Die polnische Roßkur (1990)

Das, was gegenwärtig in der polnischen Volkswirtschaft abläuft, kann man gut als eine "Roßkur" bezeichnen. Die vom offiziellen Polen gewählten Begriffe sind aus den westlichen Medien wohl geläufig: hohe Inflationsrate, steigende Arbeitslosigkeit, steigende Preise, sinkende Realeinkommen, steigendes Warenangebot, Verarmung der "breiten Masse".

Einige Daten:

Vorab ist zu sagen, daß es in Polen keine exakte Umrechnungsmöglichkeit gibt; ein hoher Anteil der Schattenwirtschaft, die Währungsspekulationen sowie die Unmöglichkeit, den Verrechnungsrubel, der im RGW-Bereich gilt (oder besser bis zum 31.12.1989 galt), in Devisen umzurechnen, erschweren alle Berechnungen. Es gibt aber relativ brauchbare Schätzungen. So lag z.B. die Inflationsrate 1989 zwischen 1000 und 1200 %. Im Monatsdurchschnitt wurde sie mit ca. 50% angegeben. Der Kurs des Zloty schwankte 1989 gegenüber dem Dollar stark. Dies lag aber nicht an einem stärker werdenden Zloty, sondern wesentlich an der Tatsache, daß seit der neuen Wirtschaftspolitik die Bürger gezwungen worden sind - aufgrund der horrenden Preissteigerungen - ihre angesparten Dollarbeträge, sozusagen die Notgroschen, in Dollar umzutauschen.

Das heißt im Klartext: Bürger kauften bei sinkendem Dollarkurs einen inflationierenden, also sich abwertenden Zloty. Neben dem Motiv des notwendigen Konsums gab es auch Investitionskäufe bzw. Käufe im Zusammenhang von Firmengründungen.

Der kleine Kreis tonangebender Warschauer Wirtschafts- und Finanzpolitiker liegt dabei auf der Linie amerikanischer und britischer Monetaristen, z.T. der Angebotstheoretiker.

Das Ziel ist gegenwärtig schlüssig: Man will um jeden Preis den Geldübergang abbauen und den Zloty nach und nach voll konvertierbar machen. Die Methode ist dabei, bei stark steigenden Preisen das Warenangebot zu erhöhen. Gegenwärtig kann man in Warschau grundsätzlich alles kaufen. Besser: Man könnte, wenn man genug Geld hätte! Auf diese Weise sind die Schlangen vor den Geschäften verschwunden. Natürlich nicht vor allen! Dort, wo noch die wenigen subventionierten Waren verkauft werden, bilden sie sich nach wie vor. Bei jedem Geschäfts-, Verwaltungs-, Buchungsvorgang oder dem Stempeln von Briefen (weil es nicht genügend Briefmarken gibt) bilden sich dort die bekannten Schlangen.

Der erste Teil der Wirtschaftsreform funktioniert: die Preise sind gestiegen, Gebühren für Dienstleistungen wurden drastisch erhöht, Subventionen z.T. abgebaut. Gegenwärtig halten auch die Arbeiter still. Sie haben nun endlich die lang ersehnte Solidarnosc Regierung erhalten und wollen die Reformpolitik (noch) nicht gefährden. Der zweite Teil der Reform1 funktioniert somit im Ansatz ebenfalls. Noch! Der dritte Teil müßte nun als Folge bedeuten: Kostenreduzierung in den Betrieben, und zwar vor allem durch Entlassung überflüssiger Arbeitskräfte. Dies hieße aber in seiner Konsequenz, man müßte in kurzer Zeit ein Potential von zwei bis drei Millionen Arbeitslosen bekommen.

