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Sabine Dreier

Die NATO-Ost-Erweiterung

Ziele und Geschichte der NATO im Bezug auf die geplante Osterweiterung

Schülerreferat im Erdkunde-Leistungskurs Klassenstufe 13, Schuljahr 2001/2002, Bismarckschule Hannover, zur Vorbereitung einer Studienfahrt nach Ostpolen / Kraków im Herbst 2001

1. Die NATO

1.1. Ziele und Geschichte der NATO

Der Gründung der NATO liegt ein Erlass des US-Senats vom 11. Juni 1948 zu Grunde, der ein Beteiligung der US-Armee an einem Militärbündnis zu Friedenszeiten jenseits des Atlantiks zuließ. Einige Monate früher hatten die europäischen Länder Großbritannien, Frankreich, Niederlande, Belgien und Luxemburg in Brüssel einen Pakt zur kollektiven Selbstverteidigung sowie wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zusammenarbeit geschlossen. Diese Staaten nahmen mit Kanada und den USA die Verhandlungen zu einem Nordatlantikpakt auf. Am 4. April 1949 unterzeichneten die Außenminister von Belgien, Dänemark, Frankreich (trat 1966 wieder aus), Großbritannien, Island, Italien, Luxemburg, Niederlande und Portugal den Nordatlantikpakt in Washington. Der spätere NATO-Partner Norwegen wurde zuvor von der UdSSR für einen Beitritt zum Warschauer-Pakt umworben. Dieser wurde am 14. Mai 1955 nach dem Beitritt der BRD zur NATO gegründet. 1952 traten die Türkei und Griechenland dem NATO-Bündnis bei und im Jahr 1982 kam Spanien dazu. Seit 1990 gehört Gesamtdeutschland zur NATO.

Vor dem Hintergrund des Ost-West-Konfliktes, der als eine Bedrohung des Westen gesehen wurde, bauten die Länder jenseits des Atlantik den Verteidigungspakt auf. Im Falle eines Angriffs auf eines der Mitgliedsländer verpflichteten sich die anderen, dieses militärisch zu unterstützen. Zuerst war die Rede davon, dass jeder Angriff auf ein NATO-Mitglied mit einem atomaren Gegenschlag beantwortet werden sollte. Dann wurde es in sofern korrigiert, dass im Verteidigungsfall zunächst konventionelle, danach bei einer Steigerung des Konfliktes taktische und nur im schlimmsten Fall Atomwaffen einzusetzen seien.

Zu einer der wichtigsten Strategien der NATO gehörte es, dass alle wichtigen militärischen Punkte am Mittelmeer zu den Mitgliedsstaaten der Gemeinschaft gehörten. Dazu zählt die Meerenge am Bosporus, die Russlands einzige Verbindung zum Mittelmeer hätte sein können. Außerdem hat Norwegen eine gute Position, denn Russland hätte so eisfreie Häfen gehabt. Als weiterer strategischer Punkt zählt Spanien und damit auch die Meerenge von Gibraltar.

Die NATO wollte durch die Stärke und Entschlossenheit während des „Kalten Krieges“ für den Frieden in Europa sorgen. Alleine die Anwesenheit amerikanischer Soldaten auf dem europäischen Festland schreckte die potentiellen Angreifer des Warschauer Paktes schon ab. Die gemeinsame Abwehr feindlicher Aggressionen gegen einen oder mehrere Bündnispartner in Europa und Nordamerika war das Ziel der NATO. Darüber hinaus wurde bei der Wirtschaft, der Politik und der Kultur zusammengearbeitet. Die Multinationalität war ein weiteres Strukturmerkmal, das noch bis heute in der Kommandostruktur der NATO zu finden ist.

1.2. Aus dem Nordatlantik Vertrag:

„Zielsetzung     Präambel     [...] Sie sind entschlossen, die Freiheit, das gemeinsame Erbe und die Zivilisation ihrer Völker, die auf den Grundsätzen der Demokratie, der Freiheit der Person und der Herrschaft des Rechts beruhen, zu gewährleisten.

Sie sind bestrebt, die innere Festigkeit und das Wohlergehen im nordatlantischen Gebiet zu fördern.

