussnahmen

Unterscheidet sich die Jugend in Polen von dem spezifischen Verhalten Heranwachsender in anderen europäischen Staaten? Nicht – soweit es sich um offene Gesellschaften handelt. Es gibt keine starr einzuhaltenden Richtlinien und keine geschlossene Konzeption!

Die Erziehungsprinzipien sind durch sich gegenseitig hemmende und korrigierende Einflussnahmen gekennzeichnet. Sie gehen im wesentlichen von den bereits mehrfach angesprochenen ideologischen Ansprüchen des Staates bzw. der Partei wie auch den Glaubensaussagen der Kirche aus. Ein Schema soll dieses verdeutlichen (S. 113).

Von früher Kindheit an konkurrieren verschiedene Erziehungsprinzipien miteinander. Es beginnt in der katholisch geprägten Familie. Die Prägung erfolgt dabei aufgrund der Berufstätigkeit beider Eltern wesentlich durch die Großmutter. Daran ändert auch die Beurlaubungsmöglichkeit der Mutter in den ersten drei Lebensjahren des Kindes nicht viel, da die geringen Einkommen bei einem Verdienst trotz Kindergeld nicht ausreichen.

Der familiäre Einfluss wird in der frühkindlichen Sozialisation durch das staatliche Erziehungssystem im Kindergarten überlagert. Den Versuchen einer atheistischen Beeinflussung in der Schule durch manche Lehrer steht die christliche Erziehung im Religionsunterricht gegenüber. Dieser findet außerschulisch statt und wird schätzungsweise von 85 % aller Schüler freiwillig besucht. Die Priester müssen zwar am 1. September den staatlichen Behörden ihre Jahresplanung vorlegen, der Unterricht wird aber von der Kirche selbst überwacht. Inwieweit Schüler politisch beeinflusst werden, lässt sich nicht feststellen. Der Staat hat sich seit 1963 durch die Verdrängung des Religionsunterrichts aus der Schule selbst seiner Kontrollmöglichkeit beraubt.

Jüngere Priester gelten vielen jugendlichen als Vorbilder. Sie organisieren Freizeitveranstaltungen und betreuen Fußballvereine und Gesangsgruppen. Damit bietet die Kirche der Jugend das, was die Schule nicht bieten kann: Ungezwungenheit und Engagement.

Die Schule hat sich zwar an den Prinzipien des Marxismus-Leninismus zu orientieren; aber gerade in Polen verstehen sich die Lehrer in der Regel nicht als der verlängerte Arm der Partei.

Nach der Entstalinisierung wurde in den sechziger Jahren der traditionelle autoritäre Stil des Unterrichts beibehalten; die fachliche Qualität der Lehrerausbildung hat aber gleichzeitig europäisches Niveau erreicht und auf diese Weise die unzureichende Situation der vierziger und fünfziger Jahre als Folge des Krieges ausgeglichen. Die Reformdiskussionen sind nicht so ausgeprägt, erfolgen aber im Prinzip vergleichbar denen der westlichen Länder Europas. Die gegenwärtige Schülergeneration leidet eher unter organisatorischen Problemen (Schichtunterricht) als Folge der Krisen.

Gesellschaftliche Konflikte entladen sich dann im Streit um die Anbringung des Kreuzes in Klassenzimmern. Als bezeichnende Folge der verfügten Verbote ergibt sich der Rückzug ins Private: jugendliche haben in der Wohnung eine Ecke, in der sie die selbst aufgenommenen Bilder vom Papstbesuch 1983 oder der Mutter Gottes von Tschenstochau aufbewahren.

Die im staatsbürgerlichen Unterricht verlangten Formulierungen werden mechanisch gelernt. Der Schule gelingt es nicht, die Schüler ideologisch zu beeinflussen. Sie ist zu sehr damit beschäftigt, den vorgeschriebenen umfangreichen Unterrichtsstoff zu bewältigen. Heikle Themen werden nicht angesprochen, man wendet die Taktik des Verschweigens an. Polnische Studenten wollen nicht begreifen, dass ihre Kommilitonen aus der DDR auch tatsächlich das glauben, was sie sagen (müssen). Der Wehrkundeunterricht bzw. regelmäßige militärische Übungen während der Schulzeit, der Lehre oder des Studiums, werden aber nicht in Frage gestellt.

Es ist geradezu falsch, aus der administrativen Einflussnahme auf die Jugend in Schule und Betrieb auf ihr tatsächliches Verhalten und Wertmaßstäbe zu schließen. Gerade an der polnischen Jugend kann man erkennen, dass bestimmte Einflussnahmen vielfältige Formen von Abwehr  und Ausweichmechanismen hervorrufen.

b) Institutionen – Daten

Von 37 Millionen Einwohnern Polens sind etwa 18 Millionen jünger als 30 Jahre. Nur ca. 25 % gehören zu den „politischen“ Jugendorganisationen wie dem „Verband der Polnischen Sozialistischen Jugend – ZSMP“, dem „Verband der Landjugend – ZMW“, dem „Verband der Polnischen Studenten – ZSP“. Der „Verband der Polnischen Pfadfinder – ZHP“ kann nicht mitgezählt werden, Er ist allen Bemühungen der Machthaber zum Trotz weitgehend eine unpolitische Organisation geblieben. Es gibt in Polen keine einheitliche Jugendorganisation, die vergleichbar wäre mit dem „Komsomol“ der UdSSR oder der „FDJ“ der DDR.

Während der Zeit von 1949 bis 1956 gab es nur eine Organisation: den „Verband der Polnischen Jugend – ZMP“. Dieser ist aber zerfallen bzw. hat sich selbst offiziell aufgelöst. Es entstanden danach separate Organisationen – wieder unter der Kontrolle des Staates.

Im Jahre 1973 erfolgte unter dem Druck der Parteiführung ein Zusammenschluss des „Verbandes der Sozialistischen Jugend  ZMS“ und des „Verbandes der Landjugend – ZMW“ zum „Verband der Polnischen Sozialistischen Jugend –ZSMP“. Gleichzeitig wurde der „Verband Polnischer Studenten – ZSP“ umgebildet zum „Sozialistischen Verband Polnischer Studenten – SZSP“. Dieser wurde 1982 wieder in „ZSP“ umbenannt.

Nach 1980 trat eine weitgehende Lähmung der offiziellen Jugendorganisation ein. Es entstanden unabhängige Organisationen wie der „Unabhängige Verband der Studenten – NZS“, der „Verband der Demokratischen Jugend – ZMD“ wie auch eine Katholische Studentenorganisation z. B. in der Universität Poznań (Posen). Diese Organisationen wurden nach Verhängung des Kriegsrechts 1981 suspendiert und dann 1982 aufgelöst. Gegenwärtig existieren nur die oben genannten. Alle Organisationen des Staates für jugendliche erwiesen sich in Krisensituationen als ausgesprochen schwach und instabil. Hieraus sind auch die vielen Umbenennungen und Umbildungen zu erklären. Der Staat kann die Jugend nicht dauerhaft „in den Griff“ bekommen. Auf dem Lande spielt sich das geistige Leben der Jugend –es ist eher ein Vegetieren – weitgehend außerhalb der Jugendorganisationen ab. Sie sind zu bürokratisch und unbeweglich, da sie nicht die jugendlichen gegenüber dem Staat repräsentieren, sondern ein Werkzeug des Staates im Umgang mit jugendlichen sein sollen. Zu dieser Aufgabe sind sie aber zu schwach.

Nach 1981 gab es unter den jugendlichen zuerst eine starke Phase des Protests, dann zunehmend eine Selbstisolierung –von Staat und Politik. Nur ein Prozent der 360.000 Studenten Polens sind Parteimitglieder.

In einer Umfrage gaben 1984 94 Prozent der jugendlichen an, heiraten und Kinder haben zu wollen. Pro Tausend Einwohner wurden 1984 8,4 Ehen geschlossen (Bundesrepublik zum Vergleich: 7,0) und 1,3 Ehen geschieden worden (1,9). Die Zahl der Geburten lag bei 19,7 (9,7). Polen hat die höchste Geburtenrate in Europa(!) und einen Bevölkerungszuwachs von 10,2 pro Tausend Einwohner ( 2,0). Die Schulen sind überfüllt. Ein Viertel aller Schüler haben Nachmittagsunterricht.

c) Gründe

Die Motive für das Verhalten der jugendlichen können hier nur kurz angesprochen werden.

Eine große Rolle spielt die Langeweile des offiziellen politischen Lebens. Es zeigt sich im Feiern der verschiedensten Jahrestage, in Kranzniederlegungen, im Verabschieden wortreicher aber inhaltsleerer Appelle. Es gibt Trotzreaktionen verschiedenster Art und Protest gegen die Bevormundung durch die Schule.

Maßgebend sind jeweils der Mangel an Perspektiven, die Aussicht auf nur geringe Einkünfte nach Abschluss der Ausbildung oder des Studiums. Hinzu kommt die große Unsicherheit, einen angemessenen Arbeitsplatz zu finden – ganz zu schweigen von der Hoffnungslosigkeit einer jungen Familie, eine eigene Wohnung zu bekommen.

Es entsteht bei vielen jugendlichen das Gefühl, nicht gebraucht zu werden, obwohl man fleißig,~var und sich qualifiziert hat – also den gültigen Regeln entspricht. Man kommt zwangsläufig zu dem Schluss, dass die eigene Leistung nicht honoriert wird und die totale Routine in Betrieben, Behörden und anderen staatlichen Institutionen nicht durchbrochen werden kann. Die Aussicht des Heranwachsenden, fünfzehn oder zwanzig Jahre mit den Eltern auf engstem Raum leben zu müssen, erzeugt, um eine Formulierung westlicher jugendlicher zu gebrauchen, den „totalen Frust“.

Aus all dem gibt es keine Auswege mehr. So bleibt für viele nur die Flucht: die innere oder äußere Emigration!

Der Rückzug in private gesellschaftspolitische Zirkel entspricht dabei schon wieder der historischen Tradition. Der andere Weg – und auch dafür gibt es historische Vorläufer – ist die Ausreise. Nach offiziellen Angaben sind zwischen 1980 und 1984 ca. hunderttausend Polen im Westen geblieben. Die meisten waren jünger als 35 Jahre.

Die USA, Kanada und Australien sind die Wunschziele vieler junger Polen. Für die Intellektuellen ist der Verbleib in der Bundesrepublik Deutschland mit inneren Konflikten verbunden. Kaum einer ist darunter, dessen Familie nicht während der Besatzungszeit unter den Deutschen gelitten hat. In ihrer Schulzeit haben diese jungen Menschen bis in die siebziger Jahre hinein die Deutschen als das Feindbild schlechthin erfahren.

Eine weiter zunehmende Erscheinung ist die Flucht in den Alkohol, ja sogar Rauschgift wird genommen. Man schätzt in Polen, dass es dort mindestens hunderttausend ernsthaft alkoholgefährdete jugendliche gibt und eine mindestens ebenso große Zahl vom Rauschgift bedrohter jugendlicher. Die Schätzungen darüber schwanken stark. Zudem war das Thema bisher in Polen tabuisiert. Es gibt gegenwärtig 15 000 offiziell registrierte rauschgiftsüchtige jugendliche. 1980 gab es 33 Rauschgifttote, 1983 bereits 110 und 1984 dann 115. 10 Prozent der Berufsschüler und 12 Prozent Gymnasiasten gaben offen zu, mehrere Male mit Rauschgift in Berührung gekommen zu sein. Das Rauschgift wird aus dem Mohnstroh durch Extraktion gewonnen. Seit 1983 ist den Bauern der Verkauf des Strohs verboten. Der illegale Verkauf führte dann nur zu höheren Preisen.

In den Städten bilden sich zunehmend Subkulturen heraus. So gab es im Herbst 1984 regelrechte Straßenschlachten zwischen Poppern und Punks wie in Nowa Huta bei Krakau.

Es drängt sich geradezu die Frage auf: Worin unterscheiden sich denn nun die polnischen jugendlichen von den deutschen, französischen oder englischen? Gar nicht.

Schema 1: Einflussnahmen auf die Sozialisation von Kindern und jugendlichen durch Kirche, Staat und Partei

Überlagerung der Erziehungsprinzipien zwischen den Institutionen

(im Buch auf S. 113)

6. Umweltschutz – das Dilemma der zu kurzen Decke

Seit der Mitte des Jahres 1985, seitdem in Tausenden von Bürgerversammlungen zu den Wahlen zum Seim (Oktober 1985) mangelnder Umweltschutz – neben Wohnungsbau, Versorgung und Gesundheitswesen – Hauptgrund für die bitteren Klagen der Teilnehmer war, berichteten die polnischen Zeitungen häufiger und genauer über die Umweltverschmutzung im Lande.

Es ist „fünf vor Zwölf“, warnen polnische Wissenschaftler in zahlreichen Expertisen und öffentlichen Auftritten.

Im Gegensatz zu den siebziger Jahren, als die Regierung Gierek ein „zweites Polen“ aufbauen wollte und Kritik kaum geduldet wurde, ist die Umweltzerstörung – genauso wie die verheerenden Folgen der Rauschgiftsucht unter jugendlichen heute kein Tabu mehr. Alle hier angegebenen Zahlen konnten offiziellen polnischen Publikationen entnommen werden.

Zu offensichtlich sind die Zerstörungen, die durch die forcierte, oft unbedachte Wirtschaftswachstumspolitik der sechziger und siebziger Jahre und das krampfhafte Bemühen, das Land zu modernisieren, angerichtet worden ist. Große Fabriken entstanden – ohne Filter  und Kläranlagen. Gemeinsam mit den alten extrem die Umwelt belastenden Betrieben verpesten sie in weitem Umkreis ihre Umgebung. Dieses Problem lässt sich nicht mehr totschweigen. Auch Partei und Regierung machen keinen Hehl mehr aus ihrer Besorgnis. Der Anfang 1986 veröffentlichte „Entwurf des Programms der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei“, der nach einer Diskussion in den Parteiorganisationen im Juni 1986 dem 10. Parteitag der PVAP zur Verabschiedung vorgelegt werden soll, stellt u. a. fest.

„Langfristige Ziele im Bereich des Umweltschutzes sind die Wiederherstellung des ökologischen Gleichgewichts, die Harmonisierung der sozialen und ökonomischen Entwicklung des Landes mit der Umwelt. Die volle Verwirklichung dieser Ziele verlangt mindestens 25 Jahre intensiver Anstrengungen im Einklang mit dem Nationalen Programm für Umweltschutz und Wasserwirtschaft bis zum Jahr 2010’. Die Regierung bereitet ein solches Programm vor.

Die dringlichste Aufgabe jedoch ist das Aufhalten der Wasserverschmutzung, die Wiederherstellung der Sauberkeit der Flüsse und Seen. Zu den dringenden Aufgaben gehört auch die Verringerung der übermäßigen Schwefeldioxid Emission.