Man weiß das, rechnet auch damit; nur konkrete Planungen, Finanzierungsmodelle, etc. gibt es noch nicht. Die polnische Bürokratie war bisher mit dem Problem nicht befaßt und ist auch jetzt damit hoffnungslos überfordert. Die Vokabel "Umschulung" hat Dr. Rzepinski2 kürzlich in einem Vortrag an der VHS Hannover genannt, wohl wissend, daß es keinerlei Chancen gibt, in andere Branchen umzusteigen! Es gibt weder konkret ausgearbeitete Programme, noch irgendwelche finanzielle Reserven, die Umschulungen zu finanzieren, noch die Möglichkeit, dieses aus dem Staatshaushalt zu tun! Dieser soll ja gerade aufgrund der Inflationsbekämpfung reduziert werden! Es bliebe nur das Gelddrucken wie unter den Regierungen Messner und Rakowski. Dies darf aber auf keinen Fall geschehen, denn das oberste Ziel ist eine Annähernde Stabilität der Währung. Wenn auch in den produzierenden Betrieben und den meisten Verwaltungen kaum Arbeitskräfte freigesetzt werden, so beginnt die Entlassungswelle schon zu rollen. Wahrscheinlich wird die Arbeitslosigkeit in hohem Maße die Frauen betreffen: junge Mütter, deren Produktivität gegenüber dem Durchschnittsarbeitnehmer mit ca. 30% angegeben wird! Diese jungen Frauen konnten bisher großzügig einen bezahlten Mutterschaftsurlaub antreten; jetzt werden sie nicht mehr eingestellt. Kindergeldzahlungen sind im Gespräch, können aber die Einkommensverluste nicht ausgleichen. Andererseits können dann qualifizierte Arbeitnehmer höhere Löhne erwarten. Bis dahin vergeht aber noch viel Zeit: Zunächst müssen die ideologisch oder politisch bedingten Ungleichheiten der Löhne abgebaut werden. Die Reaktionen der Werftarbeiter in Danzig oder der Bergleute in Kattowitz auf Lohnkürzungen bleiben abzuwarten.3

Verknappung des Geldes zwecks Stabilisierung der Währung und dieses durch drastische Kostenreduzierungen sind aber unabdingbare Voraussetzungen der monetaristischen Politik, der man sich verschrieben hat. Können diese Voraussetzungen nicht durchgesetzt werden, fällt diese Wirtschaftsreform zusammen.

Eine andere Komponente der Wirtschaftsreform war die Stärkung der Betriebe u.a. durch steuerpolitische Maßnahmen, damit sie ihr Warenangebot erhöhen können. Der gegenwärtig verordnete Zinssatz von 36% gegen diesen an sich gewünschten Effekt! Konkret: Ein Traktorenwerk investiert nicht in eine Modernisierung der Produktion, da die Zinsbelastung zu hoch ist!

Ein Käufer einer Maschine oder eines Traktors investiert ebenfalls nicht und zwar aus dem gleichen Grunde! Für den Bürger, der über ein überdurchschnittliches Einkommen verfügt, lohnt sich aber das Sparen nicht, denn die Zinsen liegen deutlich unter der Inflationsrate von mehr als 60% im Januar 1990!

Wie man hört, ist die gegenwärtige Regierung, d.h. die entscheidende Gruppe um Balcerowicz mit der Vorstellung angetreten, die Radikalkur möglichst schnell anzusetzen (d.h. nicht durch überflüssiges Debattieren zu verzögern) um dann festzustellen, ob es funktionieren wird - wenn nicht, besteht noch die Möglichkeit "das Ruder herumzureißen".

Für die folgenden Monate kann man von folgendem ausgehen:

1. Das Volk steht hinter der Regierung und harrt auf die bessere Zukunft; wer kann ernährt sich durch die Hilfe von Verwandten auf dem Dorf.

2. Das Bruttosozialprodukt wird nach Expertenschätzungen gegenüber 1989 um ca. 5% fallen; dies würde nach westlichen Erfahrungen zu einer Rezession, also einer weiteren Verschärfung der Wirtschaftskrise führen. Auf jeden Fall gibt es zunehmend Betriebsschließungen und damit steigende Arbeitslosigkeit und Unzufriedenheit.

3. Die Regierung Mazowiezki hat vielleicht 6 Monate Zeit und steht damit unter einem ungeheuren Erfolgszwang. Gibt es dann keine Anzeichen der Besserung sondern eine Fortentwicklung der negativen Entwicklung, hat damit die Solidarnosc ihren Mythos verloren und verspielt. Dann bleibt - so befürchtet man in Polen - nur noch der Ruf nach dem "starken Mann".