Sie sind entschlossen, ihre Bemühungen für die gemeinsame Verteidigung und für die Erhaltung des Friedens und der Sicherheit zu vereinigen.“

In den weiteren Artikeln des Vertrages verpflichten sich die Mitglieder, in einem Konfliktfall alles friedliche, diplomatische und militärische zu tun, um den Frieden und damit die Sicherheit und Gerechtigkeit  zwischen den Parteien wieder herzustellen. Die Mitglieder verpflichten sich gleichzeitig, in keine ähnliche Organisation einzutreten. Wichtig war und ist dies im Hinblick auf die Länder mit strategischen Punkten, die die UdSSR und die NATO gleichermaßen interessierten, z.B. Gibraltar, den Bosporus und vor allem Norwegen.

„[...]Art. 10   - Beitrittsmöglichkeiten  Die Parteien können durch einstimmigen Beschluß jeden anderen europäischen Staat, der in der Lage ist, die Grundsätze dieses Vertrages zu fördern und zur Sicherheit des nordatlantischen Gebietes beizutragen, zum Beitritt einladen. Jeder so eingeladene Staat kann durch Hinterlegung seiner Beitrittsurkunde bei der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika Mitglied dieses Vertrages werden. Die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika unterrichtet jede der Parteien von der Hinterlegung einer solchen Beitrittsurkunde. Im Vertragswerk wurde außerdem festgehalten, dass nach einem Zeitraum von 10 Jahren nach Beginn der Vertrages ein Antrag auf Überprüfung des Inhaltes gestellt werden kann. Dabei würden die Ziele und Auflagen der herrschenden politischen und gesellschaftlichen Situation angepasst und im Rahmen der Satzung der Vereinten Nationen korrigiert und angepasst. Dem gesamten Vertrag der NATO liegt gleichzeitig der Nutzen für die Vereinten Nationen zu Grunde.“ In Artikel 13 des Nordatlantik-Pakts steht: „Nach zwanzigjähriger Geltungsdauer des Vertrages kann jede Partei aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat - diese unterrichtet die Regierungen der anderen Parteien von der Hinterlegung jeder Kündigungsmitteilung.“

Das gesamte Vertragswerk ist sehr auf die USA festgelegt, denn sie haben anscheinend die größte Angst vor einem Übergriff einer anderen Großmacht oder vor einem erneuten Krieg in Europa und der Bildung eines übergewichtigen europäischen Staates. Man kann von einer übervorsichtigen Haltung der USA sprechen, denn sie sind im Vertragswerk durchaus bevorzugt, also kann man nicht von einer Gleichberechtigung der Mitglieder sprechen. Die USA haben als truppenstärkste Nation die Vorrechte bei sich.

NATO-Mitglieder

Land

Verteidigungs- ausgaben in % des BIP

Soldaten

USA

3,1

 1 371 500

Türkei

5,5

639 000

Deutschland

1,6

332 800

Frankreich

2,7

317 300

Italien

2

265 500

Polen

2,1

240 700

Großbritannien

2,6

212 400

Spanien

1,3

186 500

Griechenland

5

165 600

Kanada

1,2

  60 600

Tschechien

1,5

  58 200

Niederlande

1,8

  56 400

Portugal

2,2

  49 700

Ungarn

1,6

  43 400

Belgien

1,5

  41 800

Norwegen

2,2

  30 700

Dänemark

1,6

  24 300

Luxemburg

0,8

       900

NATO ges.

2,3

  4 097 300

Island hat keine Armee
Quelle: Neue Presse 12.06.2001
Stand 1999

2.  Die NATO und der Warschauer Pakt

Im Jahre 1955 beschlossen die Ostblockstaaten unter Führung von Russland ebenfalls einen Pakt. Ausschlaggebend für die Unterzeichnung eines solchen Vertrages war der Beitritt der BRD in die NATO. Am 14. Mai 1955 unterzeichneten dann Albanien, Bulgarien, die DDR, Polen, Rumänien, die Sowjetunion, die Tschechoslowakei und Ungarn in Warschau den gleichnamigen Vertrag. Mit diesem Vertrag wurde Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitiger Beistand und die Bildung eines „Vereinten Kommandos der Streitkräfte“ beschlossen.

