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Lothar Nettelmann:
Die polnische ökonomische Krise
der siebziger Jahre
Ausdruck für die
Machtschwäche des sozialistischen Systems oder des Versuchs zur
Herbeiführung und Beschleunigung des Niedergangs des Kommunismus?
Als auslösendes Moment für die
Krise der siebziger Jahre wird die Verschuldenspolitik Edward Giereks
angesehen. Sie führte zum ökonomischen Niedergang, der in die
gesamtgesellschaftliche Krise einschließlich des totalen Verlustes
affektiver Machtquellen der Staatsmacht einmündete. Folgende These kann
dazu formuliert werden: In der Gierek-Ära hat die polnische
Auslandsverschuldung eine Verschärfung innergesellschaftlicher
Probleme bewirkt und in dessen Folge die Legitimation sowie die Kompetenz
der Regierung und damit des Staates in Frage gestellt. Sie wurde zum
Prüfstein in der Verschiebung der Machtbalancen und führte von der
latenten zur offenbarten Instabilität der Machtstrukturen des Staates.
In der polnischen Gesellschaft
wurde der Eindruck hervorgerufen und manifestiert, daß eine Regierung, die
mit der Wirtschaftspolitik nicht fertig werden und mit Auslandsschulden
nicht umgehen kann, inkompetent sei. Andererseits genießen Regierungen in
Polen generell nicht den Ruf hoher Kompetenz. Insoweit ist dieses also
nichts Neues. Die Modernisierungspolitik Giereks, mit dem Ziel, durch
Öffnung gegenüber dem Westen Anschluß an dessen Entwicklung zu finden,
stellt dadurch den Anfang von Ende kommunistischer Herrschaft in Polen
dar.
Die Kreditaufnahmen des Staates
waren etwa bis 1975 finanztechnisch vertretbar. Die Tatsache, daß ca. 60
Prozent der gesamten Kreditsumme nicht investiv verwendet worden ist,
stellt ein weiteres Problem dar. Mit Beginn der zweiten Hälfte der
siebziger Jahre begann die Kreditschlinge zu wirken. Die Frage ist nun,
inwieweit diese Problematik der polnischen Macht- und Funktionselite
bewußt war oder ob diese sich zumindest wissentlich in die
Kreditschlinge begeben hatte, weil man damit die Hoffnung verband, aus
der übrigen ökonomischen Misere einen Ausweg zu finden.
Die Politik der Kreditaufnahme
war zweifellos ein Vabanquespiel. In Polen wurde die Vergabe von Krediten
durchaus als ambivalent, d.h. auch als Waffe des kapitalistischen Westens
gegenüber dem sozialistischen System empfunden. Sie war im Westen aber
nicht von vornherein als solche konzipiert worden. Dieses hätte dann einen
Konsens zwischen gegeneinander konkurrierenden Machtgruppen - Staaten
und Banken - zur Voraussetzung haben müssen, der kaum durchsetzbar
gewesen wäre. Es kann damit als gesichert gelten, daß seitens des Westens
mit der Kreditvergabe an die RGW-Länder zumindest primär keine politischen
Strategien verbunden waren. Die Auslandskredite der siebziger Jahre
stellten für die westliche Kreditwirtschaft ein ganz normales
Auslandsgeschäft dar, wie auch die Kredite mit der Dritten Welt - nach
den zum damaligen Zeitpunkt gültigen Kriterien. Die US-amerikanischen
Banken haben gegen Ende der siebziger Jahre noch mit hohen Zinserträgen
gerechnet. Europäische Banken - vor allem französische und britische -
haben sogar aus dem Afrikageschäft mit Erträgen gerechnet. Auf dieser
Ebene ist auch das Osteuropageschäft westdeutscher Banken einzuschätzen.
Niemand kann gegenwärtig absehen, ob z.B. China nach der Jahrtausendwende
noch kreditwürdig sein wird oder ob die gegenwärtig vergebenen Kredite
dann ebenfalls (partiell) abgeschrieben werden müssen.