Um diese Ziele zu erreichen, werden neue Kläranlagen gebaut, vor allem an den oberen Läufen der Flüsse. Intensiviert werden sollen Forschungs  und Entwicklungsarbeiten auf dem Gebiet der Kraftstoff- und Abgasentschwefelung. Die Produktion von Entschwefelungsanlagen wird erweitert. Neben mehr Investitionen sind mehr gesellschaftliche Aktivität und Verantwortungsbewusstsein notwendig. Die Anlagen und Ressourcen sollten besser genutzt werden.“

Werden diese Absichtserklärungen die Umweltkatastrophe verhindern können? Die Autoren des Entwurfs jedenfalls mussten sich vorwerfen lassen, dass diese „allgemeinen Feststellungen ... zu wenig konkret und aussagekräftig sind“. Die Ausmaße der Umweltzerstörung – schrieb das Parteiorgan , „Trybuna Ludu“ (3. 3. 1986) weiter – verlangen, dass man diesem Problem ein ganzes Kapitel widmet, die Aufgaben genauer definiert, Wege zeigt, wie man das Umweltbewusstsein fördern könnte.

Die Einwände scheinen insoweit berechtigt zu sein, als trotz öffentlicher Unruhe, trotz der Warnungen, unter den Industriemanagern immer noch große Verantwortungslosigkeit herrscht. „Trybuna Ludu“ (21. 2. 1986) berichtete von einer Tagung der Staatsanwälte zum Thema Umweltschutz: „Einer der Diskussionsteilnehmer brachte folgendes Beispiel: Die Klärung von einem Kubikmeter Wasser kostet 10 Złoty, die Strafe für seine Verunreinigung 1,20 Złoty. Die Betriebe zahlen lieber Strafgelder statt Kläranlagen zu bauen. Dasselbe gilt für die Zerstörung von Wäldern, Böden und Luftverschmutzung. Aus Sorge um ökonomische Ergebnisse werden in Betrieben Entstaubungs- und Kläranlagen abgeschaltet.“ Meistens geschieht das in der Nacht.

Die Betriebe kämpfen um Prämien, viele von ihnen haben große Probleme mit Zulieferern, Ersatzteilen, sie werden vom Staat und vom Handel geradezu gedrängt, mehr für den von Versorgungsengpässen geplagten Markt herzustellen, zu exportieren. Kein Wunder, dass der Umweltschutz meistens an letzter Stelle auf der Liste der Prioritäten rangiert. Zu oft aber werden ökonomische Zwänge von Leichtsinn, Gleichgültigkeit, einer geradezu selbstmörderischen Ignoranz überboten. „Die Vernichtung der Wasservorräte, die Luftverschmutzung und Vergiftung von Böden in solchen Ausmaßen, wie das in den meisten Industriestaaten geschieht, sind für die Bewohner dieser Länder eine neue geschichtliche Erfahrung“ schrieb die Warschauer Tageszeitung „Zycle Warszawy“ (30.8.1985). „So ist es auch in Polen.... Derselbe Mann, der leidet und sich ärgert, weil man ihm verboten hat, in der dreckigen Ostsee zu baden, macht nach der Rückkehr in sein Zementwerk bei Kielce keinen Finger krumm, wenn die Filter ausfallen oder in der Nacht abgeschaltet werden. So ist es bequemer, obwohl im großen Umkreis der Wald bereits durch Zementstaub vernichtet wurde. Das, was wir der Umwelt in unserem Land antun, geschieht nicht nur, weil es an Geld fehlt. Es ist auch ein Maßstab dafür, wie das allgemeine Bewusstsein den Möglichkeiten der Selbstzerstörung, über die wir als Industriegesellschaft verfügen, hinterherhinkt.“

Nicht selten aber stehen die Verantwortlichen vor schier unlösbaren Dilemmata. In Polen spricht man von einem Dilemma der zu kurzen Decke: entweder frieren die Beine oder der Oberkörper.

Ein sehr typisches Beispiel beschrieb die Regierungszeitung „Rzeczpospolita“ (29. 11. 1985). Unter dem Titel „Heilt und vergiftet“ veröffentlichte das Blatt einen Bericht über die Arzneimittelfabrik „Polfa“ in Trachomin bei Warschau. Jeden Tag leitet sie 7.000 Kubikmeter hoch giftige Abwässer ungereinigt in die Weichsel. Nach Inbetriebnahme einer neuen Antibiotika-Produktionsanlage soll sich diese Menge auf 11.000 Kubikmeter erhöhen.

„Polfa“ hat bereits 230 Mill. Złoty (1 DM = ca. 70 Zł.) in den Bau einer kommunalen biologischen Kläranlage für die ganze Region investiert. 600 Mill. Złoty soll der Anteil der Fabrik an dieser Investition betragen. Aber der Bau verzögert sich. Er sollte schon 1982 fertig sein. Oft fehlte es jedoch an Material; für viele Monate wurden Fachkräfte von der Baustelle zum Wohnungsbau geschickt, der mittlerweile absolute Priorität genießt (auf eine Wohnung wartet man in Polen 15 20 Jahre; vor langer Zeit schon überstieg die Zahl der Wartenden eine Million). Bei dem chronischen Mangel an Arzneimitteln im Lande ist an die Einstellung der Produktion bei „Polfa“ nicht zu denken. Der Teufelskreis schließt sich, und die Weichsel ist tot.

Oft fehlt es den Betrieben an Fachkräften, die sich um den Umweltschutz kümmern könnten. Der Anteil der Mitarbeiter mit einer Ausbildung, die die konzeptionelle und organisatorische Arbeit in den Betrieben ermöglicht, ist viel zu klein, um den Aufgaben auf dem Gebiet des Umweltschutzes gerecht zu werden. Neben materiellen Anreizen, die vor allem Ingenieure und Techniker dazu motivieren würden, für den Umweltschutz zu arbeiten (diese Tätigkeit wird in den Betrieben in der Regel schlechter bezahlt als die Tätigkeit in der Produktion) müssen umfangreiche Möglichkeiten für Schulungen geschaffen werden. („Rzeczpospolita“, 28.2.1986)

Der Kreis derjenigen, die sich für den Umweltschutz einsetzen, ist noch verhältnismäßig klein, aber sehr aktiv. Im September 1980 entstand in Krakau der Polnische Ökologische Klub (Polski Klub Ekologiczny PKE). Seine Gründungsmitglieder: Naturwissenschaftler, Ärzte, Journalisten waren nicht bereit, die Vernichtung der Umwelt länger tatenlos hinzunehmen. PKE wählte zu seinem Wappen ein Buchenblatt mit einer weißen und einer roten Rippe – den polnischen Nationalfarben. Heute hat er 17 Regionalbüros und ca. 3000 Mitglieder, davon über 700 allein in Krakau. Durch Publikationen, Expertisen, in öffentlichen Veranstaltungen versucht PKE das Umweltbewusstsein zu wecken und zu retten, was noch zu retten ist.

Im Juni 1985 erklärte der Seim 23 Landstriche zu „ökologisch bedrohten“ und 4 zu „ökologischen Katastrophengebieten“. Zu den letzten gehören Krakau, das Kupferbecken Legnica Glogów, das oberschlesische Industrierevier und die Danziger Bucht. Alle 27 Gebiete – meldete „Zycle Warszawy“ (30. 8. 1985) – umfassen eine Fläche von 37000 qkm und werden von 11 Mill. Menschen bewohnt, d. h. von fast einem Drittel der Bevölkerung des Landes.

dass diese Gebiete nicht noch größer sind, hat Polen in einem wesentlichen Teil seiner einzigartigen Agrarstruktur zu verdanken. Mitten in Europa blieb ein Agrarsystem erhalten, das sich in vielen Merkmalen, besonders den ökologischen, nicht weit von dem alteuropäischen Agrarsystem entfernt hat.

84 mehr als 16 der 19 Mill. Hektar Gesamtfläche, werden von privaten Bauern bestellt. Mehr als 3 Mill. Bauernhöfe gibt es. Sie sind im Durchschnitt weniger als 5 Hektar groß. Die 5600 Staatsgüter und rund 1000 landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften haben im Durchschnitt etwa 360 Hektar Fläche.

Polens Agrargebiete sind eine geschlossene bäuerliche Kulturlandschaft geblieben. Der Unterschied zu den west  und osteuropäischen Ländern liegt vor allem in der Beibehaltung des biologisch orientierten Bodennutzungssystems der Dreifelderwirtschaft; Roggen und Hafer spielen eine überragende Rolle. Beide Pflanzenarten sorgen langfristig für eine gute Bodenbeschaffenheit.

Der zweite Unterschied liegt in der umfangreichen Nutzung aller Rest­- und Nebenflächen. 6 Mill. Kühe finden ihr Futter vor allem an Flurrainen, Wegrändern und Gräben, die sie mit Schafen und Ziegen abweiden. Diese sehr urtümlich anmutende Art der Viehhaltung ist von hohem wirtschaftlichen und ökologischen Wert.

Sehr typisch ist auch der hohe Pferdeeinsatz. 785.000 Traktoren stehen auf dem Lande mehr als 3 Mill. Pferde gegenüber. Eine Landwirtschaft, die meistens mit Pferden arbeitet, ist nicht auf große Flurzusammenhänge angewiesen. Knicks und Hecken, Heckraine und Buschgruppen stören nicht. Das Gespann passt sich dem kleinsten Hindernis in der Landschaft an. Die ökologischen Zellen und Biotope, auf großen Gebieten Europas zerstört, sind in Polen als eine selbstverständliche Nebenerscheinung der Art, wie die Bauern arbeiten, erhalten geblieben.

Eine andere Frage ist, ob das von den Menschen auf dem Lande überhaupt bemerkt wird.

Viele von ihnen – klagen polnische Wissenschaftler – gehen mit Dünger und Pestiziden nach dem Motto „viel hilft viel“ um. In Polen werden durchschnittlich 1,1 kg Pestizide pro Hektar verwendet (Japan 11 kg, DDR 5,7 kg, ČSSR 2,6 kg). Der Verbrauch an NPK Dünger ist in den letzten Jahren sogar gesunken: 192,2 kg pro Hektar (1979) auf 169,7 kg (1983). Grund dafür waren aber nicht ökologische Erwägungen, sondern die ökonomische Krise.

Die polnische Landwirtschaft, umweltschonend, aber mit vielerlei strukturellen und ökonomischen Problemen behaftet, leidet in einem immer größeren Maße unter den Folgen der Industrialisierung. Im Sommer 1985 veröffentlichte die Polnische Akademie der Wissenschaften (PAN) einen Bericht mit dem Titel „Chemische Bedrohung der Umwelt in Polen“. Er wurde fragmentarisch von „Zycle Warszawy“ (30. 8. 1985) wiedergegeben und erweckte großes Aufsehen. Regierungssprecher Jerzy Urban bezeichnete ihn während einer seiner offiziellen Pressekonferenzen als übertrieben. Vor allem kritisierte er die Behauptung der Wissenschaft, die sich auf die Feststellung der Europäischen Umweltkommission stützten, dass Polen den ersten Platz in Europa einnimmt, was die Umweltverschmutzung angeht. Die Zerstörung der Umwelt – schreiben die Autoren – ist unverhältnismäßig groß im Vergleich zur Beschäftigtenzahl, zur Größe der Produktion und zum Lebensstandard.

„In die Lebensmittel“– ist in diesem Bericht zu lesen „dringen vor allem Schwermetalle, radioaktive Elemente (u. a. als Folge von Kohleverbrennung und Phosphordüngerproduktion), schädliche Substanzen wie Plastifikatoren, Stabilisatoren, Pigmente, Farbstoffe, Bestandteile von Kunststoffen etc. ein. Die maximale Konzentration von Blei in grünem Salat, der in der Nähe der Hüttenwerke „Bolesław“ und „Miasteczko Sląskie“ (Oberschlesien) wächst, beträgt 230 Milligramm pro Kilogramm. Ohne Gesundheitsschäden kann ein Mensch wöchentlich höchstens 3 Milligramm Blei zu sich nehmen. In manchen Industriegebieten ist die Konzentration von Cadmium in den Pflanzen 230mal, von Zink 165mal, von Blei 134mal, Kupfer 21mal, Nickel 13mal, Fluor 34mal, Thor 23mal und Uran 2,4mal stärker als unter natürlichen Bedingungen.

Die Warschauer Abendzeitung „Kurier Polski“ (20. 8. 1985) bezifferte die Fläche der durch die Industrie zerstören Böden auf 100.000 Hektar und nannte zugleich die am meisten betroffenen Woiwodschaften. An erster Stelle befindet sich Oberschlesien (11.000 Hektar), an zweiter und dritter Stelle die Braunkohlenreviere Konin (5600 Hektar) und Jelena Góra (5.100 Hektar), dicht gefolgt von Tarnobrzeg (4300 Hektar), wo große Mengen Schwefel gefördert werden. „Rzeczpospolita“ (12.1.1986) fügte noch hinzu, dass allein in der Umgebung von Belchatów, wo große Kraftwerke arbeiten, 300.000 Hektar Boden aufgrund hastiger Braunkohleförderung vom Austrocknen bedroht sind. Nach der Fertigstellung weiterer Braunkohlekraftwerke könnten weitere 50.000 Hektar davon betroffen sein. In Poznań gelang es Journalisten, Bauern und Umweltschützern Ende der siebziger Jahre, die Regierung davon abzubringen, in Polens besten und ertragreichsten landwirtschaftlichen Gebieten mit der Braunkohleförderung zu beginnen.

Sehr schlecht sieht es mit der Sauberkeit der polnischen Gewässer aus. Der PAN Bericht besagt, dass fast die Hälfte der Abwässer Polens (4,7 Mrd. Kubikmeter jährlich) ungeklärt und über 30 Prozent nur nach einer mechanischen Klärung in Flüsse, Seen und die Ostsee geleitet werden. Die Autoren fügen hinzu, dass mechanisch geklärte Abwässer praktisch ungeklärt bleiben. Von 3650 größeren Betrieben führen 2400 ihre Abwässer ohne jegliche Klärung ab.

„Kurier Polski“ (20.8.1985) berichtet, dass zu den größten Verschmutzern die Metallindustrie (340 Mill. Kubikmeter Abwässer pro Jahr ), die Kraftwerke (170), die chemische Industrie (über 80) und die Papier  und Zelluloseindustrie (50 Mill. Kubikmeter) gehören. Allein die Lenin Hütte bei Krakau leitet 200 Mill. Kubikmeter Abwässer in die Weichsel. In diesem Werk, das 33.000 Menschen beschäftigt und 15 Mill. Tonnen Rohstahl herstellt (ein Drittel der Landesproduktion), wird jetzt eine Kläranlage gebaut, die das Wasser, das zur Hütte fließt, säubern soll. Das Weichsel Wasser eignet sich nicht zur Produktion, weil es zu viele Salze und Chlor Verbindungen enthält. Indirekt wird diese Investition aber auch der Weichsel zugute kommen – zu 80 % sollen die Abwässer der Hütte, im Kreislauf geklärt, zurück fließen.