Die gegenwärtig abschätzbaren Daten oder Anzeichen sind alles andere als rosig. So wird der gegenwärtige Stand der Auslandsverschuldung von ca. 40 Mrd. US-$ 1990 um ca. $ 2.5 Mrd. anwachsen und zwar ausschließlich aufgrund nicht zurückzahlbarer Zinsen! Hinzu kommt voraussichtlich ein zusätzliches Außenhandelsdefizit von rd. einer Mrd. US-$ allein dadurch, daß mit Wirkung vom

1.1.1990 die Verrechnungseinheit im noch existierendenRGW der Dollar bzw. die DM sein wird. Die polnischen Waren müssen dann auf den jetzt neu geschaffenen Markt mit den Waren der anderen (ehemaligen) sozialistischen Länder konkurrieren. Da polnische Waren qualitativ noch schlechter sind, vermutet man ein steigendes Außenhandelsdefizit im polnischen Osthandel. Die Sowetunion hat bereits im Januar 1990 durch eine drastische Reduzierung der Öllieferungen (um ca. 25%) reagiert. Der Effekt für die polnische Volkswirtschaft wäre der gleiche! Zur Information: Der polnische Schuldenberg ist seit 1980 von ca. 20 Mrd US-$ bis 1989 auf ca. 40 Mrd. US-$ nahezu ausschließlich durch nicht gezahlte Zinsen gewachsen, die durch Umschuldungen sozusagen "oben drauf" gepackt worden sind. Von den polnischen Auslandsschulden sind ca. 40% Kredite von Geschäftsbanken, die nicht durch Regierungsgarantien der westlichen Länder abgedeckt worden sind. Die daraus resultierenden Zinszahlungen sind zumeist - wenn auch mit Verzögerungen - bezahlt worden. Die übrigen 60% Auslandsschulden sind staatlich verbürgte Kredite. Deren Zinsen wurden nicht gezahlt und ergaben die Neuverschuldungen. Das bedeutet, daß die Neuverschuldung der 80er Jahre nicht durch Investitionskredite entstanden ist. Die Investitionen sind unter Gierek in den 70er Jahren erfolgt und damit inzwischen weitgehend veraltet. Das bedeutet, dß praktisch keinerlei Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt mehr für polnische Waren besteht, um durch Verkauf eigener Produkte die nötigen Importe wie Lebensmittel, medizinische Güter, Ersatzteile oder gar moderne Technologie zu bezahlen. Von Genußmitteln ganz zu schweigen.

Wie sieht es bei den Konkurrenten Ungarn und CSR aus? Die DDR müßte wohl gegenwärtig ausgeklammert werden, da das westdeutsche Kapitel nur auf den Starschuß zum hinüberfließen wartet.

In Ungarn hat man große Schwierigkeiten; durch die behutsamen sich immer weiter entwickelnden Reformansätze schon zu Beginn der Kadar-Ära gibt es auf gewisse Hoffnung verheißende Ansätze. Der Forint ist bereits konvertierba; es gibt eine Reihe von Kooperationen, die auch gut funktionieren. Ungarn hat auch nicht einen so langen innenpolitischen Kampf geführt wie Polen. Man ist nicht so völlig apatisch; man kann auf keinen Fall von einer Sozialpathologie sprechen. Man ist sich nun der Armut bewußt, hat aber konkrete Ansätze der Hoffnung - trotz einer Auslandsverschuldung - die pro Kopf der Bevölkerung höher ist als in Polen. Nur hat Ungarn eine stärkere Wirtschaftskraft und auch der Aufbauwille der Bevölkerung ist eindeutig stärker. Selbst in der CSR gibst es gewisse bessere Anzeichen als in Polen.

Zum einen hat die CSR bereits gegenwärtig in einigen Teilbereichen auf dem Weltmarkt konurrenzfähige Produkte anzubieten und muß nicht kostbare Rohstoffe und Lebensmittel billig verschleudern. Auch hat es nach Pressemeldungen seit dem Wandel in der CSR offensichtlich seitens der Wirtschaftswissenschaft und auch der in den Ministerien arbeitenden Wissenschaftler Vorbereitungen für den Tag "X" gegeben. Man ist sich einig, daß die Marktwirtschaft eingeführt wird und weiß auch prinzipiell wie! Außerdem gibt es in der schmerzlichen Erkenntnis des Weges einen gewissen Konsens. Man muß und will hindurch!

In Polen ist es erheblich komplizierter! Die Ursachen sind dabei nur schwierig auszumachen; sie mögen in der historischen Entwicklung und auch in gewisser Weise in einer entstandenen Mentalität begründet liegen. Offensichtlich hat es aber in dem langjährigen Untergrundkampf unter dem Dach der Solidarnosc keinerlei konkrete konsensfähige Planungen gegeben, die man jetzt aus der Schublade ziehen kann.