In einigen Punkten identisch wurden die Kernpunkte dieses Vertrages zum Nordatlantik-Vertrag formuliert. Die Kernpunkte waren die gegenseitige Konsultierung in allen wichtigen Fragen der internationalen Politik, die Verpflichtung zum militärischen Beistand im Angriffsfall und die Unterordnung der Truppen unter ein gemeinsames Oberkommando. Die Kommandozentrale der Truppen war in Moskau und der Oberbefehlshaber immer ein sowjetischer Offizier.

So wurde ein Gleichgewicht zum bestehenden NATO-Vertrag geschaffen. Die Fronten des „Kalten Krieges“ verschärften sich damit noch mehr, und gleichzeitig band die Sowjetunion die anderen Ostblockstaaten noch enger an sich. Hinzu kamen in den weiteren Jahren Truppenstationierungsabkommen mit Polen (1956), der DDR, Rumänien und Ungarn (1957) und Tschechien (1968).

Unterschiede zum NATO-Vertrag gab es in sofern, dass die Sowjetunion die Mitgliedschaftskündigung nicht so einfach hinnahm und schon mal in ein Land, das die Mitgliedschaft aufgegeben hatte, einmarschierte und es so damit zum Verbleib zwang. So geschehen während des Ungarischen Volksaufstandes 1956.

Albanien dagegen schaffte es trotzdem 1968, nach Einmarsch der Warschauer Pakt-Truppen in der Tschechoslowakei, sich vom Vertrag zu lösen. Diese Militäraktion war die einzige des Warschauer Paktes und richtete sich ausgerechnet gegen eines der Mitgliedsländer. Die Truppen griffen somit eines ihrer eigenen Mitglieder an, das sie im Falle eines Angriffs durch ein Land außerhalb des Bündnisses hätten mit verteidigen sollten.

3.  Zukunftsaussichten der Mitglieder

Ein Vorteil bei der militärischen Organisation ist, wie auch unter Punkt 5 beschrieben, ein nicht so straff organisiertes Bündnis, wie z. B. die EU mit vielen Verordnungen, die meist nur in einem funktionierenden Staat umzusetzen sind. Bei den Staaten des ehemaligen Ostblocks ist genau dieses Problem gegeben; die Beamten stehen nicht unter direkter Kontrolle der Regierung, und so können Gesetze nicht umgesetzt werden, da sie nicht dort ankommen, wo sie wirken sollen.

Mit einem Beitritt zur NATO werden die Staaten langsam an eine solche Organisation herangeführt und auf die EU vorbereitet.

Jeder darf dem Bündnis beitreten, also alle Staaten, die bei dem Erreichen der Ziele mithelfen und von der Kommission eingeladen werden. Auch ohne große oder funktionierende Armee kann ein Land beitreten (siehe Island). Zu den Zielen gehört z.B. die politische, kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit; so können die Staaten auch ohne EU-Mitgliedschaft ökonomische Vorteile bekommen.

Doch warnte der ehemalige russische Ministerpräsident Gorbatschow, dass man mit einer NATO-Ost-Erweiterung nicht die Probleme der Länder lösen könne. In seiner Rede sagte er auch, [...] „daß die NATO-Ost-Erweiterung für Russland eine Gefahr bedeute. Deshalb dürfe man sich nicht darüber wundern, wenn der Kreml Reaktionen auf die NATO-Erweiterung erwäge, sei es, daß die russische Regierung ins Auge fasse, Verträge über die atomare Abrüstung nicht zu unterzeichnen oder die Armee zu verstärken.“ 

Quelle: http://www.uni-karlsruhe.de/~presse/Pressespiegel/1998/238.html.

Eine gewisse Distanz zwischen Russland und den USA bleibt auch nach einer schrittweise Annäherung auf dem Gebiet der militärischen Zusammenarbeit. Dies war vor etwa 10 Jahren. Aber nach dem Anschlag auf die USA haben sich die Fronten im miteinander arbeiten entspannt, und es werden Stimmen nach einer Zusammenarbeit auch auf Ebene der NATO laut.

4.  Verhältnis der Ukraine zur NATO

In Europa und auch in den USA herrscht das Problem, dass diese Länder sich nie um das Land zwischen Polen und Russland gekümmert haben. Zu Zeiten des „Kalten Krieges“  war die Grenze der NATO in Westdeutschland und die Ukraine ein Teil des Warschauer Paktes bzw. ein Teil der UdSSR. Keinen im Westen kümmerte damals des Land der Ukraine. Doch nach Ende des Ostblocks und dem Eintritt Polens in die NATO verlegte sich die Außengrenze weiter nach Osten - direkt vor die russischen Republik. Die Auswirkungen von Russland auf die Ukraine waren für die NATO-Länder nicht so offensichtlich.