In den letzten Jahrzehnten hat sich die Qualität der polnischen Gewässer ständig verschlechtert, heißt es im PAN-Bericht weiter. 1967 wurde das Wasser der Flüsse auf 33 % ihrer Fläche in die Güteklasse 1 eingeordnet. 1977 verdienten nur noch 9% diese Qualifizierung, während bereits 33% als „unklassifiziert“ und damit als total verschmutzt galten. In einem nicht gerade wasserreichen Land wie Polen hat das schwerwiegende Folgen für die Versorgung der Städte und der Landwirtschaft. Dazu kommt noch, dass der Wasserverbrauch überdurchschnittlich hoch liegt; in Warschau z.B. bei 220 Kubikmetern pro Tag und Einwohner (in London 140-160). Schuld dafür tragen vor allem undichte Leitungen und die Tatsache, dass das Wasser immer noch fast umsonst geliefert wird.

In vielen Flüssen Oberschlesiens – heißt es im PAN Bericht ist das Wasser genauso salzhaltig wie das der Ostsee. 70% der Seen wurde bereits durch die Industrie mehr oder weniger verschmutzt. Über die Hälfte der Städte, unter ihnen Warschau, Łódż, Bialystok, Elbląg und Rzeszów, verfügen über keine Kläranlagen. In Warschau soll die erste große biologische Kläranlage nach über zehnjähriger Bauzeit 1987 in Betrieb genommen werden. In der Nähe der Großstädte und Industriegebiete wurde eine verstärkte Verseuchung des Untergrundwassers durch undichte Kanalisation und Müllkippen registriert.

Ein besonders schwieriges Problem stellt die Verunreinigung der Ostsee dar. jedes Frühjahr drucken die Zeitungen amtliche Verlautbarungen über Strände ab, an denen absolutes Badeverbot gilt. Am stärksten davon betroffen ist die Danziger Bucht im Bereich der Weichselmündung. „Um das ökologische Gleichgewicht im Küstenstreifen wiederherzustellen, sind sofort Investitionen im Wert von 100 Mrd. Złoty notwendig“ berichtete „Trybuna Ludu“ (17.2.1986). „Mit Geld für Umweltschutz wird nicht gespart, aber aus verständlichen Gründen ist die sofortige Verwirklichung solcher Vorhaben nicht möglich. im Augenblick werden in der Küstenzone 46 Kläranlagen gebaut. Ihre Inbetriebnahme in der nächsten Zeit wird ermöglichen, die Menge der geklärten Abwässer um 710.000 Kubikmeter pro Tag zu erhöhen. Neun weitere Kläranlagen sollen bis 1990 fertig sein.“ Die Zahl der Kläranlagen, die im ganzen Land sofort nötig wären, beträgt 7000. Nach Angaben des Ministeriums für Umweltschutz und Naturressourcen sollen ab 1990 400 pro Jahr fertiggestellt werden. Bis vor einigen Jahren gab es in Polen keine Betriebe, die Kläranlagen bauen konnten. Erst jetzt werden die ersten Fabriken auf diese Art von Produktion umgestellt.

Besser entwickelt ist die Filteranlagenindustrie, aber diejenigen, die die Luft in polnischen Großstädten einatmen müssen, spüren wenig davon. Die Autoren des PAN Berichts behaupten sogar, dass Polen seit 1983 den ersten Platz in Europa belegt, was die Luftverschmutzung angeht. Auch diese Behauptung wurde von Regierungssprecher Jerzy Urban im Herbst 1985 zurückgewiesen.

Die Ursachen für diesen Zustand liegen lt. PAN Bericht darin, dass Energie hauptsächlich durch Kohleverbrennung erzeugt wird, aber auch im Ausbau von energieintensiven Industrien und der steigenden Autozahl, ohne dass man sich um die Qualität der Motoren kümmert.

Ein extremes Beispiel für die Auswirkungen der Luftverschmutzung ist Krakau. Die Stadt, die während des Zweiten Weltkrieges wie durch ein Wunder nicht zerstört wurde, leidet seit Jahren unter qualmenden Industrieschloten. Saurer Regen, Staub und Abgase beschleunigen hundertfach den natürlichen Alterungsprozess der 1700 Baudenkmäler. Schwefel  und Stickdioxide verwandeln gotische Kalksteinfassaden zu Gips. Gesimse und Portale aus Sandstein zerfallen bei stärkerem Wind, verlieren ihre Konturen. Fluor verfärbte eines Nachts die schwarzen Marmoraußenwände der Königskathedrale grün. Vor ca. 2 Jahren musste sogar das goldene Dach der Sigesmund-Kapelle auf dem Wawel Hügel gründlich renoviert werden.

Am Beispiel Krakaus – meinen die PKE Mitglieder – kann man sehen, dass Atomkraftwerke diese Entwicklung aufhalten könnten. Aber in Polen gibt es noch keine AKWs. Zwei werden erst im Norden des Landes gebaut, das erste soll 1988 ans Netz angeschlossen werden.

Solange die Luftverschmutzung nicht vermindert wird, solange wird auch die Renovierung Krakaus, und nicht nur dieser Stadt, eine Sisyphusarbeit sein. Die Restaurierung ist in vollem Gange. Das „Bürgerkomitee für die Rettung der Krakauer Baudenkmäler“ konnte über 20 Mrd. Złoty aus Spenden ansammeln. jährlich wird eine Milliarde verbaut, 311 Gebäude werden wieder instand gesetzt, aber die Häuser zerbröckeln schneller als die Restaurateure arbeiten können.

Die Jugendzeitung „Sztandar Młodych“ (17.7.1985) zitierte dazu Angaben des Woiwodschaftsamtes Krakau für das Jahr 1984. Auf dem Gebiet der Woiwodschaft (15.335 Quadrat­kilometer) setzen sich 134.000 Tonnen Luftschadstoffe ab. Dar­unter waren 102.000 Tonnen Schwefeldioxid, 18.000 Tonnen Eisen, 470 Tonnen Zink, 170 Tonnen Blei, 7 Tonnen Cadmium. 60 % der staub  und 80 % der gasförmigen Emissionen entste­hen in einem einzigen Betrieb: der Lenin Hütte, die – laut „Kurier Polski“ (20. 8. 1985) – 0,5 Mill. Tonnen Luftschad­stoffe ausstößt. Der Rest kommt aus Oberschlesien.

In Oberschlesien, dem industriellen Zentrum Polens, werden 98 % der Steinkohle des Landes gefördert, 100 % des Bleis und Zinks, 52 % des Stahls und 50 % der Energie produziert. Auf 1000 Quadratkilometern Fläche (halb so groß wie das Ruhrgebiet), wo 2,5 Mill. Menschen wohnen (6 % der ganzen Bevölke­rung) befinden sich über 2800 Betriebe, darunter 18 Eisen  und Stahlhütten, 7 Buntmetallhütten, 48 Kraftwerke, 30 chemische Betriebe, 80 Maschinenfabriken, 4 Buntmetall  und 60 Kohle­bergwerke. Viele von diesen Betrieben stammen noch aus dem vorigen Jahrhundert. Mitten in einigen Städten Oberschlesiens kann man noch heute von der Straße direkt in glühende Öfen von Eisengießereien hineinsehen.

Aber nicht nur solche veralteten Anlagen belasten die Umwelt auf das schwerste. Auch die in den 70er Jahren erbaute Eisenhütte „Katowice“ emittiert, wie „Kurier Polski“ (20.8.1985) berichtet, 0,4 Mill. Tonnen Staub und Abgase; ein Beweis dafür, dass der Umweltschutz lange Zeit nicht ernst ge­nommen wurde. In Oberschlesien – informiert „Sztandar Młodych“ (17.7.1985) – entstehen 35 % der Staubemissionen Polens (600 000 Tonnen pro Jahr) und 60 % der Industrieabfälle (90 Mill. Tonnen jährlich).

All das kann nicht ohne Auswirkungen auf die Menschen bleiben. „In den Grundschulen Oberschlesiens – schreiben die Autoren des PAN Berichts – wurde ein erschreckendes Wachs­tum der Zahl der Kinder mit Entwicklungsstörungen festge­stellt. Man kann das direkt auf erhöhte Anwesenheit von Schwermetallen, besonders von Blei, in Umwelt und Nah­rungsmitteln zurückführen.“ Nach offiziellen Angaben liegt in diesem Gebiet die Quote der Atemwegserkrankungen um 40 %, der Kreislaufkrankheiten um 15 %, der Krebserkrankun­gen um 20 % und der Säuglingssterblichkeit um 3 % über dem polnischen Durchschnitt.

Erst in den 80er Jahren begann man gegen diese Verhältnisse vorzugehen. 1981 wurde endlich, unter starkem Druck der Öffentlichkeit, eine der am meisten die Umwelt belastenden Abteilungen der Zinkhütte „Silesia“ in Katowice geschlossen. Auch an hellen Sommertagen mussten in ihrer Umgebung Stra­ßenlaternen brennen und Autos mit eingeschalteten Scheinwer­fern fahren. Kurz danach zwang man die Laziska Hütte, eine Entstaubungsanlage für 6 Mill. Złoty einzubauen. Das Werk stieß pro Stunde eine halbe Tonnen Staub aus! Beides konnte der oberschlesische „Ökologische Klub“ als seine Erfolge ver­buchen, aber immer noch sind es Tropfen auf den heißen Stein.

„Neben der Industrie – heißt es im PAN Bericht – stellt das Transportwesen die größte Luftverschmutzungsquelle dar. In Polen ist die Abgasemission aus Fahrzeugmotoren unverhält­nismäßig groß im Vergleich zur Zahl der benutzten Pkw’s, Lkw’s und Busse. Sie verbrauchen fast zweimal soviel Benzin pro Kilometer im Vergleich zum Durchschnittsverbrauch in der Welt. Eine paradoxe Situation, wenn man bedenkt, dass der Kraftstoffmangel unser Land empfindlich trifft.  Benzin wird in Polen rationiert.

„Sztandar Młodych“ (27.8.1985) berichtet weiter, dass von 8,5 Mill. Hektar Waldfläche (27,6 % des gesamten Staatsgebie­tes) 17 % krank und 3 % bereits abgestorben sind.

„Allein in Oberschlesien sind fast 145.000 Hektar Wald durch überhöhte Schwefeldioxid Emissionen krank. Es gibt fast keine Fichten mehr, Tannen und Kiefern sind vom Ausster­ben bedroht. Ähnliche Erscheinungen gibt es in den Swietokrzyskie Bergen, in der Tatra, in den Bieszczady Bergen. Die Fichtenwälder in den Sudeten sterben, genauso wie Kiefernbe­stände in der Nähe von Pulawy, Włoclawek, Toruń und Police“ – schreibt „Rzeczpospolita“ (12.1.1986).

Polen nimmt selbstverständlich auch am europäischen „Schadstoffaustausch“ teil. In derselben Ausgabe berichtet „Rzeczpospolita“, dass das Land jährlich z. B. 19.000 Tonnen Schwefeldioxid in die Tschechoslowakei „exportiert“, 4600 Tonnen in die DDR, 4.400 Tonnen nach Österreich, 400 Tonnen nach Bulgarien etc. Der „Schwefeldioxidimport“ liegt wesent­lich höher: 42.200 Tonnen aus der DDR, 27.200 Tonnen aus der Tschechoslowakei, 7000 Tonnen aus Österreich, 1600 Tonnen aus Bulgarien.

Der hier gegebene Überblick streift nur viele Erscheinungen, erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit, zeigt aber, wie bedrohlich die Situation bereits ist. Immer schärfer formulierte Umweltschutzgesetze helfen wenig, wenn es an moderner Technologie mangelt, wenn riesige Versorgungsprobleme zu bewältigen sind, wenn der Export forciert werden muss, um die enorme Schuldenlast abzubauen, wenn es darum geht, gegen Ignoranz von Planerfüllungsfetischisten anzukämpfen. Die ökonomische und gesellschaftliche Krise sind in Polen auf das engste mit der ökologischen gepaart. Keine von ihnen lässt sich einzeln lösen.

7. Anmerkungen zur Politischen Kultur

Die Liberalität in der Kultur war neben der wirtschaftlichen Öffnung durch Gierek zum Westen die zweite maßgebliche Komponente im Polen der siebziger Jahre.

Andrzej Wajda kämpfte ab 1958 dreizehn Jahre darum, seinen berühmten Film „Der Mann aus Marmor“, eine Abrechnung mit dem Stalinismus, drehen zu dürfen. Die erste Liberalisierungsphase nach Gomułkas Machtantritt im Oktober 1956

währte kaum mehr als ein Jahr. Zu Beginn der siebziger Jahre schienen unter Gierek nahezu alle Beschränkungen im Bereich der Kultur aufgehoben. In der Wissenschaft entwickelte sich als eine politische Folge der Entspannung ein reger Austausch von Meinungen und Publikationen. Zwischen einzelnen deutschen und polnischen Universitäten oder Instituten entstanden Part­nerschaften. in Hochschulen, Bibliotheken oder Pressezentren Polens waren die wichtigsten westlichen Zeitungen zugänglich. Als zunehmendes Problem erwies sich die Bereitstellung der Devisen. Polnische Studenten konnten sich die von ihnen benö­tigte Literatur aus dem Westen beschaffen – unter anderem machte dies der Schwarzarbeitertourismus möglich. Die von der Zensur gestrichenen Stellen der in Polen erschienenen Bücher kursierten als private Abschriften. Die Kulmination in der politischen Kunst erfolgte während der Erneuerungsphase 1980/81. Es machten sich aber schon die Einschränkungen durch den Devisenmangel bemerkbar. Die Frage, ob dann während des Kriegszustandes die Eindämmung des Informations­importes aus politischen oder finanziellen Gründen erfolgte, erübrigt sich dabei.

Der Niedergang des politischen Kulturschaffens als Aus­druck einer restriktiven Kulturpolitik nach dem 13. Dezember 1981 war denn mehr eine Folge der Resignation und des stum­men Protestes gegenüber allen Maßnahmen des Staates. Diejenigen „Kulturschaffenden“, die sich 1982 nicht von der Bühne, dem Film oder Fernsehen zurückzogen, waren in den Augen der Bevölkerung diskreditiert. Die Vorwürfe gipfelten im Begriff der Kollaboration. Begleitet durch die Lockerungen des Kriegsrechts erfolgte die Einfügung in das Unabwendbare. Spätere Kulturhistoriker werden sicherlich die Zäsuren im Bereich der Kunst und Literatur der Jahre 1982/83 aufarbeiten.