Das Volk wartet in einer bewundernswerten Disziplin und schaut hoffnungsvoll auf die nun wirklich eigene Regierung! Diese ist aber - abgesehen von finanzpolitischen Dingen - absolut nicht die Lage, alle die in kurzer Zeit nötigen Weichenstellungen durchzuführen, bzw. durchzusetzen. Die Leute, die jetzt Minister sind, wurden jahrelang von den westlichen Medien hoffiert; sie gaben Interviews, kritisierten die jeweilige alte Regierung. Was aber offensichtlich nicht geschah, war : in dieser risiegen Opposition, die das Vertrauen fast der gesamten Bevölkerung besaß, eine Schattenregierung aufzubauen, konkrete Pläne zu entwickeln, mit westlichen Firmen Kooperationen vorzubereiten, Rechtsformen vorzubereiten, damit westliche Investitionen getätigt werden können. Man weiß genau, daß dies unabdingbar ist, und daß das westliche Kapital nur dann investieren wird, wenn es Rechtstitel erwerben kann und damit Besitz- und Gewinntransfergarantien hat. Offensichtlich ist nicht vorher geschehen. Man hoffte allen Ernstes auf Spenden von Milliarden Dollar!

Jeder, der die westliche Politik kennt, weiß aber genau, daß es allenfalls Almosen seitens der westlichen Staaten oder der EG gibt und sonst nichts! Die durchgeführten Lebensmittelhilfen und auch die weiteren Zusagen in Millionenhöhe sind dabei wesentlich eine Subventionierung der EG-Landwirtschaft! So makaber es ist, aber: die Kühlung und Lagerung vieler Produkte ist zu teuer! Sicherlich ist es auch ein humanitärer Akt, Lebensmittel zu verschenken, nur um die politischen Zusammenhänge im Westen müßte man in Polen eigentlich wissen. Für mich nicht nachvollziehbar ist der Optimismus den Dr. Rzepinski als Wissenschaftler am 08.02.90 in seinem Vortrag in Hannover bezüglich des gegenwärtig in Polen herrschenden Vertrauensgefühls zeigt. Dieser ist zunächst mal positiv zu werten, ist aber sicherlich auch historisch und psychologisch erklärbar - aber solche Phasen kollektiven Selbstbetruges enden in der Regel bald - wenn auch in Polen etwas später. Auch die Bodenschätze werden in Polen immer wieder als Plus angeführt. Sicherlich, Kohle, Kupfer und Zink sind wertvoll - nur: es gibt keine saubere Kostenrechnung für die Förderung und die Weltmarkrtpreise sind seit Jahren viel zu niedrig! Außerdem sind die polnischen Rohstoffe in langfristigen Verträgen verplant - oder sollte man sagen: verpfändet?4

In meinen Augen ist der vielfach vorgegebene Zweckoptimismus - nicht von allen polnischen Politikern, Journalisten und Experten - das leider in der Geschichte schon oft geprobte Allheilmittel: das Verschließen der Augen vor der Realität. Vielleicht ist es sogar eine Form des "Sich selbst in die Tasche lügen", in der fatalen Hoffnung, daß dann doch noch ein Wunder geschieht. Die polnische Geschichte ist ja reich an solchen historisch verklärenden Darstellungen, die man dem einfachen gläubigen Volk dann auch als Wunder plausibel machen konnte. Hoffen wir, daß die Geschichte dem Ganzen ihre Absolution erteilen wird und daß von der verordneten Roßkur nicht nur - wie man in Hannover sagt - die Pferdeäppel zurückbleibe!

1 Gleichgewicht Ware-Geld

2 Wirtschaftswissenschaftler an der Adam-Mickiewicz-Universität Posen

3 Sie werden für polnische Verhältnisse fürstlich bezahlt mit umgerechnet mehr als DM 250,- pro Monat.

4 Fast alle Länderbeispiele zeigen, daß das Verfügen über Ressourcen heute keine hinreichende Grundlage einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung ist, sondern nur das Verfügen über Kapital, Technologie und gesicherte Beziehungen auf dem Weltmarkt.

Quelle: Druckausgaben "Die Wandlungsprozesse in Osteuropa am Beispiel Polens. Studien und Berichte" - Themenheft von »Politik Unterricht Aktuell« I/1993 [April]. Herausgegeben vom Verband der Politiklehrer e.V., Hannover. Vorsitzender: Gerhard Voigt.
Die Wandlungsprozesse in Osteuropa am Beispiel Polens: Studien und Berichte
Internetpublikation: 18. Feb. 2011. Verantwortlich: Gerhard Voigt, OStR i.R.