Nach dem Beitritt von Polen, Tschechien und Ungarn (1999), bot die NATO der Ukraine auch Beitrittsverhandlungen an.  

Doch bei einer Integration der ehemaligen Ostblockstaaten treten, wie auch bei Polen, immer wieder Probleme auf, die mit der ehemaligen Organisation der inneren Staatsstruktur zu tun haben. Im Westen sind die Staaten seit langem industrialisiert und befinden sich in einem organisierten Zustand, doch in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion fehlt die Kommunikation zwischen den Beamten und den Staatsorganen. Somit gibt es eine Erschwerung der Integration durch fehlende Staatsmacht.

Bei der Ukraine kommt der Identitätskonflikt der Bevölkerung hinzu, der die Bildung eines funktionierenden Staates verhindert. Somit wird auch die Durchsetzung einer Kommandostruktur innerhalb der NATO schwierig.

Trotzdem ist es den Staaten der NATO und vor allem der Bundesrepublik Deutschland wichtig, die Sicherung des Friedens nach dem Ost-West-Konflikt fortzusetzen und den Demokratiegedanken in der ehemaligen UdSSR zu fördern. Bei diesem Prozess befinden sich aber Widerstände auf Seiten Russlands, denn mit einer NATO-Ost-Erweiterung mit Angliederung der Ukraine befände sich die NATO direkt an den West-Grenzen der russischen Republik. In Folge dessen käme es auch zwischen Moskau und der Ukraine zu Spannungen. Die ehemaligen wichtigen Handelsbeziehungen könnten unter diesen Spannungen leiden oder gar abbrechen. Doch zur Sicherung des Friedens in Europa wäre eine Mitgliedschaft der Ukraine wünschenswert.

Die Ukraine hofft durch eine Mitgliedschaft in der NATO den Anschluss an den Westen zu finden, denn durch den Beitritt Polens zur NATO beginnen nun auch die Beitrittsverhandlungen zur EU. Auf diesen wirtschaftlichen und politischen Aufschwung durch die Mitgliedschaft in einer europäischen Vereinigung hofft die Ukraine schon seit langem. Sie will verhindern, dass die Verbindung nach Westen abbricht, denn von Russland hat sie keine wirtschaftlichen Hilfen mehr zu erwarten. Polen könnte durch einen Beitritt zur EU auch den Kontakt zur Ukraine verlieren, denn dann würde die NATO- und die EU-Außengrenze dort liegen. Der wirtschaftliche Kontakt zum Westen über Polen könnte auch abreißen und dies hätte verheerende Folgen für die ökonomische Lage der Ukraine.

Mit den weltpolitischen Veränderungen nach dem Terroranschlag in den USA hat sich die Meinung auf beiden Seiten verändert. Es werden sogar Spekulationen auf Seiten der NATO und Russlands laut, die einen Beitritt von Russland zur Organisation nicht mehr ausschließen. Die Sicherung des Friedens in Europa und der ganzen Welt stehen im Mittelpunkt dieser Überlegungen.

5.  Polen als Mitgliedsland

Die besondere Lage Polens ist eine Herausforderung aber auch gleichzeitig eine Belastung, darum wird ein wenig Sicherung der Lage durch die Zugehörigkeit zur NATO gegeben. Der Unterschied zwischen NATO und der EU ist, dass es in der NATO eine Befehlsstruktur gibt aber keinerlei Bestimmungen hinsichtlich der Ausrüstung, Truppenstärke usw. eines Mitgliedslandes, d.h., es gibt keine konkreten Richtlinien, nach denen sich die Mitglieder richten müssen.

Die NATO wird daher als Vorbereitung auf eine Mitgliedschaft in der EU verstanden, aber die Mitgliedschaft in einer solchen Institution erfordert einen funktionierenden Staat, der die Auflagen der EU an die Beamten weitergibt. In den Ländern der ehemaligen UdSSR sind die Strukturen derzeit noch nicht vorhanden.        