Bei der Einschränkung der Genehmigungen für Filme und Publikationen spielen bis heute Kostenfaktoren und Material­knappheit eine große Rolle. Zugleich können sie bequem als Gründe vorgeschoben werden.

Für Maler und Kunsthandwerker lässt sich ein Rückzug ins Private feststellen. Seit 1983 ist die Eröffnung von vielen priva­ten Galerien zu beobachten, in denen die Künstler darauf war­ten, dass ein Interessent die oft weniger als ein Dutzend Expo­nate: Bilder, Kunstgegenstände aus Glas, Keramik, Holz oder Leder, ansieht. An diesen Orten findet zugleich eine angeregte

Kommunikation bei einer Tasse Tee oder einer Zigarette statt. Die Künstler gehören in der Regel der Altersstufe der Dreißiger an, die wohl ihre Ausbildung absolviert, sich aber noch keinen Namen gemacht haben bzw. dieses um den Preis der Anpas­sung auch nicht wollen oder können.

Sehr schön lässt sich das in den Seitenstraßen des Marktplat­zes von Krakau beobachten. Man kann dort stöbern und Wun­derschönes entdecken. So hat dort z. B. der in Polen sehr bekannte Karikaturist Andrzej Mieczko seine Galerie. Die dort Anfang 1983 erstandenen Postkarten (vgl. Abb. 1 und 2) stellen je einen Weihnachts-  und Neujahrsgruß dar. Die Anspielung auf den Kriegszustand und die Versorgungsmisere ist typisch.

Es scheint, dass Kunst und Literatur in Polen eigene Wege suchen.

Neben den trotz allem positiven Ansätzen gibt es auch eine offiziell geförderte – oder geduldete – Übernahme westlicher Primitiventwicklungen. Fragwürdige Videoimporte aus dem westlichen Ausland – gegen teures Geld privat in einer Woh­nung oder gar in Urlaubszentren vorgeführt – haben ihren Markt gefunden. Zu einer anderen Größenordnung gehört aber noch die Flut der importierten Filme oder Fernsehserien, die dann in Kinos oder im Fernsehen gezeigt werden. Die ob ihrer Qualität und Liberalität in den siebziger Jahren geschätzte Kultur wird jetzt von einer Vermassung überlagert. Zu dieser an sich schon beklagenswerten Tatsache kommt die bisher auch in Polen noch nicht abschätzbare subjektive Auswirkung auf die Konsumenten hinzu.

Damit hat Polen bewusst Anteil an der kulturellen Degenera­tion breiter Kreise der Bevölkerung. Amerikanische Filmserien, die bereits in den wohlhabenden europäischen Ländern ihren finanziellen Einsatz wieder eingespielt haben, werden für ein „Butterbrot  (sollte es nicht besser heißen: anstatt?) an ärmere Länder abgegeben und erfüllen ihren Zweck – vor allem in der Jugend.

8. Grenzfrage und politische Moral

Lange Zeit war die Grenzfrage betreffend Oder und Neiße Ausdruck für die Nicht Konsensfähigkeit in der europäischen. Politik. Die Widersprüche: Grenzanerkennung und Ausreisegenehmigung oder -verweigerung für die verbliebenen Deut­schen waren nicht lösbar. Die Überlagerung durch den“ Kalten Krieg“ kam erschwerend hinzu. Fünfundzwanzig Jahre Unge­wissheit waren der Preis für die Betroffenen. Deutsche und Polen litten unter dem Missbrauch ihrer Gefühle,

Die Londoner Konferenz (von 1947) war mehr eine Suche nach einem Alibi vor der Geschichte. Die Gewaltverzichtserklärung der Vertriebenen dann ein erster wichtiger Teilschritt als Zeugnis des Friedenswillens. Er blieb lange Zeit der einzige. Einen Antwortschritt der Polen konnte es in den fünfziger Jah­ren noch nicht geben, da deutscherseits durch die Fixierung auf Rechtspositionen ein politischer Schritt unmöglich war. Erst die späten fünfziger Jahre führten unter dem Einfluss wirtschaftlicher Erwägungen zu einer langsamen Überwindung der politi­schen Starre – zunächst bei den westlichen Partnern.

Die späte Entdeckung des östlichen Marktes durch die deut­sche Wirtschaft, das Heraustreten aus dem Adenauerschen Schatten konnte erst unter den CDU Politikern Erhard und Schröder erfolgen.

Das Handeln von Christen im Geiste der Versöhnung, das Verfassen von Denkschriften durch Protestanten (1965) und Katholiken (1968) führte zur ernüchterten Aufgabe des poli­tisch unhaltbar gewordenen Zustandes mit dem Ergebnis der „Feststellung der westlichen Staatsgrenze der VR Polen an der Oder und Neiße“ im Vertrag von Warschau am 7. 12. 1970. Die innenpolitischen Nachwehen folgten. Auch das ist legitim in einer Demokratie. Die völkerrechtliche Bindungswirkung des Vertrages und die grundsätzliche Anerkennung aller Gren­zen von Mitgliedsländern durch den Beitritt zur UNO haben die Deutschen geehrt und das friedliche Zusammenleben in Europa erleichtert.

Die Resolution des Bundestages vom 17. Mai 1972 ist als Ausdruck der politischen Spannbreite, aber auch des Willens und der Fähigkeit zum Konsens in diesem innenpolitisch schwierigen Jahr zu werten.

Sie ist aber auch Beleg für die Inkongruenz zwischen der Weiterentwicklung der Politik unter dem Primat der Verständi­gung einerseits und dem Primat von Rechtspositionen in der Festlegung durch Grundgesetzpostulat, BVG Urteil und Deutschlandvertrag andererseits.

Es handelt sich dabei um eine typisch deutsche Nachkriegseigenschaft. Die Tabuisierung des selbst unter Partnern Unver­standenen wird kaum durchbrochen. Die Erklärung des italie­nischen Außenministers Andreotti 1984 zur Deutschlandfrage war eine Ausnahme. Die deutsche Problematik bildete anderer­seits keinen Hemmschuh für die Weiterentwicklung in der Außen  und Deutschlandpolitik. Die innenpolitischen Kontro­versen sind denn mehr Randerscheinungen und verbale Gefechte. Von den ehemals innergesellschaftlichen Konflikten blieben nur mehr Wort Hülsen als Wahlkampfmunition. Das Festhalten an den „Rechtspositionen“, die zudem nie als kon­krete politische Ziele benannt wurden, degenerierte realpolitisch zur Farce und wurde für die Nachkriegsgeneration weitge­hend zur unverstandenen Nostalgie. Für viele Angehörige der betroffenen Generation blieb es aber ein innerer Halt. All dieses ist in der pluralistischen Gesellschaftsordnung zu respektieren,

Die Unredlichkeit beginnt beim Schüren der Emotionen. Damit wird der Polen betreffende Teil der Deutschen Frage zur offen gehaltenen Wunde. Die innenpolitischen Auseinanderset­zungen schließen ein, dass die „Perlenschnur“ (die Kennzeich­nung der Grenze von 1937) auf den physikalischen Landkarten der ministeriell zugelassenen Schulatlanten bleibt. Aber ist der Preis der Glaubwürdigkeit nicht zu hoch, wenn im bildungspoli­tischen Kompromiss unseres Kulturföderalismus die Anerken­nung von Gesamtschulabschlüssen gegen die Beibehaltung der „Perlenschnur“ ausgehandelt wird (Beschluss der Konferenz der Kultusminister von 1982)?

Kann nun politische Moral den Handlungsrahmen setzen? Gibt es überhaupt noch verbindliche Wertmaßstäbe? Die histo­rischen sind überholt oder durch Modebegriffe entwertet. Zudem wurden sie ob ihrer Ideologie entlarvt.

Der Schmerz über erlittenes Unrecht hinderte uns Deutsche zunächst daran, die Frage nach der Schuld zu stellen. Schlechte Antworten gab es durch Verdrängung der Ursachen. Die Auf­rechnung wurde leicht zum Ersatz für Bewältigung.

Die Kirchen gaben eine christliche Antwort: Sie baten um Vergebung und sie gewährten Vergebung. Das Versöhnungsge­bot wurde zum Schlüssel für politisches Handeln.

Die Frage nach der Schuld muss heute einmünden in die Frage nach der Verantwortung für den Frieden in Europa, eine Ver­antwortung aller. Aus der Vergangenheit ist die Verpflichtung erwachsen, die Moral zur Richtschnur politischen Handelns zu machen. Dies bedeutet für die Menschen, gegenseitiges Ver­trauen aufzubauen und Achtung vor dem anderen zu entwic­keln.

Wir wollen dem in diesem Buch Rechnung tragen durch:

• Würdigung der Leistungen beim Aufbau und der Weiterentwicklung im Lande;

• durch Darstellung der (begrenzten) Möglichkeiten, der Hoffnungen und der Schwächen;

• zur stärkeren Herausbildung der Konturen des Bildes: Polen.

Dieses alles, wohl wissend, dass die Diagnose oft der schmerzlichste Teil der Krankheit ist, dass es nicht immer mög­lich ist, eine Krankheit zu hellen. Man kann aber lernen, mit der Krankheit zu leben und ihre Erscheinungen zu mildern!

Es kann für uns nicht Gegenstand sein, politische Perspekti­ven der deutschen Außenpolitik zu entwickeln. Wir wollen aber einen Beitrag leisten zur Absteckung des Rahmens, der gegen­wärtig das deutsch polnische Verhältnis bestimmt.

1 . Das in der Rede des Bundespräsidenten vom 8. Mal 1985 zum Ausdruck kommende Versöhnungsgebot muss Richt­schnur für außen- und rechtspolitisches Handeln sein.

2. Die Bindungswirkung verfassungsgemäß entstandener und demokratisch legitimierter Verträge darf nicht in Frage gestellt werden.

3. Der Aussöhnungsprozess mit dem polnischen Volk sollte als Chance zur (abschließenden?) Bewältigung der Vergangen­heit genutzt werden.

4. Das Bekenntnis zur Geschichte der Bundesrepublik Deutschland muss ein Bekenntnis sein zum gebrochenen Verlauf deutscher Geschichte. Politische und rechtliche Postulate dürfen nicht dogmatisch, sondern müssen als Bestandteil historischer Abläufe begriffen werden.

5. Politische Moral verpflichtet zu verantwortungsbewusstem Handeln auf der Basis gegenseitigen Vertrauens.

Zweiter Teil: Kontinuität und Diskontinuität^*

„Denn was ist Kontinuität? Das Wort ist in die historischen Wissenschaften eingeführt worden, um ein bestimm­tes Verhalten in der Zeit – ein Gleichbleiben oder ein nur relativ langsames Sich-Wandeln – zu bezeichnen. Aber es ist nicht klar umgrenzt. Es ist auch von seinem Gegenteil her nicht zu umfas­sen. Denn sein wichtigstes Gegen­teil ist seine einfache Verneinung, die Diskonti­nuität. Man kann al­lerdings auch »Sprung«, »Bruch«, »Katastro­phe«, »Auflösung« oder »Re­volution« dafür setzen. Aber damit differenziert man nur verschiedene Arten der Dis­kontinuität. Die Frage, was je zur anderen Seite der von Kontinuität zur Diskontinuität führenden Skala hin einge­ordnet werden soll, ist ungewöhnlich schwierig. Argumente lassen sich meist dafür und dagegen anführen, Immer ist der Anteil der Wer­tungen relativ groß. Um Maßstäbe und Kriterien für Kontinuität hat man sich kaum je be­müht. Das ist auch erst möglich, sobald man weiß, was dieses Wort begreifen, was alles man von einem solchen Begriff aus zutage fördern kann, ob er überhaupt zu mehr taugt als zu einer oberflächlichen Klassifika­tion oder zum Ausdruck be­stimmter Bekenntnisse. Mit diesem Wissen aber scheint es innerhalb des Faches Geschichte nicht allzu weit her zu sein.“

Christian Meier31

IX. Leitlinien der Landesentwicklung

1. Polen in Mitteleuropa – Brückenland und Konfliktraum

Der Versuch, Europa historisch-geographisch in definierte Teilräume aufzugliedern, stößt in seiner viel­schichtigen Pro­blematik an Grenzen der Gültigkeit, wobei immer auch zu sehen ist, dass Gliedern auch Ausgliedern und Abtrennen be­deutet und damit politische Sprengkraft erhält. Es wäre sehr kurzsichtig, unser heutiges politisches West-Ost-Schema auf geschichtlich-kulturelle Zusammen­hänge übertragen zu wollen.

Eine ganze Reihe historischer Phänomene haben Europa im Laufe der Jahrhunderte zergliedert: die Grenzen des römischen Reiches am Limes und die Grenze der klassischen Latinität; die Sprach- und Kulturterritorien von Kelten, Germanen und Slawen; Integration und Zerfall des Frankenreiches; später Protestantismus und Katholizismus oder schließlich die neuzeitliche Herausbildung territoria­ler Hegemo­nialmächte. Diese verschiedenen Teilungen – man halte es sich noch einmal deutlich vor Augen – decken sich in Reichweite und Grenzziehung keineswegs. Doch ist die Be­troffenheit von den durch die Teilungen induzierten Spannungen und Konflikten in Europa nicht gleichmäßig ver­teilt. Am wechselvollsten war die Prägung durch die Wechselfälle der Geschichte in einem Raum etwa zwischen Rhein und Weichsel, in dem fast alle diese Teilungen ihre Spuren hinterlassen haben, einem Raum, dem wir allein dieses Kriteri­ums wegen zunächst einmal die Bezeichnung Mitteleuropa zuschreiben wollen.

Eigentlich alle großen Konflikte im unfriedlichen Kontinent, der Europa nun einmal war, kon­zentrierten sich auf Mitteleuropa. Weniger Kontinuität und kulturelle Homogenität sind Charakteris­tiken dieses Rau­mes, als Unterwerfung unter das Prinzip von Konflikt und Auseinandersetzung, als Aufnahme widersprüch­licher politischer und kultureller Einflüsse und Ansprüche, als Anpassung und Erneuerungsstreben. Das bedeutete aber auch, dass die Zeiten inneren Friedens kurz und die soziale und persönliche Not oft groß war in Mitteleuropa. Diese Einflüsse haben sich tief in die politische Kultur der mitteleuropäischen Völker ein­geprägt. Es stellt sich auch heute die grundsätzliche Frage nach der Friedensfähigkeit (nicht nach dem Friedensbedürfnis!) der aus Mitteleuropa hervorgegange­nen modernen Industriege­sellschaft. War auf der einen Seite das wechselvolle politisch-kulturelle Schicksal Mitteleuropas Anstoß und Motiv für die Dynamik des Fortschrittsprinzips, so wuchsen gleichermaßen die selbstzerstörerischen Potentiale und wendeten ihre aggressiven politischen Voka­bulare auch nach innen. Deutsche und Polen sind gleichermaßen einbe­zogen in diese mit­teleuropäische Geschichte. Ihr Verhältnis, ihre Fähigkeit zum friedlichen und freund­schaftlichen Zusammenle­ben wer­den daher zum Prüfstein für die Fähigkeit Mitteleuropas, die selbstzerstö­rerischen aggressi­ven Potentiale, die tief in der eigenen Geschichte verwurzelt sind, zu überwinden und die konstruk­tive Seite der gesellschaftlichen Dynamik politisch umzusetzen. Diese besondere Seite im Ver­hältnis zwischen den beiden Völkern ist auch denen, die den aktiven Kontakt suchen, noch nicht hinrei­chend gewahr geworden.