Die in Polen kolportierte Aussage
Zbigniew Brzezynskis, man müsse dem Osten nur genügend Kredite geben, um
ihn ökonomisch in die Knie zu zwingen, soll er gegenüber polnischen
Journalisten erst gemacht haben, nachdem der Systemzusammenbruch[1]
offenkundig war. Für den Berater des früheren Präsidenten Jimmy Carter
wäre eine solche Äußerung zu einem Zeitpunkt, an dem man noch von einer
erfolgreichen Abwicklung der Kreditgeschäfte ausging, unmöglich gewesen,
weil dadurch der Zusammenbruch geradezu herbeigeredet worden wäre und
sich dieses in dem damals vorhandenen ökonomischen Spannungszustand
geschäftlich kontraproduktiv ausgewirkt hätte. Ein solcher Ansatz
entsprach nicht den Maximen der damaligen amerikanischen Außenpolitik.
Man hat offensichtlich im Westen
in den siebziger Jahren betr. der Fortentwicklung der Weltwirtschaft
keine konkreten an Prinzipien der Umsetzung und Stabilisierung
orientierten realistischen Vorstellungen gehabt. Man ging von einer
bleibenden Stabilität des US-Dollars und von der Kontinuität eines
niedrigen Zinsniveaus aus, vor allem aber von der Stabilität der jeweils
eigenen Volkswirtschaft. Beides geschah im Interesse der eigenen
Wirtschaft: Niedrige Zinsen bedeuteten Kapitalüberfluß. Es existierte also
ein gewisser Bedarf - auch ein immanenter binnenwirtschaftlicher Zwang -
Kapital zu exportieren. Ein Zwang zum Kapitalexport hat zur Folge, daß
sich das Kapital im Binnenmarkt verknappt und die Zinsen hochtreibt. Es
bestand also ein immanentes Interesse des Westens an dieser Politik. Dies
gilt gleichermaßen für die Geschäfts- wie auch die Notenbanken und damit
der Staaten selbst. Durch diese Mechanismen hoffte man in allen westlichen
Ländern die Inflationsgefahr eindämmen zu können.
Hinzu kommt das
Arbeitsplatzargument. Die Importe der RGW-Länder aus dem sog.
Dollar-Bereich wurden in den siebziger Jahren überwiegend und mit
zunehmender Tendenz aus Krediten finanziert. Man schätzte in den achtziger
Jahren in der Bundesrepublik den Anteil der vom Ostgeschäft abhängigen
Arbeitsplätze auf bis zu fünfhunderttausend ein. Der Kapitalexport
diente damit primär der betriebswirtschaftlich kalkulierten
Stabilisierung der eigenen Wirtschaft, aber auch politischen Zielen. Er
entwickelte sich und funktionierte besser als zunächst erwartet. In den
achtziger Jahren wurde er in der Tendenz - bedingt durch die steigende
Staatsverschuldung - dysfunktional. Der genannte ökonomische Ansatz war
nicht primär gedacht zur Destabilisierung des östlichen politischen
Systems.
Das dahinter stehende Theorem des
›Wandels durch Annäherung‹ beinhaltete andererseits entsprechende
Vorstellungen von einem Systemwandel im Osten. Die Kommunisten Westeuropas
haben daraus allerdings entsprechende Legenden geschöpft und
wirtschaftliche Interessen als Fortführung des Kalten Krieges mit anderen
Mitteln interpretiert. Die Überwindung der Wirtschaftskrise in
Westeuropa, z.B. die Rezession von 1981/82 in der Bundesrepublik, ist
letztlich auch ein Erfolg dieser Politik gewesen. Durch den Zusammenbruch
des Ostblocks am Ende der achtziger Jahre sowie durch den Zusammenbruch
der Dritten Welt, schlägt die weltweite Krise möglicherweise auf »uns«,
d.h. auf Westeuropa zurück. Die Gesamtbilanz der Politik kann dadurch
für den Westen durchaus als negativ gesehen werden. Es gab aber damals, in
den siebziger Jahren, keine Alternativen zur Kreditvergaben und zur
versuchten Besetzung der Märkte Osteuropas. Diese stehen auch im
nachhinein nicht zur Diskussion. Die Entwicklung ist aus einer immanenten
Zwangsläufigkeit heraus erfolgt.