Polen hatte seit dem Zweiten Weltkrieg keine gute Lage in Europa. Russland übte seinen Einfluss auf das Land aus, denn die Nähe zu Deutschland war ein Risiko für die UdSSR. Seit Ende des „Kalten Krieges“ bemühte sich Polen, das Gleichgewicht zwischen den Beziehungen zu Russland und Deutschland zu halten und damit auch die wirtschaftlichen Beziehungen miteinander. Beim Eintreten von Polen in die NATO gab es Kritiker, die einen Konflikt erwarteten, der sich um die direkte Grenze der NATO zu Russland drehen würde. Russland musste im Prozess zur Eingliederung Polens in die NATO und später auch in die EU davon überzeugt werden, dass sich die westliche Politik nicht gegen sie richtet, sondern auch eine Chance für die eigene Wirtschafts- und Sicherheitspolitik sein wird. In dem Denkschema der russischen Gesellschaft konnte ein Beitritt Polens zur NATO nicht verstanden werden.

Seit dem 12. März 1998 ist Polen nun NATO-Mitglied. Zusammen mit Ungarn und Tschechien traten sie dem Bündnis bei. Nach Ende des Warschauer Paktes wurden in Polen die Forderungen nach Sicherheit laut. Gerade die traumatischen Erlebnisse zu Beginn des Zweiten Weltkrieges, die Hitler Tschechien und Polen zugefügt hatte, kamen wieder ins Bewusstsein. Ohne den Schutz eines Militärbündnisses fühlten sich die Länder ausgeliefert. Das Angebot der NATO für Beitrittsverhandlungen kam den Polen für ihre Sicherheit in Europa sehr gelegen. Dennoch fürchteten sich viele in der polnischen Gesellschaft vor dem Verlust der Souveränität des Landes, die zu einer Identitätskrise hätte führen können. Die Mitgliedschaft zieht zwar das Geld von andern Ressourcen zum Militäretat, aber mittlerweile wird das Misstrauen nach und nach weniger. 

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Inhalt

1. Die NATO

1.1. Ziele und Geschichte der NATO

1.2. Aus dem Nordatlantik Vertrag

2.  Die NATO und der Warschauer Pakt

3.  Zukunftsaussichten der Mitglieder

4.  Verhältnis der Ukraine zur NATO

5.  Polen als Mitgliedsland

 

Redaktionelle Anmerkung:

In der Vorbereitung der Studienfahrt nach Kraków/Polen wurden mehrere Referate zur Geographie und Geschichte des ost- und ostmitteleuropäischen Raumes gehalten, deren Texte hier veröffentlicht werden. Für die inhaltliche Gestaltung sind die jeweiligen Referentinnen und Referenten verantwortlich.

Die Vorbereitung und Auswertung der Studienfahrt erfolgte im Rahmen des »Arbeitsschwerpunktes Polen« zum Thema »Länderübergreifende elektronische Partnerschaften / Begegnung mit Polen« im Projekt InfoSCHUL II-2 im Schulverbund Hannover / gefördert durch das BMB+F

Impressum für diese Seite

Erstellt im Rahmen des Unterrichts an der Bismarckschule Hannover. An der Bismarckschule 5. D 30173 Hannover. Leistungskurs Erdkunde Schuljahr 2001/2002 / Lehrer: OStR Gerhard Voigt.

Referat zum Rahmenthema „Transformationsländer“. Studienfahrt nach Kraków, Herbst 2001.

Autorin: Sabine Dreier. 

Veröffentlicht im Internet im April 2002 unter

http://www.unesco-club-hannover.de .

Vergleiche auch:

http://www.Bismarckschule.de .

Verantwortlich: Gerhard Voigt, OStR i.R.

Bismarckschule.Voigt@gmx.de.

http://www.voigt-bismarckschule.de - Vgl. Impressum

Alle Urheberrechte vorbehalten. Freie Verwendung für Zwecke der Bildung und Ausbildung in Schulen und Hochschule ist zugestanden.

IV/02/Voigt  

Internetpublikation revidiert am 20.07.2009

 

 

   
   

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Gerhard Voigt, OStR i.R. - Kontakt vgl. Impressum

bismarckschule.voigt@gmx.de

Bearbeitungsstand: 25. 07 2005.

Letzte Bearbeitung: 06.01.2011

   
   

 

     
   

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