Um die gemeinsamen geschichtlichen Wurzeln Mitteleuropas deutlicher ins Bewusstsein zu he­ben, ist es hilfreich, auch die andere Funktion dieses Raumes zu sehen: Mitteleuropa, und damit ein­geschlossen Polen, ist ein Brückenraum zwischen Völkern und Kulturen, durchquert seit alters her von einer Vielzahl von Handelswegen, geprägt auch von Be­völkerungsverschiebungen, Völkerwan­derungen und Siedlungsbewe­gungen.

Dabei sollte man sich vor Augen halten, dass Mitteleuropa in der Frühzeit bis hin zum ausge­henden Mittelalter ein anderes Gesicht hatte als heute. Die wesentlich geringere Bevölkerungsdichte ließ zwischen den Siedlungszentren ein Netz weitgehend unberührter Landschaften frei, Sümpfe, Flussauen und Wälder, die erst nach und nach durch das dich­ter werdende Geflecht von Handels- und Heerwegen erschlossen und schließlich für eine Besiedlung nutzbar gemacht wurden.

Die Gesellschaftsstruktur entsprach dieser dezentralen, ungleichmäßigen Bevölkerungsvertei­lung; staatliche Zen­tralität im heutigen Sinne gab es nicht, das auf persönlicher Verpflichtung beru­hende Feudal­prinzip war noch nicht durch die territoriale Administration abgelöst worden; daher kann man im ausgehen­den Mittelalter auch noch nicht von wohldefinierten staatlichen Grenzen spre­chen, die sich auch als Kultur- und Wirtschaftsgrenzen in die Raumstruktur einprägen. Der Sied­lungsraum war insgesamt durchlässiger, so dass sich schon erstaunlich früh Handels- und Kultur­kontakte über weite Entfernungen, ja über die Gren­zen des Kontinents hinaus entwickelten. Man muss erkennen, dass dieses Phänomen der frühen Aus­tauschbeziehungen auch für den mitteleuropäi­schen Raum nachgewiesen werden kann. Erst dadurch können überraschende Entwicklungsimpulse in diesem Raum richtig eingeordnet werden. Von den Küsten ausgehend gab es ein Geflecht von Handelswegen, die Mittel-, West- und Nordeuropa verbanden und im Osten weit in slawisches Ge­biet hinein griffen. Auf diesen Wegen findet man zunächst, nicht immer in friedlicher Weise, Wikinger und Normannen. Später wird das nämliche Netz von der Hanse benutzt. Aber die Handelsbeziehun­gen greifen weiter. Seit sehr früher Zeit ist eine Beziehung über den Ostseeraum hinaus nach Südos­ten bis hin nach Mittel- und Vorderasi­en anzunehmen. Vorderasiatische Händler kamen nicht nur von Westen, sondern auch über die Schwarzmeerroute in den slawischen Siedlungsbereich und erwarben dort unter anderem Felle, Lebensmittel, Holzwaren etc.32

Die ansässige Bevölkerung beteiligte sich mehr und mehr an diesem Austausch und profitierte letzt­lich von den ökonomischen Impulsen. Waren zu Zeiten der »Streifzüge« der Wikinger33 diese Bezie­hungen noch eher sporadisch, vertiefte sich der Handelsimpuls im Laufe des Mittelalters im nordmitteleuropäischen Bereich vor allem durch die Han­se. In diese Zeit fällt auch der bedeutsam Schritt vom Präsenzhandel »nomadisch« durch die Länder streifender Händ­ler, deren Auftauchen eher etwas Zufälliges anhaftete, zum »Distanzhandel« von zentralen Handelshäusern aus, die sich verstärkt um Schutz und Privilegien der sich herausbildenden territorialen Autoritäten bemühen mussten.34 Für den pol­nischen Raum ist dies die Zeit der ersten staatlichen Organisation.35 Man kann dabei das Entstehen des organisierten Fernhandels mit seinen Implikationen: Ausweitung des Waren­angebotes, Geldwirtschaft und Überwindung der rein agrarischen Subsistenzwirtschaft und Auf­kommen der Städte und damit modernere Formen von Herrschaft und Verwal­tung, als dialektisch aufeinander bezogene Ausprägungen der gleichen zugrunde liegenden gesellschaftli­chen Entwick­lung begreifen, in der die mittelalterliche Wirtschaftsform langsam überwunden und die neu­zeitliche Herr­schaft begrün­det wird.

Ein Brückenraum zu sein, bedeutet, vielfältigen Einflüssen ausgesetzt zu werden und gleichzei­tig ge­staltend wir­ken zu können bei der Vermittlung friedlicher oder kriegerischer Impulse, die von den Nachbarn ausgehen.

Europäische Ideen und Konflikte treffen in Polen aufeinander. Verfolgt man den Brückencharakter Polens in die Neuzeit, so drängt sich eine wertende Betrachtung auf: Wird Polen als Vermitt­ler europäi­scher Impulse und Ideen in ak­tiver Form einbezogen in den Kulturkontakt zwischen West und Ost, zwi­schen den romanischen Ländern, Deutschland, Russland und Südosteuropa, entwickelt sich eine große Chance friedlichen gesellschaftlichen und kulturellen Fort­schritts. Einige Phasen in der Zeit der Jagiellonen wie auch die Rolle Polens im Zeitalter der Reformation und der Glau­benskriege, unter dem Stichwort der »Polnischen Toleranz« zu fassen, oder, selbst schon unter dem Druck der schritt­weisen Teilungen, in seiner Beziehung zum aufkommenden Liberalismus36, sind deutli­che Hinweise auf die aktiven Gestaltungspotenziale dieses Landes. Immer stärker versuchten dann aber die benachbarten Großmächte, über Polen hin­weg Politik zu machen, was zu einer Unter­drückung der Brückenfunktion und damit zur unmittelbaren Konfrontation der Großmächte führte. Der Prozess der polnischen Teilungen steuerte mit erstaunlicher Konsequenz auf den Ersten Welt­krieg und Hitlers Konfrontation mit Russland hin. Bei dieser Auseinander­setzung musste in konse­quenter Weise zunächst die Eliminierung des polnischen Staates, und wie es die deutsche Okkupati­onspolitik plante: die Vernichtung der polnischen Kultur erfolgen.

Gegenüber dieser kulturellen und gesellschaftlichen Bedeutung Polens für eine europäische Frie­densordnung tre­ten die oft emotional geführten Auseinandersetzungen um polnische und deutsche Anteile an der gemeinsamen Ge­schichte völlig in den Hintergrund. Polen als struktureller Faktor eu­ropäischer Geschichte lässt die Frage nach dem pol­nischen oder deutschen Entwicklungsanteil an Städten, deren politische Zuordnung im Laufe der Geschichte wechselte, uninteressant erscheinen. Interessant wird demgegenüber die Frage, ob in dem heute räumlich viel weiter greifenden West-Ost-Konflikt Polen wieder eine vermittelnde Rolle einnehmen könnte. Ein Versuch in dieser Richtung, der Rapacki-Plan 1957 über die Errichtung einer atomwaffenfreien Zone in Mitteleuropa, ist an dem Misstrauen der Groß­mächte gescheitert. Vielleicht muss es uns ins Bewusstsein kommen, dass heute Mitteleuropa insgesamt die Brücken­funktion einzunehmen hat, die Jahrhunderte hindurch Polen übernommen hatte. Deutschland wird dabei immer mehr an die Seite Polens zu rücken haben: Es gilt Abschied zu nehmen von überlebten europäischen Hegemonialvorstellungen, deren letztes Scheitern mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges den Deutschen eine neue historische Rolle zugewiesen hat. Waren letztlich auch in Polen über Jahrhunderte alte Hege­monialträume von Piasten und Jagiellonen gescheitert, so kann Deutschland aus seinem Kontakt mit Polen heraus lernen, aus einer subhegemo­nialen Position heraus als Brücken­land an einer konstruktiven Frie­densordnung in Europa teilzuneh­men. Damit schließt sich der Kreis unserer Vorüberle­gungen, in denen die Rolle Mitteleuropas ent­weder als Konflikt- oder als Brückenraum definiert und Polen und Deut­sche glei­chermaßen als Part­ner im mitteleuropäischen Schicksal angesprochen wurden.

2. Polen war selten Subjekt, öfters Objekt der europäischen Geschichte

Man verbleibe noch eine Weile bei den allgemeinen Überlegungen darüber, was an Rahmenbedin­gungen die Situation Polens charakterisiert und eventuell erhellen kann. Stellte man zunächst ein räumliches Merkmal in den Vordergrund, so soll dieses Element nun auf eine abstraktere Ebene ver­legt und nach den eigenen Gestaltungsmöglichkeiten seiner Si­tuation, die Polen im Laufe seiner Ge­schichte wahrnehmen konnte, gefragt werden.

Ich habe die These aufgestellt, dass ein aktives Eingreifen Polens in die kulturellen und politischen Austauschbe­ziehungen positive Potentiale für eine europäische Friedensordnung enthalte. In der neueren Geschichte war Polen je­doch nur selten in der Lage, positive Wirkungen aktiv zu vermitteln. Objekt hege­monialer Ansprüche politisch aggressi­ver Nachbarn zu sein, ist eine Grunderfahrung Po­lens, die sich tief in die politische Kultur dieses Volkes eingegraben hat. Geschichte wird oft als Lei­densgeschichte verstanden; aus einer irrationalen Erlösungshoffnung leiten sich dann wi­dersprüchliche politische Verhaltensmuster ab, wobei Duldungsfähigkeit unvermittelt neben Ausbrüchen spon­taner Revolte stehen. Die politische Wirk­samkeit von Literatur und Kunst bis auf den heutigen Tag entspringt diesem histo­risch gewachsenen Bedürfnis, der eigenen Geschichte einen Sinn zu geben. Jernsson37 beschäftigt sich mit der Bedeu­tung der nationalen Dichtung, wenn er zum Beispiel schreibt: „Dichterisch verschafften Juliusz Slowacki38 und in der radikalsten Art Adam Mickiewicz39 die­sem Messianismus eine weite Verbreitung. Slowacki sprach von dem Erlebnis, das in der Verbrü­derung der gesamten Menschheit zu Gott führe und den herrschenden Glau­bensformalismus anpran­gere. Er zog aus dem Schicksal seines Landes allgemein-menschliche Schlüsse, Polen solle nicht mehr konkrete politische Ziele verfolgen, es solle in einer kommenden Revolution, die seinen Stem­pel tragen werde, das eigene Volk erhöhen und sodann die Menschheit auf eine neue, bessere Ebene führen.“

Mit diesem Zitat wird ein Leitmotiv des polnischen Dilemmas in seiner jüngeren Geschichte an­gedeu­tet: in der ei­genen politischen Opferrolle einen Sinn zu sehen, der über das eigene Schicksal hinaus weist und Polen zumindest auf einer geistigen Ebene über seine Unterdrücker triumphieren lässt. Dieses Motiv wird auch heute in den innenpolitischen Auseinandersetzungen ausgespielt, indem der katholische Glaube politisch funktionalisiert wird. Der Hang zu politi­schen Symbolen und Ritualen, die Vielzahl von Denkmälern und historischen Gedenkstätten – man denke dabei nur an das von streikenden Arbeitern vor der Danziger Leninwerft errichtete monumentale Denkmal für die Opfer von 1970 – ist ebenso Ausdruck des Versuchs, Geschichte zu transzendieren und dabei der transzen­denten Sinnvermittlung materi­ellen Halt zu geben, wie die fast unbegreifliche Konsequenz, mit der in Polen alte Städte wieder aufgebaut und histori­sche Gebäude restauriert werden.

In diesen Zusammenhang gehören auch einige Überlegungen zum Thema Nationalismus, die viel­leicht auch hel­fen, etwas kritischer der eigenen deutschen Identität nachzuspüren. Polen gilt, jeder Augen­schein wird das bestätigen, als besonders krasses Beispiel einer überschwänglich-emotionalen nationali­stischen politischen Kultur. Wie lässt sich dies vereinbaren mit den katastrophalen Folgen von Nationalis­mus, die Europa in diesem Jahrhundert zweimal ertragen musste und deren Hauptop­fer gerade auch Polen gewesen ist? Kann die politische Forderung nicht nur lauten, Nationa­lismen jeglicher Art zu überwinden? Es ist an sich schon ein Widerspruch, dass Regierungen, die sich in der Tradition einer sozialistischen Ar­beiterbewegung sehen, welche aus ihrer Sicht zu Recht schon im letzten Jahrhundert als Gegen­these zum sich aggressiv verdichtenden europäischen Nationalismus das Postulat eines proletarischen Internationalismus aufgestellt hat, wenn ebendiese Regierungen in Polen und Russland und in anderen Ostblockstaaten unverhohlen auf Nationalismus und nationalisti­sche Abgrenzungen setzen? Der Kampf der nationalisti­schen Flügel im Kommunis­mus gegen die In­ternationalisten, deren wichtige Repräsentantin in diesem Jahrhundert auch die aus dem Renaissance-Städtchen Zamość stammende Rosa Luxemburg war40, hat eine lange Tradition. Dies gilt vor allem auch für Polen, wo die Verbindung von sozialer Revolution mit nationaler Befreiung einen besonde­ren Stellenwert einnahm41. Das führte dann zu einer Zersplitterung der Arbeiterbewegung, die bis in den Widerstand gegen die Hitlerokkupation zu verfolgen ist und die in der Gründungsphase der Volksrepublik zu fast bürgerkriegsähnlichen Machtkämpfen der verfeindeten Flügel führte.