Man könnte auf der Basis des
gegebenen Zusammenhangs durchaus die Frage betreffend einer prinzipiell
unmöglichen, zumindest aber begrenzten Steuerbarkeit
gesellschaftlicher oder ökonomischer Prozesse reflektieren und damit
Fragen prinzipieller Planbarkeit von Prozesse sowie dem ›Langzeitdenken‹
an sich sprechen. Unter prozeßtheoretischen Gesichtspunkten könnte die
Ökonomie des Westens der siebziger und achtziger Jahre in Bezug auf
Osteuropa und die Dritte Welt eindeutig als Indiz für die
Nichtplanbarkeit solcher Prozesse angesehen werden.[2]
In diesem Zusammenhang sei daran
erinnert, daß lt. Presseberichten Vertreter westlicher Banken in den
siebziger Jahren mit Koffern voller Bargeld nach Mexiko oder Polen
gefahren sind. Dort haben sie ihr Kapital oft zu relativ günstigen
Konditionen angeboten nach dem Motto: „Wer benötigt noch eine Million
US-Dollar?“ Die westeuropäische Linke hat die ökonomische
Expansionspolitik möglicherweise moralisch legitimiert. Sie hat sie aber
nicht selbst durchgesetzt. Die Ostpolitik der sozialliberalen Koalition
hatte damit zusätzlich die Funktion einer Legitimierung eigener
ökonomischer Interessen. Dies geschah vermutlich, ohne daß Brandt dieses
selbst bewußt war bzw. ohne daß er den gesamten Zusammenhang erfaßte.
Diese Form politisch-ökonomischen Denkens war seine Schwäche - übrigens
auch die Ludwig Erhards.
Bis zum Jahre 1975 benutzten
westliche Wirtschaftswissenschaftler offensichtlich falsche Modelle der
Weltwirtschaft, und entwickelten daraus falsche Prognosen. Die
Zusammenhänge waren im Ansatz nicht nur politisch - dieses zusätzlich -
sie waren ökonomisch falsch. Man hat Politik nach diesen Maßstäben
durchaus kurzfristig rational betrieben, aber die Grundlage der rationalen
Beurteilung war falsch. Es wurden bis zu diesem Zeitpunkt seitens der
Banken noch Rückflüsse von Dritte-Welt-Krediten einkalkuliert.
Amerikanische Banken waren
vorwiegend in der Dritten Welt aktiv, insbesondere in Südamerika.
Westeuropa war dagegen vorwiegend nach Osteuropa orientiert. Man rechnete
nach einigen Anfangserfolgen und der (temporären) Scheinblüte in
Brasilien damit, daß dieses Land für alle Länder der Dritten Welt ein
Modell sein könne. In Europa wurde dieses Modell für den Osten angewandt.
Durch die Parallelität der Einschätzung ist damit zugleich der Bezug der
Situation belegbar.
Die großen US-Außenhandelsbanken
haben in den siebziger Jahren langfristige Perspektiven gehabt und
vorgelegt. Sie haben für die achtziger und neunziger Jahre riesige Gewinne
einkalkuliert.[3]
Man kann dieses Modell auf Osteuropa übertragen. Die westeuropäischen
Banken haben Entsprechendes getan. Die BfG ist vor allem durch ihre
gewerkschaftspolitisch gewollte Polenverpflichtung in ihre
Überschuldungskrise geraten. Dies veranlaßte den DGB, sich von der BfG
zu trennen. Hierin äußert sich u.a. auch die westliche Fehleinschätzung,
der Wachstumspotentiale der sozialistischen Wirtschaft Polens während
der Gierek-Ära. Sie hat ihre Entsprechung in der Fehleinschätzung der
Wachstumspotentiale der Schwellenländer Mexiko, Brasilien und
Argentinien.
Der Zusammenhang kann durchaus so
interpretiert werden, daß sie damals als gewerkschaftseigene Bank gewisse
moralische Verpflichtungen hatte, bzw. daß auf sie seitens der
sozialliberalen Koalition über die Gewerkschaften Druck ausgeübt worden
ist - was aber schwer zu beweisen ist. Andereseits hat auch die BfG damals
mit Gewinnen gerechnet, und zwar auf der Basis eines als solide
eingeschätzten geschäftlichen Ansatzes. Der Zusammenbruch der
Sowjetunion stellte auch für d. Verf. einen gewissen Bewertungsschock dar.