Doch zurück zur Grundfrage dieses Abschnittes: Ist dieser polnische Nationalismus der deutschnatio­nalen Traditi­on vergleichbar? Diese Frage lässt sich nicht dadurch beantworten, dass die äußere Repräsent­anz des Nationalismus vordergründig verglichen wird. Sonst wäre ja die naiv-schwärmerische Gedichtzeile, die so viele Fehlinterpretationen in der nachfolgenden Zeit beschworen hat, »Deutschland, Deutschland über alles...«, als legitime Ankündigung eines ag­gressiven Nationa­lismus zu verstehen, der dann zwangs­läufig in der Hitler-Barbarei endete ... Das ist unhistorisch ge­dacht. Nationalismen sind auf ihre politische Funktion im historischen Kontext hin zu untersuchen. Und hier ist ein grundsätzlicher qualitativer Unter­schied festzuhalten, ob ein unterdrücktes, okku­piertes und fremdbestimmtes Volk Überlebenswillen und Widerstandsfähigkeit schöpft aus dem be­wussten Erlebnis gemeinsam erduldeter Geschichte und der Erfahrung von Leid und Widerstand, die erst Grundlage einer neuen politischen Kultur werden, oder ob im Gegen­satz dazu eine saturierte Gesellschaft ihre Privilegien und Freiheiten dazu missbraucht, nationalisti­sche Ideologien als Legiti­mation für Überlegenheitslegenden und hegemoniale Ansprüche zu benutzen und daraus das Recht gegenüber dem schwächeren Nachbarn abzuleiten, aggressive Politik zu betreiben. Die eine Seite kämpft um ihre Menschenrechte und um den Erhalt von Würde, Freiheit und Gleichberechtigung, die andere Seite baut zu ihren Gunsten neue hierarchi­sche Ungleichheiten und Unterdrückungsverhält­nisse auf. Es ist interessant, dass diese beiden Formen des Nationalis­mus oft im historischen Zusam­menhang als dialektisches Verhältnis begriffen werden können. Der Nationalismus des Widerstandes und der Befreiung als Gegenthese zum Unterdrückungsnationalismus der Vormächte. Doch bleibt die Frage nach der histori­schen Überwindung dieses Widerspruchs gerade unter heutiger weltpolitischer Bedrohung not­wendig.42

Die Realität ist jedoch nicht ganz so einfach, wie unser Geschichtsmodell es glauben machen will. Der "gute" und der "böse" Nationalismus gehen im historischen Prozess beim Wandel der äußeren politischen Bedingungen ineinander über, werden ambivalent. Schafft der gemeinsame Kampf gegen die Unterdrüc­kung auch die notwendige Gruppeniden­tität, so verankern sich die Form und der Aus­druck der Nationalis­men einer gemeinsamen politischen Kultur tief in der Emotionalität der Gruppe; der symbolische Ausdruck der Kampferfahrung, seine Ritualisierung, überdauern den Entste­hungsanlass, werden zum Ausdruck der Gruppe an sich. Die historische Persistenz der nationalistischen Form lässt den politischen Inhalt dann in sein Gegenteil umschlagen, wenn die Nation ihren Befrei­ungskampf gewonnen hat und selbst in die Rolle des potenziell Überlegenen hinein wächst. Umso wichtiger wird die Frage, wie mit der nationalistischen Form unter veränderten Zeitbedingungen um­zugehen ist. Auch in Polen wird diese Frage heute gestellt.

Doch seien noch historische Beispiele für diesen postulierten Umschlag des politischen Inhalts ur­sprünglich ge­rechtfertigter Nationalismen erwähnt: Im Bereich der »Dritten Welt« ist der Dekolo­nisationsprozess meist unter der Flagge nationalistischer Ideologien erfolgreich erkämpft worden. Einige der heutigen Nationen, wie unter anderen Al­gerien, haben ihre nationale Identität gar erst im Prozess des Befreiungs­kampfes gegen die Kolonialmacht gewonnen, da eine vergleichbare staatliche, territoriale oder soziokultu­relle Einheit in der vorkolonialen Zeit gar nicht vorhanden war. Aber auch in Deutschland liegen die Wurzeln des später so verhängnisvollen Nationalismus anders, als man auf­grund späterer Erfahrungen mit diesem Nationalismus vermuten könnte. Der Kampf gegen die na­poleonische Okkupati­on war ebenso Anlass, nationale Formen des Widerstandes zu finden, wie der revolutionäre Widerstand gegen die im Wiener Kongress etablierten Restaurationsregime im deut­schen Vormärz. Auf die polnischen Parallelen habe ich schon hingewiesen. Doch dann läuft die histo­rische Erfahrung der beiden Völker auseinander, als sich der deutsche Nationa­lismus bei der Reichs­gründung für eine aggressive Außenpolitik, z. B. gegen Frankreich, z. B. gegen Polen, funktionali­sieren lässt. Der Nationalismus hat damit seine Unschuld (wohl für immer) verloren. Betrachtet man das heutige Polen, trotz aller aktueller Konflikte und Abhängigkeiten sicherer und in seiner nationalen Identität unbestrittener als je in der neueren Geschichte, so ist das Umschlagen der Qualität des Na­tionalismus als Gefahr nicht von der Hand zu weisen. Das zeigt sich allein schon daran, dass der Ap­pell an die nationalen Gefühle zur Herrschaftssicherung der Parteikader wie zur Verschleierung ge­sellschaftlicher Konflikte und Fehlentwicklungen benutzt wird. Zeigten sich zwar auch schon in der Ge­schichte Ansätze eines solchen verschleiernden Gebrauchs nationalistischer Geschichtsmythen – Beispiele da­von sind »Maria, Königin von Polen« oder das »Wunder an der Weichsel«43 –, so zeigt die heutige Situa­tion doch deut­lich ein Ende der positiven Funktion des polnischen Nationalismus. Hier treten Irritationen der politischen Kultur des Landes zutage, mit denen Volk, Intelligenz und Herrschaft noch umzugehen lernen müssen. Solange jedoch noch Unbe­stimmtheiten sowohl in der Rolle Polens gegenüber der östlichen Führungsmacht Sowjetunion bestehen als auch das Verhältnis zu Deutschland durch die widersprüchliche rechtliche Interpretation der völkerrechtlichen Verhält­nisse (Frie­densvertragsvorbehalt in Fragen der Grenz­ziehung, These vom Fortbestand des Deutschen Reiches) durch die Bundes­republik Deutschland nicht von Irritationen frei ist, kann eine unbefangene Auseinandersetzung über die Überwindung nationalistischer Emotionen nicht stattfinden; zu sehr bestätigt sich im öffentlichen Bewusstsein die Deutung der Natio­nalgeschichte als permanenter Existenzbedrohung auch heute noch.

3. Die Chancen der »Kleinen«

Dass Polen im europäischen Bewusstsein als kleine Nation fungiert, wirft an sich schon ein seltsames Licht auf die Ein­ordnungsstereotypien, nach denen wir andere Völker in unser Weltbild einpassen. Dabei ist Polen als eine erstaunlich große territoriale Formation in die Geschichte eingetreten. Jerns­son44 zitiert dazu den orientalischen Kaufmann Ibrahim Ibn Jakub, der um 966 den ersten polnischen Staat unter seinem Herrscher Mieszko45 als das „ausgedehnteste der Sla­wenländer“ kennzeichnet, wenn diese Einschätzung für das etwa 200.000 km² große Polen auch sicherlich nicht ganz richtig ist. Doch zeigt diese Einschätzung von Bedeutung und Größe der damaligen Staaten eine andere Per­spektive, als sie heute, auch in der geschichtlichen Retrospektive, üblich ist. Das Piastenreich ver­harrt mit einigen Fluktuationen etwa in dieser Größenordnung. Seine recht beachtliche Größe wird aus heutiger Sicht dadurch oft unterschätzt, dass man es unzutreffend vergleicht und parallel setzt zu einer übergeordneten Herrschaftsstruktur wie dem Deut­schen Kai­serreich. Noch eine erhebliche Ausdehnung erfuhr Polen vor allem in Richtung Osten durch die Einbeziehung Litauens unter den Jagiellonen von der Union von Krzewo 1386 bis hin zum gemeinsamen Staat der Union von Lublin 1569.46

Einschließlich dynastischer Verflechtungen konnte man Polen durchaus als großen und mächti­gen Staat bezeich­nen; doch sowohl durch eine gewisse innere Instabilität, durch unklare Herrschafts­verhältnis­se wie durch die niemals gesicherten Grenzen dieses Staates gelangte letztlich auch das scheinbar so große und mächtige Polen immer wieder in existentielle Krisen und damit ins Hinter­treffen gegenüber den politischen Nachbarn, die ihren Einfluss auf Polen aus­zudehnen suchten.

Dennoch wurde die Einschätzung Polens und das eigene Selbstverständnis als kleine Nation un­ge­achtet der tat­sächlichen territorialen Ausbreitung polnischer Kultur und Sprache erst im Zeitalter der Natio­nalstaaten verfestigt, als

• das Zarenreich im Osten im Zuge seiner territorialen Erweiterungen im asiatischen Raum und sei­ner Aktivität in Südosteuropa an weltpolitischem Gewicht gewann,

• das Habsburgerreich im Süden den Kampf gegen das Osmanische Reich siegreich bestand, wenn auch in einer entscheidenden Phase bei der Belagerung von Wien 1683 nur durch die wirkungs­volle Unterstützung durch den polnischen König Johann III. Sobieski, und damit zur Hegemo­nialmacht im europäischen Südosten aufstieg,47 und

• als schließlich Preußen, seit jeher im engen Kontakt zu Polen z. B. durch den Staatsanteil Ostpreu­ßen, in den Aus­einandersetzungen zwischen den deutschen Kleinstaaten und schließlich in den napo­leonischen Kriegen zur kleindeutschen Führungsmacht aufstieg, die sich militärisch auch gegenüber dem Habsburgerreich behaupten konnte.

Seitdem wurde Polen von drei Seiten unter Druck gesetzt. Die Entwicklungsdynamik dieser drei Hegemo­nialmächte trieb auf einen unmittelbaren Konflikt um die Vorherrschaft in Europa zu, von dem sich auch Westeuropa, Frankreich und England, betroffen zeigte; für Polen war dazwischen kein Platz Die Folge waren die polnischen Teilungen.

Polen ist nicht »von Natur aus« klein; es wurde in den Hegemonialkonflikten Mitteleuropas klein ge­macht. Das unterscheidet polnische Geschichte von der historischen Erfahrung von Staaten wie der Schweiz oder den Niederlanden, die ihre staatliche Existenz und Unabhängigkeit einem Aus­gliedern aus vorher bestehenden größeren Herrschaftszusam­menhängen verdanken. Hier geht die Erfahrung der hege­monialen Bedrohung durch die eigene Kleinheit eine Verbin­dung ein, gerade in dieser Form politisch resi­stent zu sein; ein gewisser Geschichtsoptimismus verbindet sich mit der Identifikation mit der eigenen Nation, während Polen vor allem das Bewusstsein der Gefährdung sei­nem gesellschaftli­chen Selbstver­ständnis zugrunde legt.

Dennoch können angesichts der bedrohlichen Perspektiven, die sich heute aus der Entfaltung globaler Hegemoni­alkonflikte abzeichnen, gerade die Erfahrungen kleiner Nationen ein Element des gesunden politischen Realismus, des Interessenausgleichs und der Entspannung in die weltpolitischen Konfliktlagen einbringen. Auch in Deutschland könnte das ein Ansatz sein, sich in einer Reihe mit den »Kleinen« um eine Erneuerung der politischen Kultur in Mitteleuropa zu bemühen.

Zusammengefasst: Die Beschäftigung mit Polen kann für Deutsche zu einer Reflexion über not­wen­dige Veränderungen in der politischen Kultur Mitteleuropas führen. Wurde die Funktion von »Brü­ckenländern« in einem aktiven Ausglei­chen der einwirkenden Hegemonialansprüche schon an­gespro­chen, so kann jetzt geradezu gesagt werden, dass die Um­setzung politischer Potentiale der so ge­nannten »kleinen Nationen« ein Spiegel, ja ein moralischer Prüfstein der jeweili­gen politischen Si­tua­tion in Europa ist. Aus der europäi­schen Perspektive suchen wir die Möglichkeiten zu erkennen, dass sich in Staaten wie z. B. Polen neue kulturelle Kristallisationspunkte für die erneuerte politische Kultur finden las­sen.

4. Die Einheit des mitteleuropäischen Wirtschafts- und Sied­lungsraumes

A) Landschaftsgliederung48

Auch die räumliche Lage Polens zeigt die enge Verflochtenheit dieses Landes mit seinen Nachbarn. Es ist müßig, eine Wirtschaftsgeographie Polens zu schreiben, ohne den Wirt­schafts- und Siedlungs­raum in mitteleuropäische Zusammen­hänge zu stellen. Die großen Züge der Landschaftsgliederung weisen über die Staatsgrenzen hinaus; Po­len hat Anteil an den großen Landschaftstypen zwischen den Gebirgszü­gen im Süden und der Meereskü­ste im Nor­den. Die nord-südliche Abfolge der natür­lich vorgeprägten Land­schaften spiegelt sich in den typischen Formen der Siedlung und in ihrer wirt­schaftlichen Nutzung. In west-östlicher Richtung fehlt eine solche Vor­prägung; wir spre­chen hier von den „offenen Grenzen Polens“; der deutliche West-Ost-Wandel der Kulturlandschaft spiegelt vor allem die wechselvolle Ge­schichte dieses Raumes, mit ihren zwischen Ost und West verlaufenden Erobe­rungszügen, Bevölkerungsverschiebungen und ständigen Änderungen der politi­schen Grenzen. Feste räumliche Beziehungen sind kaum über die Geschichte hin fest­zuhalten; wir haben es mit oszil­lierenden politisch-öko­nomischen Raumer­schlie­ßungen zu tun.

Zunächst zu der Süd-Nord-Gliederung des Landes. Wie im gesamten mi­tteleuropäi­schen Raum ist auch die Nord-Süd-Gliederung Polens naturgeo­graphi­sch vorge­prägt; Ursache ist vor allem die in verschiedenen Phasen und Vorstö­ßen erfolgte eiszeitliche Überformung (vgl. Karte 2 *).

In seinem südlichsten Teil hat Polen Anteil an dem Gebirgszug, der als nördli­cher Ast des alpi­nen Orogen im Kar­patengebirge die ungarische Tief­ebene (Alföld) als intramontane Scholle ein­schließt und ein Glied der ganz Europa und Asien durch­querenden letzten großen Gebirgsbildungs­phase ist. Dadurch, dass sich in Osteu­ropa die einzelnen Fal­tungszüge wei­ter auf­fächern als in den Alpen selbst, reduzie­ren sich die Anteile mit im engeren Sinne Hochgebirgscha­rakter. Eine klare Tren­nung von Mittel- und Hochge­birge wie in Süddeutsch­land ist im Bereich der böh­misch-mähri­schen Ge­birge ebenso wenig durchführbar wie im polnischen Anteil die­ses Gebirgszu­ges. Um so inte­ressanter für eine touristische Nutzung sind daher die eher isolierten höheren Gebirgsstöcke, die wie die Hohe Tatra aus ihrer eher Mittel­gebirgscharakter tragenden Umgebung aufragen und durch ihre Höhe noch verein­zelt Formreste einer eiszeitlichen Ver­gletscherung tragen.