Die SU wurde am Anfang der achtziger Jahre keineswegs als Entwicklungs-
oder Krisenland angesehen, da es als ein Land mit enormen Potentialen
galt. Sibirien wurde z.B in den siebziger Jahren in einen
Spiegel-Artikel als Land der Zukunft eingeschätzt. In diesem
Zusammenhang kann die Frage, warum sich Rußland in der Krise befindet,
ebenfalls zivilisationstheoretisch und machtthoretisch bezüglich
des Staatenbildungsprozesses und des damit verbundenen
gesellschaftlichen Wandels erörtert werden.
Es gibt einige
wirtschaftstheoretische Mißverständnisse, die damals, Mitte der achtziger
Jahre, nicht deutlich gesehen worden sind. Damals war z.B. auch noch von
den ›reichen‹ Ölländern die Rede. Man hat zumeist den Kreditnehmerländern
die Kreditgeschäfte solange suggeriert, bis sie von der ökonomischen
Sinnhaftigkeit selbst überzeugt waren, wodurch der Abstieg, bedingt durch
die konsumbezogenen Kapitalabflüsse, begünstigt wurde. Offensichtlich
handelte es sich um Wissens- und Erfahrungsdefizite. Eine nachhaltige
Fehleinschätzung seitens der Kreditnehmerländer besteht bzgl. der
Bewertung der eigenen natürlichen Ressourcen. Diese stellen keinen
primären Reichtumsfaktor dar. Rakowski hat z.B. 1980 in einem Aufsatz
seine damals durchaus repräsentative Vision in einem Vergleich mit Japan
mit dem Reichtum des Landes an Bodenschätzen sowie seiner Arbeitskraft
begründet.[4]
Es bleibt die Frage, hat er dieses wissentlich oder gar bewußt falsch
eingeschätzt und sind dadurch seine Illusionen erklärbar?
Man kann zwar mit Öl etwas
bezahlen, Reichtum erwächst aber grundsätzlich aus der Produktivkraft,
d. h. die Wertschöpfung ist verknüpft mit den Faktoren Arbeit und
Qualifikation. Erdölländer, wie der Iran oder der Irak, haben auch in der
Blütezeit ihrer Ölexporte - nachweisbar durch ihre jeweilige
volkswirtschaftliche Gesamtrechnung - eine geringere Wertschöpfung gehabt
als kleinere rohstoffarme Industrieländer wie z.B. Österreich oder die
Niederlande. Zur Frage einer bewußten Herbeiführung der sog.
Kreditschlinge ist zu sagen, daß aufgrund der Kreditvergabe an die
östlichen Staaten als Kreditnehmer ein Konkursrisiko für die Gläubiger
zunächst nicht vorhanden war und man von einer völligen
Zahlungsunfähigkeit zu dem Zeitpunkt ebenfalls nicht ausgehen konnte. Die
mögliche Funktion als Waffe in dieser späten Phase des Kalten Krieges ist
dadurch zu verneinen.
Es muß noch erforscht werden, zu
welchem Zeitpunkt der Funktionswandel von der als sicheres Geschäft
angesehenen Kreditvergabe in die als Waffe nutzbare Kreditschlinge
überleitete und damit aus der finanz-politischen Machtquelle der
qualitative Umschlag der internationalen Machtbalance in
politisch-instrumentalisierbarem Sinne erfolgte. Offen bleibt gegenwärtig
auch hier die Frage nach der Bewußtwerdung des Verlustes dieser
Machtquelle innerhalb der Eliten der kommunistischen Parteien selbst.
Diese Klärung dieser Frage ist ebenfalls noch nicht erfolgt. Es ist aber
das politisch-ökonomische Problem der siebziger Jahre.