Dieser Formen­schatz – Karmulden, Gletschertäler und steile Grate – ist ohnehin morphologisch eher als Hochge­birgscharakteristikum anzusprechen, als der zu Grunde liegende geologi­sche Fal­tungstyp, der nur sehr be­dingt die äuße­re Gestalt eines Gebirgszuges prägt. So konzentriert sich Hochgebirg­stou­ris­mus und Wintersport in Polen auf den Be­reich der Hohen Tatra bei Zakopane. Ähnlich wie in den Alpen ergeben sich dabei auch hier alle öko­nomischen und ökologischen Proble­me ei­ner einseitigen Überbean­spru­chung eines eigentlich gegenüber menschlichen Eingriffen sensi­blen Natur­rau­mes.

Erst in den letzten Jahren wird versucht, durch Naturschutzgesetze und durch die Dezentralisie­rung touristischer Angebote diese Probleme zu lösen, bisher noch mit nur fraglichem Erfolg.

Karte 2: Natürliche Landschaftszonierung

Nörd­lich des Gebirges, diesem direkt vorge­lagert, findet man Ansätze einer relativ ebenen Bördenland­schaft. Wie in den entsprechenden Räumen in Deutschland ist die Grund­lage dieser land­wirtschaftlich ertragreichen Landschaftsform der Löß, der weiter nach Norden aber schon bald in sandigen Löß­lehm und verschiedene Formen von weniger ertragreichen Sandböden der Geest- und Moränen­landschaften übergeht. Am Ende der letzten Eiszeit, dem Weichselglazial, in periodischen Rückzugspha­sen des Eises wie in der darauf fol­gen­den troc­ken-kalten Zeit des Boreal wehte ein starker, kalter und trockener Nordwind von den skandinavischen Eisre­sten herunter über das noch weitgehend ve­getationslose Gebiet der norddeutschen und polnischen Tiefebene.

Aus den von dem Eis zurückgelassenen Ablagerungen, Hügelzügen der Endmoränen und ebe­ne­ren Flächen der Grund­moränen, weht der Wind kontinuierlich über einige Jahr­hunderte das Feinma­terial, Sand und Staub, heraus. Mit abnehmender Wind­stärke beim Auftreffen auf die ersten Hü­gel­züge und schließ­lich im Süden auf das Gebirge sedimen­tieren sich diese Ver­wehungen in ei­ner Ab­folge nach Süden immer feiner werdenden Abla­gerungen, deren fein­ste, am Ge­birgs­fuß zurückge­las­se­ne Form der Löß ist. Die da­ma­li­gen Sandstürme sind für uns heute kaum vorstell­bar. Da die Trans­portentfernung die­ser „äolischen Sedimente“ in Polen gerin­ger ist als in Westdeutsch­land und zudem das Eis des letzten Glazials näher an die südlichen Ge­birgszü­ge her­angerückt ist, ver­lieren die eigent­li­chen Löß­gebiete an Größe und wer­den schnell er­setzt von den nördlich an­schlie­ßenden Sandbö­den. In Polen wer­den auch im Sü­den nicht ganz die Bonitäten der Lößböden erreicht, wie sie in Nord­deutschland z. B. in der Mag­deburger oder Hildeshei­mer Börde vorlie­gen. Den Boden­qualitäten fol­gend findet sich auch in Polen eine An­baustruktur mit entspre­chendem Er­tragsgefälle von Süd nach Nord. Im Sü­den finden wir Weizen und Zuc­kerrü­ben, denen sich nach Norden hin zuneh­mend Rog­gen, Gerste und Kartof­feln, teilweise auch Futterpflanzen an­schließen. in Pom­mern wird ver­sucht, durch Ver­besserung der Anbau­technik wie durch den Ein­satz verbes­serter Sorten auch im Kartoffel­anbau zu lohnenderen Er­trägen zu kommen (z. B. durch die Arbeit des Saatzuchtbetriebes in Biesie­kierz bei Kolobrzeg).

Mittelpolen wird landschaftlich gegliedert durch flache, im Großen und Ganzen west-öst­lich verlaufende Hügel­züge, die sich in einzelne Staf­feln der Endmoränen­züge und die da­zwischen lie­genden leicht welligen Grundmoränen­flächen der Eis­zeit aufgliedern lassen. Vor allem das letzte Glazial war hier formbestimmend. Der süd­lichste Vorstoß reichte bis fast an die südli­chen Randge­birge heran. Eine Mittel­ge­birgslandschaft wie sie Mittel­deutsch­land charakteri­siert, fehlt in Polen weitge­hend.

Ebenfalls den Leitlinien eiszeitlicher Urstromtäler folgend, zerschneiden die gro­ßen Stromsys­teme von Oder, Warthe und Weichsel mit ihren Neben­flüssen die Ebene Zentralpo­lens. Sie wurden zu Achsen der wirt­schaftlich n Er­schließung des Landes. Nordpolen – das heißt vor allem: Pom­mern, der Danziger Raum und Masuren – liegt im For­mungsbereich der jüng­sten Endmo­ränenzüge, die damit, vergleichbar mit Schleswig-Hol­stein ein „jungglaziales Reli­ef“ ergeben. In den Jahrtausenden seit dem Rückzug des Eises gelang es den Flüssen noch nicht, ein regelmäßiges Entwäs­serungsnetz durch die Vielzahl der vom Eis hinterlassenen Moränenzüge und Senken, in denen die einzelnen „Glet­scherzungen“ (Eisloben) fest lagen, hindurch zuziehen. Eine Vielzahl von Seen und Sümpfen, un­regelmäßi­gen Entwäs­serungslinien, sandigen Rücken und Dünen verstärken daher den Eindruck ei­ner kleinräumig ge­gliederten Landschaft.

Die Verkehrserschließung und die Anlage kontinuierlicher Siedlungsli­ni­en wird da­durch sehr er­schwert; zu­dem ist der Wechsel zu trockenen Sand­böden mit Sümpfen und durch Staunässe über Geschiebelehm aus der Eiszeit verdor­benen Böden nicht gerade gün­stig für eine intensivere land­wirt­schaftliche Nutzung. In einer späteren Betrachtung des Gefälles der ökonomi­schen Potentiale in Po­len werden wir auf die­sen strukturschwachen Raum zu­rück­kommen.

Auch die Ostseeküste selbst ist für eine wirtschaftliche Nutzung durch Schifffahrt und Fischfang unbegrenzt ge­eignet. Sie ist zu flach und zudem durch lang gestreckte Strandwälle vom Hinterland abgeschnitten, die sich im Osten (und weiter im sowjeti­schen Gebiet des ehemaligen Ostpreußens) durch eine kontinuierliche Ostdrift im Bereich der fla­chen Buch­ten der Kü­stenlinie von dieser ablösen und als Nehrungen küstenparallel eine zusätzli­che Barriere vor das Land legen. In Polen ist die Halbin­sel Hela vor der Danziger Bucht zu er­wähnen. Dennoch hat sich vielleicht gerade da­durch die Danziger Bucht vor der Weichsel­mündung als einziger polnischer Kü­stenabschnitt für eine ge­schützte Hafen­lage qualifiziert. So gibt es heute nur zwei ausbaufähige größere Hafenstandort: Stet­tin an der Odermün­dung, di­rekt an der Grenze zur DDR und damit in einer nicht sehr günstigen Rand­lage für die polnische Wirtschaft, und das genannte Gebiet der „Dreistadt“ Danzig (Gdansk), Zoppot (Sopot) und Gdingen (Gdynia). Auf die ökonomi­sche Bedeutung die­ser Häfen wer­den wir spä­ter noch eingehen.

Neben dem Süd-Nord-Wandel der polnischen Landschaften findet sich aber auch ein deutlicher West-Ost-Wandel in Siedlung, Infrastruktur und ökonomischer Inwert­setzung,27 für den sich natur­geographische Leitlinien wohl kaum ausmachen lassen, in dem sich aber um so deutlicher die Pro­b­leme der mitteleuropäischen Ge­schichte, der „offenen Grenzen“ Polens ab­lesen lassen.

Letztlich können auch die Einzugsbereiche der großen Städte, vor allem War­schau (Warszawa), Krakau (Kraków), Breslau (Wroclaw,) oder der Agglo­merations­raum des Ober­schlesischen Indust­riereviers (GOP = Górnósląski Okreg Przemysłowy um Kattowitz/Katowice), als eigene, abgrenz­bare Kultur­landschaften verstan­den wer­den. Das weist wieder darauf hin, dass der Landschaftsbegriff in Mitteleuropa schwerlich naturgeographisch de­termi­niert aufge­fasst werden darf, sondern dass heu­tige Landschaftsgrenzen, bes­ser als Raumgrenzen zu bezeichnen, vor allem den Pro­zess der wirt­schaftli­chen Inwertsetzung widerspiegeln. Nur noch die großland­schaftlichen Leit­linien spiegeln noch die von der physisch-geographischen Karte her be­kannten Gebirgszüge und Flusssysteme wider.

B) Ressourcen und Standortbedingungen für Wirtschaft und Besiedlung

Es kann an dieser Stelle weder eine genaue lagerstättenkundliche Übersicht über Polen vor­gelegt, noch die Diskus­sion über eine die polnischen Realitä­ten zutreffend erschließende Standorttheorie nachgezeichnet werden (vgl. dazu Drold­ner 1980).49 Lijewski (1978)50 stellt für die grundsätzlichen Stand­ortunterschiede in Polen in einer Karte (vgl. Karte 3 *) verschie­dene Standort­typen nebeneinan­der, die zusammen ein recht plastisches Bild von den öko­nomi­schen Potentialen des Landes ergeben. Fol­gen wir in einer knappen Übersicht seinem Ansatz:

a. Mineralische Ressourcen: Das Vorhandensein von Lagerstätten und Roh­stoffen konzen­triert sich auf einen Strei­fen im Süden des Landes von der Region im äußer­sten Südwesten bei Breslau über das Oberschlesische In­dustrie­revier (GOP) bis hin zum Lubliner Becken im Osten; ein Seitenarm er­streckt sich noch nach Zentralpolen hinein vor allem in den Raum Łódź und Konin.

Karte 3: Standortregionen und mineralische Ressourcen

Produktionszahlen

• Die Steinkohleförderung hat ihren Tiefpunkt durchschritten und erhöhte sich seit 1982 wieder leicht; 35 Mio. t (+ 21,2 % mehr als im Vorjahr) gingen in den Export, wodurch dem Inland ca. 3 Mio. t weniger verblieben (Gabrisch 1984).

• Die Kupfererzförderung, die zunehmende wirtschaftliche Bedeutung erhält, hat ihre Grundlage in den 1957 ent­deckten Kupfererzlagerstätten des Lübener Raumes in WestpoIen

Quellen: Rocznik Statystyczny 1982, Interpress 1976, Gabrisch 1984⁵¹

Durch die ungleichmäßige Verteilung mineralischer Ressourcen ist der Sü­den Po­lens und darin wieder der Süd­westen in seiner wirtschaftlichen Entwicklung bevor­zugt. Vor allem das Altindustrie­gebiet von Oberschlesien und Kra­kau hat in jeder Hinsicht einen Strukturvor­sprung gegenüber den übrigen Teilen des Landes.

Die Industriali­sierungsbemühungen der polni­schen Wirtschaftsplanung, soweit sie auf Er­schließung und Nutzung von Rohstoff­quel­len basiert, verlagern sich dabei immer weiter in den Osten des Landes, wo vor allem im Lubli­ner Becken er­tragreiche Steinkohle- und Schwefelvorkommen erschlossen wurden. Demgegenüber ist das alte Stein­kohlenrevier von Walden­burg heute erschöpft und wird auf­gegeben. In Zen­tralpolen wird vor allem die Region Konin geför­dert, wo eine moderne Alu­mini­umproduktion angelaufen ist (mit 44,4 Tsd. t Produktion 1983). Die Erschließung der Kupfervor­kommen in Westpolen wurde schon in der Pro­duktionstabelle angespro­chen. Doch auch diese neuen Investitions­schwerpunkte der Grundstoffindustrie lie­gen im Südteil des Lan­des, so dass das Süd-Nord-Gefälle nicht aufge­hoben wird, sondern jetzt über die gesamte Ost-West-Erstreckung des Landes deutlich festzu­stellen ist (vgl. Karte 8).

Gerade wegen der ökonomi­schen Bedeu­tung der Ressourcen für die Ent­wicklung­ regionaler Dispa­ritäten in einem Wirt­schaftsraum muss doch noch einmal grund­sätz­lich daran er­innert wer­den, dass für die Volkswirt­schaft insge­samt das Ver­fügen über Rohstof­fe nur ein unter­geordneter Fak­tor in der Entwick­lung der öko­nomi­schen Po­tentiale ist. Wirt­schaftsgeographisch sind Ressourcen wichti­ger als in der volkswirt­schaftlichen Gesam­trech­nung, obwohl die (in der Theoriege­schichte auf die Phy­sio­kra­ten zu­rückgehende) Auffassung vom Reichtum der Rohstoffländer in der öffentli­chen Meinung im­mer noch eine allzu große Rolle spielt. Viel wichtiger für die Bewer­tung einer Volkswirt­schaft und für die Er­schlie­ßung dy­namischer Ent­wick­lungspo­tentiale sind neben den weltwirt­schaftli­chen Rah­men­bedin­gungen (z.B. terms of trade und die Zu­gehörigkeit zu Wirt­schafts­blöcken, RGW / EG / OECD etc.) vor allem komplexe Binnenfakto­ren wie Binnen­marktdichte, techno­logischer Stan­dard der Produktion, Infrastruktur und Distributionswege des Binnen­marktes, Qualifikations­struktur der Bevölk­erung, Binnen­kaufkraft etc. Wir werden sehen, dass im Bereich dieser, nur sehr exkurso­risch angespro­chenen Fakto­ren in Polen einige De­fizite und Strukturdispari­täten herrschen, die die Wirt­schaftsentwicklung stär­ker be­ein­trächti­gen, als die positiven Potentiale der Rohstoffer­schließung es ver­muten lassen. Den­noch kann eine kom­petente Wirtschaftspolitik Rohstoff­erträge gezielt zur Überwin­dung öko­nomischer Strukturde­formationen ein­setzen.

b. Land- und forstwirtschaftliche Standortvorausset­zun­gen: Der größte Teil Polens wird noch heute, trotz abneh­mender volkswirtschaftlicher Bedeu­tung, von landwirt­schaftlichen Struk­turen beherrscht. Dennoch zeigen sich kaum Ansätze, dieses Po­tential zu entwi­c­keln. Für die Wirtschaftsentwick­lung sind die Räume vorherrschen­der Primärpro­duktion vor allem Passiv­räume, von denen kaum Impulse ausgehen und deren immanente Struktur­schwäche eher zu einer Belastung der Gesamtent­wicklung geworden ist.