In der Reformära Gorbatschows, in
der zweiten Hälfte der achtziger Jahre, handelt es sich um eine Phase, in
der der ökonomische Zusammenbruch nicht mehr aufrechtzuhalten war und das
Wissen über diesen Prozeß nicht mehr verschwiegen und verschleiert werden
konnte. Dieses kann zunächst gedeutet werden als ein Versuch
innerparteilicher Gruppierungen und Fraktionen, durch partielle
Machtabgabe, durch freiwillige Veränderung der Machtbalance zu den
eigenen Ungunsten überhaupt noch Macht in den Händen zu behalten und ggf.
durch abgestufte Machtabgabe zu überleben, bis dann 1990/91 auch dieses
nicht mehr möglich war. Abschließend sei ohne weiter Kommentierung als
abqualifizierende aber charakteristische Einschätzung die des Historikers
Wladyslaw Bartoszewski genannt. In
einem Vortrag vor der Herrmann-Ehlers-Akademie in Hannover am 9.11.1989
faßte er seine in der gerade begonnenen postkommunistischen
Übergangsphase formulierte Kritik an der für Polen zum damaligen Zeit
zurückliegende Phase in den Worten zusammen: Die Kommunisten seien
einfach zu dumm und unqualifiziert gewesen. Die Totalität seiner
Einschätzung des Gegenstands sowie die Wahl seiner Formulierungen
verdeutlichen, warum Bartoszewski damals auf eine detaillierte und
inhaltsbezogene wie methodenorientierte Kritik verzichtete. Die Mehrheit
der damaligen Zuhörer teilten - unabhängig von ihren persönlichen
Positionen - seine Grundsatzauffassung nicht. Kaum jemand war aber zu dem
Zeitpunkt bereit, sich dazu entsprechend dezidiert und kritisch zu äußern.
Die auf den Vortrag folgende Diskussion war damals sehr kurz. Man verließ
z.T. den Raum sehr früh - ein Zeichen für die Noch-nicht-Begreifbarkeit
des Endes des Kalten Krieges? Es war der Tag, an dem in Berlin die Mauer
geöffnet wurde und Bundeskanzler Kohl seinen Staatsbesuch in Polen
unterbrach. Wladyslaw Bartoszewski ist
seit dem 6. März 1995 Außenminister der Republik Polen.
Anmerkungen
[1]
Zum Theorem des Systemzusammenbruchs: Mit 'System' ist ein
Sammelbegriff verstanden, der nach Bourdieu [Sozialer Sinn, Frankfurt
a. Main, 1987, S.98] strukturierte und strukturierend wirkende Systeme
(in der Gesellschaft) einschließt, einen indendiert-irreversibel
institutionalisierten Machtapparat und die Ausübung von Herrschaft
durch die Monopolisierung und Reproduktion eines Ideologemkomplexes.
Eine semantische Begriffsbestimmung impliziert auch das
Grundsatzproblem nach der Valenz der Systemtheorie sowie insbesondere
ihrer Anwendbarkeit auf osteuropäische Gesellschaften. Vor allem
letzteres ist in Frage zu stellen. Der dem Theorem zugrundeliegende
Gegenstand ist auf der Basis der historisch ableitbaren und ggf.
zivilisationstheoretisch oder figurationssoziologisch
bestimmbaren Verhaltensweisen und des jeweiligen nationsspezifischen
Habitus - insbesondere der polnischen, aber auch der tschechischen,
slowakischen und russischen Gesellschaft - zu untersuchen.
[2]
Zum Ansatz der Fragen betreffend Planbarkeit und Steuerbarkeit sozialer
und ökonomischer Prozesse am Beispiel Osteuropas soll zu einem
späteren Zeitpunkt ein Aufsatz erscheinen.
[3]
vgl. Strahm, Peter: Warum sie so arm sind; Peter Hammer Verlag,
Düsseldorf 1986;
[4]
Rakowski, Mieczyslaw:
Die Menschen und die Wirtschaft, in: Dross, Armin, Th.[Hg.]: Polen. S.
88ff; Reinbek 1980, rororo A 4738]
Dokument Information /
Impressum für diese Seite:
Veröffentlicht in
politik unterricht aktuell Heft 2/1994 Politische
Bildung I. Hannover, 1994, A 5,
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Druckausgabe vergriffen [ISBN 3-9804023-1-2]
Herausgeber: Verband
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Überarbeitung: 03.08.2004. Übernommen und durchgesehen auf
http://www.polen-didaktik.de am 23.02.2011. |