Landwirtschaftliche Kenndaten

(* Berechnungsumstellung, nur bedingt vergleichbar!)

Quellen: Polen, Statistische Daten 1976; Gabrisch 1984⁵²

Die Krise der polnischen Landwirtschaft wird durch die Landflucht ebenso deutlich wie durch die Daten der im interna­tionalen Vergleich recht gerin­gen Produktivität und der nicht immer ausreichenden Ertragslage.

Die Landflucht schlägt sich in folgenden Daten nieder:53

c. Arbeitskräftereserve: Dieser „Standortfaktor“ spiegelt eigentlich nur die Unterbe­schäfti­gung der vornehmlich landwirtschaftlich dominierten Gebiete Ostpolens; in­dem dieser Fak­tor einzeln aus­gewiesen ist, wird die grundsätz­li­che Frage gestellt, ob in der Wirtschaftspo­litik die Arbeitsplätze dem Ar­beitskraftangebot oder die Ar­beitskräfte dem Ar­beitsplatzangebot folgen sol­len. Das erste Modell, und nur dabei kann man von einem „Standortfaktor“ Arbeitskräfte­reserve sprechen, bedeu­tet, das Wirtschaftswachstum so weit es nicht von ande­ren gebundenen Standortfakto­ren abhän­gig ist, zu entag­glomerieren und zu dezentralisie­ren, der zweite Ansatz be­schreibt die Land­flucht, die in Polen ja in ho­hem Maße für die Be­völkerungsentwick­lung kennzeichnend geworden ist.

Der Standortfaktor „Arbeitskräftereserve“ würde auch dann an regiona­ler Bedeutung verlieren, wenn sich die Si­tuation in der Landwirtschaft we­sentlich ver­bessern würde. Dieser Standortfaktor ist also auch wieder ein Indikator für struktur­schwache Räume. Da wir ihn im Gebiet Ost- bzw. Südost­polens vorherrschen se­hen, den Faktor Landwirt­schaftsdominanz überlagernd, zeichnet er ein Ele­ment des ökonomi­schen West-Ost-Gefälles nach.54 Wichtig ist es, sich deutlich zu machen, dass auf der Ebene der Ver­teilung der Standortfaktoren die Situation der Landwirt­schaft weitge­hend unab­hängig von den naturgeographischen Voraus­setzungen auf­tritt; die „natürliche“ Landschaftsgliede­rung schlägt hier nicht mehr als Raumstruk­tur durch. Die Krise der polnischen Landwirtschaft schlägt sich jedoch nie­der in den aktuellen Versorgungsproblemen, die es erschweren, in einer kon­struktiven Wirt­schaftspolitik die Gesamtstruktur der polnischen Volksw­irtschaft zu verbessern. Das ver­mindert die Erschließung vorhandener öko­nomischer Potentiale.

d. Meeresküste: Die Probleme der Nutzung der zudem auch noch recht kur­zen pol­nischen Ostsee­küste wurden schon angesprochen. Ein wesentlicher wirtschaftlicher Impuls ist von dieser Region kaum zu erwarten. Im Gegen­teil: Im Be­reich der „Zwischenküste“ bei Köslin (Koszalin) und Kolberg (Kolobrzeg) sollen umfangreiche regionale Förderungs­programme zumindest einen gewissen Aus­gleich vorhandener Strukturschwächen bewirken. Kü­stentypi­sche Einschrän­kungen der wirtschaftli­chen Entwicklung sind zu berücksichtigen, so die ty­pische Grenzlage, die Verkehrspro­bleme und landwirtschaftliche Einschränkungen. Das Meer bietet demgegenüber ge­wisse Chancen, die in den größeren Häfen ge­nutzt werden: Wel­thandelsori­entie­rung, Verbesserung der Umschlagtechnologien Schiffbau und Fisch­fang; in jedem dieser Bereiche begibt sich jedoch ein Land in die Abhängig­keit von Entwicklungen die es selbst nicht ohne weiteres steuern kann, wie es die auch Polen stark betref­fende Weltschiffbaukrise zeigt. Eine weitere Möglichkeit der Inwertset­zung des Standortfaktors Küste liegt naturgemäß auch im Tourismus. Hier ist aber zu prüfen, ob ein Angebot im inter­nationalen Vergleich konkurrenzfähig ist. Für die polnische Ostseeküste trifft das bislang nur in begrenztem Maße zu, da das Angebot an Ur­laubsküsten in Europa überreich ist. Für die Entwicklung des Bin­nentourismus ist aber ei­ne positi­ve Einkommensentwicklung die Voraussetzung. Die vier bisher ge­nannten Standortfaktoren bewirken sich überlagernd ein Süd-Nord-Gefälle und ein West-Ost-Ge­fälle, was im weiteren Ver­lauf der Untersuchung noch exakter darge­stellt werden soll (vgl. Kapitel XI/6 mit Karten 7 und 8). Ohne Bezug zu dieser Grundstruktur der Standortverteilung legt sich dar­über das große Netz des Flusssystems: Oder, Warthe und Weichsel.

e. Flussläufe: Wie überall in Europa haben die großen Flüsse seit dem Mit­telalter ei­ne aus­schlagge­bende Bedeutung für die Standortentwicklung von Handel, Gewerbe und Siedlungs­geschichte über­nommen, sei es durch ihre Funktion als Schifffahrtsstraßen, sei es an den Stellen, wo sie von Handels­wegen überquert wurden, als ökonomische Knoten­punkte, die zur Stadt­entwicklung führten. Gerade solche Han­delspunkte sind ja von vornherein durch die Überlage­rung ver­schiedener Standort­faktoren bedingt: Kreuzung und Bündelung von Wegen, Abhängigkeit von Wasser­stand und Wetter, Mög­lichkeiten für Stapelplätze und Schutz des Lagers, Möglichkeit auch des administrativen Zugriffs auf Handelsströ­me, die sich andernorts durch weite Fächerung diesem Zugriff entziehen konnten: Zoller­hebung, Marktrechte und Kon­trollen waren die Folge.

Abweichend vom generalisierenden Kartenbild von Lijewski liegen auch andere polni­sche Städte an solchen Knoten­punkten an alten Flussüberquerungen, wie z. B. Poznań und Łódź55. Das Interesse an diesen Flusslagen führte dann oft auch zu unmittelbaren Grün­dungsakten durch die Landes­herren; dies kann dann nicht mehr als eine auto­nome Standort­wahl be­zeichnet werden, sondern muss unserer Stand­ortkategorie subsumiert wer­den. Im Laufe der Geschichte konzen­trieren sich Han­delsfunktion und Siedlungsverdichtung um diese frühen Stadtgründungen; daraus entwickelt sich kon­sequent der letzte in der Karte aufgeführte Standortfaktor:

f. Agglomerierte Standortfaktoren: Erreichen Siedlungsräume eine bestimmte Größe und Verdich­tung, tritt oft der ur­sprüngliche Standortfaktor, der die Gründung des Or­tes bedingt hat, zurück ge­genüber einem Komplex von Gunstfakto­ren, die wir als Agglomerationsvorteile bezeichnen: Ver­dichtung der Infrastruktur, kurze Wege bei allen wirtschaftli­chen Beziehun­gen, Ent­wicklung eines aktiven Binnenmarktes, günstige Versorgungsmöglichkeiten, diffe­renzierter Ar­beitsmarkt, Konzent­ration administrativer und kultureller Funktionen, also alles das, was einen zentralen Ort, der die Potentiale eines größeren Ergänzungs- und Ver­sorgungsraumes zusammenfasst, ausmacht. Es entwi­ckelt sich eine Wachstumsdynamik, die nicht mehr von vor­gegebe­ner Standortgunst abhängig ist. Dennoch wird die Dichte und An­fangsdynamik dieses Netzes zentraler Orte sehr stark beeinflusst durch die Anzahl der sich zunächst am Ort überlagern­den Standortfaktoren. So finden wir in den Be­reichen der mine­ralischen Ressourcen im Süden des Landes auch einen Vorsprung in der Entwick­lung der Agglomerationszentren, die sich im GOP⁵⁶ heute zu einem großen multizentralen Agglome­rationsraum zusam­mengeschlossen haben. Dass damit be­sondere ökonomische und ökologi­sche Probleme ver­bunden sind, wird am Beispiel Krakaus im Kapitel XI/5 ausgeführt.

5. Inwertsetzungsprobleme57

Die bisher erläuterten Standortfaktoren, geben zunächst noch ein grobes Raster für die un­terschiedli­chen Entwicklungs­voraussetzungen des polni­schen Raumes. Bis hierhin können wir drei Ebenen des Inwertsetzungspro­zesses unterschei­den:

1. Die natürliche Landschaftsgliederung, die durch Ressourcen auf In­dustriestandorte Einfluss nimmt, durch diffe­renzierte landschaftliche Po­tentiale Ver­sorgungslage und Sied­lungsgeschichte beeinflusst und durch die morpho­logische Großgliederung bzw. auch durch die Flussverläufe be­stimmte Richtungen der Ver­kehrser­schließung und Infrastrukturent­wick­lung begünstigt oder be­hin­dert.

In Polen ist auf dieser Ebene die Nord-Süd-Zonierung mit den einzigen natürli­chen Grenzen im Norden (Ostsee­küste) und Süden (Hohe Tatra) ebenso festzuhal­ten wie die Res­sourcengebun­denheit des südlichen Agglomerati­onsraumes (GOP und Krakau) und die kul­turlandschaftliche Entwick­lung entlang der Flüsse Oder (Breslau bis Stettin) und Weichsel (Warschau).

2. Die Standortanalyse legt nun unter Einbeziehung des Ergebnisses des histo­ri­schen Inwertset­zungsprozesses einen ökonomischen Bewer­tungsmaßstab an die gegenwärtige ört­liche Situation an. Dadurch erhält man ein differen­ziertes Raum­muster von ökonomischen Gunst- und Un­gunstgebieten und kann zudem die Gunst und Ungunst qualitativ klassifi­zie­ren.

Die Karte „Standortregionen und mineralische Ressourcen“ (Karte 3) er­schließt die­ses Raum­muster und zeigt die hauptsächliche räumliche Wirk­samkeit der Stand­ort­faktoren:

• Ressourcen und Rohstoffe, vor allem mineralische Rohstoffe (z. B. Süd­polen),

• landwirtschaftliche Passivräume (landesweit zwischen den Agglomera­tio­nen),

• Arbeitskräftepotentiale, latente Unterbeschäftigung im ländlichen Be­reich (vor allem im klein­bäuerlichen, wenig produktiven Osten bzw. Süd­osten),

• Küsten­stand­orte (Hafenfunktionen und Fischerei, in Polen eine Pro­blemzone) – Flusssys­teme (vor allem Oder und Weichsel, siehe auch Punkt 1.),

• agglomerierte Stand­orte, in denen mehrere Standortfaktoren akkumu­liert sind und die ge­werbliche und sied­lungsgeographische Ballung selbst zu einem wir­kungsvollen sekun­dären Standortfaktor werden. Hier liegen die ei­gentlichen wirtschaft­lichen Aktivräume mit ei­ner erheblichen Sog­wirkung in bezog auf die Wande­rungsbewegungen der Bevölkerung (Landflucht; vgl. Kapitel XI) und die Zusammenfas­sung neuer Gewer­bestandorte.

3. Dieses noch relativ starre Raummuster gilt es zu dynamisieren, in­dem nach Pro­zes­sen und Entwicklungsrichtun­gen gefragt wird. Zu unter­scheiden sind hier öko­nomische Trends, die sich aus der Eigendynamik der je­weiligen Standortsitua­tion herleiten lassen, Entwicklungslinien, die von den ökonomischen und politischen Randbedingun­gen her zu erklären sind (so z. B. Änderungen, die sich aus Konjunk­turschwankungen der inter­na­tiona­len wirt­schaftlichen Einbindung oder durch soziale Krisenerscheinun­gen erklären lassen) und politisch induzierte Ent­wicklungen im Rahmen von Wirtschaftsplanung und Regiona­lentwicklungsplänen. Dieser letzte Aspekt wird im Kapitel XI ausführlicher zu untersuchen sein. Hier gilt es zunächst einmal, die Eigendynamik der Wirtschaft zu erörtern und in ei­nem weiteren Abschnitt auf das Verhältnis zum Weltmarkt zu verweisen.

Da sich aus den verfügbaren Angaben für die innere Entwicklung der polni­schen Wirt­schaft, ab­gesehen von den Planungstendenzen, kein klares und eindeuti­ges Bild ergibt, soll hier ein Ex­kurs mit eher methodischem Schwer­punkt eingescho­ben werden, der Hinweise auf die wirt­schaftsimma­nenten Trends vermitteln kann.

Regionale Klassifikationen – Indikatoren für die wirtschaftliche Eigen­dynamik

Die folgenden Ausführungen stützen sich vor allem auf Untersuchungen von Drold­ner58 (1980), der auf die Notwendig­keit verweist, von einer traditionel­len, rein be­schreibenden territorialen Gliederung zu einer quantifizierbaren regiona­len Klassifi­kation zu gelangen. Die Grundlage ist dabei die Analyse ökonomischer Variabler auf der Basis funktionaler Mo­dellvorstellungen. Droldner59 folgend liegen derzeit moder­ne geographische Arbeiten, die den quantifizierenden Methoden von Faktorenanaly­se, Imageprofilen und der klassifizierenden „Clusteranalysis“ folgen, für Polen noch nicht vor. Bis 1980 haben sich die wirtschaftsgeo­graphischen Arbeiten der traditio­nellen qualitativen Untersuchungsmetho­den bedient, bei der Faktorengruppierun­gen nach dem geographischen „Augenschein“ vorweg vorgenommen worden sind. Der statistische Wert dieser Untersuchungen ist nur begrenzt, da schon in den Ansatz Wertungen und qualitative Gruppierungsmerkmale eingegangen sind. (So z.B. An­nahmen über den funktionalen Zu­sammen­hang zwischen „Ar­beitsproduktivität“ und „industriellem Wachstum“, zwi­schen „Siedlungsverdichtung“ und „Agglomerationsproble­men“ oder zwi­schen „Versorgungslage“ und „infrastrukturellen Standards“, ohne dass diese Zusammenhänge vorab quantitativ-funktional überprüfbar wären.) Die Er­gebnisse dieser Untersuchungen sind daher sicher in Kürze durch moderne statistische Mittel zu korrigie­ren. (Ansätze dazu fin­den sich schon bei Re­gi­onalanalysen aus dem Danziger Raum bei Dutkowski